Gleicher Mist, neue Verpackung: Codes, Kleidung und Lifestyle der Nazis erkennen!

Montag, 09. Januar 2012 18:23

Antifaschistisches Plenum

Informationsveranstaltung am 19.01.2012 um 19 Uhr im Jugendzentrum Mühle (An der Neustadtmühle, 38100 Braunschweig)

Das Auftreten von Nazis ist schon lange nicht mehr durch Glatze, Bomberjacke und Springerstiefel geprägt. Seit Ende der 1990er verändern sich ihr Aussehen und Auftreten kontinuierlich. Man will aus der Schmuddelecke des besoffene und rumgröhlenden Nazi-Skinheads raus und unerkannt rein in die Mitte derGesellschaft: mit Erfolg.

Kleidung und Zahlencodes haben sich dahingehend verändert, dass sie von Nazis (und ihren entschiedenen GegnerInnen) zwar erkannt werden, alle anderen aber erstmal gar keine Ahnung haben und es gar nicht mitbekommen, dass ihnen ein Nazi gegenübersteht. Dabei ist das Aussehen nicht mal das wichtigste, denn schließlich sind nicht alle Rassisten, Antisemiten, Todesstrafenbefürworter oder Islamgegner automatisch Nazis. Ob es nun um Modemarken wie "Thor Steinar", die reichhaltigen Zahlencodes oder den Aufschwung der "Autonomen Nationalisten" geht: in dieser Veranstaltung wird sich ausführlich mit dem Erscheinungsbild der Nazis auseinandergesetzt und ihnen damit zumindest ein Stück weit die Unauffälligkeit genommen, die sie sich seit Jahren aufbauen.

Eine Veranstaltung des Antifaschistischen Plenum - www.antifacafe.de.vu

Cyriaksring 55, 38118 Braunschweig

Tel: 0531-83828

Fax: 0531-2809920

Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Haushalt 2012: Pressemitteilung "Die Linke"

Freitag, 06. Januar 2012 14:59

Linksfraktion

Derzeit finden in den Fraktionen des Rates die Gespräche zum Haushalt 2012 statt. Der Braunschweig-Spiegel veröffentlicht die Pressemitteilungen aller Fraktionen im Wortlaut, sofern diese ihm zugesandt werden. Hier die Pressemitteilung von "Die Linke":

Pressemitteilung

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Entdemokratisierung in der Europäischen Union

Freitag, 06. Januar 2012 12:46

Uwe Meier

In dem vorhergehenden Beitrag nimmt einer der renommiertesten Wirtschaftsethiker, Prof. Peter Ulrich, von der Universität St. Gallen Stellung zum Neoliberalismus, dessen Selbstverständnis und seiner erfolgreichen Kommunikationsstrategie. Wie immer nimmt Ulrich in seinen Ausführungen zu den politischen Konsequenzen kein Blatt vor den Mund, und er nimmt auch zum aufgekommenen "Neofeudalismus" Stellung. So wird „Das Volk (wird) von der politischen Elite Europas zunehmend als störend empfunden“, oder „Die Ansätze von Demokratie – etwa das EU-Parlament – werden nicht gestärkt, sondern geschwächt.“

Besonders deutlich wird der Abbau demokratischer Rechte in der EU durch die Einführung des griechischen Sparpakets mit den erheblichen sozialen Einschnitten ohne demokratische Mitsprache. Dazu Ulrich: „Man (die Medien) hätte doch sagen müssen: Grossartig! Da hat ein Ministerpräsident den Mut zu sagen: Die Entscheidung ist so weitreichend, dass wir das (griechisches Sparpaket) demokratisch legitimieren müssen.“

Lesen Sie zur Entdemokratisierung den Kommentar von Franziska Brantner, Mitglied im EU-Parlament (Die Grünen/EFA), in der TAZ vom 06.01.2012 „Mein Alptraum Angela“.

"Ich fordere Gerechtigkeit vor Effizienz"

Freitag, 06. Januar 2012 00:00

Redaktion

Ein Gespräch mit Wirtschaftsethiker Peter Ulrich, der die Marktwirtschaft wieder in den Dienst der Gesellschaft stellen will. Stichwort: "Integrative Wirschaftsethik"

Von Carlos Hanimann, aus: "Die Wochenzeitung" (WOZ) vom 05.01.2012

Der emeritierte HSG-Professor Peter Ulrich will die Marktwirtschaft zivilisieren und wieder in den Dienst der Gesellschaft stellen. Ein Gespräch über die angeblich wertfreie Ideologie des Neoliberalismus, die Parteilichkeit des Marktes und den Egoismus der Besitzenden.

