Zur Version für große Monitore wechselnTatvorwurf: Vorsätzliche Pflichtverletzung bei Schneeräumung
- Montag, 23. August 2010 14:52
- Sigrid Probst
In dieser Stadt ist ein Un-Geist eingekehrt. Ein Geist der Intoleranz und Geldeintreiberei. Es ist empörend, wie die Stadtverwaltung unter dem Oberbürgermeister Dr. Hoffmann unbescholtene Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt unnachsichtig verfolgt.
Tatvorwurf: Sie sind vorsätzlich Ihrer Pflicht zur Durchführung des Winterdienstes nicht nachgekommen.
Der Gehweg wurde nicht ausreichend
...
§§ 5, 6 Straßenreinigungsverordnung vom
... (Amtsblatt)
§§ 59, 109 Niedersächsisches Gesetz
, geltende Fassung. Beweismittel: Foto, Zeugen: Politesse
.
Selbstverständlich kann ich diesen Umgang der Obrigkeit (dieses Wort muss man in Braunschweig leider wieder verwenden) mit mir und über 3000 anderen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt so nicht auf sich beruhen lassen; ich hoffe, viele weitere Bürger und Bürgerinnen auch nicht. Darum schrieb ich an die Stadt, an Herrn Lange (Schreiben der Stadt und meine Antwort als PDF). Am 19.08.10 war der NDR bei mir, der zum unglaublichen Vorgehen in dieser Stadt einen Bericht sendete.
Volksbegehren für gute Schulen in Niedersachsen
- Mittwoch, 25. August 2010 08:58
- Wolf Nehmiz
Das "Volksbegehren für gute Schulen" läuft weiterhin landesweit. Wie der Landeswahlleiter aktuell bekannt gegeben hat, haben in Braunschweig bisher fast 6.000 der Wahlberechtigten ihre Unterschrift geleistet. Mit dem angestrebten Gesetzentwurf sollen Schulen wieder zu Lernorten gemacht werden, an denen sich unsere Kinder wohl fühlen und entfalten können, in denen sie Zeit haben, Spaß am (lebenslangen!) Lernen zu entdecken. Für Braunschweig gilt: Ein erfolgreiches Volksbegehrens wird sicher auch Einfluss auf Entscheidungen für weitere zwei notwendige Gesamtschulen haben.
"Sommerimpressionen" um und im Herrenhaus zu Sickte
- Mittwoch, 25. August 2010 18:05
- Kerstin Lindner
Ein winzig kleines Tor in der mannshohen Umzäunung des Herrenhausareals macht den Blick frei auf ein harmonisches Ambiente für jung und alt. Ein großzügiger, naturnah gestalteter, von vielen Winzlingen frequentierter Kinderspielplatz ist begrenzt von Apfelbäumen, die schwer an ihren Früchten tragen und vielen Bänken, auf denen insbesondere Bewohner der Seniorenresidenz, die rechter Hand den Spielplatz begrenzt, Platz genommen haben und beobachtend oder im Dialog vertieft am sommerlichen Treiben und der Leichtigkeit des Ortes teilhaben. Bis in das Foyer des Herrenhauses begleiten einen diese Impressionen, denen sich dort die "Sommerimpressionen" – Bilder von Künstlern aus Neuerkerode (Ilona Schimpf, Sybille Kautz, Maike Strantz und Christoph Stark) anschließen. Die Bilder aus der Neuerkeroder Kunstwerkstatt sind direkt, pur und ausdrucksstark. Als „Art Brut“ oder „Outside-Art“ bezeichnet, ist diese eigene Stilrichtung mittlerweile in der Fachwelt anerkannt und nachgefragt.
Nicht ein lichtdurchfluteter Präsentationsraum unterstützt die Wirkung der Werke, eher sind es die meist farbenfrohen, vielgestaltigen Bilder, die den Treppenaufgang des Herrenhauses geschmeidiger, froher, einfach interessanter gestalten.
Insbesondere bei Sonnenschein ist das gesamte Areal auf alle Fälle eine Fahrradtour wert.
Die Ausstellung kann noch bis zum 26. September besichtigt werden.
Foto: Künstler und Leiterin der Kunstwerkstatt der Evangelischen Stiftung Neuerkerode sowie der Bürgermeister von Sickte zur Eröffnung der Ausstellung am 20. August (Foto: Stephan Querfurth)
Das Weblog von Reinhard Hoffer
- Donnerstag, 26. August 2010 03:14
- Administrator
Gedanken zur Kommunalpolitik in Braunschweig und in der Region Harz ...
Zurück an Absender: Atommüllfässer ins Regierungsviertel nach Berlin
- Dienstag, 31. August 2010 09:26
- Henning Günther
Am Samstag, dem 4. September, finden bundesweit Mobilisierungsaktionen zur Anti-Atom-Demo in Berlin (18.09.) statt. Auch in Braunschweig gibt es einen Stand mit Aktionen, Atommüllfässchen, Infos, Buskartenverkauf und mehr...
Der Aktionsstand wird auf dem Platz vor dem (Einkaufs-)Schloss von 11:00 - 14:00 Uhr stehen.
Das Motto des Aktionstages lautet: "Zurück an Absender: Atommüllfässer ins Regierungsviertel nach Berlin"
Die Großdemo in Berlin soll dafür genutzt werden, der Regierung ein unübersehbares Symbol für die Atommüllproblematik zu hinterlassen. Inmitten des Regierungsviertels soll ein riesiger Berg aus tausenden Atommüll-Fässchen entstehen.
Zwei Wochen vor der Demo, am Samstag dem 4. September, sollen die Atommülldosen schon mal zur Probe bundesweit überall in der Öffentlichkeit auftauchen, die Atommüllproblematik thematisieren und zur Demo mobilisieren.
In der Region Braunschweig rufen wir auch zum Basteln und Sammeln von Atommüllfässchen auf. Alle sind herzlich eingeladen, am Samstag mit leeren Konservendosen zum Aktionsstand zu kommen und die Dosen mit Banderolen zu bekleben. Banderolen und Klebematerial werden gestellt. Natürlich sind auch alle, die keine Konservendosen mitbringen, am Stand und bei den Aktionen willkommen! Es wird u.a. auch ein "Atommülldosenwerfen" geben.
Eine ausführliche Beschreibung zu den Aktionsideen sowie eine Bastelanleitung für die Atommüllfässchen gibt es hier. Die Banderolen für's Basteln zu Hause können hier bestellt werden.
