Grundrechte-Report 2016. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

Dienstag, 12. Juli 2016 00:50

Humanistische Union

"Die Lage der Grundrechte ist der wichtigste Seismograph für die Haltung von Staat und Gesellschaft zu Freiheit und Würde der Menschen. Die scheinbar in Stein gemeißelten Grundrechte müssen täglich neu erkämpft und verteidigt werden."

Der alternative Verfassungsschutz-Bericht

Als wichtige Kontrollinstanz der Demokratie deckt der ›Grundrechte-Report 2016‹ im 20. Erscheinungsjahr schonungslos die Verletzungen der Menschenrechte und Grundrechte des vergangenen Jahres in Deutschland auf. Experten analysieren in über 40 Sachtexten Verstöße in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, die in der medialen Berichterstattung oftmals vernachlässigt wurden.

Der Grundrechte-Report 2016 ist erschienen. Dieser Report ist ein Projekt der Humanistischen Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative, des Bundesarbeitskreises Kritischer Juragruppen, der Internationalen Liga für Menschenrechte, des Komitees für Grundrechte und Demokratie, der Neuen Richtervereinigung, von Pro Asyl, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen.

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Universum Programm für die Woche ab dem 14.07.2016

Dienstag, 12. Juli 2016 15:00

Anke Hagenbüchner

Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die Startseite des "Universum" anklicken oder den wöchentlichen Newsletter ansehen

Übersicht

Ronja Bak – Zwischen Bildraub und digitaler Renaissance

Dienstag, 12. Juli 2016 21:03

Jennifer Bork, Kuratorin

Kennen Sie das? Sie stehen vor dem Gemälde eines italienischen Meisters der Renaissance. Es ist das Portrait eines Adligen in repräsentativer Pose. Sie wissen, dass er tausende von Kilometern weit weg lebte, vor hunderten von Jahren und doch stehen sie 2016 vor seinem Gesicht in einem Museum in Deutschland und denken: Es fühlt sich an, als würde ich ihn kennen.

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Neuer Betreiber für die Schachtanlage Asse II

Mittwoch, 13. Juli 2016 09:59

Eleonore Bischoff, WAAG

Der Bundestag hat eine neue Behördenstruktur für die Lagerung von Atommüll beschlossen. Die beschlossene Reform des Standortauswahlgesetzes sieht die Gründung einer bundeseigenen privatrechtlichen Gesellschaft vor, die sich künftig u. a. auch um den Betrieb der Schachtanlage Asse II kümmern soll. Außerdem soll sie mögliche Standorte für das geplante „End“lager für hochradioaktive Abfälle vorschlagen und dieses „End“lager später auch betreiben.

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Die Rente ist sicher! Selbstverständlich hatte Herr Blüm recht

Mittwoch, 13. Juli 2016 10:21

Uwe Meier

Bei der Rente wird viel Geld bewegt. Das weckt Begehrlichkeiten. Unter Bundeskanzler Schröder und den Grünen wurde dann die alt bewährte deutsche Rentenversicherung schlecht geredet und auch beschnitten. Unter politischer Vorbereitung der Schröder-Grün-Connection mit dem Finanzdienstleister und personifizierten Hintergrund, Carsten Maschmeyer, der Schröder einen Teil seines Wahlkampfes bezahlte, wurden dann "Produkte" entwickelt, um die Privatisierung der Rente einzuläuten.

Inzwischen zeigt sich, dass die Riester-Rente und andere börsenorientierte "Produkte", die der Alterssicherung dienen sollen, für die meisten Menschen von Nachteil, aber für die Versicherungsindustrie von Vorteil sind, weil sie das Altersruhegeld unkalkulierbar machen. Rot-grün hat seinerzeit der Bevölkerung einen Bärendienst erwiesen. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie es besser wussten, aber es nicht sagten. Herr Blüm (CDU), über den sich viele sog. Experten gezielt lustig gemacht hatten, hat recht gehabt. Insbesondere unter der Vorraussetzung, dass der Produktivitätsfortschritt nicht nur in die Taschen einiger weniger Millionäre bzw Kapitaleigner geflossen wäre, sondern in die Taschen der Bevölkerung oder auf die Konten der Rentenversicherung.

