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Liebe Leser und Leserinnen des b-s! Der b-s hat ab 1. Mai 2019 unter braunschweig-spiegel.de einen neuen Auftritt. Unter archiv.braunschweig-spiegel.de erreichen Sie den b-s von 2008 bis April-2019 in seiner letztmaligen Form, incl. funktionsfähiger interner Beitragslinks.

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Hat Braunschweig die höchsten Abfallgebühren in der Region?

Dienstag, 01. August 2017 12:00
Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig

"Pressemitteilung"

Diese Frage treibt die Linksfraktion schon lange um. Deshalb wurde von ihr ein regionaler Vergleich der Abfallgebühren in der Vergangenheit immer wieder angemahnt und auch entsprechende Fragen an die Verwaltung gestellt. Da diese regelmäßig nicht beantwortet wurden, hat die Linksfraktion selber mehrfach Vergleichsberechnungen durchgeführt. Diese hatten zum Ergebnis, dass die Abfallgebühren in Braunschweig am höchsten sind. Von der Verwaltung wurden diese Berechnungen wiederholt angezweifelt, eigene Berechnungen aber nie vorgelegt. Um dieses Thema abschließend fachlich zu beantworten – und weil die Verwaltung sich weigert, selber einen solchen Vergleich durchzuführen – soll nun der Rat entscheiden, dass die Braunschweiger Abfallgebühren mit denen der Städte Wolfsburg und Salzgitter, sowie der Landkreise Gifhorn, Helmstedt, Goslar, Wolfenbüttel und Peine verglichen werden.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Zum Ende des Jahres wird der Rat die neuen Abfallgebühren für 2018 festlegen. Bis dahin wollen wir die Vergleichsberechnung haben, damit wir wissen ob die Gebühren angemessen sind. Wir hoffen, dass auch die anderen Ratsfraktionen diese Klarheit bei den Abfallgebühren haben wollen und unseren Antrag zustimmen. Alles andere könnte bedeuten, dass die anderen Fraktionen auch der Auffassung sind, dass die Abfallgebühren zu hoch sind, sie diesen Umstand aber nicht ändern und daher den Sachverhalt gar nicht so genau wissen wollen.“

 

 

 

Aufbruch 2017: Ein Kompass für progressive Politik

Dienstag, 01. August 2017 14:24
Katrin Beushausen, Campact

Wir brechen auf: bundesweit 1.200 Diskussionsrunden, eine Online-Abstimmung mit 75.000 Bürger/innen. Herausgekommen ist ein Kompass für progressive Politik. Mit diesen 10 Forderungen für sozialen, demokratischen und ökologischen Fortschritt mischen wir den Wahlkampf auf!

Über 75.000 Campact-Aktive haben abgestimmt, mit welchen Forderungen wir die Parteien zur Rede stellen. Hier ist jetzt Ihr Ergebnis: ein Kompass für progressive Politik – 10 Forderungen, mit denen wir den Wahlkampf aufmischen.

Aufbruch 2017: Der Kompass und seine 10 Forderungen

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Mit Insektizid belastete Eier aus Belgien und den Niederlanden zurückgeben

Mittwoch, 02. August 2017 08:31
Aus AbL Newsletter

"Pressestelle Niedersächsisches Ministerium für Ernährung"

Möglicherweise betroffene Chargen auch nach Niedersachsen gelangt –
Gesundheitsgefahr für Kinder laut Bundesinstitut nicht auszuschließen

HANNOVER. Mit dem Insektizid Fipronil belastete Eier aus Erzeugerbetrieben in Belgien und den Niederlanden sind laut aktuellen Erkenntnissen über eine Packstelle in Nordrhein-Westfalen auch nach Niedersachsen gelangt. Es handelt es sich um etwa 1,3 Millionen Eier. Fipronil ist in Lebensmitteln nicht zugelassen. Das niedersächsische Agrarministerium empfiehlt die Rückgabe der Eier, die in den Handel gelangt und verkauft worden sind.

Die entsprechenden Chargen der Eier tragen die Stempelaufdrucke 1-NL 4128604 oder 1-NL 4286001 sowie die Mindesthaltbarkeitsdaten (MHD) 14.08.2017 und 16.08.2017.

Aufgrund von Analyseergebnissen in Belgien warnt das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) vor einem potenziell akuten Gesundheitsrisiko für Kinder beim Verzehr von mit Fibronil belasteten Eiern. Für andere Menschen wird dies ausgeschlossen. Das niedersächsische Agrarministerium rät deshalb Verbraucherinnen und Verbraucher dazu, die Eier mit diesen Aufdrucken nicht zu verzehren und zurückzugeben. „Es gilt in der Europäischen Union bei Fipronil Nulltoleranz“, sagte Agrarminister Christian Meyer. „Das Insektizid hat in Lebensmitteln nichts zu suchen. Punkt.“

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Evangelische Akademie Abt Jerusalem - Einladung -

