Liebe Leser und Leserinnen des b-s! Der b-s hat ab 1. Mai 2019 unter braunschweig-spiegel.de einen neuen Auftritt. Unter archiv.braunschweig-spiegel.de erreichen Sie den b-s von 2008 bis April-2019 in seiner letztmaligen Form, incl. funktionsfähiger interner Beitragslinks, als historisches Dokument.

Die Suchfunktion der Archivfassung ist NICHT mehr aktiv. Sie finden die Beiträge der Jahre 2005 bis 2019 jedoch über https://www.braunschweig-spiegel.de
Die Menüstruktur der Archiv-Fassung ging dabei jedoch komplett verloren.

Die Veränderungen die in der Amtszeit von Ex-OB Dr. Gert Hoffmann stattfanden (https://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Hoffmann#Oberb%C3%BCrgermeister_in_Braunschweig) sind hier dokumentiert. Hierunter fallen umstrittene Privatisierungen, Flughafenausbau, Schlossparkvernichtung, und Errichtung von ECE-Schlossarkaden ...

Chronologisch beginnt der b-s hier: http://archiv.braunschweig-spiegel.de/index.php/diese-zeitung-seit-2005


AStA der TU Braunschweig unterstützt "Fridays for Future"

Der AStA der TU Braunschweig solidarisiert sich mit den Protestaktionen von “Fridays for Future” und ruft Studierende zur Unterstützung auf.
Auch am kommenden Freitag werden wieder tausende Schüler_innen in Braunschweig, Deutschland und weltweit für den Erhalt ihrer Zukunft auf die Straße gehen. Der Allgemeine Studierendenausschuss der TU Braunschweig ruft alle Studierenden auf, es ihnen gleichzutun.

“Die Proteste legen den Finger in die Wunde einer gescheiterten Klimapolitik in Deutschland und weltweit.”, so Dana Tholen aus dem AStA-Vorstand. “Nun ist es an uns, auf diese Missstände aufmerksam zu machen und für ein Umdenken in der Politik zu sorgen. Dies gilt für Studierende nicht weniger als für Schüler_innen. Denn auch ihre Zukunft wird davon abhängen, welche Weichen die Politiker_innen von heute stellen.”

Nils Kramer aus dem AStA-Ökologiereferat ergänzt: ”Die ‘Scientists for Future’ zeigen in ihrer Unterstützungserklärung eindrücklich auf, wie wichtig und notwendig eine nachhaltige Klimapolitik ist, um lebensnotwendige Ressourcen auf unserem Planeten zu erhalten. Die Studierenden als angehende Wisseschaftler_innen können diesem Aufruf nur folgen.”

ALL days for future

Fridays for Future in Düsseldorf hatte für den 22. März 2019 den Verkehrsexperten und Buchautor Winfried Wolf eingeladen. Wolf, der vor einigen Monaten auch hier in der Brunsviga zum Thema Elektromobilität referierte, begründete in seinem Redebeitrag dort vor den Schülerinnen und Schülern, warum wir eigentlich eine "ALL days for future"-Bewegung brauchen. Er führte dort unter anderem aus:

"Im Übrigen stehen wir hier für ALL days for future – für ein gesamtgesellschaftliches Projekt und damit auch für gesamtgesellschaftlich sinnvolle Arbeitsplätze. [...]

Nehmen wir doch mal die Situation in den Schulen, bei Euch. Wir haben derzeit in Deutschland rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze im Bereich Erziehung, Schulen und Hochschulen. Das sind bereits viel mehr als im Bereich der Autoindustrie. Sind das zu viele? Nein, es sind zu wenige. Siehe den permanenten Ausfall von Unterrichtsstunden. Siehe die viel zu großen Klassengrößen.[...]

Nochmals zum Aspekt ALL days for future: Der Gründer des Potsdam Institut für Klimaforschung, Hans Joachim Schellnhuber, sagte jüngst: „Wir steuern in einem Irrsinnstempo auf eine unbeherrschbare globale Situation zu. Aber viele Medien berichten nur noch mit gequälter Beiläufigkeit darüber.“ Schellnhuber sagte weiter: Nur eine „Weltbürgerbewegung“ könne die sich abzeichnende Klimakatastrophe – gewissermaßen zwei vor zwölf – noch stoppen.