Die ansonsten neoliberal Orientierten der Wirtschaftsseiten der Süddeutschen Zeitung, haben dazu einen lesenswerten Beitrag geschrieben: "Die gesetzliche Rente ist besser als ihr Ruf"

SoVD-Braunschweig lädt zur Feier für bedürftige Familien. Kostenlose Schulranzen für bedürftige Kinder

Donnerstag, 14. Juli 2016 00:15

Thorsten Böttcher SoVD-Kreisverband Braunschweig

Braunschweig. Ende Juni hat der SoVD-Braunschweig die Braunschweiger Medien und Bürger um Unterstützung für Spenden von Schulranzen für bedürftige Kinder gebeten. Die Resonanz war phänomenal. Mehr als 80 zum Teil neuwertige Schulranzen haben Braunschweiger Bürger beim SoVD gespendet. Diese Schulranzen sollen jetzt im Rahmen einer kleinen Feier an bedürftige Kinder verteilt werden.

Die kleine „Schulranzen-Feier“ findet am Samstag, 23.07.2016, von 15 bis 18 Uhr im Begegnungszentrum Stadtpark, Jasperallee 42, statt. Bedürftige Eltern mit ihren Kindern sind bei Kaffee, Kuchen und Eis herzlich eingeladen. Kleine Geschenke für die Kinder wird der SoVD bereitstellen. „Wer dann zuerst kommt hat dann natürlich noch die freie Auswahl. Und wir können auch nur so viele Schulranzen verteilen, wie vorher gespendet wurden“ erklärt Edda Schliepack, 1. Kreisvorsitzendes des SoVD-Braunschweig, die die Idee zu dieser Aktion hatte.

Gottesdienst mit OrgelSommerVorspiel und Konzert

Donnerstag, 14. Juli 2016 09:51

Bernhard Knoblauch, Pfarrer an der Klosterkirche Riddagshausen

"Pressemitteilung"

Virtuose Orgelmusik an den Feriensonntagen verspricht der Internationale Riddagshäuser Orgelsommer in der Klosterkirche Riddagshausen. Zu Gast am 17. Juli ist Kevin McGregor Clarke aus Houston (Texas). Als Appetitanreger spielt Kevin McGregor Clarke zunächst um 11 Uhr das OrgelSommerVorspiel im Sonntagsgottesdienst – sowie dann um 17 Uhr im Konzert. Der Eintritt ist jeweils frei – die nachmittäglichen Konzerte werden zudem auf Leinwand übertragen.

Im Lichte besehen: KULTUR = KAPITAL

Donnerstag, 14. Juli 2016 10:25

Uwe Meier

Da freuen sich doch alle Braunschweigerinnen und Braunschweiger: Der Lichtparcours wird seit Wochen erwandert, erlebt, erstaunt und erfühlt. Das vierte Mal findet er statt. Die Stadt ist stolz darauf - und das ist gut so. Denn ohne Licht kein Leben, und schon gar keine Kunst.

Das Thema "Licht" ist immer gut. Ist es doch Vorraussetzung für Leben, und bereits in der Genesis (1. Schöpfungsbericht) beschrieben. Erst kam das Licht, dann die Pflanzen, es folgten die Tiere, und dann erst der Mensch - alles folgerichtig.

Der wahrscheinlich prominenteste der teilnehmenden Künstler ist der gebürtige Chilene Alfredo Jaar. Er besetzt auch den prominentesten Ort. Am Portikus des Shopping-Schlosses prangt sein Schriftzug an der Fassade: KULTUR = KAPITAL. Kaum Passanten, die darüber nicht stolpern. Was soll denn das? Aber wohl fast alle fanden für sich eine Erklärung. Aber so einfach, dass Kultur anscheinend immer was mit Geld zu tun hat, oft mit viel Geld, ist es wohl nicht. Wahrscheinlich soll "KULTUR = KAPITAL" an den großen Joseph Beuys erinnern, der unter dem Begriff "KUNST = KAPITAL" die Gestaltung wesentlicher Teile von Organisationen unter künstlerischen Aspekten betrachtete.