Mittwoch, 02. August 2017 09:53
Ev. Akademie Abt Jerusalem

"Pressemitteilung"


Der Braunschweiger Stadtsuperintendent Martin Chemnitz war als Stratege und Vermittler eine Schlüsselfigur der Reformation im Fürstentum Braunschweig-Wolfenbüttel. Ungeachtet der Spannungen mit der Stadt wählte und gewann Herzog Julius diesen bedeutenden Theologen für die Durchführung der Reformation im Herzogtum. Weit über dessen Grenzen hinaus hatte er als Melanchthon-Schüler und Interpret, als Kommentator der Beschlüsse des Trienter Konzils und Kämpfer für das lutherische Einigungswerk einflussreich gewirkt. Als Mitglied der Visitationskommission von 1568 und maßgeblicher (Mit-)Verfasser der vom Herzog in Auftrag gegebenen Kirchenordnung gestaltete er die Anfänge des evangelischen Kirchenwesensim Braunschweiger Land. Seine Rolle als Prüfer, Lehrer, Ansprechpartner
und Fürsprecher der Pfarrer wird im Fokus des Beitrags über Martin Chemnitz stehen.

Referentin: Birgit Hoffmann, Landeskirchenarchivrätin der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig
Aktuelle Informationen auch auf www.abt-jerusalem-akademie.de

Ab heute leben wir auf Pump

Mittwoch, 02. August 2017 11:29
Inkota Netzwerk

"Das Global Footprint Network berechnet jedes Jahr den Ökologischen Fußabdruck der Menschheit, das heißt den Bedarf an Acker- und Weideland, Wäldern und Fisch sowie den Platzbedarf für Infrastruktur. Dieser wird der weltweiten biologischen Kapazität gegenübergestellt, also dem Vermögen der Ökosysteme, Ressourcen aufzubauen und Müll aufzunehmen. Nach diesen Berechnungen bräuchten wir mittlerweile rund 1,5 Erden, um unsere Bedürfnisse zu erfüllen. Würden alle so leben wie die Deutschen, bräuchten wir 2,6 Planeten. Um den gesamten Ressourcenverbrauch Deutschlands zu decken, verbrauchen wir fast zweieinhalb Mal die Fläche von Deutschland im Jahr." (Inkota)

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Dem Mond ganz nah – Europaparlamentarier Bernd Lange besucht das Institut für Raumfahrtforschung

Mittwoch, 02. August 2017 18:00
SPD-Fraktion

"Pressemitteilung"

Dem Mond ganz nah – SPD-Politiker um Europaparlamentarier Bernd Lange besuchen das Institut für Raumfahrtforschung der TU Braunschweig

Welche Pionierarbeit in der Raumfahrtforschung in Braunschweig geleistet wird, erfuhr der Europa-Parlamentarier Bernd Lange bei einem Besuch im Institut für Raumfahrtsysteme der TU Braunschweig am Dienstag, 1. August. Begleitet wurde Lange, der auf Einladung des SPD-Unterbezirks Braunschweig in die Einrichtung unweit des Flughafens gekommen war, dabei von der Braunschweiger Bundestagsabgeordneten Dr. Carola Reimann, dem Land-tagsvizerpräsidenten Klaus-Peter Bachmann und Matthias Wunderling-Weilbier, Landesbe-auftragter für Regionale Entwicklung. Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braun-schweig, musste seine Teilnahme krankheitsbedingt kurzfristig absagen.
Eines der zentralen Forschungsfelder am Institut ist derzeit das Katalogisieren und Erkennen der abertausenden Teilchen im Weltraum, dem sogenannten Weltraumschrott. Was zunächst banal klingen mag, ist für die Arbeit mit Satelliten unerlässlich: Schon kleinste Teile im Welt-raum können den empfindlichen Satelliten große Schäden zufügen. Dies soll mittels präziser Berechnungen, die in Braunschweig erforscht werden, bestmöglich verhindert werden, wie Dr. Carsten Wiedemann vom Institut den Politikern erläuterte.

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Nach Tour de France kommt Tour de Fair

Donnerstag, 03. August 2017 00:00
Tanja Mühle (Fair in Braunschweig)

Ankunft der "Tour de Fair" in Braunschweig.

Am 06.08.17 endet am Magnikirchplatz am Sonntag ab 10:00 Uhr die diesjährige Tour de Fair. Die einwöchige Radtour klingt bei einem fairen Frühstück im Rahmen des Magni-Nachbarschaftsfrühstücks aus. Gleichzeitig kann der Laden Jojeco fairfashion besucht werden.

Braunschweig, 02.08.2017 - Dieses Jahr führt die Tour de Fair durch das südliche und südöstliche Niedersachsen. Bereits seit Montag den 31.07. ist die Tour unterwegs. Am 06.08.17 radelt die Gruppe nach Braunschweig und endet final am Magnikirchplatz. Ab 10:00 Uhr begrüßt der Fair in Braunschweig e.V. die Radler*innen mit einem fairen Frühstück und Informationen zum Engagement der Akteure hier vor Ort. Parallel dazu kann der Laden Jojeco fairfashion kennengelernt werden.