Wir sagen: Das hier – die Bewegung Fridays for Future – ist ein Ansatz für eine solche Weltbürgerbewegung."

Der vollständige Redebeitrag ist auf den Nachdenkseiten dokumentiert.

Nach jahrelangem Protest: Jasperallee erhielt die ersten neuen Bäume

 

Sitz, wackelt nicht und passt: Mit dem Hublifter wird eine der neuen Winterlinden auf dem Mittelstreifen der Jasperallee zentimetergenau platziert. Foto: Klaus Knodt

Nach jahrelangem erbitterten Streit, Anwohner- und Bürgerprotesten, Gutachten und Hearings war es heute endlich soweit: In der Jasperallee zwischen Moltke- und Kasernenstraße wurden die ersten Ersatzbäume für die abgängigen und gerodeten Silberahorne gepflanzt.

Mit Bagger, Teleskoplifter, viel Muskelkraft und Schaufeln rückte ein Trupp Arbeiter im Auftrag des Fachbereichs Stadtgrün morgens an, um die ersten 28 neuen „Winterlinden“ als doppelreihiges Straßenbegleitgrün auf dem Mittelstreifen zu implantieren. Zuvor war in wochenlanger Arbeit der alte Boden tief ausgekoffert und durch nährende, neue Substrate ersetzt worden.

 

Einbaumaterial: Die ersten Bäume für die Straße kamen gut verschnürt per Tieflader an. Foto: Klaus Knodt

Um die Abholzung der alten Ahorne hatte es Bürgerproteste und monatelangen Streit in den städtischen Gremien gegeben, der ausserparlamentarisch Niederschlag in der Gründung einer eigenen BürgerInneninitiative fand. Der sog. „Einbau“ der ersten neuen Bäume fand relativ unbeachtet von der Öffentlichkeit am heutigen Vormittag statt – aufgeregt haben sich nicht mal Autofahrer, die kurzzeitig stoppen mussten, wenn der Hublifter eine der neuen Linden an Ort und Stelle bugsierte. Michael Loose, Fachbereichsleiter Stadtgrün und Sport, beobachtete die Aktion und stand vor Ort für Fragen zu den Pflanzarbeiten zur Verfügung.

 

Die neuen Winterlinden sind rund 7 Meter hoch und wurden – wie Stauden im Kleingarten – mitsamt Wurzelballen verpflanzt. Foto: Klaus Knodt

Die neu gepflanzten Winterlinden sind rund 7 Meter hoch und haben Stammdurchmesser um die 20 Zentimeter. Bis einschließlich 29. März kann es temporär zu kurzen Einschränkungen für den Kfz- und Fahrradverkehr kommen. Durch die Größe der mit einem Lkw angelieferten Bäume wird während des Abladevorgangs der Abschnitt zwischen Moltke- und Kasernenstraße mehrfach täglich jeweils für einige, wenige Minuten nicht passierbar sein. Dies betrifft an den ersten Pflanztagen die Fahrtrichtung stadteinwärts und anschließend die Fahrtrichtung stadtauswärts. „Es wird versucht, diese kurzzeitigen Behinderungen so einzutakten, dass der Busverkehr möglichst nicht betroffen ist“, so die Stadt Braunschweig.

Herr Lindner und der Klimawandel

Klimastreik in Braunschweig am 15.03.2019. Foto: Hans-Georg Dempewolf

Das mediale Echo auf die Äußerung von Christian Lindner (FDP) war und ist immer noch ganz enorm. Im Hinblick auf die Schülerstreiks (Fridays For Future) meinte er, dass der Klimawandel „eine Sache für Profis“ sei. Recht hat er! Allerdings unterliegt er einem folgenschweren Irrtum: Nicht er und auch nicht seine KollegInnen aus der Politik sind die Profis in Sachen Klimaschutz. Dies bleibt nun mal in erster Linie ganz schlicht das Feld der Wissenschaften.

Ganz folgerichtig haben sich deshalb auch die „Scientists For Future“ in einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. Sie unterstützen die Schülerstreiks und halten ihr Anliegen für „berechtigt und gut begründet. Die derzeitigen Maßnahmen zum Klima-, Arten-, Wald-, Meeres- und Bodenschutz reichen bei weitem nicht aus.“

Weiterlesen: Herr Lindner und der Klimawandel

Gut besuchter Vortrag zur Endlagersuche von .ausgestrahlt

Fotos: BISS Braunschweig

Über siebzig Interessierte Bürger*innen ließen sich im DGB-Haus von .ausgestrahlt über die Abläufe zur Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll informieren.