Viele der Arbeiten im Lichtparcours wurden gesponsert. Die Installation von Alfredo Jaar vor der Fassade am Portikus, ist von der Richard-Borek-Stiftung gesponsert worden. Diese Stiftung ist bekannt dafür, dass sie sich um Fassaden bemüht. Sei es für die "Schlossattrappe" (TAZ, 12.Juli 2016), für das Schlossmuseum oder für die monumentale Bronzeplastik die "Brunonia", die über dem Schriftzug thront. In wie weit Jaar, der als Künstler gerne politische Themen behandelt, den abgewandelten Kunstbegriff von Beuys auf das Objekt Schlossfassade und Shopping-Schloss bezogen wissen wollte, ist nicht bekannt. Bekannt ist, dass er sich mit den politischen Hintergründen im Kontext zu seiner Kunst intensiv beschäftigt. So wird es auch bei dem Shopping-Schloss gewesen sein. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet die Richard-Borek-Stiftung diese politische Installation finanziert hat.

Projekt 38 - Malerei und Druckgrafik

Freitag, 15. Juli 2016 00:00

Katharina Hagebölling und "Freunde des Botanischen Gartens"

Torhaus am Botanischen Garten

Einladung zur Ausstellungseröffnung am Sonntag, dem 24. 07.2016 um 11.00 Uhr

Projekt 38

Malerei und Druckgrafik

Karla Doering-Wagermaier

Charlotte Matzeit

Christa Quilitsch

Ausstellugsdauer: 24.07  bis 21.08.2016

Öffnungszeiten : Mi. - Fr. 13.00 - 17.00 Uhr

                                So. 11.00 - 17.00 Uhr

„Meine Brüder und Schwestern im Norden“ - Regisseurin Sung‐Hyung Cho stellt ihren Nordkorea‐Heimatfilm vor

Freitag, 15. Juli 2016 08:00

Frank Terhorst

"Terminankündigung für Mittwoch, 20.07. um 19:00 Uhr"

Wer weiß außerhalb des Landes wirklich etwas über Nordkorea? Was wir von diesem abgeschotteten Land zu sehen und zu hören bekommen, ist immer das gleiche: Militär‐Paraden mit Panzern und Raketen, Soldaten undSoldatinnen, die wie Roboter marschieren,Kriegsdrohungen, Hungersnöte, dressierte Kinder
und nicht zuletzt die drei Generationen derDiktatoren und die ihnen hysterisch huldigende Gefolgschaft.

Sung‐Hyung Cho geht dieser Frage nach, mittendrin – in Nordkorea: „Meine Brüder und Schwestern im Norden“ porträtiert die Menschen hinter den hartnäckigen Klischees und Stereotypen eines unverstandenen Landes und gibt Einblicke hinter die protzige Propagandafassade einer uns verschlossenen Lebenswelt. Die Menschen, denen die Regisseurin auf ihrerReise durch das Land begegnet – Ingenieur, Soldatin, Bauern, Maler, Näherinnen – sind keineZufallsbekanntschaften, sondern wurden vomRegime ausgesucht. Trotzdem nähert sie sich ihren

Die südkoreanische Regisseurin Sung-Hyung Cho spricht über die Arbeit an ihrem Dokumentarfilm: "Meine Filme handeln vom Alltag"

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Ernüchternd

Freitag, 15. Juli 2016 08:01

Meinhard Miegel denkwerkzukunft

Es darf, erstens, nicht die Lebensgrundlagen langfristig oder gar auf Dauer beeinträchtigen. Zweitens darf es nicht auf Kosten anderer gehen, weder räumlich noch zeitlich. Und drittens muss die Verteilung der Früchte dieses Wachstums plausibel sein. Wachstum, das diesen Bedingungen nicht genügt, entfriedet Völker und gesellschaftliche Gruppen und wirkt zerstörerisch. 

