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"Geschichte von Unten": Reaktion und Repression
- Donnerstag, 26. Mai 2016 14:03
- Heide Janicki
Wir betrachten die „Geschichten von unten“ als Ergänzung der offiziellen Braunschweiger Geschichtsschreibung.
Folge 3 Reaktion und Repression
Die dem Kapp-Putsch folgenden Jahre beruhigen sich nicht. Die Reaktion gewann an Boden und die Arbeiterklasse war gezwungen sich gegen Übergriffe, willkürliche Verhaftungen und konstruierte Anklagen zu wehren. Der „Braunschweiger Allgemeiner Anzeiger“ schreibt am 18.06.1921:
Heimliche militärisch eingerichtete Verbände in Braunschweig?
Vom Presseamt des Staatsministeriums gehen uns folgende Mitteilungen zu:
Im Freistaat Braunschweig bestehen drei ungesetzliche Organisationen, die ihre Mitglieder heimlich in Verbänden militärischer Art zusammengeschlossen haben und, soweit die Ermittelungen reichen, sämtlich von der Orgesch finanziell und zum Teil auch organisatorisch abhängen. Ihre Namen sind „Selbstschutz“, „Stahlhelm“ (Bund der Frontsoldaten“ und „Braver Heyderich“. Um den Geist zu kennzeich-nen, der in diesen Organisationen herrscht, seien aus dem außerordentlich umfangreichen Belastungsmaterial nur zwei Proben aus der Stadt Braunschweig angeführt: Weiter unter Folge 3.
Fünf Städte, acht Routen, drei Ziele Radfahren verbindet die Region
- Donnerstag, 26. Mai 2016 18:15
- Juliane Meinecke
"Pressemeldung"
Am Sonntag, 5. Juni schwingen sich Radfahrbegeisterte aus Braunschweig, Wolfsburg, Gifhorn, Salzgitter und Wolfenbüttel auf ihre Zweiräder. Erfahrene Tourleiterinnen und -leiter des ADFC begleiten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während der Fahrt zu attraktiven Ausflugszielen in der Region. „Mit einer Streckenlänge pro Richtung von 20 bis 40 Kilometer richtet sich die Radtour an Freizeitfahrerinnen und -fahrer aller Altersgruppen“, sagt Björn Nattermüller, Bereichsleiter bei der Braunschweig Stadtmarketing GmbH. „An allen Zielorten wird ein abwechslungsreiches Programm für die ganze Familie geboten.“ Christopher Hesse, Abteilungsleiter Veranstaltungen von der Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG), ergänzt: „Wir freuen uns, dass die Zusammenarbeit zwischen den Städten und ADFC-Kreisverbänden so gut funktioniert und wir in diesem Jahr acht Sternfahrten zu drei verschiedenen Zielen umsetzen konnten.“ Folgende Ziele können Radfahrbegeisterte bei „Radfahren verbindet“ am 5. Juni ansteuern:
Universum: Kinoprogramm vom 26.05. - 01.06.16
- Donnerstag, 26. Mai 2016 22:18
- Anke Hagenbüchner
Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die Startseite des "Universum" anklicken oder den wöchentlichen Newsletter ansehen.
Bogenschießen für Flüchtlinge
- Freitag, 27. Mai 2016 00:01
- Thorsten Wendt, CDA-Vorsitzender
Pressemitteilung des CDA-Kreisverband Braunschweig
Flüchtlinge und deren Paten werden zum Bogenschießen in den Schützenverein Querum von 1874 e. V. eingeladen: Integration funktioniert auch über sportliche Aktivitäten.
Bei bestem Wetter fand an diesem Donnerstag das Bogenschießen mit den anerkannten Flüchtlingen und deren Paten auf dem Bogenplatz des Schützenverein Querum von 1874 e. V. statt. Nach einer kurzen Führung über das Gelände des Vereins erklärte Jungschützin Johanna Heinzel den Teilnehmern die Ausrüstungsgegenstände und den Aufbau des Recurvebogen. Die 12-köpfige Gruppe war der Einladung von Geschäftsführer Thorsten Wendt gefolgt.
Die Teilnehmer/-innen hatten insgesamt drei Stunden Gelegenheit, das Bogenschießen zu üben. Natürlich waren die Teilnehmer/-innen vom Bogenschießen begeistert. Es ist bekannt, dass Integration besonders gut über sportliche Aktivitäten gelingt. Weitere gemeinsame Aktionen sind im Rahmen des Patenprogramms der CDA und der Caritas geplant.
