Kuba und die USA – Ende der Eiszeit?

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Veröffentlicht: Freitag, 23. Januar 2015 13:21

Geschrieben von Anke Schneider, Cuba Si

Dienstag, 27. Januar, 19:00 Uhr, Brunsviga (Kreativraum), Braunschweig, Karlstr. 35
Gast: Maikel Veloz Calderín vom Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft (ICAP)

Die Cuban Five sind frei! Am 17.12.2014 sind Gerardo Hernández, Ramón Labañino und Antonio Guerrero nach 16 Jahren US-Haft in ihre Heimat zurückgekehrt.

Raúl Castro und Barack Obama kündigten in gleichzeitig gehaltenen Fernsehansprachen eine Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern an. Kuba und die USA wollen wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Obama kündigte eine Lockerung von Blockadebestimmungen an, sprach von Reiseerleichterungen, von Verbesserungen bei Geldüberweisungen, vom Ausbau der Handelsbeziehungen. Und er wolle sich für die vollständige Aufhebung der vor 52 Jahren verhängten Blockade gegen Kuba einsetzen.

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BRAGIDA kommt wieder - wir auch!

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Veröffentlicht: Donnerstag, 22. Januar 2015 16:38

Geschrieben von Frieder Schöbel, Friedenszentrum

Hallo,

es war überwältigend wie viele Menschen gestern zusammengekommen sind und mit uns gegen Rassismus und Islamfeindlichkeit auf die Straße gegangen sind! Ob

es nun 5.000 oder doch 10.000 waren: es war auf alle Fälle ein tolles Zeichen für diese Stadt. Vielen Dank an Alle, die da waren und uns unterstützt haben!

Nach dem Erfolg von gestern können wir uns leider nicht beruhigt zurücklehnen. Für den nächsten Montag hat BRAGIDA bereits eine weitere

Versammlung mit "Spaziergang" am gleichen Ort und mit der gleichen Route angemeldet. Das Bündnis gegen Rechts hat deshalb für den kommenden

Montag ebenfalls eine Kundgebung angemeldet:

 Montag, 26.1.2015 - 18 Uhr - Schlossplatz 

Im Anhang findet ihr dazu einen kurzen Aufruf (als JPEG-Bild) zum ausdrucken und kopieren und weiterverbreiten. Weitere Infos zur Kundgebung gibt es in den nächsten Tagen auf unserer Homepage!

 Wir würden uns freuen, wenn ihr nächsten Montag auch wieder mit dabei seid. Bitte leitet diese Mail auch an weitere interessierte Menschen weiter! 

Bündnis gegen Rechts

c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum

Leopoldstr. 23 * 38100 Braunschweig

www.buendnisgegenrechts.net

facebook.com/bgr.braunschweig

twitter.com/gegenrechtsBS

Spendenkonto:

Sonderkonto Volkmann * Konto Nr. 150567964 * NORD LB * BLZ 25050000 * IBAN DE75 2505 0000 0150 5679 64 

Bragida 26.01.: ver.di erwartet besseren Schutz vor Neonazis

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Veröffentlicht: Donnerstag, 22. Januar 2015 16:17

Geschrieben von Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region S-O-N

Pressemitteilung

Mit Blick auf die erfolgreiche Großdemonstration gegen Rassismus und Flüchtlingshetze am vergangenen Montag, erwartet ver.di für den nächsten Aktionstag am 26.01. deutlich härtere Auflagen und eine klare Ansage der Polizei an den Veranstalter von "Bragida".

Ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller, der für die Versammlung am 26.01. als Versammlungsleiter verantwortlich zeichnet: "Wir mussten letzten Montag erleben, dass Neonazis unter den Bragida-Demonstranten versuchten, Teilnehmer unserer Versammlung zu attackieren und Absperrungen zu unserer Versammlung hin zu durchbrechen."

Als Leiter der Großkundgebung um 18:00 Uhr am 26.01. auf dem Schlossplatz sei er für die Sicherheit der vom Bündnis aufgerufenen friedlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Verantwortung.

Die inzwischen verfügbaren Informationen über den Bragida-Aufmarsch und seine Teilnehmer am 19.01. sowie die Vorkommnisse während und direkt nach dem Bragida-Aufmarsch bestätigen den Verdacht, dass es sich dabei zum guten Teil um militante Neonazis und gewaltbereite Hooligans handelt.