Es gibt auch Vorlagen zum Ausdrucken (Achtung DIN A3) - Teil 1 - Teil 2.
Unser Braunschweig
- Dienstag, 31. August 2010 17:44
- Kristine Schmieding
Wir mögen unsere Stadt, trotz allem. Wir mögen die historischen Plätze und die Parkanlagen, wir haben hier unsere Wohnungen und unsere Freunde - es gibt eben so etwas wie ein Heimatgefühl. So haben 94% der Braunschweiger Bürger in einer telefonischen Befragung der IFAK geantwortet, dass sie „eher“ bzw. „sehr zufrieden“ sind, in Braunschweig zu wohnen. (Chartbericht Standardmodul, Chartbericht Familien- und Demographiemodul, Chartbericht Zeitvergleich Braunschweig). Ebenso zufrieden waren allerdings auch die Bewohner der anderen 20 befragten Städte, im Durchschnitt ebenfalls 94%.
Das war auch schon bei der letzten Umfrage im Jahr 2006 ähnlich und insofern eine sichere Investition für das Stadtmarketing. So hat diese Befragung „einige interessante, wenn auch nur wenige überraschende Ergebnisse“ geliefert, über die auch die „neue braunschweiger“ am 29. August berichtete.
Als „besonders positiv“ hebt Ob Dr. Hoffmann in diesem Artikel die etwas unterdurchschnittliche Zustimmung zu der Aussage „Luftverschmutzung ist ein großes Problem“ hervor. „Nur“ noch 38 % der Befragten stimmen dieser Aussage zu. Tatsächlich war das Thema in den letzten Jahren weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden - seit es keine Messungen am Bohlweg mehr gab. Dieser gefühlten Verbesserung stehen allerdings leider keine entsprechenden Tatsachen gegenüber. So ist schon jetzt absehbar, dass der seit diesem Jahr geltende Grenzwert für Stickoxide nun auch an der Messstation am Altewiekring wieder deutlich überschritten wird.
Wenn wir hier auch nicht „kurz vor dem Erstickungstod stehen“, wie Hoffmann über die Kritiker witzelt, so könnte man sich als Stadtoberhaupt doch mit diesem Thema etwas ernsthafter auseinandersetzen - zumal es für ihn ja „nichts Schöneres“ gibt „als wenn die Bürger sich wohlfühlen“.
Bleibt den Braunschweigern nichts erspart?
- Samstag, 04. September 2010 16:30
- Gisela Meier-Drawe und Sigrid Probst
Kaum etwas wird in unserer Stadt an Peinlichkeiten ausgelassen. Oberbürger Dr. Hoffmann (CDU) und seinem Stadt-Marketing gelingt es immer wieder, die schon bisher auffallenden Peinlichkeiten bis hin zur Lächerlichkeit zu toppen.
Entweder ist Dr. Hoffmann von seiner großen Mission, den Braunschweigern durch den Wiederaufbau des Residenzschlosses "Original 1:1" ihre Identität wiederzugeben, bis hin zum Realitätsverlust berauscht oder er ist so wenig überzeugt von seinem bisherigen Werk, dass er immer noch eins drauf setzen muss. Immer wieder zieht es ihn an den Ort seiner Taten zurück, um vor Ministern und Bundespräsident seine "Original 1:1" verspachtelte Rigigips-Residenz (Foto BZ vom 25. August) in Hochherrschaftliches umzudeuten. Die Fassaden-Kritiker unter den zahllosen Fachleuten und die ewigen Ignoranten sollen es nun endlich begreifen, was hier in dieser alten Residenzstadt epochal Grandioses unter des Bürgermeisters Händen gereift ist und geboren wurde.
Dr. Hoffmann kann es anscheinend nicht verstehen: Ein überzeugendes Werk spricht für sich und aus sich heraus. Überzeugende Arbeit bedarf nicht eines peinlichen Marketings.
Die Fassadenpolitik des OB Hoffmann bleibt uns also erhalten. Als Braunschweiger muss man den Gästen inzwischen erklären, was in dieser Stadt noch echt ist und was alles Fassade. Nun soll also auch noch der originale Thron hinter die Fassade, in einen angemieteten, historisch anmutenden Thron"saal", begrenzt durch herzoglich originale Rigips-Wände. Der OB Hoffmann ließ es sich nicht nehmen, der Frau Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Prof. Dr. Johanna Wanka, diese neue Thronkammer zu zeigen (Foto BZ vom 25.August). Weil die historische (An)Zumutung der Kammer noch fehlte und der Thron auch nicht zur Verfügung stand, musste eben ein Thron-Poster herhalten, das vor den Gipskarton gehängt wurde. Da standen sie nun beide vor dem Thron-Poster in der Gipskammer entsprechend einer drittklassigen Kaufhausdekoration. Sie posierten hinter einer Fassade und über einem Einkaufsladen sowie unter einem historisch anmutenden grünen Kupferdach aus schlichter Dachpappe. Hat Braunschweig das verdient?
Alles zusammen wurde dann auch noch stolz präsentiert, fotografiert und in die Braunschweiger Zeitung gestellt. Wie viele Peinlichkeiten wird es noch geben; wie oft wird unsere Stadt noch der Lächerlichkeit preisgegeben? Der Bodensatz des historischen Mummenschanzes ist wohl grenzenlos.
Gisela Meier-Drawe
Herzlichen Glückwunsch!
Die Würfel sind gefallen, die Braunschweiger bekommen ihren Thron zurück, und den natürlich ins Schlossmuseum. Sie müssen aber noch etwas geduldig sein, denn die Seidenstoffe müssen in Lyon noch aufwendig gewebt werden.
„Diese Nachricht wird viele Menschen tief bewegen“, meinte der Oberbürgermeister am 24.08.2010 im weißen Saal des Schlossmuseums.
Extra zu diesem Ereignis und seiner Verkündigung reiste die Kultusministerin Frau Johanna Wanka an, denn auch sie ist sicher, dass uns Braunschweigern ein Herzenswunsch endlich erfüllt wird. Hoffentlich hat sie Zeit, durch den Haupteingang in das Kaufhaus-Schloss zu gehen, in unser Konsumschloss, denn nur dort kann sie einiges über Un-Kultur lernen. Hoffentlich hat ihr jemand die für gut 1,2 Millionen Euro jährlich angemieteten Resträumlichkeiten gezeigt. Hier von Sälen zu sprechen ist reine Anmaßung.