WOZ: Herr Ulrich, wir befinden uns im vierten Jahr einer Wirtschaftskrise, es herrscht grosse Orientierungslosigkeit. Ist die Krise auch eine Krise des Denkens? Weiter mit dem Interview.

Der Ökonom Peter Ulrich (63) ist emeritierter Professor für Wirtschaftsethik. 1989 gründete er an der Universität St. Gallen (HSG) das Institut für Wirtschaftsethik, das er bis 2009 leitete und wesentlich prägte. Dabei bemühte er sich um eine «integrative Wirtschaftsethik», die ökonomische Sachlogik und ethische Vernunft zu verbinden sucht. Seit 2004 ist er Stiftungsrat der Stiftung sozialverantwortliche Wirtschaft (SSW), die er mitinitiierte. Zudem ist er Mitglied von kontrapunkt, einer Gruppe von Geistes- und SozialwissenschaftlerInnen an Schweizer Uni­­versitäten, die sich mit Beiträgen des «öffentlichen Vernunftgebrauchs» in aktuelle Debatten einmischen.

Zuletzt erschien von Peter Ulrich die Neuauflage seines Buchs «Zivilisierte Marktwirtschaft. Eine wirtschaftsethische Orientierung».

PPP-Bilanz nach zwölf Jahren katastrophal

Dienstag, 03. Januar 2012 13:46

Carl Waßmuth

"PPP ist nicht nur wesentlich teurer, sondern mit jedem Projekt wird die Haushaltshoheit der gewählten Volksvertretung unterhöhlt, stirbt ein Stück Demokratie."     

1.  Public Private Partnership - die Bilanz nach zwölf Jahren ist katastrophal

2. Betroffene in Bund und Ländern starten Initiative, alle weiteren PPPs zu stoppen

3. Offenlegen der PPP-Verträge und Schließen der PPP-Schattenhaushalte gefordert

"PPP: 12 Jahre sind genug - uns brummt der Schädel." Unter diesem Motto haben attac und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) in  Berlin zu einem Katerfrühstück eingeladen. Nachdrücklich kritisieren die Organisationen das Festhalten der Bundesregierung an den Public Private Partnerships (PPP).

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"Vor dem Krieg"?

Montag, 02. Januar 2012 19:43

Andreas Matthies

Seit einiger Zeit braut sich etwas um den Iran zusammen. Jedem einigermaßen sachverständigen Menschen dürfte klar sein, dass Krieg in diesem Fall ganz sicher keine vernünftige Option darstellt. Insofern ist es geradezu atemberaubend, wie locker der Chefredakteur der Braunschweiger Zeitung Herr Maus in seinem Kommentar vom 02.01.2012 in der BZ  mit dieser Option umgeht:

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AVAAZ.org – die Welt in Aktion

Sonntag, 01. Januar 2012 22:40

Redaktion

10,5 Millionen Mitglieder

Der britische Premierminister Gordon Brown sagt von Avaaz: "Ihr habt den Idealismus der Welt vorangetrieben... unterschätzt nicht euren Einfluss auf die Staats -und Regierungschefs". Der Economist schreibt, dass Avaaz bereit ist, einen "ohrenbetäubenden Weckruf an die Entscheidungsträger der Welt zu senden" und Nobelpreisträger Al Gore sagt: "Avaaz ist inspirierend und hat bereits damit begonnen, Veränderungen einzuläuten."

"Luftnummer" Ostumfahrung der Landebahn ist seit einem Jahr bekannt

Donnerstag, 29. Dezember 2011 11:52

Peter Rosenbaum

Rechtswidrig geschlossene Grasseler Landstraße

1. Die "Luftnummer" mit der Ostumfahrung des Flughafenausbaus ist nicht erst jetzt, sondern seit einem Jahr bekannt. "Wenn seitens des Oberbürgermeisters im Rathaus nun der Eindruck erweckt wird, das Land habe jetzt erst die Ostumfahrung für nicht zulässig erklärt, so ist das falsch; vielmehr wurde dieser Umstand der Stadt Braunschweig und der Flughafengesellschaft bereits genau vor einem Jahr, am 21.12.2010 von der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mitgeteilt. Das hatten der BIBS-Ratsherr Henning Jenzen und ich nach einer Akteneinsicht bekannt gemacht (siehe "Luftnummer Ostumfahrung").

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Aus für die Ostumfahrung

Mittwoch, 28. Dezember 2011 23:35

Gerhard Stülten und Sonja Brandes

Der Bezirksrat 112 erfährt leider erst aus der Zeitung – noch dazu zwischen den Feiertagen- vom Aus für die Flughafen-Ostumfahrung.