Geheime Studie zu BaWü und Freihandel
- Freitag, 27. Mai 2016 00:02
- Malte Kreutzfeldt, TAZ
Eine Studie zeigt seit Monaten, wie Ceta die Daseinsvorsorge der Länder beschneidet. Kreschmanns Regierung wollte das geheim halten – eigentlich.
Es ist eine wichtige Frage, die Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann im letzten Jahr klären lassen wollte: Wie wirkt sich das zwischen der EU und Kanada geplante Freihandelsabkommen auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden aus? Weiter in der TAZ
Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Albrecht Müller
- Freitag, 27. Mai 2016 12:57
- Uwe Meier
"Wir leben in einem Wirtschaftsfeudalismus, der mit freier oder sozialer Marktwirtschaft nichts zu tun hat. Und die Innovationen, die uns bei der Lösung wirklich wichtiger Probleme weiterbringen, bleiben aus. Es ist Zeit, sich vom Kapitalismus abzuwenden", schreibt Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) in ihrem nicht mehr ganz so neuen, aber lesenswertem Buch "Reichtum ohne Gier". Campus, 19,95.
Frau Wagenknecht hat viel zu sagen, wenn es um neue Wirtschaftsordnungen geht, denn die derzeitige ist nicht zukunftsfähig. Viel zu sagen hat auch Albrecht Müller, Volkswirt und Herausgeber von www.nachdenkseiten.de. Beide vertiefen ich in ein Gespräch, das ich hier wiedergebe. http://www.nachdenkseiten.de/?p=32548
Linksfraktion beantragt Abberufung von AFDler aus dem Schulausschuss
- Freitag, 27. Mai 2016 16:07
- Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig
- Pressemitteilung -
Durch ein Datenleck wurde Anfang Mai bekannt, dass der Vertreter der Braunschweiger Eltern im Schulausschuss, Stefan Wirtz, gleichzeitig in der rechtspopulistischen AFD aktiv ist. Daraufhin wurde der Vorstand des Braunschweiger Elternrates von der Linksfraktion gebeten den Sachverhalt zu prüfen, da der Elternvertreter Wirtz, in 2011 auf Vorschlag des Vorstandes des Stadtelternrates, einstimmig – also auch mit den Stimmen der Linksfraktion – in den Schulausschuss entsandt wurde
04. bis 05. Juni 2016: Mittelaltermarkt in Gliesmarode
- Freitag, 27. Mai 2016 16:39
- Thorsten Böttcher
Mittelalterlicher Verkaufsstand - Foto: Thomas Rössler
Am Wochenende vom 04. und 05. Juni 2016 findet zum dritten Mal der beliebte Mittelaltermarkt „Mittelalterliches Spe"c"ktakel“ in Gliesmarode statt. Am Samstag, den 04.06, kann von 11 Uhr an gestöbert, gegessen und gefeiert werden – mit offenem Ende bei Musik der Mittelalterband „Porterra“. Sonntag, den 05.06, findet der Markt von 10 bis 17 Uhr statt. Der Eintritt ist frei. Was einmal klein und auf dem Gelände des Begegnungszentrums Gliesmarode begann, wird nun zum zweiten Mal auf der ehemaligen Festwiese des Stadtteils Gliesmarode veranstaltet. Aber auch im Begegnungszentrum, Am Soolanger 1a – direkt neben dem Badezentrum – werden ambitionierte Hobbykünstler auch moderne Objekte präsentieren. Auf dem Mittelaltermarkt gibt es ein buntes Veranstaltungsprogramm zum Staunen, Mitmachen und Genießen: Ob ein mittelalterlicher Schaukampf, Schmiedevorführungen mit „Hammer und Schwert“, Bogenschhießen oder Ponyreiten, eine Feuershow, Glasperlenherstellung sowie Musik und Tanz – beste Unterhaltung ist garantiert. Für das leibliche Wohl ist natürlich auch wieder gesorgt: Ob wohlschmeckendes Pfannenbrot, Stockerlfisch, Backschinken, Bratwurst oder Met aus eigener Herstellung und natürlich auch ein großes Kuchenbuffet – für jeden ist etwas dabei. Weitere Informationen erhalten Sie bei Ruth Herok vom Begegnungszentrum Gliesmarode: Tel. 0531/37 14 47, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Und täglich grüßt die Routenplaner-Abzocke
- Samstag, 28. Mai 2016 07:40
- Mona M. Semmler
Niedersächsische Verbraucher erhalten nach wie vor Zahlungsaufforderungen verschiedener Routenplaner. Für eine Mitgliedschaft auf deren Internetportalen verlangen die Anbieter bis zu 500 Euro. Die Verbraucherzentrale rät, nicht zu zahlen! Denn die Bestellbuttons verstoßen gegen die geltende Buttonlösung.