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Mission Bevölkerungsschutz: Johanniter on tour

Donnerstag, 03. August 2017 08:45
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Harz-Heide


Die Johanniter aus Braunschweig präsentieren sich in der Innenstadt
am Samstag, 12. August 2017, von 10:00 bis 18:00 Uhr,
auf dem Schlossplatz vor der Stadtbibliothek, 38100 Braunschweig.

Was verstehen wir unter Bevölkerungs- bzw. Katastrophenschutz? Wer hilft verletzten oder traumatisierten Menschen bei terroristischen Attentaten, Hochwasserlagen oder Großunfällen auf Autobahnen?Wer betreut Evakuierte bei Bombenräumungen und steht ihnen mit Rat und Tat zur Seite? Als große deutsche Hilfsorganisation beweisen die Johanniter in vielen Bereichen gesellschaftliches Engagement – auf der Basis christlicher Nächstenliebe und eines demokratischen Selbstverständnisses. Sie leisten insbesondere mit ihren ehrenamtlichen Einsatzkräften und der zumeist aus Eigenmitteln finanzierten Ausstattung einen erheblichen Beitrag im Bevölkerungs- bzw. Katastrophenschutz.

Um den Bürgern das Thema nahezubringen, sind die Johanniter noch bis in den November hinein mit der Kampagne „Mission Bevölkerungsschutz“ in über 20 Städten und Gemeinden „on tour“ – darunter auch in Braunschweig. Mit einem Präsentationsfahrzeug inklusive Bühne und moderiertem Programm sind sie in Niedersachsen und Bremen unterwegs und informieren über das Thema Bevölkerungsschutz, zu dem Katastrophen- und Zivilschutz gehören. Diverse Vorführungen, Aktionen und Gewinnspiele warten auf die Standbesucher.

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Sascha Pflug fährt zu den Weltmeisterschaften im 3D Bogenschießen.

Donnerstag, 03. August 2017 09:15
Thorsten Wendt Schützenverein Querum

"Pressemitteilung"

sv_querum_logo

Sascha Pflug vom Schützenverein Querum von 1874 e. V. fährt zu den Weltmeisterschaften im 3D Schießen.

Jeweils die ersten drei Schützen der Rangliste haben sich für die Teilnahme qualifiziert.

Sascha Pflug qualifizierte sich direkt zur Teilnahme mit dem hervorragenden Ergebnis von 467 Ringen, wurde somit nominiert.

Nach Florian Floto die zweite Teilnahme eines Querumer Bogenschützen innerhalb des Zeitraumes 2016-2017.

Wir sind sehr erfreut über den Erfolg von Sascha und drücken ihm beide Daumen.

Die Weltmeisterschaft im 3 D Bogenschießen wird 2017 veranstaltet vom Bogenschützen Klub „Archers du Baude“.

Die Meisterschaft findet im Zeitraum vom 19. bis zum 24. September 2017 statt.

 

Infos gibt es im Netz unter dem LINK:

http://www.robion2017.com/de-accueil und http://worldarchery.org/fr

 

SPD Braunschweig eröffnet Bundestagswahlkampf für Dr. Carola Reimann

Donnerstag, 03. August 2017 09:19
SPD Unterbezirk

„Stark für Braunschweig - #CarolaDirekt“: SPD Braunschweig eröffnet Bundestagswahlkampf für Dr. Carola Reimann – Martin Schulz kommt im September in die Löwenstadt

„Stark für Braunschweig - #CarolaDirekt“ – unter diesem Slogan zieht die SPD Braunschweig in die diesjährige Bundestagswahl am 24. September. Bei einem Pressegespräch am Dienstag, 2. August erläuterten Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, und Dr. Carola Reimann, die SPD-Kandidatin für das Direktmandat der Stadt Braunschweig, die Kampagne und zogen eine Leistungsbilanz unter Reimanns bisherige Tätigkeit im Bundestag. Vollständige Pressemitteilung

Diesel-Forum grandios gescheitert - was sagen Müller/CDU und Reimann/SPD

Donnerstag, 03. August 2017 09:54
Deutsche Umwelthilfe

Foto: Robert Lehmann /DUH

 - Softwarelösung bringt nur 2 bis 3 Prozent NOx-Reduktion der deutschen Diesel-Pkw - Fahrverbote kommen ab 2018

Pressemitteilung Mittwoch, 02.08.2017

Deutsche Umwelthilfe sieht die rechtliche Bewertung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zur Ungeeignetheit der Software-Updates als bestätigt - Die im Autokartell zusammengeschlossenen Hersteller sowie Opel und die Bundesregierung einigen sich auf Software-Updates für weniger als 20 Prozent der deutschen Diesel-Pkws - Regierung erlaubt Industrie, bei Temperaturen unter plus 10 Grad Celsius die Städte unverändert mit dem Dieselabgasgift zu fluten - DUH bewertet das Mitzählen der bereits seit 2015 beschlossenen amtlichen Rückrufe bei VW, Audi und Co als plumpen Täuschungsversuch von Verkehrsminister Dobrindt.

