Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD beansprucht Sitz in ASSE-II-Begleitgruppe
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- Veröffentlicht: Sonntag, 05. Juni 2016 18:18
- Geschrieben von Claus Schröder
"Presseerklärung"
"Wir erwarten, dass die ASSE-II-Begleitgruppe (A2B) in ihrer Sitzung Montag, den 6. Juni, endlich über unsere Mitgliedschaft in der Begleitgruppe abstimmt," erklärt Thomas Erbe, Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD. Nach monatelangen inhaltlichen Differenzen haben mehrere Gruppen den ASSE-II-Koordinationskreis (A2K) verlassen. Die Arbeitsgemeinschaft hatte im Oktober 2015 einen eigenständigen Sitz in der Begleitgruppe beantragt, eine Abstimmung darüber fand bisher nicht statt.
Thomas Erbe: "Es kann schlechterdings nicht sein, dass der A2K ein Alleinvertretungsrecht in der Begleitgruppe beanspruchen kann, zumal es dafür auch keine Festlegung in der Geschäftsordnung gibt. Nach über sieben Monaten erwarten wir vom Landkreis bzw. von der Begleitgruppe, dass für diese Frage zeitnah eine Lösung gefunden wird, die sicherstellt, dass die Bandbreite der Bürgerinitiativen in der Begleitgruppe ohne Zwangsmitgliedschaft im A2K repräsentiert ist."
Zum Hintergrund:
Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion Heike Wiegel durch Marcus Bosse als ihren Vertreter in der Begleitgruppe ersetzt hat, hat der A2K Neuwahlen durchgeführt und mit Schreiben vom 28.10.15 an den Landkreis vier neue Vertreter benannt: Heike Wiegel (AufpASSEn), Udo Dettmann (AufpASSEn), Andreas Riekeberg (Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Thomas Wolfenbüttel) und Peter Wypich (Einzelmitglied). Mit dem Antrag der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD liegen damit Anträge für 5 Personen auf 4 vorhandene Sitze vor. Unser Mitglied Claus Schröder war bisher über den A2K in der Begleitgruppe und hat sich nach Beendigung der Mitarbeit im A2K nicht mehr an der Neuwahl im A2K beteiligt.
Seit ihrer Gründung 1987 hat sich die AG Schacht Konrad immer auch um die ASSE II gekümmert, so wie es im Vereinszweck festgelegt ist. So hat die Arbeitsgemeinschaft unter anderem 1990 die Proteste gegen die geplanten Versuche mit hochradioaktiven Glaskokillen mitorganisiert. 2006 hat sie das juristische Gutachten des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtages initiiert, das letztendlich die entscheidende Grundlage für die erfolgreiche Klage von Irmela Wrede auf Anwendung des Atomrechts bei ASSE war. 2007 hat die AG zu einem großen regionalen Treffen eingeladen, das zur Gründung des A2K und des ASSE II-Rechtshilfefonds führte und hat in der Folge in beiden Gremien intensiv mitgearbeitet. Die AG ist bis heute im dreiköpfigen Vorstand des Rechtshilfefonds durch Claus Schröder vertreten.