Routenplaner sind in aller Regel kostenfrei im Internet nutzbar. Jedoch landen Verbraucher immer wieder in der Abofalle. „Ein Vertragsschluss ist den wenigsten Verbrauchern bekannt. Insbesondere die Website maps routenplaner.net verstößt gegen die Buttonlösung“, erklärt Kathrin Körber, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Niedersachsen. Der Button 'Re- gistrieren' ist völlig unzureichend und falsch beschriftet. Die Bestellfläche muss eindeutig, zum Beispiel mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder „kaufen“ gekennzeichnet sein.
Umbenennung des „Forumsplatzes“
- Samstag, 28. Mai 2016 07:47
- Marc Jäger
"Pressemitteilung"
Das Studierendenparlament hat in der 3. ordentlichen Sitzung beschlossen, der Idee des Präsidiums der TU zur Umbenennung eines Teils der Pockelsstraße nicht zuzustimmen. Der Bereich von Universitätsbibliothek, Forumsgebäude, Audimax und Altgebäude soll laut dieser Idee in „Universitätsplatz“ umbenannt werden. Nach
Diskussionen und Abstimmung entschied sich das Studierendenparlament den Alternativvorschlag „Carolo-Wilhelmina-Platz“ einzureichen, welcher sich unter zwei Möglichkeiten durchsetzte.
Christian Bley, Präsident des Studierendenparlaments, sagt dazu: „Die TU ist nicht die einzige Hochschule in Braunschweig und sollte daher mit ihrem eigenen Namen in die Stadt hineinwirken. Wenn PR, dann aber bitte richtig!“ Zusätzlich bittet das Studierendenparlament das Präsidium der TU, sich bei der BSVGmbH dafür einzusetzen, dass die nächstgelegenen Haltestellen zu Haupt-, Nord-, Ost-Campus sowie Forschungsflughafen mit entsprechenden Zusätzen versehen werden.
Studierendenschaft der TU Braunschweig • AStA • Katharinenstraße 1 • 38106 Braunschweig
Teilnehmer gesucht: Wärmepumpen in Gebäuden
- Samstag, 28. Mai 2016 07:48
- BINE-Team
Wärmepumpen bieten gute Möglichkeiten, energieeffiziente Gebäude mit geringem Wärmebedarf zu betreiben. Bei der künftigen Energieversorgung werden sie daher eine wichtige Rolle spielen. Doch was ist mit bestehenden Gebäuden? Diese lassen sich nachrüsten, waren bei ihrer Planung jedoch nicht auf den Einsatz von Wärmepumpen vorbereitet. Das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE führt daher eine Untersuchung von Wärmepumpen-Heizungsanlagen in Bestandsgebäuden durch und sucht dafür Teilnehmer. - Die komplette News lesen Sie unter hier.
Ärgern Sie sich auch über die Verkehrs AG? - Leserbrief
- Samstag, 28. Mai 2016 07:56
- Bernhard Schnelle
Seit vielen Monaten ärgern sich viele Benutzer der Buslinie 418 über den 30-Minuten-Takt. Ich hebe mehrfach beobachtet, dass Senioren mit Rollatoren oder Mütter mit Kinderwagen arge Schwierigkeiten haben, in den vollbesetzten Bus zu kommen. Mehrfach mussten Mütter 30 Minuten auf den nächsten Bus warten, weil einfach ein Zusteigen nicht möglich war. Meine Bemühungen, hier endlich kürzere Taktzeiten zu erreichen, sind seitens der Verkehrs AG nur auf taube Ohren gestoßen.
Seit 18. Mai 2016 ist die Streckenverlängerung nach Lamme nun Realität. Dadurch hat sich die Situation weiter verschlechtert. Sind Sie schon einmal um 07.23 Uhr mit der 418 stadteinwärts gefahren? Dann haben Sie einen rappelvollen Bus vorgefunden, weil zahlreiche Kinder aus Lamme eben nicht nur die IGS Weststadt besuchen, sondern mit dem Bus zu ihren Schulstandorten in der Innenstadt zu fahren. Das hat zur Folge, dass Senioren, die zu Arztbesuchen und berufstätige Mitbürgerinnen und Mitbürger, die zu ihrer Arbeitsstelle müssen, einen überfüllten Bus vorfinden. Wie Hohn klingt dann die vorgefertigte Lautsprecherdurchsage, man möge doch nach hinten durchrücken, weil noch Fahrgäste zusteigen wollen.