Zur Bundestagswahl fragt die Redaktion des B-S

Wir sind im Wahlkampf. Man sollte meinen, dass unsere chancenreichen KandidatInnen Stellung nehmen zum Abgasskandal und Kartellbildung in der Autobranche. Zumal sie nicht nur um das Direktmandat kämpfen sondern auch FachpolitikerInnen sind und unsere Stadt und Region direkt betroffen sind. Sehen sie selbst:

Carsten Müller CDU

Seit 2014 Vorsitzender des Parlamentskreises „Automobiles Kulturgut“ und Vorsitzender des Parlamentskreises „Energieeffizienz“ und Berichterstatter im Umweltausschuss

http://www.carsten-mueller.com/aktuelles/news/detailseite/artikel/diesel-gipfel-vereinbarungen-muessen-schnell-umgesetzt-werden.html

Frau Reimann SPD

Die politischen Schwerpunkte bei Frau Dr. Reimann liegen in den Themen Arbeit und Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Weil es angeblich durch die nicht eingehaltenen normativen Vorgaben zu jährlich 13000 Tote (statistisch) kommen soll, stellt sich die Frage, warum Frau Dr. Reimann zu dem Thema "Dieselskadal" bisher nichts gesagt hat. Das ist doch ein hoch brisantes soziales Thema, wenn so viele Menschen an nicht eingehaltenen Normen sterben. Und es betrifft unsere Stadt und Region direkt.

Bisher kein Kommentar

Abgas-Anarchie

Donnerstag, 03. August 2017 20:19
Jörg Berger, Nachdenkseiten

"Das mickrige Ergebnis des Dieselgipfels wird von den meisten Medien als Erfolg der Automobilbranche interpretiert. Doch das ist falsch. Was die Hersteller errungen haben, ist bestenfalls ein Pyrrhussieg, der sich schnell zu einem Desaster entwickeln könnte. Zwei Risikofaktoren saßen nämlich gestern nicht mit am Tisch – die Gerichte und die EU-Kommission. Bereits in der Vergangenheit hat die EU-Kommission sich äußerst zerknirscht gezeigt, weil Deutschland die Abgasnormen einfach nicht ernst nimmt. Die nicht eben uninteressante Frage, welche Strafe denn nun den Herstellern droht, da sie sich nicht an die Abgasnormen halten, kann beispielsweise niemand beantworten. Warum? Weil Deutschland immer noch keine Strafen bei Verstößen gegen die Abgasnormen festgelegt hat, obgleich man dies laut EU-Regeln bereits 2009 hätte umsetzen müssen. Nun läuft ein Vertragsverletzungsverfahren. Sicher nicht das letzte. Sollte die EU es ernst meinen, würde am Ende des Weges eine Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof stehen, die dann für die Bundesregierung bindend wäre.

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"Der Wein und der Wind" - Mit anschließender Weinprobe -

Donnerstag, 03. August 2017 21:03
Frank Terhorst, Universum


Ein filmischer Hochgenuss mit Weinverkostung: Universum Filmtheater zeigt
„Der Wein und der Wind“ mit anschließender Weinprobe im Kinobistro


Mit dem Wandel der Jahreszeiten folgt Regisseur Cédric Klapisch in seinem neuen Film „Der Wein und der Wind“ dem Beziehungsgeflecht dreier ungleicher Geschwister. Zum Filmstart bietet das Universum am 10.8. um 18:45 Uhr eine thematische passende Weinprobe in Zusammenarbeit mit Wein Kusch an.

Es ist Spätsommer im Burgund und die Weinernte steht bevor. Der dreißigjährige Jean kehrt nach vielen Jahrender Funkstille auf das idyllische Familienweingut zurück. Sein Vater liegt im Sterben und seine Geschwister Juliette und Jérémie, die das Gut in der Zwischenzeit aufrechterhalten haben, können jjede Unterstützung gebrauchen.
So wie sich jedes Erntejahr nach den Jahreszeiten richtet, erkennen die Geschwister, dass manch offene Wunden auch über die Jahre hinweg nicht heilen. Gemeinsam müssen sie entscheiden, ob die Familientradition weitergeführt werden soll oder jeder seinen eigenen Weg geht...

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„Gärtnerheilsalbe herstellen“ - Führung im Klostergarten -

Freitag, 04. August 2017 06:00
Bernhard Knoblauch, Pfarrer an der Klosterkirche

"Pressemitteilung"

 KulturPatenCafé und Führungen im Klostergarten

 

Die KulturPaten des Klostergartens der Klosterkirche Riddagshausen laden am kommenden Sonntag, den 6. August, um 14.30 Uhr zum KulturPatenCafé ein. Neben Kaffee und Kuchen gibt es Führungen durch den Klostergarten (um 15.15 Uhr) sowie durch den ehemaligen Gutspark (um 16 Uhr).

