Zur Version für große Monitore wechselnRegion Braunschweig: Atommüllkippe der Nation?
- Donnerstag, 27. März 2008 01:00
- Karl Fr. Eckhardt
Die Braunschweiger Zeitung berichtet darüber, ausführlicher als im Hauptteil in ihrer Salzgitter-Ausgabe. Eine Beschwerde der Stadt Salgitter vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Einrichtung des Atommüll-Lagers auf ihrem Grund wurde abgewiesen.
Gemäß einer Pressemitteilung des Gerichts habe die Stadt Salzgitter Art. 2, Abs. 1 des Grundgesetzes für sich in Anspruch genommen, ein Grundrecht, welches in erster LInie natürliche Personen schützen soll, auch gegen die öffentliche Gewalt. ("Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.") Danach sei die Stadt nicht klagebefugt.
Wir kennen die Argumentation der Stadt nicht, aber warum hat der Bürgermeister von Salzgitter nicht persönlich, als natürliche Person geklagt, oder warum unterstützt die Stadt nicht ihre Bürger, wenn sie - als natürliche Personen - klagen? Vielleicht gibt es ja uns unbekannte Gründe, wir werden uns in der nächsten Zeit damit mal etwas auseinandersetzen.
Die Grundrechte sind jedenfalls grundsätzlich nicht für die öffentliche Hand gemeint, die öffentliche Hand hat kein Recht auf Leben und genießt kein Recht auf die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit, vielmehr hat sie die Pflicht, die Grundrechte ihrer Staats- und Landeskinder, ihrer Bürger und Einwohner zu schützen. Warum macht die Stadt das nicht einfach und unterstützt und befördert deren Klagen stattdessen? - (Vielleicht werden wir das noch herausfinden.)
Eine erste Stellungnahme der AG Schacht Konrad zum Urteil,
der Stadt Salzgitter, die sich mit ihrem "Schicksal" als Atommüll-Lager abzufinden scheint,
und auch eine erste Presseerklärung der Grünen Landtagsfraktion
Sanierung der städtischen Gebäude (Folge 2)
- Samstag, 29. März 2008 01:00
- Andreas Matthies
Eine produktive Aufgabe, die Spaß macht, aber auch Know How erfordert.
Know How zum Thema "Gebäudesanierung", gibt's das in der Stadt der Wissenschaft 2007? Das Institut für Gebäude- und Solartechnik (IGS) arbeitet schon länger daran. Professor Manfred Fisch, Leiter des IGS, sieht die Zukunft der Einsparung von Energie im Wesentlichen in der Sanierung bestehender Gebäude. Bei der Sanierung geht es ihm nun aber nicht nur um Energiesparen, sondern das IGS verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz:
Ziel unseres Sanierungskonzeptes ist es, für die Altbauten in architektonischer, technischer und ökologischer Hinsicht den Standard eines Neubaus zu erreichen. (BZ, 26.10.05)
Sanierung der städtischen Gebäude (Folge 3)
- Sonntag, 30. März 2008 01:00
- Andreas Matthies
kostet, ist aber lohnend und wird auch öffentlich gefördert
Etwa 600 Gebäude sind im Eigentum der Stadt. Diesen Gebäudebestand gilt es in den nächsten Jahrzehnten energisch und beharrlich zu sanieren, und zwar sowohl im eigenen Interesse (z.B. Werterhalt) als auch im Interesse des Klimaschutzes.
Die Stadt Braunschweig stürzt uns bei den Angaben darüber in Verwirrung.
Es beginnt am 25. Mai 2007: die Braunschweiger Zeitung meldet, Dr. Hoffmann gebe den Sanierungsbedarf mit "mehr als 100 Millionen Euro" in den nächsten zehn Jahren an.
Ein Jahr Schloff
- Sonntag, 30. März 2008 01:00
- Matthias Bosenick
Braunschweigs Machthaber feiern sich selbst, wir feiern mit! Da für uns die Schloss-Arkaden untrennbar mit Braunschweigs Stadtverwaltung verbunden sind, geben wir unserem Jahresrückblick ein paar Bonus-Monate.
Ein Jahr und ein bisschen Schloss-Arkaden - Wir resümieren:
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26., August 2006: Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann enthüllt den Portikus – oder auch nicht. Die Veranstaltung hat großen Symbolwert: Endlich werden die Pannen auch einmal sichtbar.
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Die Schloss-Arkaden stehen für Neudefinitionen: Weder ein Schloss noch irgendwelche Arkaden sind zu finden, dennoch setzte sich der Begriff für das Gebäude durch.
