Kluge Köpfe für die Region Braunschweig

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Veröffentlicht: Donnerstag, 15. März 2012 21:53

Geschrieben von Maike Kempf

Regionale Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen stellten am 14. März 2012 vor Gästen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik ihre Initiative Kluge Köpfe für die Region Braunschweig in der Aula des 'Haus der Wissenschaft' vor.

Unternehmen, Institutionen und wissenschaftlichen Einrichtungen wappnen sich gemeinsam im Gesprächskreis Wissenschaft-Wirtschaft für den fortschreitenden Fach-  und Führungskräftebedarf. Mit diesem Netzwerk wollen sie die Zukunftsfähigkeit der Region Braunschweig sichern, um sie attraktiver für junge Talente zu gestalten. Am 14. März 2012 haben sie ihre aktuelle Initiative Kluge Köpfe für die Region Braunschweig präsentiert. Im Rahmen dieses Projektes wurden 120 Personalverantwortliche aus Unternehmen und Institutionen der Region zur Attraktivität und zum Potenzial der Region für junge Fach- und Führungskräfte befragt. Darüber hinaus beteiligten sich 140 Schüler, Auszubildende, Studenten und Berufseinsteiger ab 17 Jahren an zwei Event-Workshops.

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Statistik und andere Lügen

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Veröffentlicht: Samstag, 10. März 2012 20:25

Geschrieben von Heiner Flassbeck

Statistik und andere Lügen
von
Heiner Flassbeck

Deutschland geht es gut! Das ist die wichtigste Nachricht, die unsere Politiker während der ersten Tage des Jahres zu vermelden hatten und die sie auch noch in großen Zeitungsanzeigen unters Volk brachten. Danke Deutschland. Na dann, lehnen wir uns gemütlich zurück und betrachten das wunderbare Werk, das wir zustande gebracht haben.

Vielleicht muss Politik ja so sein. Vielleicht muss Politik den Menschen systematisch etwas vorgaukeln, was es nicht gibt. Vielleicht muss Politik dem Bürger jeden zweiten Tag ein X für ein U verkaufen. Vielleicht muss Politik ein schmutziges Geschäft sein, wo jeder versucht, seinen kurzfristigen Vorteil herauszuschlagen nach dem Motto: Nach mir die Sintflut.

Aber ich kann mir nicht helfen, ich bin trotzdem wütend. Die gleichen Politiker, die in jedem zweiten Satz die Rettung der zukünftigen Generationen beschwören, tun Tag für Tag nichts anderes als den zukünftigen Generationen zu demonstrieren, wie man niemals die Zukunft gewinnen kann, wenn man die Gegenwart schon verspielt.

Hier der vollständige Text.

Linksfraktion mit Ergebnis der Haushaltsberatungen zufrieden

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Veröffentlicht: Freitag, 17. Februar 2012 14:51

Geschrieben von Pressemitteilung der Fraktion Die Linke

Die Braunschweiger Linksfraktion ist mit Ergebnis der Haushaltsberatungen zufrieden.

Krippengebühr für Geringverdiener wird abgeschafft

 Die Haushaltsberatungen der letzten 10 Jahre verliefen immer nach dem gleichen Muster. DIE LINKE. stellte eine Reihe von Anträgen für Verbesserungen im Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportbereich und schlug konkrete Finanzierungsmöglichkeiten vor. Dies wurde dann von der CDU/FDP-Mehrheit abgelehnt, woraufhin DIE LINKE. den Haushalt ablehnte. Doch mit diesem Automatismus ist jetzt Schluss. In der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am vergangenen Dienstag wurde der Haushaltsplanentwurf mit sämtlichen Anträgen von Verwaltung, Ratsfraktionen und Stadtbezirksräten beraten und damit ein neuer Entwurf für die abschließende Beratung im Rat erstellt. Diese Beratung verlief aus Sicht der LINKEN sehr erfreulich, da fast alle ihre Anträge angenommen wurden.

Ein ganz wesentlicher Beschluss ist dabei für DIE LINKE. die Annahme des Antrages über die Abschaffung der Krippengebühren für Geringverdiener. Dazu erklärt die Ratsfrau der LINKEN, Gisela Ohnesorge: "Wir haben im vergangenen Jahr zusammen mit der CDU die Abschaffung der Kita-Gebühren beschlossen. Schon damals haben wir darauf hingewiesen, dass diesem Schritt weitere Maßnahmen im Krippen- und Schulkindbereich folgen müssen. Dass gerade die CDU nun die einzige Fraktion ist, die unseren Antrag abgelehnt hat, verstärkt die Annahme, dass es der CDU sowieso nie um die Entlastung der Eltern, sondern ausschließlich um ein wahltaktisches Manöver ging. Doch zum Glück spielt es keine Rolle mehr, wie die CDU abstimmt. Wir freuen uns, dass alle anderen Fraktionen der Abschaffung der ersten fünf Entgeltstufen zugestimmt haben und damit Braunschweiger Eltern mit einem geringen Einkommen massiv entlastet werden und der Zugang für arme Kinder in die Krippe erleichtert wird."