Montagsgespräch mit Rüdiger Becker in Riddagshausen am 30.05.16 um 19 Uhr
- Samstag, 28. Mai 2016 08:16
- Bernhard Knoblauch
Das nächste Montagsgespräch in der Frauenkapelle der Klosterkirche Riddagshausen hat den Titel "Es bleibt alles anders". Zu Gast ist Rüdiger Becker, Vorstandsvorsitzender und Direktor der Evangelischen Stiftung Neuerkerode – die seit 2014 auch in der Klostergärtnerei Riddagshausen Menschen mit unterschiedlichsten Beeinträchtigungen Arbeitsplätze anbietet. Vor dem Hintergrund des 800. Jubiläums der Grundsteinlegung der Klosterkirche geht es im Montagsgespräch um Fragen nach Kontinuität und Wandel kirchlicher Arbeit an diesem besonderen Ort, um Fragen nach gesellschaftlichen Bedürfnissen und Verkündigungschancen, um Fragen nach den konkreten Konsequenzen des Evangeliums von Jesus Christus in unserer Stadt. Mitreden ist ausdrücklich erwünscht.
einRaum bietet freiRaum = Masse + Klasse
- Sonntag, 29. Mai 2016 11:53
- Michael Kaps
Für eine Woche - noch bis zum Samstag, den 4. Juni - bot sich der einRaum als Ausstellungsfläche für jedermann an (wir berichteten). Und fand damit massenhaft Anklang.
Die Werke von mehr als 50 Akteuren fanden Platz im einRaum und herausgekommen ist eine wundervolle Ausstellung mit Masse UND Klasse. Zu sehen gibt es ein breites Spektrum an Kunst: Skulptur, Fotografie, Malerei und allerlei Mischformen in vielfältigen Formaten von überlebensgroß, matrazengroß (ansehen, ansehen, ansehen!) bis hin zu winzig (die kleinsten Radierungen sind wenig größer als 1 mal 1 cm, suchen!).
Die meisten Werke wurden wahrscheinlich noch nie öffentlich gezeigt. Viele der Künster nutzen die Gelegenheit, um sich erstmals an einer Ausstellung zu beteiligen. Es sind aber auch ein paar nicht ganz unbekannte Braunschweiger Namen zu entdecken. Teilweise dann mit einem Werk, das extra für diese Ausstellung geschaffen wurde.
Die einRaumer trafen keine Auswahl der Werke und hatten aufgrund ihres Konzepts für diese Ausstellung nur ein bis zwei Stunden Zeit während der Anlieferung ordnend in die Hängung/Aufstellung einzugreifen. Das Ergebnis ist unerwartet stimmig und hochwertig. Sie finden in der Ausstellung keine (prüfen!) dekorativen Einrichtungshaus-"Kunstwerke"; jedes Werk fesselt, überrascht, inspiriert auf seine Art (entdecken!). Und dann treten Sie zurück: In die Betrachtung der ein oder anderen Wand werden Sie in der Anordung eine Ästetik finden, die vermuten lässt, die einRaumer hätten wochenlang hin- und hergehängt, bis das entstanden ist, was sich Ihrem Auge bietet.
Die Ausstellung schließt am Samstag, den 4. Juni. Bis dahin ist sie ab Dienstag täglich von 17 bis 20 Uhr im einRaum, Handelsweg zu sehen. Bringen Sie etwas Zeit mit; der einRaum ist ja nicht groß, dennoch werden Sie sich in 60 Minuten nicht langweilen müssen (garantiert!).
VERDUN - und was gelernt?
- Sonntag, 29. Mai 2016 21:43
- Uwe Meier
100 Jahre Verdun: Die Welt als Schlachthaus
Heute vor hundert Jahren begann im 1. Weltkrieg die Schlacht um Verdun. Wenn heute der Nationalismus in Europa und in der EU wieder verstärkt erkennbar wird, dann sollte an die Kriege erinnert werden. Aber reicht das? Ernste Gesichter, Zeremonien und Kranzniederlegungen haben wir schon reichlich erlebt - so wie heute wieder auf den ehemaligen Schlachtfeldern vor Verdun.