Als besondere Aktion im August besteht die Möglichkeit, selbst Gärtnerheilsalbe herzustellen.

 

"Täter Helfer Trittbrettfahrer". Ein Buchbeitrag von Helmut Kramer über Willi Geiger

Freitag, 04. August 2017 13:24
Redaktion

Helmut Kramer hier mit Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) Foto: U. Meier

In die Buchreihe "Täter Helfer Trittbrettfahrer" hat der Wolfenbütteler Richter i.R. und Rechtshistoriker, Dr. Helmut Kramer, seine neueste Publikation eingebracht. Die 40 Seiten Buchbeitrag über den ehemaligen NS-Sonderrichter und späteren Richter am Bundesverfassungsrericht Willi Geiger, basieren auf einem umfassenden Quellenstudium, wie es typisch ist für die akribische Arbeit von Helmut Kramer.

Zum Aufbau der Buchreihe

 

 Auszug aus der Publikation von Helmut Kramer mit freundlicher Genehmigung des Verlegers Herrn Dr. Proske

Siehe auch "Justizgeschichte Aktuell"

Asse 2-Begleitgruppe droht zerschlagen zu werden

Freitag, 04. August 2017 16:00
Andreas Riekeberg, Asse II-Koordinationskreis

"Pressemitteilung"

Sturm im Wasserglas oder beispielgebende Zerstörung eines Begleitprozesses?

In den letzten neun Jahren war die regionale Asse 2-Begleitgruppe mit ihren 17 stimmberechtigten Mitgliedern eine wichtige Stimme der Region um den Höhenzug Asse, wo die Bundesregierung 126.000 Fässer Atommüll in ein marodes Salzbergwerk einlagern ließ. Die Asse 2-Begleitgruppe setzte für die Schachtanlage Asse II das Atomrecht durch, den Vergleich verschiedener Optionen der Schließung – und dass die Vorzugsoption „Rückholung des Atommülls“ ins Atomgesetz aufgenommen wurde.
Doch ausgerechnet Landrätin Steinbrügge, von der Geschäftsordnung her Vorsitzende der Begleitgruppe, torpediert seit zwei Jahren die Arbeit der Begleitgruppe. Am 16.06.2017 ließ sie – wie schon am 21.08.2015 – eine Sitzung platzen. Stattdessen stellte sie ihr Modell für eine Änderung des Begleitprozesses der Lokalpresse vor.

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Grüne Elke Twesten beleidigt. Neuwahlen in Niedersachsen

Samstag, 05. August 2017 00:54
Uwe Meier

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen hat keine Mehrheit mehr. Sie verliert ihre Mehrheit im Landtag, weil die Abgeordnete, Elke Twesten, ihren Austritt aus der Grünen-Fraktion verkündet hat. Sie wechsele zur CDU, gab sie bekannt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach sich für möglichst rasche Neuwahlen aus. Frühest möglich wäre Oktober. Elke Twesten aus Scheeßel, Kreis Rotenburg/Wümme, sitzt seit 2008 im Landtag. Sie zog damals als Neuntplatzierte der Grünen-Landesliste in das Parlament ein. Dort war sie für ihre Partei bislang für Frauenpolitik zuständig.

Die 54 jährige Frau Twesten scheint sauer zu sein. Sie wurde im Frühjahr nicht zur Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Rotenburg gewählt, sondern Birgit Brennecke. Diesen Umstand nannte sie nun auch als Begründung für den Parteiwechsel. Damals gab es Arger darüber, dass Frau Twesten im Hinblick auf die Landtagswahl Anfang 2018, eine schwarz-grüne Koalition nicht ausschließen wollte.

SPD-Generalsekretär Heil ist entsetzt von Elke Twestens Verhalten. Die zur CDU überlaufende Grünen-Abgeordnete würde „in ihrer verletzten Eitelkeit, ihre persönlichen Interessen vor das Wohl des Landes“ stellen. 

Lesen Sie hier einiges Grundsätzliches zum "Mandatsverlust durch Parteiwechsel" von Helmut Kramer.

Christos Pantazis zur aktuellen Entwicklung der rot-grünen Regierung

Samstag, 05. August 2017 01:25
Christos Pantazis (SPD)

"Pressemitteilung"

Zur aktuellen Entwicklung um die rot-grüne Landesregierung in Hannover äußert sich Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig und Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt:

„Der Politikstil von Elke Twesten enttäuscht mich zutiefst. Gleichwohl zählt am Ende immer noch das Votum des Wählers: Dieser hat dem Regierungsprogramm von Stephan Weil seine Stimme gegeben und dieses Votum zählt weiter und das gilt es zu respektieren. Durch diesen Wählerwillen ist es uns gelungen, für Braunschweig nachhaltige Investitionen zu gewinnen und die Region massiv nach vorne zu bringen. Wir werden diesen Weg für unsere hiesigen Bürgerinnen und Bürger weiter gehen und sind uns sicher, dass der Wähler am Ende honorieren wird, was die aktuelle Landesregierung gerade hier in Braunschweig für ihn erreicht hat.“

Ferner verweisen wir auf ein Pressestatement, das der Ministerpräsident Stephan Weil heute um 16 Uhr geben wird. Ansprechpartner hier sind die zuständigen Pressestellen der Staatskanzlei und der SPD-Landtagsfraktion in Hannover.