Nachhaltigkeit
- Montag, 31. März 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
Ende der Woche beginnt in Braunschweig die Vorkonferenz zur Weltklimakonferenz der UNO. Bei dieser Gelegenheit sollte man sich wieder einmal erinnern, in welchen größeren Zusammenhang diese Klimakonferenz eingebettet ist. 1987 wurde der Bericht der Brundtland-Kommission veröffentlicht, der den Begriff „nachhaltige Entwicklung“ (sustainable development) in die politische und öffentliche Diskussion einbrachte. Vor allem auf der Umwelt- und Entwicklungskonferenz in Rio 1992 wurde er im Rahmen der „Agenda 21“ zum ökologischen, ökonomischen und sozialen Leitbild erhoben. Diese Agenda (nicht zu verwechseln mit der Schröderschen Hartz IV-Agenda 2010!) verabschiedete ein entwicklungs- und umweltpolitisches Aktionsprogramm, das eine gesellschaftspolitische Erneuerung für das 21. Jahrhundert erstrebte. 179 Staaten haben sie unterzeichnet. Wichtig ist der Gedanke einer lokalen Umsetzung nach dem Prinzip „global denken, lokal handeln“, zu der sich (laut Wikipedia, Stand: 2006) rd. 2600 Kommunen in Deutschland (darunter Hannover) bekannt haben.
Vorkonferenz zur Weltklimakonferenz der UNO abgesagt
- Dienstag, 01. April 2008 02:00
- Gabriele Uhlmann
Die Absage der Vorkonferenz zur Weltklimakonferenz der UNO in Braunschweig hat bei den Braunschweiger Bürgerinitiativen Bestürzung ausgelöst. Nach Auskunft der Organisatoren ergaben sich bei der Prüfung der Rahmenbedingungen einige schwerwiegende Gründe, die diesen Schritt erforderlich machten. Die Prognosen sagen für das Braunschweiger Klima zwar erneut voraus, dass es stattfinden wird. Es seien jedoch wieder Heißluft-Turbulenzen aus Richtung Rathaus zu erwarten. Die empfindlichen Messgeräte würden dadurch derart gestört, dass keine verlässlichen Aussagen möglich seien. Eine als Höhepunkt der Vorkonferenz geplante praktische Vorführung der globalen Klimaerwärmung am Beispiel der Stadt Braunschweig, die den internationalen TeilnehmerInnen aus Wissenschaft und Politik den dringenden Handlungsbedarf demonstrieren soll, würde dadurch unglaubwürdig bzw. unmöglich gemacht werden. Prof. Dr. Petrusa vom Deutschen Wetterdienst äußerte sich verärgert über die seiner Meinung nach vorsätzliche Manipulation der mikroklimatischen Daten. OB Hoffmann ließ in einer Pressemitteilung verlautbaren: „In Braunschweig hat es schon zu Herzog Wilhelms Zeiten keine Klimaerwärmung gegeben und auch in Zukunft wird so etwas in Braunschweig nicht vorkommen. Ich werde gegen alle, die etwas anderes behaupten, wegen übler Nachrede Klage einreichen. Die Würde des OB und der Stadt wird durch derartige Behauptungen nachhaltig beschmutzt.“ Hannovers OB Stephan Weil, der nun mit der kurzfristigen Neuorganisation und dem Umzug der Konferenz nach Hannover beauftragt wurde, äußerste sich dagegen hocherfreut: „Wir werden Deutschlands Stadt der globalen Klimaerwärmung! Braunschweig hat diese Chance verspielt. Diese Stadt ist so provinziell, dass dort die globale Klimaerwärmung noch gar nicht angekommen ist. Wettertechnisch gesehen herrscht dort noch ein Klima wie zu Zeiten des Feudalismus.“
Ein Jahr Schloss-Arkaden
- Dienstag, 01. April 2008 02:00
- Sigrid Probst
Die Schloss-Arkaden feierten den ersten Geburtstag, da sei es erlaubt, einen anderen Blick auf die Jubelfeier zu werfen. Es gibt schon nach so kurzer Zeit einen neuen Center-Manager. Herr Alexander Otto gratuliert persönlich. Er schwafelt vom zurückgekehrten Stadtschloss und von der gelungenen Rekonstruktion. Hier kann man nur jedem Interessierten den Weg in die Stadtbibliothek Obergeschoss oder gar ins Stadtarchiv empfehlen. Dieser seitliche Rückblick auf das sogenannte Schloss nimmt manchem seine Illusion. Wenn man durch die Fassade im Kaufhaus landet und gut beobachtet, gibt es ein Durchlaufpublikum, sehr junge Leute auch aus dem Umland, Ältere um sich aufzuwärmen, viele mit fast food in den Händen oder auch im Stehen Essende.