Nach einer Begrüßung durch den Regionsgeschäftsführer des DGB, Michael Kleber, und die mitorganisierenden Anti-Atom Initiativen, berichtete Angela Wolff von .ausgestrahlt ausführlich über den durch das Standortauswahlgesetz vorgegebenen Ablauf bei der Festlegung auf DAS Endlager für hochradioaktiven Atommüll.

Hier einige Eckpunkte:

  • weil das Standortauswahlgesetz ein "Gesetz" ist und der Beschluss auf den Endlagerort durch den Bundestag erfolgt, gibt es keine rechtlichen Mittel, um argumentativ gegen den Beschluss auf einen Endlagerort vorzugehen.
  • Jeglicher Einspruch, bzw. die versprochene öffentliche Beteiligung, darf nur informativ erfolgen und muss durch die Verwaltung und den Bundestag nicht berücksichtigt werden.
  • Es wird ausschließlich eine tiefengeologische Lösung gesucht. Andere Lösungen zur Endlagerung wurden bereits ausgeschlossen. Diese würden sich auch aufgrund der engen Zeitplanung gar nicht mehr untersuchen lassen. Die versprochene Forschungsarbeit ist damit unmöglich geworden.
  • Es wird zwar Deutschlandweit nach einem möglichen Endlagerort gesucht, allerdings,
    • ist der Zeitpunkt, um die Vorschlagsliste für mögliche Endlagerorte abzugeben, bereits 2020. Daher lassen sich die vielen, und nicht digitalisierten, Papierordner zeitlich gar nicht durchschauen.
    • liegen für viele Gebiete in Deutschland keine geologischen Daten vor.
    • sind viele geologische Daten das Betriebsgeheimnis beteiligter Bergbaufirmen und damit nicht kontrollierbar.
    • liegen viele geologische Daten in unterschliedlicher Form vor und sind damit nur schwer vergleichbar.
  • der enge Zeitplan begrenzt unter anderem auch die Korrektur von Fehlern, insbesondere dann, wenn bereits mit tatsächlichen Bohrungen für die genauere Untersuchung begonnen worden ist.
  • Das finanzielle Budget (NUR 24 Milliarden Euro der Energiekonzerne) begrenzt die Suche auf zwei Standorte, die genauer untersucht werden sollen.

Weitere Punkte sind bislang immer noch ungeklärt, aber es wird begonnen....

Der BUND (Klaus Brunsmeier, NBG-Mitglied) sagt dazu: Machen wir uns nichts vor: die Phase 1 (Vorschlagsliste) hat schon Halbzeit. Öffentlichkeitsbeteiliung hat nicht stattgefunden und Transparenz gibt es nicht.

.ausgestrahlt fordert: Betroffene verdienen,

  • Mitbestimmung schon bei der Verfahrensgestaltung
  • Umfassenden und kontinuierlichen Informationszugang
  • Ein Veto-Recht
  • Wissenschaftlichen und rechtlichen Beistand
  • Wirksamen Rechtsschutz

Das klingt alles nicht so positiv. Daher ruft .ausgestrahlt auf, sich einzubringen. Für das "Wie" werden noch Ideen gesucht.

"Elektrisch in die Sackgasse"

Foto: Jan Claus, Pixelio.de

Das Elektroauto rettet das Klima. Dieser Eindruck könnte entstehen, glaubte man den Verheißungen von Industrie und Politik. Viel zu kurz gesprungen, schreibt unser Autor. Das Auto als solches ist das Problem.
 
Das Auto ist nicht ökonomisch: Der aktuelle Golf hat ein Totgewicht von 1,3 Tonnen und befördert in der Regel 80 kg Menschenfleisch und Blut. Das Verhältnis zwischen Transport- und Leergut von 1:16 ist krass; kein Kapitalist würde das im normalen Business akzeptieren. Beim E-Auto sind es dann 1,9 Tonnen zu 80 kg oder 1:24. Übrigens: 1970, beim Käfer, waren es noch 700 kg zu 80 kg oder eins zu neun.
 