 

Energiepolitische Ziele müssen gehalten werden

Samstag, 05. August 2017 11:01
Bundesverband WindEnergie e.V.

"Pressemitteilung"

BWE zur Landespolitik in Niedersachsen: Energiepolitische Ziele müssen gehalten werden

Fr. 04. Aug. 2017 | Unabhängig vom Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten in die CDU-Fraktion, setzt der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) Landesverband Niedersachsen/Bremen weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Parteien, um die Ziele der Energiewende zu erreichen.

Wilhelm Pieper, BWE-Landesvorsitzender Niedersachsen/Bremen, kommentiert die aktuelle politische Lage wie folgt:

„Egal was die nächsten Wochen bringen, ist es wichtig, dass die Parteien in Niedersachsen dem Ziel der Energiewende verpflichtet bleiben. Das gilt sowohl für Regierung als auch Opposition.“

Anhang

 

Stellungnahme zur Einigung mit Eckert & Ziegler

Samstag, 05. August 2017 11:50
Bündnis 90/Die Grünen

"Pressemitteilung"

Stellungnahme des Grünen Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel zur Einigung der Verwaltung mit Eckert & Ziegler www.braunschweig.de/politik

„Wir freuen uns, dass es jetzt offensichtlich Bewegung im Streit um den Standort Thune gibt. Wir führen dies u. a. auf die inzwischen stark verbesserte Zusammenarbeit des Niedersächsischen Umweltministeriums und der Braunschweiger Stadtverwaltung zurück. In der Sache ist allerdings noch Vieles offen.

Als Verbesserung sehen wir die Absicht der Firma, Container mit radioaktivem Material zukünftig nicht mehr offen zu lagern. Allerdings wäre das nur dann eine Verbesserung, wenn sichergestellt ist, dass die auf dem Gelände gelagerten Mengen auf keinen Fall steigen. Darüber gibt es bisher keine Aussage der Firma.

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Plastik-Flut eindämmen! - Mikroplastik im Blut -

Samstag, 05. August 2017 12:23
Campact e.V.

 Unsere Meere werden zur Müllkippe – Fische und Seevögel sterben mit Plastik im Magen. Endlich will die EU-Kommission gegen die Plastik-Flut vorgehen. Doch bisher sind die Pläne dürftig, und die Kunststoff-Industrie versucht, sie noch weiter abzuspecken. Mit einem europaweiten Appell fordern wir die EU auf, konsequent gegen Plastik vorzugehen.

"Ein Wal strandet in Norwegen, er ist vollkommen abgemagert. In seinem Bauch: 30 Plastiktüten. An Plastik verhungert – so ergeht es auch jeden Tag unzähligen Seevögeln, Schildkröten und Fischen. Sogar in winzig kleinen Partikeln ist Plastik eine Gefahr für das gesamte Ökosystem: Mikroplastik bleibt für Jahrhunderte in der Natur, Tiere nehmen es auf – so landet es auch auf unserem Teller. Selbst im menschlichen Blut ist Plastik nachweisbar"

Die EU ist weltweit der zweitgrößte Plastik-Produzent – bis jetzt. In den kommenden Wochen entwirft die Kommission ihre Plastik-Strategie. Das könnte ein großer Wurf werden oder eine herbe Enttäuschung. Die EU will das Müllproblem bekämpfen. Doch hinter den Kulissen kämpft die Hersteller-Lobby für ihre Interessen – zum Beispiel gegen ein Verbot von Einweg-Plastik. Es liegt an uns, ob sie damit durchkommt.

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Hiroshima Gedenkfeier am Hiroshima Ufer in würdevoller Atmosphäre

Samstag, 05. August 2017 18:14
Heike Zander, Bezirksbürgermeisterin Innenstadt

 

Wie in jedem Jahr treffen wir uns hier am Hiroshima Ufer der Oker.

Der Bezirksrat Innenstadt hat vor einigen Jahren von Ihnen aus dem Friedenszentrum das Anliegen aufgegriffen, hier an dieser Stelle zur Erinnerung des ersten Atombombenabwurf dieses Ufer „Hiroshima Ufer“ zu benennen.