Der Thron war in der Braunschweiger Zeitung vom 25.8.2010 als Wandbild auf Gipskarton abgebildet. So sollte es bleiben, denn so wäre es ehrlich und ein Original. Nur würde es als originales Wandbild nicht mehr ins Pseudoschloss passen.
Sigrid Probst
Atomkraft und Kirche
- Sonntag, 05. September 2010 08:47
- Kerstin Lindner
Kurz vor der Anti-Atomkraft-Demonstration am 18.09.2010 in Berlin und in Erwartung eines heißen Herbstes in Gorleben, ist es an der Zeit zu fragen, wie es die beiden großen christlichen Konfessionen in Deutschland mit der Atomkraft und mit der von der christlichen Partei angestrebten Laufzeitverlängerung halten.
Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag, der vom 12.- 16. Mai 2010 in München stattfand, war das Thema Laufzeitverlängerung der Atommeiler eines der Mittelpunktthemen. "Atomkraft und Gorleben: Themen auf dem Kirchentag" hat das Zukunftsthema aufbereitet.
Während die evangelische Kirche gegen die Nutzung der Atomkraft und gegen die Laufzeitverlängerung eindeutig Stellung bezieht, gibt es Stellungnahmen aus Rom, die sich für eine friedliche Nutzung der Atomenergie aussprechen. Und das auf der gleichen Argumentationsgrundlage, mit der sich das katholische Institut für Philosophie für eine radikale Energiewende und den Abschied von der Atomenergie einsetzt. (TAZ)
Für die Evangelische Kirche Deutschlands (EKD) positionierte sich 2008 der damalige EKD Vorsitzende Bischof Huber gegen eine Laufzeitverlängerung. Er nahm einen Besuch bei der vorgesehenen Endlagerstätte in Gorleben zum Anlass, eindeutig Stellung zu beziehen.
Die Hannoversche Landeskirche, in deren Gebiet Gorleben liegt, bezog am 16. August 2010 Position gegen eine Laufzeitverlängerung. Der stellvertretende Landesbischof Hans-Hermann Jantzen: "Wir halten die Atomtechnologie für nicht beherrschbar und nicht menschengerecht".
Der Bischof der Braunschweigischen Landeskirche Prof. Weber betonte beim ökumenischen Kreuzweg vom Atommüll-Lager "Asse II" bei Wolfenbüttel zum geplanten Endlager "Schacht Konrad" am 7. März 2010, dass bekannt sei, "dass unser Lebensstil seinen Preis hat und gerade hier zwischen Asse und Schacht Konrad von Nachhaltigkeit und Verantwortung der Generationen füreinander eigentlich keine Rede sein kann". Weber gab mehrfach den Umgang mit der Schöpfung zu bedenken.
Auch die Synode der Landeskirche hat der Kernenergie wiederholt und unmissverständlich eine Absage erteilt.
Bleibt noch die Frage, ob sich die Kirchen überhaupt in die Politik einmischen sollen.
Auf dem Auctortag am 12. August 2010 verteidigte Landesbischof Prof. Weber das politische Engagement der Kirche in einer Diskussion mit Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Hoffmann. Anlass war die Einmischung des Landesbischofs in die Auseinandersetzung um die Landebahnverlängerung in Waggum. "Es gibt keinen Bereich, der nicht mit Fragen des Glaubens zusammenhängt." Als Beispiele nannte Weber den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, die Flüchtlingsströme und den Klimawandel." Braunschweigs Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) hatte zuvor der Kirche vorgeworfen, sie konzentriere sich nicht auf ihre "spezifische Rolle" als Glaubensgemeinschaft, die dem einzelnen Halt gebe.
Stibiox-Abriss viel teurer
- Sonntag, 05. September 2010 21:22
- Peter Rosenbaum
Die Bauverwaltung hat sich stark verkalkuliert und verlangt nun von den Braunschweiger Ratsgremien die Zustimmung zu folgender Beschlußvorlage:
"Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen...
...
Während der Bauausführung zum vollständigen Rückbau des ehemaligen Stibiox-Werkes hat sich herausgestellt, dass die geschätzten Gesamtkosten in Höhe von rund 1,6 Mio.€ um ca. 390.000 € überschritten werden. ..."
(Vorlage Fachbereich Finanzen, Drucksache Nr. 13770/10 vom 30.8.2010)
Der Kostenanstieg sei hauptsächlich begründet ...
"... in der erheblichen Massenvermehrung, [...] die sukzessiv mit Fortschreiten der Tiefenenttrümmerungsmaßnahmen sichtbar wurden". Dadurch habe sich "der zu entsorgende hochkontaminierte Bauschutt von zunächst geschätzten 2.700 t auf 6.465 t" erhöht. (Quelle: ebenda)
Wie das - verrechnet um fast das zweieinhalbfache ? Kann man im Bauamt nicht mehr richtig messen und rechnen ?
Impro-Theater, Silver Club, Sound On Screen
- Montag, 06. September 2010 11:59
- Mathhias Bosenick
Das Improvisationstheater „Jetzt und Hier“ informiert:
Liebe Freunde von Jetzt und Hier,
in Zusammenarbeit mit dem LOT-Theater steigt unser nächster Auftritt am Samstag, 11. September.
Eine Expedition ins Gehirn endet als Zahnarzt-Oper, eine lila Sonne lockt zwei Kängurus aus dem Beutel, zur selben Zeit treffen zwei Westernhelden auf streitende Pilze oder eine Maschine, die die Schwerkraft aufhebt...
Eine leere Bühne - eine Handvoll SpielerInnen, eine Szene beginnt, eine Vorgabe aus dem Publikum, ein Satz, ein Stichwort - die Regeln des Spiels stehen fest, Verlauf und Ende nicht.
Unerwartete Beziehungen und Begegnungen tun sich auf, Komik und Dramatik liegen dicht beieinander, und immer sind Zuschauer wie auch die SpielerInnen davon überrascht und hingerissen, welche einzigartigen, verrückten und urkomischen Szenen sich entwickeln.