Es stellt sich die Frage: "Wo ist denn das "Soziale Europa" mit seinen Solitaritätsversprechungen unter den Mitgliedsstaaten. Warum wurde dem Verlassen der "sozialen Marktwirtschaft" und der "Neoliberalität" nicht längst der Kampf angesagt. Die EU ist heute ökonomisch gleichbedeutend mit Privatisierung, Austerität und dem Angriff auf die Demokratie. Millionen Arbeitslose Jugendliche ohne Perspektive. Das ist die Politik der EU, von Deutschland besonders gefördert. Auch das sind die Ursachen der EU-Krise und des rechten Terrors, einschließlich der parlamentarischen Rechtsausleger.
Linksfraktion beantragt zweijährige Fortschreibung des Mietspiegels
- Montag, 30. Mai 2016 13:42
- Linksfraktion im Rat
Am 16.07.2014 ist der qualifizierte Mietspiegel 2014 in Kraft getreten und bis zum 30.06.2016 gültig. In der Vergangenheit wurden die qualifizierten Mietspiegel für 2 Jahre mit einer Indizierung fortgeschrieben und anschließend neu erstellt. Doch dieses Mal soll alles anders sein. Der Hausbesitzerverein Haus + Grund hatte sich geweigert, sich an der Fortschreibung zu beteiligen, weil seiner Ansicht nach eine Mietsteigerung von 1% pro Jahr ein viel zu geringer Ansatz sei. Dem ist die Verwaltung nun gefolgt und schlägt vor, dass der Mietspiegel nur für ein Jahr fortgeschrieben soll.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Dass der Oberbürgermeister vor Haus + Grund eingeknickt ist, halten wir für völlig falsch und haben daher den Änderungsantrag eingebracht, den Mietspiegel wie üblich um zwei Jahre fortzuschreiben. Es kann nicht sein, dass Verwaltungsspitze und Ratsmehrheiten jahrelang nichts für mehr preiswerten Wohnraum unternehmen, und nun auch noch einen Beitrag zum schnelleren Anheben der Mieten leisten wollen.
Grüne beantragen elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
- Montag, 30. Mai 2016 13:47
- Fraktion Die Grünen
Grüne beantragen elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 2. Juni 2016 (Donnerstag) will die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass in Braunschweig eine elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete eingeführt wird. Abschließend wird der Rat am 21. Juni 2016 über diesen Vorschlag entscheiden.
"Für uns Grüne steht dabei das Anliegen im Vordergrund, Flüchtlingen einen schnellen und unbürokratischen Zugang zu ärztlichen Behandlungen zu ermöglichen", begründet die sozialpolitische Sprecherin Jutta Plinke diese Initiative. "Das bisherige Verfahren, nach dem vor dem Besuch eines Arztes (bzw. einer Ärztin) eine Plausibilitätsprüfung durch das Sozial- und Gesundheitsamt erfolgen muss, halten wir für nicht akzeptabel", so Jutta Plinke weiter.
Vortrag über die Braunschweiger Bahnhofsmission
- Montag, 30. Mai 2016 16:38
- Werner Busch, Pfarrer an St. Katharinen
Am kommenden Mittwoch findet ein Vortrag in der St. Katharinen-Gemeinde statt. Unter dem Titel „Gemeinde Bahnhof – Seelsorger und Diakonie an einem besonderen Ort der Stadt“ stellt Frau Kerstin Ehlers die Braunschweiger Bahnhofsmission vor.
Die Veranstaltung beginnt am 1. Juni 2016, um 15 Uhr im barrierefreien Gemeindesaal.
Kaffee und Kuchen werden gereicht.
Der Eintritt ist frei.
IHK-Zertifikate wurden überreicht - 15 neue Gästeführer für die Löwenstadt
- Montag, 30. Mai 2016 17:57
- Juliane Meinecke, Stadtmarketing
Mit einer feierlichen Übergabe der Zertifikate beendeten 15 neue Gästeführerinnen und Gästeführer ihre Ausbildung, die die Industrie- und Handelskammer (IHK) Braunschweig gemeinsam mit der Braunschweig Stadtmarketing GmbH anbot. Alle Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer haben bestanden.
Rostende Atommüllfässer kommen aus Braunschweig!
- Montag, 30. Mai 2016 20:55
- Peter Meyer
- Pressemitteilung -
„Rostende Atommüllfässer im Zwischenlager Leese“. Das Umweltministerium hat bestätigt, dass die Eckert&Ziegler Vorgängerfirma Amersham Buchler für diese Atommüllfässer verantwortlich ist.
Die BISS weist darauf hin, dass die Braunschweiger Konditionierungsanlage nicht das erste Mal negativ auffällt: Auch in Geesthacht fielen – wie ein Bericht der Bundesregierung aus 2009 zeigt - rostende Atommüllfässer auf, die in Braunschweig konditioniert wurden.