Trotz unserer Anfragen an die Stadt, erneut im November gestellt, erfährt der Bezirksrat erst aus der Zeitung vom Aus für die Ostumfahrung. Da diese Nachricht auch noch in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr veröffentlicht wurde, vermutet der SPD-Ortsverein dahinter politische Absicht! Viele sind im Kurzurlaub oder mit anderen Dingen beschäftigt, sodass diese schlechte Nachricht weniger auffällt.

Sieht so eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aus?

Die SPD-Fraktion des Bezirksrates protestiert gegen eine derartige Vorgehensweise. Wir fordern auch auch weiterhin eine vernünftige Verkehrsregelung für die Orte Bienrode, Waggum, Bevenrode und Querum. Bis jetzt haben Stadt und Flughafengesellschaft kein akzeptables Konzept zur Lösung der Verkehrsproblematik vorgestellt. Einzige Hoffnung der Verantwortlichen scheint es zu sein, dass sich die Verkehrsteilnehmer schon einen Weg suchen und die betroffenen Bewohner sich zwangsläufig an die Situation gewöhnen werden.

Im Interesse der betroffenen Menschen lehnen wir eine „Nulllösung“ entschieden ab! Insbesondere der Durchgangsverkehr in Waggum muss reduziert werden, um die Belastungen zu minimieren und die Lebensqualität wieder zu verbessern!


Sonja Brandes, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Bezirksrat 112
Gerhard Stülten, Vorsitzender im SPD-Ortsverein Bienrode-Waggum-Bevenrode und Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk 112

"Adopt a Revolution - den syrischen Frühling unterstützen"

Donnerstag, 29. Dezember 2011 00:00

Elias Perabo

Liebe Freundinnen und Freunde,

seit April habe ich unregelmässig Berichte zur Lage in Syrien und der Arbeit der AktivistInnen dort verschickt. Der syrische Aufstand ist nun im zehnten Monat, nach neusten Zahlen wurden über 6000 Leute ermordet, zehntausende Menschen wurden gefangen genommen und gefoltert. Heute schicke ich euch keinen neuen Bericht sondern eine Bitte - denn der syrische Aufstand braucht Unterstützung:

In den letzten Wochen habe ich gemeinsam mit anderen Syriern und Deutschen das Projekt "Adopt a Revolution - den syrischen Frühling unterstützen"  (www.syrischer-fruehling.de) aufgebaut. Wir möchten mit dem Projekt die lokalen Komitees in Syrien finanziell unterstützen. Sie organisieren nicht nur die täglichen Demonstrationen, Filmen die Proteste und verbreiten die Videos über das Internet, versorgen Gefangen und bauen geheime Lazarette für die Verwundeten auf, sondern setzen sich auch  konsequent und intensiv gegen eine Bewaffnung des Widerstandes ein (ein Bericht zur Frage des unbewaffneten Widerstandes findet ihr hier:http://bit.ly/v88qCn).

Nach Monaten der intensiven Arbeit am friedlichen Widerstandes sind die ökonomischen Ressourcen der Koordinierungkomitees in Syrien erschöpft. Es braucht Geld um Aktivisten im Untergrund zu finanzieren, sicheres Internet zu kaufen, für Anwälte, Banner und Flugblätter. Die Komitees brauchen vor allem jetzt die Unterstützung, da mit steigender Verzweiflung in Syrien ihre Appelle für den unbewaffneten Widerstands immer wichtiger werden.

Damit das Projekt Adopt a Revolution ein Erfolg wird bitte ich euch deswegen um eure Unterstützung. Folgendes könnt ihr tun:- Revolutionspatenschaft: übernehmt eine Revolutionspatenschaft und unterstützt (möglichst monatlich) ein Komitee in Syrien. Infos dazu hier: www.adoptrevolution.org/spenden - Solidaritätserklärung: unterzeichnet die Solidaritätserklärung mit den AktivistInnen in Syrien www.adoptrevolution.org/appell- unterzeichnen - Freunde und bekannte Informieren: Unten findet ihre eine Mail zu der Kampagne.

Bitte leitet diese an Freunde und Bekannte weiter um sie über die Kampagne zu informieren. - Facebook: befreundet euch auf Facebook mit der Kampagne www.facebook.com/syrischerfruehling

Zu guter Letzt möchte ich auf die heutige, sehr lesenswerte TAZ ("Wir brauchen eure Solidarität - jetzt") hinweisen. Dort ist nicht nur kurz unser Projekt beschrieben, sondern es gibt einen eindringlichen Aufruf einer syrischen Aktivistin, die in Damaskus im Untergrund lebt.