Bericht aus Bumsdorf XI - Familienstreit
- Dienstag, 01. April 2008 02:00
- Axel Klingenberg
Das junge Glück denkt selten an die Spätfolgen, wenn es glitschig und verschwitzt die Nächte durchpoppt, nur an den aktuellen Spaß. Eigentlich denkt es während dieser Zeit gar nicht, weil ausschließlich die tierischen Triebe regieren.
Monate später ist er da, der kleine Matz, Fratz oder Spatz. Ja, und plötzlich stellt man fest, dass die guten Freunde und Mitbewohner Kinder ziemlich doof finden, denn so kann man nicht ordentlich kiffen und trinken, arbeiten und kämpfen. Nachts um eins volle Kanne Hardcore, Techno oder Death Metal hören geht auch nicht mehr: Der oder die Kleine soll ja schlafen.
Also lebt man sich auseinander, zieht aus der WG aus sowie mit dem Partner oder der Partnerin zusammen und dann passiert es: Die eigene Familie wird wieder wichtig. Denn zumindest die Großeltern sind begeistert und akzeptieren nun auf einmal und ohne mit der Wimper zu zucken, den stets schwarzgekleideten De-facto-Schwiegersohn oder die bunthaarige, benasenringte Quasi-Schwiegertochter, auch wenn der oder die so seltsame Ansichten hat. Immerhin ist das ersehnte Enkelkind nun da – und damit in der Regel alles gut!
Sanierung der städtischen Gebäude (Folge 4)
- Mittwoch, 02. April 2008 02:00
- Andreas Matthies
Privatisierung und PPP? Nein danke! - Rechnungshöfe warnen eindringlich -
Spätestens seit September 2007 ist Dr. Hoffmann festgelegt. Die Sanierung städtischer Gebäude sei aus eigener Kraft nicht möglich, "Hilfe aus der Wirtschaft" sei dringend erforderlich und die Stadt sei "derzeit ... dabei, Berater auszuwählen, die eine Public Private Partnership in der Gebäudewirtschaft vorantreiben sollen". Und ganz konkret:
Denkbar wäre etwa ein Modell, nach dem im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ab 2009 über drei Jahre verteilt Investitionen von voraussichtlich 45 Millionen Euro ausgelöst werdem."(Pressemitteilung der Stadt, 7.September 2007)
Wie die sogenannte Öffentlich-private Partnerschaft im Einzelnen gestaltet werden soll, wird noch offen gelassen.
Selenz' Kommentar: Warum schweigt Wulff?
- Donnerstag, 03. April 2008 02:00
- Hans-Joachim Selenz
„Warum schwieg Wulff?“ lautete gestern die Schlagzeile der Braunschweiger Zeitung. SPD-Fraktionschef Jüttner hatte Wulff vorgeworfen, es werde beim Gefängnis-Skandal von Celle „vertuscht und verschleiert“. In der Nacht zum 20. Januar 2008 war ein Gefangener der Haftanstalt Celle-Salinenmoor schwer misshandelt worden. Zwei Zellengenossen hatten ihn über mehrere Stunden gequält. Der Vorfall spielte sich in einer Gemeinschaftszelle ab. Ministerpräsident Wulff war von Justizministerin Heister-Neumann bereits am 23. Januar unterrichtet worden. Per E-Mail. Am selben Abend stieg das TV-Duell der Spitzenkandidaten. Wulffs TV-Kontrahent Jüttner hätte durchaus Kenntnis von dem Vorfall haben können. Die Drähte der SPD reichen bekanntlich weit ... Da schien es ratsam, Wulff zu informieren. Man wollte den MP nicht in ein mediales Messer laufen lassen. Noch dazu vor laufenden Fernsehkameras. Am 19. März erst informierte das Justizministerium die Öffentlichkeit. Auch Grünen-Fraktionschef Wenzel vermutet daher, der Celler Fall habe nicht in Wulffs Wahlkampf gepasst. Wulff schweigt.
Doch so schlimm der Fall ohne Zweifel ist, der MP verschweigt noch mehr. Noch viel mehr! Seit exakt zehn Jahren weiß Wulff, dass die Preussag/TUI ihre Bilanzen fälscht. In einem Brief vom 3. April 1998 an den „Lieben Christian“ heißt es:
Zukunftszucker
- Freitag, 04. April 2008 02:00
- Hansi Volkmann
Ein Gemeinschaftsprojekt der IGS Franzsches Feld, Braunschweig Kaffee und dem DGB. - Ausstellung im Gewerkschaftshaus vom 15. April bis 02. Mai 2008 (www.das-zuckerprojekt.de)
Vor 200 Jahren noch galt der süße Stoff als Luxusartikel. Aus der Zuckerrohrpflanze gewonnen, gelangte das sogenannte weiße Gold über die Kolonien nach Europa und verwöhnte hier die Gaumen der Menschen. Napoleons Kontinentalsperre gab den Anstoß für das Verfahren der Zuckergewinnung aus der Rübe. Zu begehrt war der Stoff, als das man auf ihn verzichten wollte. Heute stehen sich Rohr und Rübe auf dem Weltmarkt als Konkurrenten gegenüber.