 
 

Fahrradfreundlich(er)s Braunschweig

Die Diskussion um das Thema „Fahrradgerechtes Braunschweig“ nimmt Fahrt auf. Am Samstag, den 23.März diskutiert die Initiative „Fahrradstadt Braunschweig“ im Haus der Kulturen (ehem. Nordbahnhof) ihre radverkehrspolitischen Ziele im Rahmen eines ganztägigen Workshops (Näheres unter www.fahrradstadt-braunschweig.de).

Das braunschweiger forum hat zu dem Thema schon vor einiger Zeit einiges zusammengetragen, was die Diskussion sicher (weiter) beleben kann.

Ergänzend und mit interessanten Einblicken hier zwei Artikel, die sich zum einen rückblickend  („Die Braunschweiger Radverkehrspolitik seit 1980“), zum anderen kritisch mit den derzeitigen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in BS („Mehr Schein als Sein“) auseinandersetzen.

braunschweiger forum e.V., AG Radverkehr

Wirtschaftsförderung und Klimaschutz: GRÜNE beantragen Förderprogramm für Lastenräder

Zur Sitzung des Rates am 02. April 2019 beantragt die Grüne Ratsfraktion, dass die Verwaltung ein Förderprogramm für den Kauf von Lastenrädern erarbeiten soll. Ab dem 01. Januar 2020 soll es u. a. Gewerbetreibenden, Vereinen und Hausgemeinschaften möglich sein, für den Kauf eines Lastenrades einen finanziellen Zuschuss von bis zu 1.000 Euro von der Stadt zu bekommen. Vorberaten wird über den Antrag der Grünen Ratsfraktion im Wirtschaftsausschuss am 15. März 2019 und im Planungs- und Umweltausschuss am 20. März 2019.

Heinrich der Lastenlöwe - Foto: Die Grünen Braunschweig

Helge Böttcher, der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion, sagt dazu:Schon jetzt sieht man in Braunschweig immer häufiger Menschen, die mit Lastenrädern unterwegs sind. Für bestimmte Arten des Warentransports eignen sich moderne Lastenräder wirklich hervorragend, insbesondere auf kürzeren Strecken in der Braunschweiger Kernstadt. Gerade der Transport von Waren auf der sog. „letzten Meile" ist für viele Logistikunternehmen und Lieferanten vor allem in den dicht bebauten Innenstädten ein großes Problem. Und auch in Braunschweig sind Lieferfahrzeuge oft ein Ärgernis, insbesondere wenn sie unerlaubt auf Geh- oder Radwegen parken. Für den Transport von Waren in der Braunschweiger Kernstadt kann das Lastenrad durchaus eine wirtschaftlich interessante Alternative darstellen. Zumal das Fahrrad insbesondere auf kürzeren Strecken häufig das schnellere Verkehrsmittel ist." Weiter

 

Für ein fahrradfreundliches Braunschweig: Initiative ruft Eltern und Kinder am Samstag zur Demo auf

Foto: Initiative Fahrradstadt Braunschweig

„Wir fordern den besonderen Schutz von Kindern und Schülern im Straßenverkehr!“ So ruft die Initiative Fahrradstadt Braunschweig (reka e.V., AstA der TU, ADFC) für die Teilnahme an ihrer Demonstration auf. Am kommenden Samstag (16. März) um 11.55 Uhr, also um „Fünf vor Zwölf“, soll’s vor der VW-Halle losgehen.

Die Fahrraddemo-Route führt über den Wallring West bis zum Gaussberg und von dort zum Rathaus. Sie ist angemeldet und wird an Kreuzungen von der Polizei geschützt. Am Zielpunkt sollen die Teilnehmer befragt werden, wo in ihrem Viertel die Situation für Radfahrer verbessert werden kann. Die Ergebnisse werden der Stadt vorgelegt.

Dabei geht es um mehr als nur um sichere Schulwege. Das Bündnis wirft den Ratsverantwortlichen vor, den nicht-motorisierten Individualverkehr schlicht vergessen zu haben. „Die Entscheider haben beim Thema Fahrrad eine Schere im Kopf. Sie denken immer, wir wollen das Auto abschaffen. Doch das wollen wir gar nicht“, so Astrid Hilmer, Projektentwicklerin der Regionalen Energie- und Klimaschutzagentur reka. Das Fahrrad solle nur als gleichberechtigtes Verkehrsmittel anerkannt und behandelt werden.