Hieran gemessen ist die Bilanz des weithin postulierten Wirtschaftswachstums in den früh industrialisierten Ländern ernüchternd. Die von ihm verursachten Schäden an Umwelt und Natur lassen sich nicht länger bemänteln. Böden, Wasser und Luft - sie alle sind notleidend geworden. Und Pflanzen, Tiere und Menschen leiden mit.

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Die halbe Wahrheit ist eine ganze Lüge

Freitag, 15. Juli 2016 17:27

Thilo Bode, footwatch

Fast täglich werde ich gefragt, warum so viele Menschen gegen die Handelsverträge CETA mit Kanada und TTIP mit den USA sind. Ich glaube es ist so: Der Widerstand gegen Schiedsgerichte, mit denen Konzerne Staatenerpressen können oder die Befürchtung, wir bekommen gegen unseren Willen Gentechnik serviert, sind nur teilweise der Grund. Vielmehr haben die Menschen das Gefühl, Ihnen wird von der Politik und Wirtschaftslobbyisten nicht die ganze Wahrheit erzählt. Und dieser Eindruck ist, wie sich zeigt, leider richtig.

Die Beruhigungspille, die Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, uns für CETA und TTIP verschrieben hat, ist doch die: "OHNE ZUSTIMMUNG VON BUNDESTAG UND BUNDESRAT KANN ES DESHALB KEIN JA AUS DEUTSCHLAND GEBEN"! Also, wir müssen nur dann mit CETA und TTIP leben, wenn Bundestag und Bundesrat zugestimmt haben!

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„Politik ist der Schatten, den die Wirtschaftsmächte auf die Gesellschaft werfen.“ (Noam Chomsky)

Samstag, 16. Juli 2016 06:25

Uwe Meier

"Für Noam Chomsky haben die Intellektuellen die Verantwortung, die Wahrheit zu sagen und Lügen aufzudecken. Diese Verantwortung der Intellektuellen leitet sich aus der politischen Freiheit, dem Zugang zu Informationen und der Redefreiheit her. Aber nach Chomsky zeigt die historische Erfahrung, dass Intellektuelle diesen privilegierten Status nicht für das Sagen der Wahrheit nutzen, sondern vielmehr ihre Fähigkeiten in den Dienst für die Interessen und Privilegien der Machtelite stellen. Diese Machtelite entscheidet darüber, was in der Gesellschaft passiert, weil sie über den dafür notwendigen Reichtum besitzt." (Braunschweig-Spiegel aus den NachDenkSeiten.de: "Die Wachhunde der Machtelite: Noam Chomskys Kritik der Intellektuellen.")

Noam Chomsky gilt als einer der wichtigsten und bekanntesten Intellektuellen der Gegenwart. Emran Feroz hatte die Ehre, Chomsky für die NachDenkSeiten zu interviewen. Im exklusiven NachDenkSeiten-Interview geht es um die Flüchtlingskrise, Europa, den Brexit und über das Schwinden des Vertrauens der Bürger in die Demokratie.

Heute ist "Internationaler Nelson-Mandela-Tag"

Montag, 18. Juli 2016 07:06

Christoph Seidel, Katholischer Hörfunk

Heute würde Nelson Mandela 98 Jahre alt. Dieser 18. Juli ist von der Vollversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2009 zum Internationalen Nelson-Mandela-Tag erklärt worden. Das jährliche Gedenken soll an den großen Friedensnobelpreisträger und an die Verantwortung jedes Einzelnen für Frieden und Versöhnung erinnern.

„... um frei zu sein, genügt es nicht, einfach nur die Ketten abzuwerfen, sondern man muss so leben, dass man die Freiheit des anderen respektiert und fördert.“

Lesen Sie die Morgenandacht, 18.07.2016 von Pfarrer Christoph Seidl aus Regensburg

Baubeginn des ersten Flüssigsalzspeichers mit einem Tank

Montag, 18. Juli 2016 10:13

BINE Informationsdienst

ASF-Bezirk Braunschweig: "Längst überfälliger Beschluss: Nein ist nein"

Montag, 18. Juli 2016 14:41

Simone Wilimzig-Wilke, ASF des SPD Bezirks

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF, des SPD Bezirks Braunschweig begrüßt den Beschluss des Bundestags zum Sexualstrafrecht ausdrücklich. Die ASF hat seit längerer Zeit eine Strafverschärfung im Sexuslstrafrecht immer wieder gefordert.