Samstag, 11. September 2010, 20 Uhr
Eintritt Eintritt: 10,- / ermäßigt 8,- Euro
Kartenbestellungen über das LOT-Theater
http://www.lot-theater.de/karten.html
Lot Theater
www.lot-theater.de
Kaffeetwete 4
38100 Braunschweig
0531/17303
Vortragsveranstaltungen in der Gedenkstätte Schillstr.
- Dienstag, 07. September 2010 18:14
- Ingeborg Gerlach
(Klicken zum Vergrößern)
Die erste Veranstaltung:
Do., 09.09.10 um 19.00h
Dr. Habbo Knoch:
"Unheimliche Komplizen - NS-Täter und die politische Kultur der Bundesrepublik"
Alles Bio oder was?
- Mittwoch, 08. September 2010 11:35
- Wolf Nehmiz
Die Kernbeisser Verbraucher-Erzeuger-Genossenschaft kann in diesem Jahr auf ihr 20jähriges Bestehen zurückblicken und lädt zu einer Podiumskussion mit Lieferanten zu eigenen Erfahrungen und Perspektiven ein (Moderation: Gisela Witte):
"Alles Bio oder was? Wie hat sich der Biomarkt in den letzten zwanzig Jahren geändert?" (Details)
Montag, 13. September ab 18:00 Uhr in der Brunsviga, Karlstr. 35, Braunschweig, Studiosaal (3. OG)
Merkels Atompläne stoppen!
- Donnerstag, 09. September 2010 09:17
- Susanne Jacoby
Bis zu 14 Jahre will Kanzlerin Merkel die AKWs länger laufen lassen! Mit einem Anzeigen-Appell halten wir dagegen: Mindestens 100.000 Unterschriften wollen wir bis zur Entscheidung über das Energiekonzept am 28. September sammeln. Unterzeichnen Sie den Appell!
Bis Mitternacht hat Kanzlerin Merkel mit ihren Minister/innen im Kanzleramt gefeilscht - und sich auf die Seite der Atomlobby geschlagen. Um durchschnittlich 12 Jahre will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern. Selbst Sicherheitsnachrüstungen etwa gegen Flugzeugabstürze scheinen vom Tisch zu sein. Noch drei Jahrzehnte würden die Atomreaktoren uns einem tödlichen Unfallrisiko aussetzen - und für die Atomkonzerne jährlich Milliardengewinne abwerfen!
Dieses üppige Geschenk an die Atomlobby werden wir nicht einfach hinnehmen: Wir wollen der Regierung zeigen, wie hoch der Preis dafür ist, Klientelpolitik gegen die Bevölkerung zu machen. Heute starten wir einen Appell der Bürger/innen, den wir am 28. September in bundesweiten Zeitungen veröffentlichen wollen. Denn dann entscheidet das ganze Kabinett über die Laufzeiten. Mindestens 100.000 Unterschriften wollen wir bis dahin sammeln.
Heute morgen verkündete Merkel, die Koalition habe mit der Laufzeitverlängerung einen Fahrplan, "um das Zeitalter der Erneuerbaren Energien möglichst schnell zu erreichen". Hanebüchener Unfug! Denn Atomkraft blockiert die Stromnetze und macht damit Investitionen in Erneuerbare Energien unrentabel. Diese Atompolitik würde den weiteren dynamischen Ausbau der Erneuerbaren verhindern.
Initiative für eine fünfte IGS gegründet
- Freitag, 10. September 2010 12:04
- Ingeborg Gerlach
Erneut haben für dieses Schuljahr 324 Kinder eine Absage erhalten, die sich für eine der vier bestehenden Gesamtschulen angemeldet hatten.
Daher hat sich eine überparteiliche Initiative gegründet, die in enger Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) das Ziel verfolgt, die Öffentlichkeit auf dieses Problem aufmerksam zu machen und gleichzeitig im Rat bzw. Schulausschuss auf eine Beschlussfassung zu dringen.
Die Initiative ist sich darüber im Klaren, dass die Standortfrage das schwierigste Problem sein wird.
Anders als SPD-Fraktionsvorsitzender Pesditschek, der das Thema auch aufgegriffen hat, will sie sich nicht von vorn herein auf einen bestimmten Standort festlegen. Sie fordert vielmehr einen Schulentwicklungsplan für Braunschweig, der langfristige Planungen und Entscheidungen ermöglicht. Die bisherige, auf Improvisation beruhende Schulpolitik der Stadt, die erst kürzlich infolge von Raumnot in der Schunteraue zur unpopulären Verlagerung von Schulorten führte, müsse ein Ende haben.
Im Übrigen wehe aus Hannover nicht mehr der ganz kalte Wind der Ablehnung von Gesamtschulen, sondern – unter dem Druck zahlreicher CDU-Politiker auf dem flachen Lande – mache sich ein Hauch von pragmatisches Denken breit, das nicht mehr auf der bisher geforderten Fünfzügigkeit der IGS bestehe. Vielleicht kommt etwas davon nach Braunschweig, wo die Mehrheitsparteien im Rat bisher mauern.
Gerecht geht anders – Demo der Gewerkschaften gegen Sozialabbau
- Freitag, 10. September 2010 12:35
- Wolf Nehmiz
Es war einen eindrucksvolle Demonstration. Etwa 2500 Menschen zogen vom VW-Werk an der Hamburger Str. durch die Innenstadt auf den Burgplatz. Und es waren eindrucksvolle Reden. Da wurde nichts mehr weichgespült, da wurde Klartext geredet. Unmissverständlich wird bei dieser Bundesregierung (CDU/FDP) deutlich, dass von „unten nach oben“ umverteilt wird. Diese Regierung paktiert mit den Reichen des Landes. Sie regiert gegen den größten Teil der Bevölkerung. Doch der Reihe nach:
"Gerecht geht anders! – Kurswechsel für ein gutes Leben" war das Motto auf dem Front-Transparent, das Verdi-Chef Frank Bsirske, Carola Reimann (SPD Bundestagsabgeordnete), Uwe Fritsch (Vorsitzender des VW Betriebsrats), Michael Kleber (Sprecher DGB Süd-Ost) und weitere Gewerkschafter vor sich hertrugen. Im Demonstrationszug waren eingereiht, der DGB, die IG Metall mit Abordnungen aus Salzgitter und Wolfsburg, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Verdi, „Die Linke“, „Bündnis 90/DieGrünen" und natürlich die unermüdlichen Montagsdemonstranten. Musik fehlte auch nicht: Samba Attac ist bei wichtigen Demonstrationen immer dabei. Deren Rhythmus macht immer wieder Freude.