Auch dort waren die Atommüllfässer falsch deklariert. Auch hier enthielten die Atommüllfässer verbotenerweise Flüssigkeiten - z.T. mit einer Dosisleistung, die auch nach 20 Jahren noch 10x höher war als „die stärkste Strahlung, die bis dato an den Tanks [von Fukushima] gemessen wurde und die ebenfalls in wenigen Stunden beim Menschen schwere bis tödliche Strahlenschäden verursachen würde“ (Zitat aus Spektrum der Wissenschaft 8.3.2014).
Helge Karnagel „Sensibles Chaos. Zwischen Bleistiftspitze und Pinselstiel“ (Malerei, Grafik, Plastik)
- Montag, 30. Mai 2016 22:06
- Christin Haase
"Presseinformation"
Vernissage am 09.06.2016 um 20:00 Uhr
Die Ausstellung „Sensibles Chaos. Zwischen Bleistiftspitze und Pinselstiel“ drängt manchem Besucher wohl die Frage auf, warum der Künstler Helge Karnagel so oft Akte malt und zeichnet. Wer läuft schon nacktüber die Straße der Großstadt?
Ungezählte Künstler – besonders des Abendlandes – mussten sich über Jahrhunderte dieser Frage stellen. In der Geschichte der Kunst wurden oftmals gewaltige Erneuerungen in Form von Aktbildern begonnen und besondere Perlen unserer Kultur zeigen nackte Menschen. Was bedeutet der menschliche Akt für den Künstler Helge Karnagel?
Helge Karnagel - Weiblicher Rückenakt
Machen Sie mit: Verfassungsklage gegen CETA
- Dienstag, 31. Mai 2016 15:30
- Lynn Gogolin-Grünberg und Felix Kolb
Das ausverhandelte Abkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist TTIP durch die Hintertür: Von der Paralleljustiz für ausländische Investoren bis zur Gentechnik - vieles, was bei TTIP droht, würde mit dem Handelsabkommen CETA schon Realität. Unglaublich, aber wahr: CETA könnte sogar ohne Zustimmung des Bundestags in Kraft gesetzt werden. Genannt wird es "vorläufige Anwendung", aber diese kann mehrere Jahre dauern und endgültige Folgen haben. Dagegen werden wir alle Register ziehen.
Zusammen mit unseren Bündnispartnern Mehr Demokratie und Foodwatch haben wir einen Plan geschmiedet: Wir klagen gegen CETA und die vorläufige Anwendung vor dem Bundesverfassungsgericht. Das ist unsere Chance, das Abkommen noch zu verhindern - selbst wenn Regierungen und Parlamente CETA zustimmen sollten. Als Prozess-Bevollmächtigten konnten wir den renommierten Völkerrechtler Prof. Dr. jur. Bernhard Kempen gewinnen.
Beteiligen auch Sie sich gemeinsam mit zehntausenden Bürger/innen an der Verfassungsbeschwerde! Dazu müssen Sie Prof. Kempen mit einer Vollmacht beauftragen, Sie vor dem Bundesverfassungsgericht zu vertreten. Es entstehen Ihnen dabei weder Kosten noch andere Verpflichtungen. Bis zum kleinen SPD-Parteitag am 5. Juni brauchen wir die ersten 100.000 Vollmachten, um den Genossen deutlich zu zeigen: Wir wollen CETA nicht!
Klicken Sie hier, um sich der Klage anzuschließen http://www.campact.de/ceta/appell/verfassungsbeschwerde/?decision=yes&_mv=6gB2sD8WkfKSP1cACnvtZy
Grüne fordern: Mietspiegel erst 2018 neu erstellen!
- Dienstag, 31. Mai 2016 16:15
- Fraktionen B90/Die Grünen
Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dafür, die Neuerstellung des Mietspiegels für die Stadt Braunschweig - wie ursprünglich geplant - erst im Jahr 2018 durchzuführen. Im Jahr 2017 soll der Mietspiegel nach dem Willen der Grünen in Anlehnung an den Verbraucherpreisindex lediglich mit einer Steigerungsrate von 1 % fortgeschrieben werden. "Angesichts steigender Mieten und knappen Wohnraums wäre dies ein wichtiges Signal an alle Mieterinnen und Mieter, die damit für ein weiteres Jahr mehr Verlässlichkeit hätten", so Jutta Plinke, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. "Damit schließen wir uns den Forderungen des Mietervereins an, der sich für eine Neuerstellung des Mietspiegels erst im Jahr 2018 ausgesprochen hatte."