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Piratenpartei: Der "ausgeglichene" Haushalt 2012

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Veröffentlicht: Freitag, 17. Februar 2012 13:21

Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Am 14. Februar beriet der Finanz- und Personalausschuss der Stadt Braunschweig über den städtischen Haushalt. Die Verwaltungsvorlage sah eine Entscheidung "unter strenger Beachtung des Haushaltsausgleichs" vor. Der Haushalt des Konzerns Stadt Braunschweig ist aber seit vielen Jahren nicht mehr ausgeglichen. Der viel gelobte "ausgeglichene" Haushalt ergibt sich momentan lediglich durch den Abbau sogenannter stiller Reserven der Stadt: Auf den Vermögenskonten der Stadt befinden sich unter anderem die Anteile an den städtischen Gesellschaften. Obwohl diese Firmen in Summe jedes Jahr mehrere Millionen Euro Eigenkapital verlieren, leicht erkennbar an der Bilanz der SBBG, bleibt der Wert der Firmen in den Büchern der Stadt nahezu konstant. Das ist zwar nicht illegal, widerspricht aber deutlich dem Ziel der Haushaltswahrheit. Denn irgendwann (und zwar laut Haushaltsplanung 2015) müssen diese Verluste abgeschrieben werden und tauchen dann auch im Ergebnishaushalt der Stadt auf! Nach Beendigung der Amtszeit des Oberbürgermeisters.

Fehler der Vergangenheit...

Hätte OB Hoffmann die Stadtwerke nicht privatisiert, sähe die Haushaltslage dieses Jahr deutlich besser aus: Zwar wären städtische Kredite später getilgt worden, aber die zusätzlich zu zahlenden Zinsen wären durch etwa 22 Millionen Euro Zahlungen der städtischen Gesellschaften mehr als aufgewogen worden. Insgesamt hätte die Stadt dieses Jahr 10 Millionen EUR mehr eingenommen. Braunschweig hätte einen ausgeglichenen Haushalt bekommen können! Wenn, ja wenn Herr Hoffmann weitsichtige Entscheidungen mit Blick auf die Zeit nach seiner Amtszeit hinaus getroffen hätte, anstatt "schöne" Zahlen vorzuziehen. Und die korrekten Zahlen waren wohlbekannt, sie stammen aus einem im Auftrag der Stadt gefertigten Gutachten der Firma KPMG.

 Und der Gegenwart

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ACTA Protest am 11.02.12

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Veröffentlicht: Freitag, 10. Februar 2012 12:16

Geschrieben von Oliver Schönemann

Die Piratenpartei ruft alle Mitglieder und Bürger dazu auf, sich an den europaweiten Protesten am 11. Februar gegen das am 26. Januar von der EU unterzeichnete »Anti Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA)  zu beteiligen.

Alle Aktionen weltweit werden auf der Seite STOPACTA-Protest aufgelistet. In der Karte kann sich jeder informieren wo in seiner Nähe Demonstrationen stattfinden
und sich beteiligen.

Das  Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Handelsabkommen, das zwischen mehr als 30 Staaten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Erst 2008 wurde die Existenz des Abkommens überhaupt bekannt. Neben Vertretern der teilnehmenden Staaten sind auch Vertreter der Verwertungsindustrie und ihre Lobbyisten zugelassen,  während nationale Parlamente sowie das Europäische Parlament von den Verhandlungen ausgeschlossen bleiben. Das ursprüngliche Ziel des Abkommens, Eindämmung des Handels mit gefälschter Markenware, wurde zu Ungunsten der Verbraucher auf privates Kopieren von nicht näher definiertem „Geistigen Eigentum“ ausgeweitet. Länder wie China,  Russland oder Indien, die besonders mit Produktpiraterie konfrontiert  sind, sitzen nicht mit am Verhandlungstisch.

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PPP: Auch die neue Variante der Privatisierung ist gescheitert

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Veröffentlicht: Mittwoch, 08. Februar 2012 18:30

Geschrieben von Redaktion

"Die neue Reichtumsmaschine  Public Private Partnership (PPP): Auch die neue Variante der Privatisierung  ist gescheitert

Die alte Form der Privatisierung steht in der aktuellen Krisen-Gewinnschöpfung wieder auf der Tagesordnung: Griechenland und andere Staaten werden zum direkten Verkauf öffentlichen Eigentums gezwungen. Doch vorherrschend ist die neuere Version der öffentlichen Enteignung: »Public Private Partnership« (PPP). Seit anderthalb Jahrzehnten wird sie von den deutschen Regierungen, der Europäischen Union, vom Internationalen Währungsfonds IWF, von Investoren und Banken weltweit propagiert."