Die Bezirksbürgermeisterin Innenstadt Frau Zander

 

Am 7.Juli dieses Jahres wurde vor dem Rathaus die grün-weiße Flagge der „Mayors for Peace“ gehisst. Damit setzt auch unser Oberbürgermeister ein Zeichen. Gemeinsam mit 7.000 Kolleginnen und Kollegen weltweit und dabei 460 Kollegen in Deutschland unterstützt unsere Stadt die Kampagne - „Atomwaffenfrei bis 2020“. Unsere Stadt Braunschweig ist seit 31 Jahren Mitglied in diesem Zusammenschluss. Der Einfluss dieser Städte ist leider gering, aber es wird daran erinnert, ja ermahnt und das ist wichtig! Im Altstadtrathaus in der Dornse fand außerdem an diesem Tag eine sehr bewegende Feier mit anschießender Diskussion statt. Es zeigte sehr deutlich; Sie sind nicht allein mit Ihrer Idee.

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"meinland2017" in Braunschweig

Sonntag, 06. August 2017 22:55
meinland/TAZ

Flyer meinland2017

taz.de/meinland

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) will an Regierungserklärungen beteiligt werden

Sonntag, 06. August 2017 23:12
AbL Pressemitteilung

AbL will so wie VW an Regierungserklärungen beteiligt werden

Angesichts der Hinweise, wonach Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Weil eine Regierungserklärung vom VW-Konzern überarbeiten ließ, schlägt der niedersächsische Landesverband der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) vor, dieses Prinzip einer pluralistischen Gesellschafts-Demokratie deutlich zu erweitern: Künftige Regierungserklärungen sollten demnach vorab in einer Entwurfs-Fassung veröffentlicht werden, damit alle Lobbygruppen, Verbände, Institutionen, Bürgerinnen und Bürger „nochmal drüberschauen“ und ihre Verbesserungs-Vorschläge geltend machen könnten. AbL-Vertreter Eckehard Niemann bot hierbei insbesondere die AbL-Mitwirkung an der Agrarpolitik zugunsten einer Ausrichtung auf „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ an.    

Universum und Slow Food zeigen: "Bauer unser"

Montag, 07. August 2017 13:18
Hans-Georg Baumgarten Slow Food

 

BiZ on Tour: Hinter den Kulissen des DLR

Montag, 07. August 2017 14:30
Stefan Freydank, Agentur für Arbeit Braunschweig-Goslar

"Pressemitteilung"

Mit dem Berufsinformationszentrum (BiZ) der Agentur für Arbeit Braunschweig hinter die Kulissen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) schauen:
Das ist am 16. August ab 14 Uhr möglich.

Das DLR ist das Forschungszentrum der Bundesrepublik Deutschland für Luft- und Raumfahrt.
 
Die Reihe „BiZ on Tour“ lädt Berufsstarter regelmäßig ein, einen Blick in die regionalen Unternehmen zu werfen.
Am 16. August ab 14.00 Uhr öffnet das DLR seine Türen für junge Menschen, die Interesse an einer der vielseitigen Ausbildungsberufe oder duale Studiengänge haben.
 
Eine telefonische Anmeldung im BiZ ist unter 0531 207 – 1135 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erforderlich.
 
 
 

Jetzt EBI-Aufruf unterschreiben!

Montag, 07. August 2017 15:20
Mehr Demokratie

Mehr Demokratie e.V. - Bürgeraktion für direkte Demokratie durch Volksentscheid und Bürgerentscheid

Logo Mehr Demokratie

 

 

 

Endlich will die EU-Kommission eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) angehen. Sie hat eine öffentliche Konsultation gestartet, die bereits am 16. August endet. Lassen Sie uns gemeinsam noch einmal Druck machen: für eine bürgerfreundliche EBI und für echte Mitbestimmung auf europäischer Ebene.

Die Kluft zwischen der EU und ihren Bürger/innen sollte sie schmälern helfen – die Europäische Bürgerinitiative, kurz: EBI. Die Bilanz nach fünf Jahren Praxis zeigt vor allem enttäuschte Hoffnungen. Bedarf haben die Menschen signalisiert – 66 Bürgerinitiativen wurden gestartet: für eine stärkere Bekämpfung der Armut, für ein Grundeinkommen oder gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Aber nur vier davon konnten die Unterschriftenhürde von einer Million Unterschriften erreichen und ein Drittel wurde gar nicht erst zugelassen.

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Bundestagswahl 2017: Fragen und Antworten

Dienstag, 08. August 2017 09:58
Redaktion

Wir befinden wir uns in der beginnenden heißen Phase des Wahlkampfes. Vielleicht wollen WählerInnen wissen, was Herr Carsten Müller und Frau Dr. Carola Reimann in der vergangenen Legislaturperiode für Deutschland und Braunschweig getan haben. Was haben sie geleistet, wofür und für was stehen sie und was wollen sie? Immerhin ist Frau Reimann seit 12 Jahren im Bundestag für Braunschweig. Eine lange Zeit, in der frau viel tun konnte. Was tat sie? Oder waren Herr Müller und Frau Reimann nur MitläuferIn, die brav die Hand hoben, wenn es für sie selber oder die Partei förderlich war.