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
- Dienstag, 31. Mai 2016 20:52
- Thorsten Böttcher
"Pressemitteilung"
Rechtssicherheit für Einrichtungen, Betroffene und Angehörige
Immer wieder wird inzwischen bei Aufnahme in ein Krankenhaus oder in ein Pflegeheim nach einer Patientenverfügung gefragt. Die Einrichtungen möchten sich dadurch absichern, ob Betroffene bereits ihren Willen zu der gewünschten Behandlung geäußert haben. Aber nicht nur Kliniken und Heime, sondern auch die Angehörigen werden durch eine Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht entlastet und können dem Wunsch des Betroffenen entsprechend handeln – ohne sich vorher jeden einzelnen Schritt genehmigen zu lassen. „Es geht alle an, denn ob durch Krankheit, einen Unfall oder altersbedingt – plötzlich kann man in eine Situation geraten, in der man nicht mehrhandlungsfähig ist und nicht mehr seinen eigenen Willen äußern kann“, wie Kai Bursie, Regionalleiter des Sozialverbands Deutschland (SoVD) inBraunschweig, aus Erfahrung mit Mitgliedern berichtet. „Dann ist es wichtig, dass man bereits vorher festgelegt hat, welche medizinische Behandlung man zum Beispiel ausschließen möchte und welche Personen für einen selber entscheiden sollen“, führt er aus. Und tatsächlich, hat man zum Beispiel keine Vorsorgevollmacht übertragen, bestimmen im Zweifel Gerichte, wer als Betreuer eingesetzt wird und über das Schicksal und das Vermögen des 
Betroffenen entscheidet – und damit über das der ganzen Familie. Ähnlich ist es bei der Patientenverfügung. Ist diese nicht schriftlich fixiert, entscheiden im Fall der Fälle nur noch die Ärzte über die weitere medizinische Behandlung – noch nicht mal ihre Ehepartner oder ihreKinder haben dann ein Mitspracherecht. „Wenn man sich etwas Zeit nimmt, um diese Vorsorge zu treffen, kann man Schlimmes verhindern“, berichtet Bursie aus der Erfahrung seiner Beratungen.
Neben der durch den TÜV und unabhängige Berater zertifizierten sozialen Rechtsberatung rund um die Themen Rente, Pflege, Gesundheit, Behinderung und Hartz IV bietet der SoVD Service in den Bereichen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Der Verband setzt sich zudem bundesweit für sozial Benachteiligte gegenüber der Politik und Gesellschaft ein. „Außerdem bieten wir unseren Mitgliedern und Braunschweiger Bürgern eine Gemeinschaft“, wie Edda Schliepack, 1. Kreisvorsitzende in Braunschweig und Bundesfrauensprecherin, hinzufügt. „Denn neben zwei öffentlichen Begegnungszentren in Braunschweig
organisieren unsere 12 Ortsverbände in der Stadt regelmäßig Treffen, Fahrten und Veranstaltungen. Oft leiden Senioren oder sozial Benachteiligte unter Isolation und Einsamkeit, wir möchtengegensteuern“, führt Schliepack aus.
Nähere Informationen zum SoVD in Braunschweig gibt es im Internet unterwww.sovd-braunschweig.de.
Das Beratungszentrum, Bäckerklint 8, (Innenstadt), bietet Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9-12 Uhr die Beratung an,(Tel.: 05 31/480 760, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ). Der Mitgliedsbeitrag beträgt höchstens 6 Euro pro Person im Monat.
Mahnwache zu Asse II & Co.
- Mittwoch, 01. Juni 2016 09:18
- Eleonore Bischoff, Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe
Am kommenden Montag, dem 6.6.16, findet ab 18 Uhr die 69. Mahnwache zu Asse II & Co. vor Seeliger, Lange Herzogstr. 63 in Wolfenbüttel statt.
Berichtet wird über die Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), nur assenah nach einem Zwischenlager für den bundeseigenen Müll aus der Schachtanlage Asse II zu suchen.
Diese Entscheidung wurde vom BfS bundesweit publiziert, bevor sich die Asse II-Begleitgruppe und deren Fachleute mit dem Papier des BfS beschäftigen konnten. Die Entscheidung und diese Vorgehensweise wurde dem BfS sicherlich durch einen Beschluss des Kreistages erleichtert. Der hatte am 5.10.15 beschlossen, das BfS aufzufordern, unverzüglich mit einer transparenten, ergebnisoffenen, kriterienbasierten Standortsuche für die Konditionierungsanlage, das Puffer- und Zwischenlager zu beginnen. Dabei hatte der Kreistag ausdrücklich betont, dass das insbesondere für die Suche nach „Asse-nahen Standorten“ gelten solle.