Vor diesen Menschen müssten die Menschen am nächsten Montag zuverlässig geschützt werden. Das gelte auch für die Zeit nach der Bragida-Demonstration, wenn Neonazis zum Bahnhof geleitet werden bzw. in kleinen Gruppen durch die Innenstadt ziehen. Der ver.di-Geschäftsführer: "Wir erwarten, dass Polizei und Versammlungsbehörde die Nazis und die Hooligans mit deutlichen Auflagen und einer konsequenten Begleitung von Übergriffen abhalten.

An Bragida hat Wertmüller ein klare Ansage: "Wer sich als ,das Volk' ausgibt und meint Volkes Stimme wiederzugeben, von dem sollte man zumindest erwarten können, dass er Neonazis kein Dach gibt." Wer sich wie - "Bragida" - aber mit mehrfach vorbestraften Nazis wie Dieter Riefling einlässt, positioniert sich eindeutig im rechtsextremen Spektrum

"Warum BRAGIDA verboten gehört!"

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Veröffentlicht: Mittwoch, 21. Januar 2015 15:23

Geschrieben von Redaktion

Unter dieser Überschrift brachte der Braunschweig-Spiegel.de einen umfassenden Beitrag von Lord Schadt. Dieser rief in den Kommentaren heftige Reaktionen hervor, die von der Redaktion aus organisatorischen Gründen leider nicht freigeschaltet wurden. Das ist zwar ärgerlich, aber nicht zu ändern, weil wir zu wenig Mitarbeiter in der Redaktion haben, die zudem noch ehrenamtlich arbeiten.

Nach Durchsicht der Kommentare, wurden nun die meisten freigeschaltet - nicht jedoch alle, weil einige nicht den Redaktionsregeln entsprachen. Auch die freigeschalteten sind zum Teil grenzwertig und nutzen die Kommentarfunktion als Chat, was nicht vorgesehen ist, denn nicht die Kommentare sollen kommentiert werden sondern der Beitrag. Sie wurden trotzdem freigeschaltet, weil das Thema so elementar ist, dass eine Ausnahme gemacht wurde.

Lesen Sie hier nun die Kommentare zu dem Beitrag "Warum BRAGIDA verboten gehört!"

Pegida: Braunschweig mit deutlichem Zeichen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 21. Januar 2015 14:52

Geschrieben von Uwe Meier

Demonstration auf dem Schlossplatz vor der Schlossfassade von Demonstranten aus allen Schichten der Gesellschaft gegen die Angstmacherei durch rassistische Gruppen oder fehlgeleitete Personen. Foto: Artur Schmieding

Zahlreiche weitere Fotos von der Demo

5000 Demonstranten in Braunschweig wandten sich gegen die Parolen der Gruppe "Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Bragida). Das und einiges mehr über die Demos in Niedersachsen berichtet die TAZ heute.

Lesen Sie zu Götz Eisenbergs Beitrag „Der Extremismus der Mitte“ auch die Kommentare und Meinungen auf "nachdenkseiten.de".

Abzug der "Bragida"-Hools aus Braunschweig Foto: Klaus Knodt

"Einbürgerung ist Anerkennung für Engagement in der Bürgergesellschaft"

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Veröffentlicht: Mittwoch, 21. Januar 2015 13:04

Geschrieben von Christos Pantazis MdL

Pressemitteilung vom 21.01.2015

Dr. Christos Pantazis MdL:
„Einbürgerung ist Anerkennung für Engagement in der Bürgergesellschaft“

Der Landtag hat mit großer Mehrheit für eine Einbürgerungskampagne in Niedersachsen gestimmt: „Wir wollen in Niedersachsen hunderttausende Menschen mit Migrationshintergrund als gleichberechtigte Staatsbürger unseres Rechtsstaates gewinnen“, erklärt dazu Dr. Christos Pantazis, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

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Braunschweig mittelfristig noch ohne Kredite?

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Veröffentlicht: Mittwoch, 21. Januar 2015 12:42

Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Piratenfraktion hat unter anderem ein Paket von Anträgen zum Haushalt eingereicht, die darauf abzielen, im Investitionsprogramm ab 2017 einige Projekte nach hinten zu schieben und teilweise auch zu kürzen, um eine mittel- und langfristige Handlungsfähigkeit der Stadt Braunschweig ohne weitere Kreditaufnahmen sicher zu stellen. Ich möchte außerhalb der (zahlreich abgedruckten) Antragsbegründungen etwas länger ausführen, was uns zu diesem Schritt geführt hat, denn die Projekte, die wir um ein Jahr verschieben wollen, sind für die Stadt wichtige Investitionen.