Kämpferisch begann die Veranstaltung schon durch die Einführungsrede von Michael Kleber.
"Water Makes Money"-Premiere
- Freitag, 10. September 2010 14:27
- Matthias Bosenick
Zur Filmpremiere von „Water Makes Money“ erreichten uns zwei Mitteilungen; einmal vom Universum-Kino und einmal vom Film-Promoteam:
Parkbankzeitung - Obdachlosigkeit geht uns alle an
- Samstag, 11. September 2010 18:12
- Gisela Meier-Drawe
Wir alle haben sie wohl schon mal gesehen, oder zumindest wahrgenommen: Die Verkäufer und Verkäuferinnen der Parkbank-Zeitung (P-Z). Vierzehn gibt es von ihnen, hauptsächlich über die Innenstadt verteilt. Es sind die freundlichen Menschen mit der P-Z in der Hand, die mit jedem Verkauf eines Exemplars 1.60 € einnehmen. 70 Cent davon verbleiben beim Verkäufer.
Derzeit wird das Septemberheft auf den Straßen angeboten. Es lohnt sich, es zu erwerben. Es wird von den Aktivitäten der Parkbank-Aktiven berichtet, von Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Es wird berichtet über Katzenpflege und "Brot am Haken“, über Hartz IV und über Brombeeren mit leckeren Rezepten, und natürlich darf das Sudoko nicht fehlen. Aber das ist nur ein Teil des Inhalts. Was die P-Z alles kann und wer sie macht und was für Ziele die Menschen haben, die hinter ihr stehen, sehen Sie hier.
Und noch eins: Jedes 4. Kind in Braunschweig lebt in problematischen Verhältnissen. Die Zahl der Kinder steigt , die von Sozialhilfe und Hartz IV überleben müssen. Das muss nicht so sein. Wie man es anders machen kann, steht auf Seite 11 der P-Z oder hier.
Das Projekt RegioStadtBahn (RSB)
- Donnerstag, 16. September 2010 17:21
- Cord Kundich
oder wie sich die Verkehrskompetenzregion Braunschweig lächerlich macht - ein Lee(h)rstück! Wir feiern die zehnjährige Vorhersage, daß das Projekt, so, wie es angefasst wird, scheitern wird!
Ein Rückblick: Fast 20 Jahre alt sind erste Überlegungen (IVV), die schon damals arg heruntergekommene Bahnstrecke nach Gifhorn attraktiver zu machen. Schnell wurde klar, daß vor allem die abseitige Lage des (neuen) Hauptbahnhofs in Braunschweig den Nahverkehr auf der Schiene fast zum Erliegen gebracht hatte, Anfang der 60er Jahre.
Doch wie Abhilfe schaffen? Eine Verlängerung der Braunschweiger Straßenbahn nach Norden schied schnell aus, wegen der hiesigen, abenteuerlichen Spurweite, also blieb nur die Lösung nach dem Vorbild Karlsruhe (eine Stadt, damals so groß wie Braunschweig, inzwischen ca. 600 km RegioStadtbahnstrecken!), die Bahn ohne Umsteigezwänge in die Innenstadt zu holen, dazu mußte das Braunschweiger Schienennetz aber für die gängige Normalspur ertüchtigt werden. Parallel dazu gab es parteiübergreifende mehrfach wiederholte Rats- und Aufsichtsratsbeschlüsse, sinnvollerweise die komplette Straßenbahn in Braunschweig zu modernisieren und auf Normalspur umzustellen, wenigstens aber bei allen größeren Baumaßnahmen dies vorzusehen.1
1994 gibt es unter Teilnahme des inzwischen (wieder)gegründeten Zwecksverbands Großraum Braunschweig (ZGB) erste Konkretisierungsgespräche, die in einen Auftrag für eine Machbarkeitsstudie durch die TTK (Karlsruhe!!!) münden.
Nach aufwendigen Untersuchungen liegt 1998 das absolut positive Ergebnis vor! Also los!
Atomstrom-Akrobatik in der Taubenstraße
- Freitag, 17. September 2010 12:05
- Gudrun Beneke
Der Normalstrom von BS Energy kommt zu rund 25% aus Atomkraftwerken. In der Informationspolitik des Unternehmens gibt es diesen Sachverhalt nicht. Umso nachdrücklicher macht die Zentrale in der Taubenstraße seit zwei Jahren die nunmehr absehbare Inbetriebnahme der klimafreundlichen Gas- und Dampfturbinen-Anlage bekannt. Das Unternehmen wird damit jedoch nur einen Bruchteil des gegenwärtig verkauften Stromes abdecken können. Bleibt die Frage: Wie wird BS Energy es zukünftig mit dem Handel von Atomstrom halten?
Laut BZ vom 08.09.2010 hat BS Energy Probleme mit der von der Regierungskoalition angekündigten Verlängerung der Laufzeit von Atommeilern. Dieses Vorhaben wirkt sich ökonomisch nachteilig auf den Betrieb des neuen 81 Millionen Euro teuren Kraftwerks aus; nun will Vorstandschef Francis Kleitz vom Bund Entschädigungszahlungen einfordern.
Bemerkenswert ist die defensive Reaktion des Energieversorgers auf den von Schwarz-Gelb anvisierten und rechtlich noch völlig ungeklärten Atomkompromiss. Während sich Umweltorganisationen und Bürger aus ganz Deutschland auf den Weg zur Großdemonstration nach Berlin machen, um die Laufzeitverlängerung abzuwenden, scheint BS Energy diese bereits als gegeben hinzunehmen. Wo bleibt die Anteilnahme des Unternehmens an den Atommüllsorgen der Region? Warum kündigt es keine Teilnahme an den Protesten an und beschränkt sich von vornherein auf Überlegungen, sich am Bundeshaushalt schadlos zu halten?
Man kann sich des Gedankens nicht erwehren, dass BS Energy sich nur bedingt für eine Energiewende einsetzt. In erster Linie sorgt das Unternehmen für möglichste Gewinnmaximierung - gegebenenfalls mit Atomstrom.
Petition beim Bundestag gegen Laufzeitverlängerungen der AKW
- Samstag, 18. September 2010 12:22
- Paul Rosenbaum
Hunderte von Politikern, darunter auch viele Bundestagsabgeordnete, sitzen in den Aufsichtsräten von großen Energiekonzernen.