Mit der Änderung des Sexualstrafrechts wird der Grundsatz: „Nein ist nein" verankert. Es reicht aus, wenn das Opfer die Ablehnung durch Kopfschütteln oder Weinen zum Ausdruck bringt. Damit macht sich strafbar, wer Sex mit Gewalt oder Gewaltandrohung erzwingt. Weitere Strafverschärfungen wurden im Bundestag mit den Stimmen der CDU und SPD  beschlossen, bei sexuellen Übergriffen durch Grapschen oder aus Gruppen heraus.

"Wir gehen davon aus, dass durch diese Reform ein deutliches Signal nach draußen geht 'Nein ist Nein' und abschreckt, hebt ASF-Bezirksvorsitzende Simone Wilimzig-Wilke hervor. Ein wichtiges Gesetz zum Schutz der Frauen, das nun endlich verabschiedet wurde", ergänzt sie.Es bleibt kritisch zu beobachten, wie sich das Gesetz in der Zukunft auswirkt, stellt Simone Wilimzig- Wilke fest, die ASF wird genau hinschauen.

Foto SPD

Universum Programm für die Woche ab dem 21.07.2016

Montag, 18. Juli 2016 17:38

Anke Hagenbüchner

Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die Startseite des "Universum" anklicken oder den wöchentlichen Newsletter ansehen

Übersicht

Der Braunschweiger Löwe und seine Brüder

Dienstag, 19. Juli 2016 00:19

Juliane Meinecke, Braunschweig Stadtmarketing GmbH

Kopien des Braunschweiger Löwen sind in ganz Deutschland verteilt. Hier zu sehen: der Löwe am Schweriner Dom. (Foto: STADTMARKETING Gesellschaft Schwerin mbH)

Karte zeigt deutschlandweit Standorte der Löwen-Kopien

Braunschweig, 18. Juli 2016

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Attentat de Nice: „Die zivilen und unschuldigen Opfer zahlen den Preis für einen Krieg, den sie nicht gewollt haben“

Dienstag, 19. Juli 2016 06:36

Didier Martz, Philosoph und Essayist

Das Attentat von Nizza

Der Autor Didier Martz, Philosoph und Essayist, lebt in Reims. G. Kilper: In Mediapart am 18.7.2016 erschienener Artikel (am Vortag vom Autor auf seinem Blog veröffentlicht).

Die zivilen und unschuldigen Opfer zahlen den Preis für einen Krieg, den sie nicht gewollt haben.

Was wir erleben ist Terrorismus. Der Terrorismus ist eine Waffe im Krieg.

„Der Krieg“ ist der Krieg, den unsere Regierungen der Reihe nach seit mehreren Jahrzehnten ohne Kriegserklärung in Afghanistan, in Libyen, im Irak, in Syrien und anderswo führen. Krieg wird auch indirekt dadurch von uns geführt, dass wir Waffen an potentiell kriegsführende Parteien verkaufen. Hunderttausende waren genauso unschuldige und zivile Opfer dieses „Krieges“.

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15. EDV Sommerfestival für Frauen vom 25. – 29. Juli 2016

Dienstag, 19. Juli 2016 22:22

Marina Meiser, Gleichstellungsreferat

"Pressemitteilung"

Computerkurse für Frauen stehen hoch im Kurs. Die Beratungs- und Koordinierungsstelle, Frau und Beruf, und das Gleichstellungsreferat der Stadt Braunschweig bieten in Kooperation zum 15. Mal das EDV-Sommerfestival für Frauen an der VHS Braunschweig an.

