Es wurde FAIRfrühstückt

Freitag, 01. Juli 2011 15:15

Gisela Meier-Drawe

Es sollte der krönende Abschluss sein. Und das war er auch. Das FAIRE Frühstück vieler Schülerinnen und Schüler Braunschweiger Schulen war der Abschluss unter einer Lerneinheit in den Schulen zum FAIREN Handel (s. Ankündigung).

Mit vielen FAIR gehandelten Produkten, die zudem noch "Bio" waren,

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Polizeigewahrsam - Ungekürzte Redebeiträge der Betroffenen

Donnerstag, 30. Juni 2011 17:25

Karl P. und Karl C.

Nachfolgend lesen Sie die zwei Ansprachen, die vor der Polizeidirektion in Braunschweig von Beteiligten der Ingewahrseinnahme durch die Polizei gehalten wurden. Sie geben ungekürzt einen Bericht zu den Geschehnissen in jener Nacht wieder. Der Braunschweig-Spiegel berichtete darüber. (Red.)

1. Redebeitrag von Karl P.

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DIE LINKE fordert Aufklärung der Vorgänge in Braunschweiger Polizeiwache

Donnerstag, 30. Juni 2011 12:12

Christian Degener

DIE LINKE im Landtag will die Vorgänge in der Braunschweiger Polizeiwache in der Friedrich-Voigtländer-Straße in der Nacht zum 22. Juni 2011 zum Thema im Landtag machen. In dieser Nacht sollen Polizisten mehrere junge Leute willkürlich festgenommen und misshandelt haben (siehe Hintergrund). "Wir wollen wissen, was in dieser Nacht auf der Polizeiwache geschehen ist. Wenn sich auch nur ansatzweise bestätigt, was die Augenzeugen berichtet haben, ist das ein Skandal, der personelle Konsequenzen zur Folge haben muss", sagte die Braunschweiger Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Ursula Weisser-Roelle. Mit der Anfrage an die Landesregierung will die Fraktion in Erfahrung bringen, was sich aus Sicht der Landesregierung auf der Polizeiwache abgespielt hat, und wie sie die Vorgänge bewertet. Zudem wird danach gefragt, welche Schlussfolgerungen die Landesregierung ziehen wird.

Zum Hintergrund:

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Demo vor der Polizeidirektion - "Die Würde des Menschen ist unantastbar...."

Mittwoch, 29. Juni 2011 22:30

Uwe Meier

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. 

Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

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Kundgebung vor der Polizeiinspektion in Braunschweig

Dienstag, 28. Juni 2011 22:11

oekoscouts-netzwerk

Gegen Repression, für ein selbstbestimmtes Leben – Jetzt erst recht!
Solidarisch gegen den Polizeistaat!

Wann: Mittwoch, 14:30 Uhr
Wo: Polizeipinspektion Braunschweig, Friedrich-Voigtländer-Straße 41

Weshalb?Letzte Woche vom den 22. auf den 23 Juni, wurden fünf Menschen in Braunschweig von der Polizei festgenommen, bedroht, gedemütigt, geschlagen und getreten (siehe Braunschweig-Spiegel). Bei drei Personen fiel den Beamtinnen kein anderer Grund für diese Behandlung ein, als dass sie „Polizeistaat“ mit Kreide auf den Boden vorm Präsidium geschrieben hätten. Dem vorausgegangen war die Verhaftung eines Menschen, der sich mit kritischen Fragen in eine anscheinend rassistische Personenkontrolle eingemischt hatte, sowie die  Ingewahrsamnahme eines Bekannten, der sich auf der Wache nach dem Verbleib des zuvor in Gewahrsam genommenen hatte erkundigen wollen.

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Die letzte Ratssitzung dieser Wahlperiode - Das BIBS-Protokoll

Dienstag, 28. Juni 2011 21:57

Uwe Meier

Heute war die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl am 11.September. Es ist inzwischen zur Gewohnheit geworden, dass der Braunschweig-Spiegel ein inoffizielles Protokoll verlinkt, dass die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS während der Ratssitzung schreiben, damit noch während der Ratssitzung alle Interessierten fast zeitgleich mit verfolgen können, was im Ratssaal los ist und wie die Abstimmungen verlaufen.

Wieder Polizeiübergriffe?

Montag, 27. Juni 2011 00:22

Uwe Meier

Was läuft da in unserer Stadt ab?

Nicht zum ersten mal greift die Braunschweiger Polizei junge Menschen an und demütigt sie wie aus einem TAZ-Bericht hervorgeht. Und damit nicht genug, es wurde anscheinend auch noch eine Wohnung ohne richterlichen Beschluss durchsucht. Der Polizeisprecher Herr Grande sagt: "Blödsinn". Da muss man sich schon die Frage stellen Herr Grande, ob sie mit Sicherheit wissen, dass die Jugendlichen lügen oder ob Sie sich, vorab schon mal, vor die Polizei stellen. Warum sagen Sie nicht, dass diese Vorfälle dringend zu untersuchen sind.

Hier die zahlreichen Kommentare, u. a. auch von dem in Braunschweig gut bekannten "Eichhörnchen", über das schon mehrfach berichtet wurde.

Abgesoffen ...

Donnerstag, 23. Juni 2011 14:13

Uwe Meier

Nein, abgesoffen ist die "Braunschweig" der Korvetten-Braunschweig-Klasse noch nicht, so wie oben auf dem Bild. Vielleicht kommt das noch, denn bisher ist so Vieles kaputt gegangen, dass die Schiffe immer noch nicht einsatzfähig sind. Man sollte annehmen, dass die Schiffe notwendig waren, doch anscheinend sind sie es nicht, denn ohne Feindberührung liegen sie im Dock und können so keinen Schaden anrichten. Es ist zu vermerken, dass es im Getriebe der "Braunschweig" knirscht und dass die "Privaten", die ja angeblich alles besser können, vielleicht sogar die Sicherheit Deutschlands gefährden, denn die haben die "Braunschweig" und ihre Schwestern gebaut. Lesen Sie dazu:

s. auch unser Beitrag

Wahlkampfhilfe aus dem Rathaus

Freitag, 17. Juni 2011 14:42

Uwe Meier

Die Fraktionen von CDU und FDP kündigten in einer Pressemitteilung an, die Kindergärten vom 01.08.2011 an beitragsfrei stellen zu wollen. Ein entsprechender Antrag soll auf der Ratssitzung am 28.06.2011 verabschiedet werden. Es stellt sich die Frage, ob der Oberbürgermeister von Steuergeldern bezahlt wird oder aus der CDU-Parteikasse.

Foto: © Gebhart Gruber  / PIXELIO.de

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Das "Wunder von Braunschweig" in der Isolation

Mittwoch, 15. Juni 2011 15:14

Uwe Meier

Mit der Schlagzeile „Braunschweig droht die Isolation - Landkreise kooperieren lieber mit Wolfsburg und Salzgitter", macht heute die Braunschweiger Zeitung auf. Da stellt sich natürlich die Frage, warum kooperieren die Landkreise lieber mit Wolfsburg und Salzgitter und warum lassen sie Braunschweig links liegen. "Brüllt der Braunschweiger Löwe vielleicht zu hungrig?“ Oder fehlt vielleicht das Vertrauen in den Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, in den Macher vom „Wunder von Braunschweig. Oder ist es vielleicht mehr als Geld?

Foto: © Peter Hebgen / PIXELIO.de

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