Sanierung der städtischen Gebäude (Folge 5)
- Freitag, 04. April 2008 02:00
- Andreas Matthies
Sind PPPs wirklich kostengünstiger?
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung nimmt kein Blatt vor den Mund: die Wirtschaft sei begierig darauf, dass sich Bund, Länder und Gemeinden für langfristige Kooperationen mit privaten Unternehmen öffnen:
Hier sind Visionen für eine neue Wachstumsbranche anzutreffen, denn es geht um mehr als eine halbe Billion Euro - auf die der Sanierungsstau der öffentlichen Hand geschätzt wird.
Auf den Durchbruch für entsprechende öffentlich-private Partnerschaften (PPP) habe die Wirtschaft bisher vergeblich gewartet, jetzt allerdings scheine "frischer Wind in die PPP - Thematik zu wehen." (FAZ, 21. September 2007)
Regulierungsbehörde stoppt bs-energy
- Sonntag, 06. April 2008 02:00
- Peter Rosenbaum
Falsche Kalkulation für Strom- und Gasrechnungen.
Es war schon verwunderlich, dass der Geschäftsbericht von bs-energy dem Finanzausschuss der Stadt Braunschweig erst am Tag, bevor im Ausschuss darüber abgestimmt wurde, vorgelegt worden war.
Ein Grund könnte sein, dass die staatlichen Bundesnetz-Agentur (BNetzA) die Kalkulationen der von bs-energy bzw. ihrer Tochtergesellschaft bs-energy-Netz-GmbH beantragten Kosten um 7,2% im Gasbereich um 11,9% im Strombereich für zu hoch festgestellt hatte. Indem dies von der Behörde korrigiert wurde, gingen bs-energy nun für 2007 8,7 Mio.€ an zusätzlichem Gewinn durch die Lappen.
Sanierung der städtischen Gebäude (Folge 6)
- Dienstag, 08. April 2008 02:00
- Andreas Matthies
Dr. Hoffmann und das ungeliebte Kind GMBS
Dr. Hoffmann ist der Braunschweiger Öffentlichkeit nicht eben als jemand bekannt, der sein Licht unter den Scheffel stellt oder sich übertrieben selbstkritisch gibt. Umso verwunderter war der aufmerksame Leser der Pressemitteilung der Stadt vom 24. Mai 2007. Da ließ der Oberbürgermeister verlauten, es gebe "Kritik an dem bisherigen Zustand der (städtischen, A.M.) Gebäudewirtschaft". Immerhin war Dr. Hoffmann selbst ja seit sechs Jahren Chef der städtischen Verwaltung und damit für Organisation und Leistung dieses Bereiches verantwortlich. Dennoch sprach er von "Mängeln" und davon, dass "jetzt einmal" geprüft werden müsse, "ob diese Mängel in der bisherigen Organisationsform abgestellt werden könnten".
Gimmiks
- Sonntag, 13. April 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
Da musste ich erst einmal nachdenken, bis mir nach zwanzig Jahren Abstand einfiel, was die „Gimmiks“ waren, von denen der Kommentator der Braunschweiger Zeitung am 11. April schrieb, doch er erklärte dann selbst: lustige Beigabe.
Und das sollen die Gesamtschulen für die neue Kultusministerin neben fortbestehendem dreigliedrigem Schulwesen sein, meint er. Wo er Recht hat, hat er Recht.
Privatisierung und die Daseinsvorsorge für unsere Kleinsten
- Dienstag, 15. April 2008 02:00
- Uwe Meier
Natürlich kann das bei uns nicht passieren, zumindest derzeit noch nicht. Noch sind die Gesetzesänderungen der Familienministerin Ursula von der Leyen in Arbeit. Die Privaten warten noch auf das Geld der Steuerzahler, ohne Steuergelder läuft nämlich nichts! Inzwischen hat es sich auch schon herumgesprochen: die Privaten können`s nicht. Denn sie haben ein anderes Ziel, nicht die Umsetzung guter Pädagogik für breite Kreise der Bevölkerung. Und wenn sie es machen, dann eben nur mit Hilfe des Staates, dem Geld der Bürger und viel Propaganda, möglichst mit Unterstützung der kommunalen Verwaltung. Das gibt den Anschein der Glaubwürdigkeit. Ein erneutes Beispiel zur Privatisierungspolitik der neoliberalen Hütchenspieler mit desaströsem Ausgang wird in Australien deutlich, in der "Geschichte vom reichsten Kindergärtner der Welt".