Während Kommunalpolitiker in der Regel laut der Gemeindeordnungen von Entscheidungen stets ausgeschlossen werden, wenn Interessenwidersprüche bestehen könnten (dies gilt offensichtlich nicht für Braunschweig), werden im deutschen Bundestag solche demokratischen Prinzipien gerne zugunsten der eigenen vollen Taschen missachtet.
Inzwischen ist es schon soweit gekommen, dass diese sowohl ethisch und ökologisch, als auch rechtlich sehr fragwürdigen Kungeleien zwischen Politikern und Energiekonzernen nicht mehr heimlich hinter dem Rücken der Bevölkerung statt finden, sondern nun von der gelb-schwarzen Regierung ganz offen praktiziert werden!
Greenpeace hatte in 2007 ein "Schwarzbuch der Klimaschutzverhinderer" veröffentlicht, um die bekanntesten der in diese Machenschaften verstrickten Politiker zu entarnen.
Wer gegen diese dubiosen Machenschaften nicht offen protestiert, billigt diese stillschweigend.
Deshalb gibt es nun eine offizielle Petition beim Bundestag, bei der jedermann sich auf einfache und effiziente Weise am Protest beteiligen kann:
http://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13587
(Bevor man unterzeichen kann, muss man sich zur Authentifizierung kurz Registrieren.)
Lesung mit Toddn, Pratajev-Abend, Bumsdorfer Auslese, Poetry-Slam und mehr
- Sonntag, 19. September 2010 13:50
- Matthias Bosenick
Toddn informiert:
...mal wieder ein Kult-O-Rama-Tip (Lesung und Livemusik)
Toddns Premierenlesung aus „Im Hohlraum der Jahre“
Am Donnerstag, 23. September, ab 21Uhr im B58 (Bültenweg 58 in Braunschweig)
Der Eintritt ist frei.
Hier die Info zur Lesung:
20 Jahre hat der Braunschweiger „Undergroundpapst“, in gewissen Kreisen auch Rev.Toddn genannt, gewartet, bis er eine kleine Sammlung von kruden Kurzgeschichten aus den „wirren Achtzigern“ in einem Buch veröffentlichte. Unter anderem in der Hoffnung, dass die Verjährungsfristen für gewisse strafrechtlich relevante Vorkommnisse aus diesen Jahren mit dieser Zeitspanne eingehalten wurden.
Geschichten am Rande des Nervenzusammenbruches und darüber hinaus. Verfilmt nur unter der Ladentheke erhältlich mit dem Informationszusatz: „Nicht für zarte Gemüter und schwache Nerven zu Empfehlen“.
Das Ministerium für Kulturelle Gleichschaltung und angepassten Geschmack gibt bekannt: Rock’n’Roll kann böse sein und dein Leben verändern.
Live werden zur Lesung Valentino ’66 Progressiven Rockabilly spielen.
Stil: Beeinflusst vom urwüchsigen Rockabilly der 50er Jahre, erschufen Valentino ’66 die Stilrichtung Prog-a-billy - progressiven Rockabilly. Rocksongs aller Dekaden im klassischen Rockabilly-Gewand.
Harzburger Front und Rechtsextremismus heute
- Montag, 20. September 2010 22:50
- Sigrid Probst
Im Landesmuseum wurde am 19.09. die Ausstellung „Harzburger Front und Rechtsextremismus heute“ eröffnet.
Herr Markus Weber vom Verein Spurensuche Harzregion e.V. führte in die Ausstellung ein. Er betonte, daß ihm die Schülerarbeit besonders am Herzen liegen würde. Er führte weiter aus, daß bis 1988 das Thema in Bad Harzburg fast komplett totgeschwiegen worden sei. Der Verein habe aber gute Arbeit geleistet und bürgerschaftliches Engagement geweckt. Im Jahr 2009 gab es dann im Rat der Stadt Bad Harzburg eine positive Abstimmungen, diese Ausstellung auf den Weg zu bringen. Die Reaktionen seien überwiegend positiv ausgefallen. „Endlich: Es wurde Zeit, Dinge beim Namen zu nennen.“ Einige Unverbesserliche hätten sich aber auch zu Wort gemeldet.
Dr. Peter Schyga, 1.Vors. des Vereins, stellte fest, daß in der heutigen Erinnerungsarbeit etwas ungut läuft. Die Opfer hätten lange im Vordergrund gestanden, die politischen Praktiken der damaligen Zeit seien dahinter weniger deutlich geworden. Es dürfe keine Umkehrung von Opfern und Tätern geben. Geschichte würde oftmals als Moralkeule benutzt werden. Die Zeit, die wir jetzt haben, sollte zu einer politischen Bewusstseinsbildung genutzt werden.
Die damalige Entwicklung beschrieb Dr. Schyga so: Weimar war eine „getriebene“ Gesellschaft. Alles folgte Schlag auf Schlag: Eine nicht gelungene Revolution, ein verlorener Krieg, der Untertanengeist, die russische Revolution. Demokratie wurde zu einem mühsamen Prozess. In diesem Wirrwar sammelten sich Arbeitslose und Freischärler und viele andere mehr. Die Weltwirtschaftskrise kam dazu. 1928 wählten 2,8% die NSDAP. 1932, kaum 4 Jahre später, wurde diese Partei mit 37,3% stärkste Partei. Die Fronten standen sich gegenüber. Die „Weltbühne“ wurde verboten und ständig vor den Kadi gezerrt, ebenso wie Lieder und Revuen. Erste Verfolgungen begannen. Ganze Teile der Gesellschaft wurden zerschlagen, eine demokratische Mehrheit war plötzlich verschwunden. Truppen aus Harzburg und Braunschweig vereinten sich sehr schnell. Zusammenschlüsse aus u.a. DNVP, Stahlhelm und der NSDAP bildeten die „Harzburger Front“ (Okt. 1931). Es gab kaum Widerstand dagegen. Eine Woche später sammelten sich 104.000 „SA“-Männer auf dem Franz´schen Feld und marschierten dann vor Hitler vor dem Braunschweiger Schloss auf. Die spätere Menschenverachtung und Menschenvernichtung sei in diesen Jahren allerdings so noch nicht vorstellbar gewesen.