Ab 25. Juli werden zum Ende der Sommerferien eine Woche lang 39 Kurse in der Heydenstraße angeboten. Frauen jeden Alters, mit oder ohne Vorkenntnisse, können teilnehmen. Angeboten werden Themen aus dem EDV-Bereich für das Büro und auch für den privaten Einsatz.

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Mahnwache zu Asse II & Co. macht Sommerpause – aber die Arbeit geht weiter

Dienstag, 19. Juli 2016 22:40

Eleonore Bischoff, Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Die Mahnwache zu Asse II & Co. macht - wie in jedem Jahr – einem Monat Sommerpause. Dieses Jahr fällt die Mahnwache im August aus.

Die Veranstalterin der Mahnwache, die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG), möchte dafür aber alle Interessierten auf die erste öffentliche Sitzung der Arbeitsgruppe „Umgebungsüberwachung Schachtanlage Asse“ hinweisen, die am 10.8.16 in der Info-Stelle Asse, Am Walde 1 in Remlingen (gegenüber der Schachtanlage Asse II) stattfindet. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Jahresberichte 2015 vom Bundesamt für Strahlenschutz und von den Messstellen. Leider beginnt die Sitzung schon um 15 Uhr, also zu einer Zeit, wo es vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht möglich ist teilzunehmen.

Die nächste reguläre Mahnwache findet dann wieder am ersten Montag im September statt – in der Woche vor den Kommunalwahlen. Dazu lädt die WAAG jetzt schon alle herzlich ein.

Gottesdienst mit OrgelSommerVorspiel im "Internationalen Riddagshäuser Orgelsommer"

Mittwoch, 20. Juli 2016 13:32

Bernhard Knoblauch, Pfarrer an der Klosterkirche Riddagshausen

"Pressemitteilung"

Virtuose Orgelmusik an den Feriensonntagen verspricht der Internationale Riddagshäuser Orgelsommer in der Klosterkirche Riddagshausen. Zu Gast am 24. Juli ist Douglas Lawrence aus Melbourne (Australien). Als Appetitanreger spielt Douglas Lawrence zunächst um 11 Uhr das OrgelSommerVorspiel im Sonntagsgottesdienst – sowie dann um 17 Uhr im Konzert. Der Eintritt ist jeweils frei – die nachmittäglichen Konzerte werden zudem auf Leinwand übertragen.

Die EU zerstört Europa

Mittwoch, 20. Juli 2016 13:58

Fabio de Masi in ND

Fabio de Masi über die Notwendigkeit neuer EU-Verträge - und das, was die Linke bis dahin zu tun hätte

In der EU brennt die Hütte. Erst Brexit, nun Stress bei Italiens Banken. Derweil heuert der einstige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei Goldman Sachs an, während sein Land zu Strafen wegen des Haushaltsdefizits verknackt wird, obwohl Portugal brav die Troika-Reformen umsetzte. Auch in Frankreich, Italien oder Schweden wächst die Stimmung für einen EU-Austritt. Es reicht daher nicht, mit dem Finger auf die Insel zu zeigen. Die EU hat offensichtlich ein Problem. Weiter im ND.

Das Kult im August

Mittwoch, 20. Juli 2016 15:13

Thomas Hirche, Theaterdirektor

"Terminverschiebungen und Programm im August"

1. TERMIN VERSCHOBEN
Die Veranstaltung am 15.07.2016,  20 Uhr, "Ich bin durch", musste leider auf Grund einer Autopanne von Frau Schätzle abgesagt werden. Sie wird sich, nach der Reparatur,
am 05.08.2016, 20 Uhr, Marianne Schätzle "Ich bin durch"

erneut auf den Weg von Siegen nach Braunschweig machen und im KULT auf der Bühne  stehen. Eintritt: 15€
Marianne Schätzle, Putzfrau mit Bodenhaftung und Sicherheitsbeauftrage der Bundeskanzlerin. Sie ist die Frau, der nichts entgeht, die blitzschnell in die Rolle der Kanzlerin schlüpft und sie vertritt. Sie hält ihr den Rücken frei, macht eine gute Figur für sie und sitzt Wichtiges für sie aus. Sie ist das Double der Kanzlerin und sieht der Bundeskanzlerin zum Verwechseln ähnlich. Sie hält als Frau Merkel Reden und plaudert aus dem Nähkästchen. Sie erzählt von ihren vielen Aufgaben als Kanzlerinnendouble. Sie hält ihr den Rücken frei und muss im Ausland eine gute Figur für sie machen. Sie sitzt für die Bundeskanzlerin Probleme aus. Mit ihr bespricht die Kanzlerin alle wichtigen Themen, sie ist ihre persönliche Beraterin und Vertreterin in allen Lebenslagen.