Der Name Braunschweigs auf allen Weltmeeren
- Donnerstag, 17. April 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
Er sei stolz darauf, dass die frisch in Dienst gestellte „Korvette Braunschweig“ den Namen Braunschweigs auf alle Weltmeere trage, verkündete der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Peditschek laut „Braunschweig Zeitung“ (18.4.2008). Eine Delegation von Braunschweigern (leider werden außer Pesditschek und dem Ehepaar Hoffmann keine Namen genannt, vielleicht wäre das manchem peinlich) wohnte dem Ereignis am Kai des Rostocker Hafens bei. Während der Bericht der „Braunschweiger Zeitung“ die Tradition in den Vordergrund rückt („100-jährige Tradition der Schiffe der Marine dieses Namens) hebt die „Frankfurter Rundschau“ in ihrem Bericht vom 17.4. die beiden Seiten dieser Indienstnahme hervor: Auf der einen Seite die Argumente der Friedensgruppen, die auf dem gegenüberliegenden Kai protestierten, auf der anderen die der Militärs, die ihr neues Schiff bewundern. Während diese Gegenargumente in der „Braunschweiger Zeitung“ nur in einem Absatz erwähnt werden, widmet ihnen die „Frankfurter Rundschau“ gut die Hälfte des Raums. Auch erfährt man hier, dass das Schiff mit vier Flugkörpern bewaffnet ist und Tarnkappen-Eigenschaft besitzt, die es für feindliches Radar unsichtbar macht. Dies lässt die Argumente der Friedensgruppen, die das Schiff in der Nachfolge kaiserlicher Kanonenboote sehen, sehr viel plausibler erscheinen. Der Streit, ob es ein Angriffsinstrument ist, erübrigt sich, wenn man liest, wie (in der FR) ein Sprecher des Verteidigungsministerium die Rolle des Schiffes klassifiziert: Der Bootstyp sei auf das neue Einsatzprofil der Bundeswehr mit ihren UN- und NATO-Missionen zugeschnitten; es sei dazu gedacht, diese Einsätze zu unterstützen.
Ergo: Wenn UN oder NATO (oder bald auch die EU) eine Intervention planen, dann ist die Braunschweig zur Stelle. Man mag das nun Angriff nennen oder „humanitäre Intervention“.
Wir jedenfalls hätten uns gewünscht, dass der Name Braunschweigs auf friedlichere Weise in die Welt getragen worden wäre.
Veranstaltung zum Thema Afghanistan an der TU Braunschweig
- Sonntag, 20. April 2008 02:00
- Elke Almut Dieter
Christoph Hörstel beschrieb in einem mediengestützten Vortrag die Geschichte Afghanistans und seine Probleme nach einem 30jährigen Krieg. Die Intervention durch OEF - und ISAF-Truppen führen zu einer weiteren Schwächung der Bevölkerung und der Regierung Karsai. Hohe Verluste in der Zivilbevölkerung, verursacht durch die Schläge der Luftwaffe, zunehmende Verarmung und Unterernährung spielen den Taliban in die Hände. Der Widerstand der Bevölkerung gegen die fremden Truppen wächst und stärkt die Taliban. Die viel gepriesenen Aufbauleistungen der ISAF- Truppen reichen bei weitem nicht aus, um die Bevölkerung für den Westen einzunehmen. In Wahrheit ist das Verhältnis zwischen Militärausgaben und Ausgaben für zivile Hilfe 11 : 1.
Hörstel zeigte einen Friedensplan auf, der auf einer deutlich verstärkten zivilen Hilfe, einem Waffenstillstand und einer Verhandlung zwischen den Kriegsgegnern mit der Hilfe von professionellen Mediatoren basiert. Der Plan beginnt in einer Provinz Afghanistans und wird schrittweise auf das gesamte Land übertragen. Es ginge ihm nicht um sofortige Lösungen, sondern um schrittweise wachsende Prozesse, die aufeinander aufbauen. Die Motivation für diese mühsamen Friedensschritte ist die Unmöglichkeit, mit militärischen Mitteln eine Lösung zu erreichen. Dieselbe These wird - aus anderen Motiven - sogar von führenden deutschen Generälen vertreten: Kriege lösen keine Konflikte.
Der Widerstand gegen die Militarisierung der Politik muss auf allen politischen Ebenen deutlich gezeigt werden, damit die Politiker auch erreicht werden und einem Abzug der Kampftruppen zustimmen, um Wege in den Frieden zu ermöglichen. Die Diskussion verlief lebhaft, es gab zahlreiche Nachfagen zu den gesellschaftlichen Bedingungen in Afghanistan und Zweifel, ob sich die USA der Mediation unterwerfen und den Mediator anerkennen würden.