"Die Fassade"
- Montag, 20. September 2010 23:14
- Kristine Schmieding
Unter diesem Titel ist ein Braunschweig-Krimi von Bernd Storz erschienen. Er beginnt mit einem Doppelmord. „Schloss-Arkaden-Manager und Welfenprinz erschossen“ titelt die Braunschweiger Zeitung. Der Verdacht fällt auf einen politisch engagierten Kunststudenten, dessen Vater sich jahrelang in der Bürgerinitiative gegen den ECE-Bau engagiert hatte. Dieser beauftragt die Detektivin Mara Zielinski, um die Unschuld seines Sohnes zu beweisen. In dem flott und spannend geschriebenen Krimi begegnet uns Einiges mit Wiedererkennungswert: eine Demonstration vor dem ECE mit Trommeln und goldenem Kalb, ein Oberbürgermeister mit NPD-Vergangenheit, die Brunsviga, Mutter Habenicht und viele andere bekannte Orte in der Stadt. Die Geschichte nimmt jedoch einen ganz unerwarteten Verlauf…
Im Rahmen des Braunschweiger Krimifestivals liest Bernd Storz am 25. Oktober aus seinem Buch. Unser-braunschweig.de hatte Gelegenheit, dem Reutlinger Autor einige Fragen zu stellen.
Herr Storz, wie kamen Sie als Nicht-Braunschweiger auf die Idee, einen Braunschweig-Krimi zu schreiben?
Braunschweig ist eine von vier Städten, in denen meine Detektivin Mara Zielinski bislang ermittelt, der Vorschlag kam von meinem Verlag. Der Wartberg Verlag hat ja bereits mehrere Bücher über Braunschweig herausgebracht.
Wie ist es Ihnen gelungen, sich die notwendigen Informationen über die Braunschweiger Verhältnisse zu beschaffen?
Ich wollte wissen, was die Braunschweiger in den letzten Jahren besonders bewegt hat. Die Auseinandersetzungen um den Bau des ECE drängten sich natürlich sofort ins Blickfeld. Aber ich wollte die Stadt auch "von innen heraus" kennen lernen, habe eine Woche lang in Braunschweig recherchiert, mich mit Leuten unterhalten und mit einer Braunschweiger Autorin, Edith Köhler und deren Mann, die hier aufgewachsen sind. Spezielle Webseiten, Literatur und eine Broschüre der Schlossparkfreunde waren der Ausgangspunkt.
Verbinden Sie ein persönliches Anliegen mit diesem Buch?
Ich bin ein politisch und historisch interessierter Mensch, der gerne hinter die Fassade schaut. Daher verbinde ich, wie einige meiner Kollegen auch, gerne fiktive Geschichten mit einem realen gesellschaftlichen Hintergrund.
Die Lesung findet statt am Montag, den 25. Oktober um 19.30 Uhr im Kleinen Haus des Staatstheaters.
Karten: 12 € VVK, 16 € AK (bei Graff mit Graff-Card 10 €)
Berlin-Demo Impressionen
- Dienstag, 21. September 2010 22:50
- Christof Goerlich
Die am letzten Samstag in Berlin stattgefundene Großdemo gegen die Laufzeitverlängerung der Akws war ein voller Erfolg.
Das liebevoll gestaltete Transparent "Weltatomerbe Braunschweiger Land" wurde ebenso gut aufgenommen wie das Begleitfahrzeug auf dem Udo Dettmann die Demonstranten mit News über die Kernkraft bei Laune hielt.
Die gesamte Demo verlief friedlich und die Teilnehmer verbreiteten eine positive Grundstimmung. Vielmehr möchte ich zu diesem wichtigen Event nicht sagen, die Bilder sprechen für sich. Mehr Infos gibt es unter anderem hier (dort findet ihr ein Fotoalbum) und hier (unter Presseschau).
Ratssitzung vom 21. September 2010
- Mittwoch, 22. September 2010 12:35
- Wolf Nehmiz
Alle vier Jahre finden Kommunalwahlen statt. Die Bürger der Stadt wählen ihren Stadtrat. In den Ratssitzungen werden für den Bürger oft wichtige Entscheidungen getroffen. Daher sollte der Bürger informiert sein, was in den den Sitzungen verhandelt wurde, wie verhandelt und abgestimmt wurde und wie die Fraktionen ihre Pflicht erfüllen, die Verwaltung zu kontrollieren.
In guter Tradition schreibt die Geschäftsstelle der BIBS noch am Tag der Sitzung ein Protokoll zur Ratssitzung mit den entsprechend verlinkten Anträgen und sonstigen Hintergründen. Diese Dienstleistung der BIBS ist eine wichtige demokratische Leistung für die Bürger der Stadt, die schließlich umfassend informiert werden sollen. Sehen Sie hier den Bericht.
Schacht Konrad vor der Privatisierung?
- Mittwoch, 22. September 2010 12:44
- Wolf Nehmiz
Die Bundesregierung erwägt einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge, Atommüll-Endlager zu privatisieren. In neuen Entwürfen für das Atomgesetz solle das Bundesumweltministerium demnächst "die Wahrnehmung seiner Aufgaben mit den dafür erforderlichen hoheitlichen Befugnissen ganz oder teilweise auf Dritte übertragen." Bislang liegen die Standorte Gorleben und Schacht Konrad, die für ein mögliches Endlager vorgesehen sind, in der Verantwortung des Bundesamtes für Strahlenschutz, das dem Bundesumweltministerium untersteht. Ein entsprechendes Gesetz käme einer Entmachtung der staatlichen Behörden gleich.
Nachträglicche Ergänzung:
Die Halbwertszeit von Planungen in der Atompolitik sinkt unter die Dauer von 8 Stunden. Die oben geschilderte Planung wird erst einmal in einer Ministeriumsschublade zwischengelagert (TAZ).
Wer fälschte den Förderantrag zum Flughafenausbau?
- Donnerstag, 23. September 2010 13:08
- Peter Rosenbaum
In der Ratssitzung am 21.9.2010 wurde der Erste Stadtrat Lehmann mit der falschen Angabe im Förderungsantrag vom 10.9.2009 zur Erlangung von Fördergeldern konfrontiert und auf vorstehenden Artikel in den Wolfsburger Nachrichten hingewiesen, in dem der Wolfsburger Finanzdezernent Muth sich von solchen falschen Daten distanzierte.