Aufgepinselte Alibi-Fahrradstreifen statt abgetrennter Radwege, Fahrradstraßen, die an der nächsten Kreuzung im Nichts enden oder Ampelschaltungen ohne Rücksicht auf die Belange von RadlerInnen mit einem Kinderanhänger hintendran sind nur einige Kritikpunkte. Kreuzungen wie Gülden-/Ecke Sonnenstraße, Hagenring / Hans-Sommer-Straße oder Salzdahlumer-/Ecke Borsigstraße hätten ihr schon zu „Nahtod-Erfahrungen“ verholfen, sagte Susanne Schroth vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club ADFC. „Wir wollen eine Verkehrswende, bei der das Rad im Mittelpunkt steht. Das ist auch ökologisch sinnvoll.“

Nur 23 bis 24 Prozent der BraunschweigerInnen nutzen das Fahrrad für kurze Fahrten wie etwa zum Einkaufen in die Innenstadt. Dabei beträgt Umfragen zufolge das Potential rund 70 Prozent. Dies liege auch an der fehlenden Fahrrad-Infrastruktur, so Lars Christian Lund von der Initiative Fahrradstadt Braunschweig. In Kopenhagen etwa fahren schon 60 Prozent der BürgerInnen im Nahbereich mit dem Fahrrad. Astrid Hilmer: „Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir praktische Investitionen. Zum Beispiel öffentliche Schliessfächer, in denen Radfahrer ihre Einkäufe deponieren können, bis sie nach Hause fahren. Und wettergeschützte Fahrrad-Abstellanlagen im Innenstadtbereich“ - als Alternative zu den billigen Radbügeln. Für AutofahrerInnen gibt es schliesslich auch allerorten regensicher überdachte Parkhäuser.

Die beteiligten Initiativen haben unterschiedliche Zielvorstellungen; sind sich aber einig: Die Stadt Braunschweig tut zuwenig für Radfahrer und belässt es oft bei billigen Alibi-Lösungen. Ein paar Schilder, die eine Nebenstraße im Wohngebiet als „Fahrradstraße“ ausweisen nützen nichts, wenn an der nächsten Hauptkreuzung die „Fahrradstraße“ wieder aufgehoben wird. „Braunschweigs sogenannte Fahrradstraßen sind eigentlich nur normale Straßen ohne Vorfahrt. Das widerspricht ihrem Sinn“, so Susanne Schroth. Und Nils Kramer (AstA der TU) sagt: „Wir wollen die Stadt auch dazu bringen, dass Radverkehr und ÖPNV besser vernetzt werden.“ In Braunschweig gibt es kaum Möglichkeiten, Fahrräder auf kürzeren Mittelstrecken im ÖPNV zu transportieren. „Mit dem Rad in die Tram oder den Bus einsteigen zu können, halten wir für sehr sinnig“, findet Susanne Schroth. „Aber bislang ist das kaum praktikabel.“

Die Initiative “Fahrradstadt Braunschweig”: Nils Kramer, Susanne Schroth, Lars Christian Lund, Astrid Hilmer, Matthias Leitzke und Margrit Pape-Jacksteit (v.l.). Foto: braunschweig-spiegel

Weitere Informationen zum Thema gibt’s unter www.Fahrradstadt-Braunschweig.de

Greta ist überall - Freitag für die Zukunft

Hitze, Dürre, Sturmflut: Die Klimakrise bedroht unsere Zukunft. Deshalb streiken am Freitag Schüler*innen auf der ganzen Welt. Sie fordern von Merkel und Co. endlich echten Klimaschutz! Zeigen Sie sich solidarisch: Kommen Sie am Freitag, gerne mit Ihren Kindern oder Enkel*innen, zu den Schulstreiks.

Aktionen in Braunschweig: 10:00 Uhr Schlossplatz: Kundgebung mit anschließender Demonstration durch die Innenstadt.

in Tikitiki geht die Sonne als erstes auf: Auf der Nordinsel Neuseelands startet am 15. März der weltweite Schulstreik. Australien folgt, dann Japan – und immer weiter: Schüler*innen in mehr als 80 Ländern bleiben am Freitag dem Unterricht fern. Ihr Ziel: Der größte Schulstreik der Geschichte soll die Regierungen zu echtem Klimaschutz bewegen. Mehr Infos bei Campact oder direkt bei FridaysForFuture.

Additional information

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.