Abholzen - "schwierige Aufgabe"
- Montag, 21. April 2008 02:00
- K.-H. Kolodzig-Burkhardt (Leserbrief)
(nicht veröffentlichter Leserbrief zum Artikel: "Abholzen eine schwierige Aufgabe", Braunschweiger Zeitung v. 15.04.2008)
Das Abholzen des Querumer Forstes für den Ausbau des Braunschweiger Flughafens ist keine „schwierige Aufgabe“, sondern eine freie Entscheidung der Mehrheitseigner des Braunschweiger Flughafens, im Wesentlichen der Stadt Braunschweig und des Landes Niedersachsen. Die geplante Eingriffsfläche beträgt, inklusive der Einkürzungsmaßnahmen, ca. 750.000 m², entsprechend 125 Fußballfeldern, mit mehr als zehntausend Bäumen.
2000 Rentner und Rentnerinnen organisieren sich in Braunschweig
- Dienstag, 22. April 2008 02:00
- Uwe Meier
Die 17 Uhr-Andacht im Braunschweiger Dom hat Tradition. Manch ein Bürger unserer Stadt lässt dort den Tag ausklingen, um in all der Tageshektik zur Ruhe zu kommen oder sich Worte des Nachdenkens zu verinnerlichen.
Diesmal war es anders. Schon weit vor 17 Uhr sammelten sich die Menschen im Herzen der Stadt. übertragungswagen des NDR und RTL waren vor Ort. Vor dem Hauptportal standen viele kleine Gruppen in Diskussionen vertieft, teilweise mit Transparenten (Bilder siehe NDR-Bericht). Es ging um die Renten, um erbärmliche Renten vieler älterer Menschen, die 40 bis 50 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt und Kinder großgezogen haben. Da war kein Sozialneid im Spiel, sondern Angst vor der Armut, besonders von Frauen. Armut, trotz jahrelanger Beitragszahlungen im Vertrauen auf die Rentenkasse.
"New York(er) City"
- Mittwoch, 23. April 2008 02:00
- Holger Pump-Uhlmann
Es gab mal eine kleine Provinzstadt, nicht ganz so bedeutend wie jene Stadt, die einige „New Babylon" oder „Big Apple" nannten. In dieser Stadt siedelte sich eines Tages ein größeres Unternehmen aus dem Norden des Landes an, just wenige Monate nachdem ein neuer Oberbürgermeister die Geschicke der Stadt für viele, viele Jahre leiten sollte. Dieses Unternehmen war überaus erfolgreich. Es expandierte dank einer klugen Geschäftspolitik und vieler fleißiger Hände, insbesondere in fernen Ländern. Schon bald wuchs es zu einem Unternehmen von internationalem Format.
Aus unerfindlichen Gründen verfügte das Unternehmen über ganz viel Geld, das es unbedingt in Immobilien anlegen wollte oder musste. Und da es im Immobilienbereich offensichtlich keine bessere Anlagemöglichkeit gab, als großflächig Häuser in der kleinen Provinzstadt aufzukaufen, wurden dort gleich blöckeweise Häuser gekauft. Diese wurden nämlich verramscht, weil keiner der alten Besitzer mehr so recht etwas mit ihnen anzufangen wusste. So war man froh, dass man endlich einen Käufer fand.
Ein kleiner Monarch
- Mittwoch, 23. April 2008 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Es spricht auch nichts dafür, dass sich ein direkt gewählter Verwaltungschef wie ein "kleiner Monarch" von seiner politischen Ausgangsbasis entfernen könnte.
meinte Gert Hoffmann in der Dissertation, mit der er sich zum Dr. Gert Hoffmann beförderte, bevor er dann später selbst zum ersten direkt gewählten Verwaltungschef der Stadt Braunschweig wurde.
Dagegen meint Peter Rosenbaum, dass Hoffmann selbst das beste Gegenbeispiel seiner These liefert, da er – wie ein kleiner Monarch - nur allzu gern einmal die Grenzen seiner Zuständigkeiten und Befugnisse überschreitet. So bat Rosenbaum die Kommunalaufsicht, einmal zu überprüfen, ob es denn Rechtens sei oder eine Kompetenzürberschreitung, wenn Hoffmann für die Korvette Braunschweig
Patenschaft, Namens- und Wappenverleihung in einem Akt der laufenden Verwaltung ... begründet“, obwohl er zuvor weder dem Rat noch dem Verwaltungsausschuss ... dies Ansinnen zur ... Entscheidung vorgelegt hatte.