Lehmanns Antwort: man habe das so in den Antrag reingeschrieben, weil das von den Landesbehörden so gewünscht gewesen sei:
Antwort Erster Stadtrat Carsten Lehmann:
„Wie bei allen Fragen in Zusammenhang mit der Frage „Förderung des Avionik-Clusters“ haben wir uns, bzw. hat sich die Strukturförderung und natürlich auch die Flughafengesellschaft insoweit immer mit der NBank insofern ins Benehmen gesetzt.
Insofern haben wir hier bei der Antragstellung, was die SFB angeht, dort das gemacht, so wie es abgestimmt war mit der NBank. Und dort war die Empfehlung, zunächst diesen Betrag, oder diese Angabe im Förderantrag so zu machen. Das haben wir so gemacht und das ist die Erklärung dafür. Und im Übrigen, weil Sie ja gerade so rekurriert haben auf die Finanzierungs- und Durchführungsvereinbarung
- sie mögen ja viel Zitieren, was man hätte machen können, sollen, was möglicherweise auch diskutiert wurde – eins ist klar:
Bis heute ist keine geänderte Finanzierungs- und Durchführungsverordnung vorgenommen worden, weder in der einen noch in der anderen Richtung, und deshalb ist es auch so wie immer, man macht sich Gedanken und in dem Fall, was den Antrag angeht, habe ich Ihnen gesagt: Klare Abstimmung mit der NBank.“
[Quelle]: http://www.querumer-forst.de/
Ein ungeheuerlicher Vorwurf. Das Land Niedersachsen hätte demnach von der Stadt Braunschweig bewußt falsche Angaben verlangt, wonach VW´s stille Beteiligung am Flughafenausbau der Stadt Wolfsburg zuzuordnen und keinesfalls öffentlich noch jemals zu erwähnen sei. Sonst wäre es Essig mit Fördermitteln in Höhe von 18,7 Mio.€.
Landesregierung behindert Volksbegehren
- Donnerstag, 23. September 2010 14:26
- Andreas Henze
Am 14.9.2010 hat die Niedersächsische Landesregierung auf unseren Antrag vom 28.5.2010 über die Zulässigkeit des Volksbegehrens für gute Schulen entschieden. Sie hat zwar grundsätzlich die Zulässigkeit bestätigt, aber eine „Maßgabe“ beschlossen, die den § 3 des von den Initiatoren vorgelegten Gesetzentwurfs betrifft. Dieser Paragraf befasst sich mit den Vollen Halbtagsschulen. Siehe dazu die Presseerklärung.
Schacht Konrad - Zurück auf Null: Umgang mit Atommüll muss neu durchdacht werden
- Donnerstag, 23. September 2010 14:35
- Peter Dickel
Statt Laufzeitverlängerungen: Atommüll-Produktion sofort stoppen !
Die jetzt bekannt gewordenen Verzögerungen beim geplanten Atommüll-Endlager Schacht KONRAD in Salzgitter sind ein weiteres Indiz für das vollständige Scheitern im Umgang mit dem Atommüll. Während die Bundesregierung in hektischer Betriebsamkeit versucht, die Interessen der Atomkonzerne zu bedienen, scheitert sie immer dann, wenn die Wirklichkeit ins Spiel kommt. Ludwig Wasmus von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.: „Es geht hier nicht um das Versagen einer Partei oder einer Behörde, sondern um die grundsätzliche Unmöglichkeit, den Atommüll für 1.000.000 Jahre von der Biosphäre zu isolieren." Angefangen bei den Problemen bei der Rückholung des Atommülls aus ASSE II, für die Ewigkeit errichtet und in Jahrzehnten gescheitert, über die politischen Manipulationen bei der Auswahl von Gorleben bis zu den erneuten Schwierigkeiten bei KONRAD: Das Konzept der wartungsfreien Endlagerung ist gescheitert.
Wer in dieser Situation von Laufzeitverlängerungen redet, statt die Produktion von weiterem Atommüll zu stoppen, liegt weit jenseits der gesellschaftlichen Realität.
Ursprünglich sollte KONRAD 1988 in Betrieb gehen, mittlerweile ist fraglich, ob sich das Projekt überhaupt noch realisieren läßt. Immerhin sind die Pläne für KONRAD Jahrzehnte alt und berücksichtigen nicht die Erfahrungen, die mit der gescheiterten Lagerung in ASSE II gemacht wurden. Abermals soll hier Atommüll unkontrollierbar und ohne die Möglichkeit, Fehler später korrigieren zu können, gelagert werden. Ludwig Wasmus: „Für uns bedeutet das mehr Zeit, dieses Irrsinnsprojekt zu stoppen. Denn früher oder später wird es notwendig sein, den Umgang mit dem Atommüll auf eine neue Grundlage zu stellen und vollständig neu zu konzipieren. Dass dabei nicht privatwirtschaftliche Interessen entscheidend sein dürfen, sondern die Sicherheit von Mensch und Natur, versteht sich von selbst."
Filmpremiere: Water Makes Money.
- Freitag, 24. September 2010 07:32
- Uwe Meier
Heute, am Donnerstag, hatte der Dokumentarfilm „Water makes money“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz zur Wasserprivatisierung Premiere und zwar zeitgleich in über 100 deutschen, französischen und anderen europäischen Städten und Gemeinden. Obwohl der Film hauptsächlich die Situation in Frankreich betrachtete, war Braunschweig mit Oberbürgermeister Dr. Hoffmann und Ratsherr Peter Rosenbaum (BIBS) prominent vertreten. Beide selbstverständlich mit unterschiedlichen Positionen.
So langsam wird die Wahrheit an die Oberfläche gespült. Ausgerechnet in ihrer Heimat stehen die französischen Platzhirsche im Wasser-Weltmarkt Veolia und Suez massiv in der Kritik. Dort haben die Konzerne die Wasserversorgung weitgehend unter Kontrolle und dort sieht es Jahre nach der Privatisierung schlecht aus. Bürger und Gemeinden, Paris vorweg, haben von den miserablen Leistungen der Wasserkonzerne die Nase gestrichen voll. Die Preise sind 20-60% höher als bei den staatlichen Versorgern, das Trinkwasser muss gechlort werden, weil die Leitungen marode sind, und besonders skandalös sind die Geheimverträge zwischen Konzernen und Gemeinden. Alles ist der demokratischen Kontrolle entzogen. Der Oberbürgermeister von München Uhde brachte es auf den Punkt.