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Informationen zur Kommunalwahl bei Hans Kotte

Donnerstag, 21. Juli 2016 16:16

Uwe Meier und Hans Kotte

Wer Informationen zur Kommunalwahl haben möchte, sollte bei Hans Kotte nachsehen. Das ist nicht anstregend, und man muss gar nicht lesen können - nur Bilder ansehen und zuhören.

Und übrigens: Wenn Sie so richtig sauer sind auf die Parteien im Rat, auf die Verwaltung oder auf etwas, von dem Sie glauben, dass die Stadt "schuldig" ist oder überhaupt alles so unsicher ist, dann gibt es die Möglichkeit sich auch ohne Partei zu engagieren (z. B. hier im Braunschweig-Spiegel.de), um den Missstand wenigsten umfassend zu beschreiben oder vielleicht sogar abzuhelfen, falls das möglich ist. Nur rumnöhlen bringt gar nichts. Sie wollen schließlich ernst genommen werden. Sowohl in der Sache als auch Ihre Person.

Engagieren Sie sich und gehen auch Sie zur Wahl!

Lebensstandard sichern. So sichern wir die Rente

Donnerstag, 21. Juli 2016 18:05

Uwe Meier

Die neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik der letzten 25 Jahre ist gescheitert. Das ist nicht neu, sondern in der Zwischenzeit zu einer Binsenweisheit geworden. Trotzdem wird in der etablierten Politik weiter so getan, als gäbe es diese Erkenntnis nicht. So wundert es auch nicht, wenn sich die tiefe Verunsicherung vieler Menschen in rechtsradikalen Wahlergebnissen wiederfindet. Geradezu grotesk ist dabei die Tatsache, dass gerade die AfD diese neoliberalen Politiken auf ihr Schild hebt. So machen manche unzufriedene Wähler den Bock zum Gärtner, bzw. wählen ihre eigenen Henker.

Eine Richtungsänderung in der Rentenpolitik ist seit Jahren überfällig. Auch bei ihr hat das neoliberale Gedankengut zugeschlagen mit besonders schmerzhaften Auswirkungen, wie bei der zunehmenden Altersarmut. Die Propaganda-Kooperation von Rot-Grüner-Regierung und Versicherungswirtschaft in Verbindungen mit einigen Universitäten, lief seinerzeit wie geschmiert. Die umgekehrte Alterspyramide versetzte die Menschen in Angst und Schrecken, denn gerade wenn der Mensch alt und schwach ist, benötigt er Schutz. Wer soll das bezahlen, wenn es immer weniger Beitragszahler gibt? Die hohen zu erwartenden Kosten, ließen sich angeblich nur mit der Teil-Privatisierung der Rente und Rentenkürzung  bekämpfen. Das war natürlich nicht wahr. Das Motiv war vielmehr die neoliberale Privatisierungsideologie - Geld hin zur Privat-Versicherung, die jeder Bürger haben sollte. Das funktionierte besonders gut mit der Riester-Rente, die inzwischen mit Recht in Verruf gekommen ist. Kritik an Konzept und Ergebnis

So sichern wir die Rente. Ein Konzept der IG Metall

"Sinkende Rentenleistungen, unstete Erwerbsbiografien: Immer mehr Menschen droht im Alter der Gang zum Sozialamt. Selbst Durchschnittsverdiener müssen mit einer Mager-Rente rechnen. Schuld ist eine verfehlte Rentenpolitik. Wie sich das Renten-Fiasko verhindern lässt."