Erinnerungen an das friedlichere Amerika - Martin Luther King
- Donnerstag, 24. April 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
Texte von und ürber den Nobelpreisträger, vorgetragen von der Literaturgruppe des Friedenszentrums
Nach den Jahren des George W. Bush klingt es wie eine halb vergessene Sage: das friedlichere, das gerechtere Amerika. Es gab einmal einen schwarzen amerikanischen Prediger, der die Kluft zwischen den Rassen überwinden und dem Hass auf den Gegner Einhalt gebieten wollte durch Methoden, die er dem Menschenrechtler Mahatma Gandhi abgeschaut hatte, nämlich dem Repertoire des zivilen Widerstands, das dann von der studentischen Protestbewegung der sechziger Jahre in aller Welt nachgeahmt wurde. Der Gegner sollte nicht erledigt, sondern nur ausgebremst werden. Bewusst wollte King die Demütigung des Gegners vermeiden, damit eine spätere Versöhnung mit ihm immer noch möglich wäre.
"Reduktion von Leistungen bei stetig steigender Gebühr"
- Samstag, 26. April 2008 02:00
- Holger Pump-Uhlmann
Am Donnerstag, den 24. April stellten Prof. Dr. Ernst Mönnich (Univeristät Bremen) und der Verwaltungsrechtsexperte RA Benno Reinhardt ihr in Zusammenarbeit mit dem Finanzexperten Dr. Wolfgang Swillims erarbeitetes Gutachten zur finanzwirtschaftlichen Analyse und Bewertung der Privatisierung der Abwasserentsorgung in Braunschweig vor. Das Gutachten wurde im Auftrage der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) erstellt.
Schulden und Erlöse etwa gleich hoch - finanzwirtschaftlich fragwürdig
Im Konferenzsaal der Stadthalle stellte Prof. Dr. Mönnich in einem ausführlichen Vortrag über seine finanzwirtschaftliche Bewertung der hiesigen Abwasserprivatisierung fest: Das Braunschweiger Privatisierungsmodell ist ein Null-Summen-Spiel zu Lasten des Gebührenzahlers. Treibendes Motiv aller Gestaltungsmerkmale des Privatisierungsmodells der Braunschweiger Stadtentwässerung sei die Gewinnung von Liquidität für den allgemeinen Haushalt. Gleichzeitig entstünden beim Abwasserverband und der Stadtentwässerung Braunschweig (StEB) allerdings neue Schulden, für die die Stadt im Wege von Forfaitierungskrediten bürge. Der Umfang dieser Schulden entspräche aktuell nahezu den Privatisierungserlösen. Der künftige Schuldenstand und die Schuldenentwicklung bis zum Ablauf des Vertragszeitraums sei nicht transparent. Ihre Höhe werde vor allem von Investitionen der Stadtentwässerung Braunschweig ind das Kanalnetz bestimmt. Die Kapitalkosten dieser Schulden würden aus dem Gebührenhaushalt getragen.
Auf diese Weise würden die Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger zum Finanzier des Braunschweiger Abwassersystems. Das in Braunschweig gewählte Privatisierungsmodell werfe eine Vielzahl von finanzwirtschaftlichen, kostenrechnerischen und gebührenrechtlichen Fragestellungen auf.
Braunschweiger Zeitung verstößt erneut gegen den Pressekodex
- Sonntag, 27. April 2008 02:00
- Andreas Matthies
In der Ausgabe vom Samstag, 19. April 2008, veröffentlicht die Braunschweiger
Zeitung den Artikel "Einkaufsstadt Braunschweig legt kräftig zu". Dieser Artikel entspricht wörtlich einer städtischen Pressemitteilung vom Vortage, nur zwei Sätze und drei Zusatzinformationen wurden herausgestrichen.Lediglich auf einen Satz bezogen erfolgt der Einschub" so die Stadtverwaltung in einer Mitteilung". Der Leser muss also glauben, dass die Redaktion recherchiert und den Artikel selbst erstellt hat. Diese Vorgehen stellt einen Verstoß gegen den Kodex des Deutschen Presserats dar. In Richtlinie 1.3 heißt es dort:
Pressemitteilungen müssen als solche gekennzeichnet werden, wenn sie ohne Bearbeitung durch die Redaktion veröffentlicht werden.
"Wohltäter"
- Dienstag, 29. April 2008 02:00
- Sigrid Probst
Wohltäter mit Bedingungen und Eigennutz, da muss man erst einmal schlucken. Es bekommt ein Sponsor unserer Stadt den Zuschlag für einen wunderschönen, kleinen Uferpark an der Oker in allerbester Lage und ganz sicher zum Sonderpreis. Das ist die Beigabe, weil dieser Sponsor, sehr ehrenwert in den Schulkinderfond einzahlt. Diesem Sponsor gehört aber schon der Park oberhalb des Ufers, da liegt es aber doch nahe, ihm auch das Ufer noch zu gönnen, denn er ist der größte Investor unserer Stadt.