Asse - Vogelperspektive
"Lehren aus dem Glyphosat" Stellungnahme zum Artikel aus der SZ v. 27. Mai 2016
- Mittwoch, 01. Juni 2016 12:04
- Uwe Meier
Roundup mit dem Wirkstoff Glyphosat (Foto: MEIER)
Lesen Sie bitte zuerst den Artikel von Frau Kathrin Zinkant, aus der Süddeutschen Zeitung. Sie setzt sich kritisch mit den Reaktionen auf Risiken moderner Technologien, den angeblich übertriebenen Ängsten der Bevölkerung und der oberflächlichen politischen Entscheidungsfindung auseinander, und sie beklagt, dass "alles verhindert" wird.
Frau Zinkant schreibt: "Man könnte sagen, dass das Resultat der Glyphosatdebatte wenigstens dem Bürgerwillen nahe gekommen ist: Keine Neuzulassung, Entscheidung vertagt. Die Menschen haben Angst vor dem Gift in ihrem Essen. Dennoch sollte der Fall nicht zu rasch in Vergessenheit geraten, denn er zeugt von einer bemerkenswerten Oberflächlichkeit, mit der wissenschaftliche Fragen in der Politik behandelt werden - und von der Neigung, Ängste lieber zu nähren, statt zu beseitigen. (...)" zum vollständigen Artikel in der SZ vom 27 Mai 2016)
Evangelische Jugend überreicht Spende für die Flüchtlingsarbeit
- Mittwoch, 01. Juni 2016 14:17
- Lars Dedekind, Landesjugendpfarrer
Evangelische Jugend überreicht Spende für die Flüchtlingsarbeit der Diakonie im Braunschweiger Land
Delegierte der Ev. Jugend in der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig haben im Anschluss an die letzte Sitzung der Jugendkammer am Samstag, 28. Mai, einen Spendenscheck in Höhe von knapp 1.750 Euro an Frau Anke Grewe, Geschäftsführerin der Diakonie im Braunschweiger Land, für die Arbeit mit Flüchtlingen überreicht.
Aktiv für Respekt und Toleranz: Das Sommer- und Kulturfest
- Mittwoch, 01. Juni 2016 15:05
- Wolfgang Bartsch
Die Initiative ART, „Aktiv für Respekt und Toleranz“ engagiert sich im Stadtteil Schuntersiedlung/Kralenriede und darüber hinaus für ein tolerantes, buntes Miteinander aller Menschen und Kulturen und bezieht klar Stellung gegen jede Art von Rassismus. Am Samstag, den 11. Juni, veranstaltet die Initiative ART zusammen mit vielen Vereinen, Initiativen, Menschen aus dem Stadtteil und der Region zum zweiten Mal in Folge das internationale Sommer und Kulturfest. Das Fest findet dieses Jahr auf dem Tostmannplatz und in den Räumlichkeiten der Dankeskirche statt.
Der KufA e.V. in Kooperation mit der Initiative ART ist auch dieses Jahr wieder an der Gestaltung des Festes beteiligt und übernimmt die Trägerschaft für die Veranstaltung. Neben Darbietungen aus den Bereichen Kultur, Musik und Sport bietet das ART Sommerfest Aktionen für Kinder und Jugendliche, internationale Spezialitäten für den Gaumen, Getränke zu fairen Preisen, Infostände diverser Vereine und Initiativen aus dem Stadtteil. Der Eintritt ist frei!
Impressum: Initiative Aktiv für Respekt und Toleranz Wolfgang Bartsch Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Markus Wiener Konzept&Design-Event-Koordination © 2016
Flyer
App-Abzocke durch Drittanbieter
- Mittwoch, 01. Juni 2016 15:31
- Mona Semmler, vz-niedersachsen
"Pressemitteilung"
Einsatz gegen Kostenfalle lohnt sich
Über Werbung auf ihrem Smartphone gelangte eine Verbraucherin auf ein vermeintlich kostenfreies Gewinnspiel und nahm daran teil. Prompt hatte sie ungewollte Abonnements abgeschlossen. Pro Woche wurden 6,99 Euro und 4,99 Euro über ihre Handyrechnung abgebucht. Mithilfe der Verbraucherzentrale Niedersachsen bekam die junge Frau den gesamten Betrag zurückerstattet.