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"Gewaltfreie Aktion“

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Veröffentlicht: Mittwoch, 21. Januar 2015 12:24

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Dr. Wolfgang Hertle  referierte beim Friedenszentrum über gewaltfreien Widerstand

Das Prinzip des gewaltfreien Widerstands geht auf Mahatma Gandhi zurück, der es im Kampf gegen die britische Kolonialmacht konzipierte. In den angelsächsischen Ländern entwickelte sich daher früher als in Deutschland eine solche Tradition. Wolfgang Hertle, Gründer der 1979 gegründeten Bildungs- und Begegnungsstätte Wustrow, referierte in der Reihe  des Friedenszentrums „Wege zu einer Kultur des Friedens“ am 15. Januar 2015 in der Alten Waage über dieses Thema. Er hat es zu seinem Lebensthema gemacht, indem er die  Zeugnisse westdeutscher gewaltfreier Aktionen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sammelt und so vor dem Vergessen bewahrt.

Am Anfang stand der Widerstand gegen Krieg und Militarismus. Wehrdienstverweigerung und Kampf gegen den drohenden Krieg waren die wichtigsten Themen in der jungen Bundesrepublik. In den 60er Jahren entwickelten sich die Ostermärsche, für die Braunschweig bald ein Zentrum wurde. Hier ist der Name des unvergessenen Heinz Friedrich zu nennen. ( In diesem Zusammenhang ergab sich, dass die Geschichte der Ostermärsche noch immer nicht wissenschaftlich aufgearbeitet ist. Speziell für Braunschweig wäre beim Friedenszentrum reichlich Material vorhanden, falls ein angehender Historiker (m/w) ein Thema für eine Abschlussarbeit sucht.)

Von der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung unter Martin Luther King kam ein neuer Anstoß, der vor allem die 68er-Bewegung befeuerte. Ihre Erben waren die Bürgerinitiativen der siebziger Jahre, die vor allem in der Anti-AKW-Bewegung Erfolge erzielten. Allerdings ließ sich das Modell „Wyhl“, wo die heimischen Weinbauern für ihre Landschaft stritten, nicht nach Brockdorf exportieren, wo der Protest hauptsächlich von angereisten Aktivisten getragen wurde. Die „Freie Republik Wendland“ beruhte auf dem Prinzip der Gewaltfreiheit.

In der jüngsten Gegenwart wird der Gedanke des gewaltfreien Widerstands vor allem von Bewegungen wie Blockupy  getragen. Er erweist sich damit als ein Prinzip, das immer wieder in historischen Konfliktsituationen auftaucht und seine Gültigkeit beweist.  

Informationen zu den Protesten gegen BRAGIDA/PEGIDA am 19.1.2015 in Braunschweig (Presseerklärung)

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Veröffentlicht: Dienstag, 13. Januar 2015 23:45

Geschrieben von Hansi Volkmann

Das Bündnis gegen Rechts hat jetzt die folgenden Versammlungen bei der Stadt angemeldet:

16:30 Uhr - Demonstration "KEIN PLATZ FÜR RASSISMUS, NATIONALISMUS UND HETZE GEGEN FLÜCHTLINGE". Beginn: Kohlmarkt. Von dort wird es nach einer kleinen Auftaktkundgebung durch die Innenstadt zum Schlossplatz gehen.

17:30 Uhr - Kundgebung "BraunSCHWEIG!" mit großer Bühne am Schlossplatz. Dort wird es Reden und ein kulturelle Beiträge geben. Das Kulturprogramm beginnt dort um 17:00 Uhr. Programm und Redner stehen noch nicht fest, werden im Laufe der nächsten Woche aber auf unserer Internet-Seite veröffentlicht.

Jeder hat also die Möglichkeit sich entweder erst an der Demonstration zu beteiligen, die zur Kundgebung am Schlossplatz geht, oder gleich direkt zur Kundgebung am Schlossplatz zu kommen.

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Islamistischer Terror: Die gewerkschaftliche Antwort heißt Solidarität – wir alle sind Charlie Hebdo! (Pressemitteilung)

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Veröffentlicht: Dienstag, 13. Januar 2015 22:58

Geschrieben von Sebastian Wertmüller

Die Gewerkschaft ver.di sind auch viele Journalisten und Journalistinnen, freie und selbständige Medienarbeiter/innen, Karikaturisten und Künstlerinnen und Künstler organisiert. Umso betroffener sind wir Gewerkschafter, wenn unsere französischen Kollegen zum Opfer des Terrors werden. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter trauern mit den Freunden und Angehörigen der Ermordeten.

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