Da gibt es aber noch die andere Seite, wieso wurde dieses Geschäft am Rat der Stadt vorbei ausgehandelt, wieso gibt es einfach eine Grenze beim Kaufpreis bei öffentlichem Eigentum? Entschieden hat der Oberbürgermeister allein.
Viele Braunschweiger reiben sich die Augen. Nimmt es denn kein Ende? Schlossparkverschleuderung, die „Brücke“ mit Park ebenfalls und jetzt noch dieser deal?
Nicht zu vergessen, der vorherige Bebauungsplan wurde dort, wo der Platanenhügel war und nun ein weiterer Komplex mit Praxen und Geschäften entsteht, gegenüber vom ECE aufgegeben mit der Aussage: Für einen Investor ändern wir jeden Bebauungsplan.
Kunstgenuss mit Landleben
- Freitag, 02. Mai 2008 02:00
- Alexandra Funke
Wenn Sie am Sonntag (04. 05. ab 12:00) noch nichts vor haben, Ihnen aber der Sinn nach Stadtflucht steht, dann: auf nach Jerxheim-Bahnhof!. Alle Türen stehen Ihnen dort offen.
Ungewohnte Töne - Maikundgebung auf dem Burgplatz mit starkem Lokalbezug
- Freitag, 02. Mai 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
Kein prominenter Redner war gekommen, dafür aber örtliche Gewerkschaftsvertreter, die kein Blatt vor den Mund nahmen.
Ein Mann berichtete, was seine Frau als Angestellte einer Firma; die hinter der Schlossfassade residiert, ertragen, um nicht zu sagen: erdulden muss: Nicht nur unbezahlte überstunden en masse, sondern brutale Einschüchterungsversuche, als sie versucht, ihr Recht zu bekommen. Die Zuhörer lernte: Nicht alles ist gut, was sich „Bio“ nennt.
Hartmut Meine, IGM-Chef, wurde gleichfalls konkret: er beließ es nicht bei der allgemeinen Forderung nach dem gesetzlichen Mindestlohn, sondern nannte zwei Braunschweiger Autohäuser, Voets und Dürkopp, die sich hartnäckig weigern ihre Angestellten angemessen zu entlohnen. Meine drohte mit der Veröffentlich der Namen in einem demnächst erscheinenden „Schwarzbuch“ und rief die Braunschweiger Einwohner auf, sich zu überlegen, ob sich sich dort einen neuen wagen kaufen oder einen alten zur Reparatur bringen sollten. Deutliche Worte, offenbar ist das Ende der Fahnenstange erreicht!
Heftiger Beifall.
Die Rentendiskussion
- Montag, 05. Mai 2008 02:00
- Florian Sosnitza (Leserbrief)
Leserbrief zur Debatte in der Braunschweiger Zeitung vom 30.4/02.05.08
Die meisten Leserbriefschreiber sind sich offensichtlich nicht im Klaren, dass ihre Argumente an der rauhen Wirklichkeit vorbeigehen. Die heutige Generation ist weder Willens noch in der Lage, nachzuvollziehen, was die Rentner in den Nachkriegsjahren geleistet haben. Moralische Verpflichtungen zählen überhaupt nicht mehr. Der Staat geht da mit schlechtem Beispiel voran.
Die rechtswidrige Plünderung der Rentenkasse für sogenannte "Fremdrenten" sowie die Finanzierung der Renten für die neuen Bundesländer haben zum Rentenkollaps geführt. Der Staat ist seinen Verpflichtungen zur treuhänderischen Verwaltung der Beiträge der Versicherten nicht nachgekommen und hat unter Verstoß gegen das im Grundgesetz festgeschriebene Gleichheitsprinzip gehandelt. Das Volk wurde dafür mit Sprüchen wie: "Die Renten sind sicher" an der Nase herumgeführt.
Florian Sosnitza Braunschweig
Von Pappeln und Säuleneichen und anderen Lästlingen
- Dienstag, 06. Mai 2008 02:00
- Gabriele Uhlmann
Wir haben uns gefragt, warum in unserer Stadt, in den Wäldern, Parks und vor allem an den Straßenrändern (z.B. Riddagshausen) vor allem Pappeln immer wieder zum Opfer der Kettensägen werden und plötzlich überall Pyramideneichen (=Säuleneichen) herumstehen. Mit ein bisschen Recherche im Internet lässt sich diese Frage beantworten. Doch wer macht sich schon die Mühe? Die Bäume sind ja gefällt, und wieder aufstellen geht nicht ...