Und die  Kandidaten und Kandidatinnen der anderen Parteien, die zur Wahl stehen? Die können natürlich keine Rechenschaft ablegen, denn die waren nicht im Bundestag. Die könnten aber mal erklären, was sie wollen, wie sie ihre Vorstellungen umsetzen möchten und ab wann sie sich nicht mehr verbiegen lassen wollen (das persönliche "no go area"). Viele fragen stehen an. Fragen Sie, liebe LeserInnen des B-S. Keine Frage ist so dumm, dass sie nicht gestellt werden sollte. Aber fassen Sie sich bitte kurz.

Wir im B-S veröffentlichen Ihre Fragen, die sie bitte direkt an die Kandidaten und Kandidatinnen richten. Auf deren homepages fordern die geradezu auf. Die Kandidaten und Kandidatinnen können auch gerne antworten oder politische Positionen zusenden, wenn sie nicht angeschrieben wurden. Es geht um Inhalte und nicht um Formalitäten.

Los geht es mit Herrn Carsten Müller und Frau Carola Reimann

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„Einigung“ zwischen Stadt und Eckert & Ziegler

Dienstag, 08. August 2017 19:18
BIBS-Fraktion

"Pressemitteilung

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/thumb/0/0c/BIBS-Logo.svg/320px-BIBS-Logo.svg.pngDie Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei (17-04963). BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu:

„Diese angebliche ‚Einigung‘ löst keines der Probleme mit dem Atommüll. Im Gegenteil: Die illegal zwischengelagerten Container würden akzeptiert, obwohl ein Zwischenlager atomrechtlich gar nicht statthaft ist. Eine Erweiterung in einem Wohngebiet würde seitens der Stadt akzeptiert, obwohl nicht einmal aufgeklärt wurde, für welche Firma mit dem Namensstamm Eckert & Ziegler jemals überhaupt eine Gewerbegenehmigung an diesem Standort eingeholt worden ist“, so Rosenbaum. „Leider setzt die Verwaltung die Politik der schleichenden Unterwerfung unter die Atomlobby damit fort.“

Für die BIBS-Fraktion wirft die Verwaltungsmitteilung eine Reihe von Fragen auf: Wenn am Standort Thune kein Atommüll mehr konditioniert werden soll – wo dann? Zudem kursieren Gerüchte, dass die von Eckert & Ziegler betriebene Landessammelstelle Leese nach Auslaufen der Pachtverträge 2030 geschlossen werden könnte. Weiter stellt sich die Frage, wie rechtsverbindlich eine solche Einigung überhaupt sein kann: In der Mitteilung wird nur verkündet, dass man eine schriftliche Erklärung der Firma Eckert & Ziegler anstrebe. Eine „verbindliche Vereinbarung“ soll erst erfolgen, wenn die „erforderlichen Genehmigungsunterlagen zwischen dem MU und Eckert & Ziegler geklärt sind“.

Die BIBS-Fraktion hält deswegen fest: Bislang sind sämtliche Erklärungen, Ankündigungen und Versprechungen der Firma Eckert & Ziegler nur unverbindliche Lippenbekenntnisse gewesen. Das gilt auch für die jüngst verkündete, angebliche „grundsätzliche Einigung“.

Zum Ausschuss hat die BIBS-Fraktion zwei Anfragen zur Thematik gestellt (siehe Anlage).
Anlage 1

Anlage 2

Johanniter-Kurs "Erste Hilfe am Kind"

Dienstag, 08. August 2017 19:36
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Harz-Heide

Noch Plätze frei: Johanniter-Kurs „Erste Hilfe am Kind“

Schnelles und richtiges Helfen bei kleinen Patienten lernen am Mittwoch, 16. August, von 8:00 bis 16:00 Uhr, in der Dienststelle der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.,Ludwig-Winter-Straße 9, 38120 Braunschweig.
Für Eltern, Großeltern, Erzieher und jeden, der privat oder beruflich mit Kindern zu tun hat, bieten die Johanniter an diesem Tag eine Schulung, in der sich alles um Notfälle bei Kindern dreht. Wie ist das richtige Vorgehen am Unfallort, was muss ich bei einem Pseudokruppanfall beachten oder welche Maßnahmen müssen bei Vergiftungen getroffen werden, sind unter anderem häufige Fragen, die an diesem Tag beantwortet werden.
Die Gebühren für die Schulung betragen 40 Euro für Einzelpersonen und 60 Euro für Paare, wenn der Kurs privat besucht wird. Bei Teilnehmern, die den Kurs für berufliche Zwecke besuchen, übernehmen die Berufsgenossenschaften die Kosten.
Anmeldungen sowie Informationen zu diesem und weiteren Ausbildungsangeboten der Johanniter gibt es unter der gebührenfreien Servicetelefonnummer 0800 0019214.
Ihre Ansprechpartner für Rückfragen: Lena Kopetz & Natalia Shapovalova, Tel. 0531 2862021, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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