zum ganzen Artikel von Werner Rügemeier* in der jungen Welt vom 1.2.2012

s. auch

geopolitiker„Bei PPP werden die öffentlichen Kassen mit hoher Professionalität langfristig ausgeplündert“

geopolitiker.wordpress.com/2009/12/24 "Berlinwasser und das Betrugs Kartell mit korrupten Politiker"

*Werner Rügemeier ist Autor von: »Heuschrecken« im öffentlichen Raum. Public Private Partnership – Anatomie eines globalen Finanzinstruments. 2. erweiterte und aktualisierte Auflage, transcript Verlag, Bielefeld 2011"

TAZ-Interview: "Ein gemeinsames Gefängnis ist keine Vision"

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Veröffentlicht: Dienstag, 31. Januar 2012 18:16

Geschrieben von Redaktion

"VISION Sparen allein reicht nicht aus, hält der Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entgegen. Er plädiert für Eurobonds, einen größeren Rettungsschirm und öffentliche Investitionen in Wachstum. Dann könnte Europa die aktuelle Krise meistern.

INTERVIEW HANNES KOCH

taz: Kanzlerin Merkel hat in ihrer Davoser Eröffnungsrede gesagt, dass sie die gemeinsame europäische Währung gern bewahren wolle. Mehr deutsches Geld mag sie dafür vorläufig aber nicht erübrigen. Kann diese Strategie funktionieren?

Joseph Stiglitz: Ihre Kanzlerin muss erkennen, dass Deutschland in jedem Fall zahlt - egal ob der Euro gerettet wird oder nicht. Welcher der beiden Wege teurer ist, kann heute niemand abschätzen. Möglicherweise ist zusätzliche Hilfe für verschuldete Staaten im Endeffekt die billigere Lösung. Als Merkel in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum das Wort "Solidarität" benutzte, freute ich mich zunächst. In Familien bedeutet "Solidarität" ja beispielsweise, dass man mit demjenigen schimpft, der vom Rauchen Lungenkrebs bekommen hat, ihm dann aber trotzdem die bestmögliche Therapie bezahlt. Im Verlauf der Rede mussten wir allerdings lernen, dass Solidarität in Merkels Sinn heißt: Die Verwandten besuchen den Kranken nicht im Hospital und leisten auch keine finanzielle Hilfe. […]"

 » Vollständiges Interview

Weitere kritische Stimmen unter den www.nachdenkseiten.de

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Die Skulpt(o)ur

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Veröffentlicht: Donnerstag, 19. Januar 2012 23:03

Geschrieben von Hans Helmut Oestmann, Slow Food

Die Skulpt(o)ur, geschaffen von dem Bioland-Bauern Stephan Kreppold machte am Donnerstag Halt in Braunschweig auf dem Weg nach Berlin zur Demonstration am Samstag, dem 21. Januar mit dem Motto „Wir haben es satt“

Stephan Kreppold hat einen großen, 3 Tonnen schweren Teller aus Stahlt geformt, so groß, dass man schon einen Tieflader dafür braucht. Am unteren Rand drängen sich Schweine, Rinder und Hühner, um auf diesen über den Umweg Megaschlachthof auf den Teller zu kommen, den sie hoffentlich bald nicht mehr erreichen können.

Etwa 40 Organisationen aus den Bereichen Konsum, Tier-, Umwelt- und Naturschutz und natürlich Landwirtschaft haben sich zusammengeschlossen, um in Berlin unter dem Motto „Wir haben es satt! Bauernhöfe statt Agrarindustrie“ zu demonstrieren.

Bauer Kreppold erklärt seine Plastik. Noch ist ungeklärt wo sie am Samstag den 21.0121 in Berlin bei der bundesweiten Demo aufgestellt werden soll.

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Wir haben Agrarindustrie satt! Skulpt(o)ur in Braunschweig

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Veröffentlicht: Montag, 16. Januar 2012 16:53

Geschrieben von Hans Helmut Oestmann

Skulpt(o)ur auf dem Weg zum Kanzleramt in Braunschweig am 19. Januar von 13-14 Uhr auf dem Schlossplatz.

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Slow Food - Kartoffelessen auf dem Altstadtmarkt

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Veröffentlicht: Samstag, 14. Januar 2012 19:38

Geschrieben von Slow Food

"Die Aktion „Zukunft säen“ findet seit 5 Jahren auf vielen Höfen in ganz Europa statt. Sie setzt Zeichen gegen Gentechnik und die zunehmende Kontrolle einiger weniger Konzerne über unsere gesamte Ernährung. Damit verbunden ist eine beängstigende Verarmung unserer Kulturpflanzenvielfalt.

Bei der Aktion werden regional angepasste, samenfeste Sorten von möglichst vielen Menschen gesät. Die Hofgemeinschaft Lindenhof in Eilum und der Allmende-Verein für Ökologie und Landwirtschaft e.V. luden in diesem Jahr ein, einen Kartoffelacker anzulegen, die Kartoffeln zu pflegen und dann gemeinsam zu ernten.

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