Paradigmenwechsel einläuten: Ein Land für Kinder werden

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Veröffentlicht: Sonntag, 11. November 2007 01:00

Geschrieben von Uwe Meier

"An unserem Umgang mit den Kindern entscheidet sich, ob unsere Gesellschaft zukunftsfähig ist" (Antrittsrede von Bundespräsident Koehler). Jedes vierte Kind ist arm, so Dr. Wolfgang Gern, Sprecher der Nationalen Armutskonferenz– und Deutschland war noch nie so reich wie heute. Die Kinderarmut in Deutschland wächst, wie auch bei Familien generell die Armutsrisiken gestiegen sind. Besonders hoch ist das Risiko arm zu sein für Alleinerziehende mit Kindern.

Die Kinderarmut hat in der Bundesrepublik eine historisch neue Größenordnung erreicht. Nach einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) hat die Einfürhrung von Hartz IV zum Beginn des Jahres 2005 die Zahl der von Armut betroffenen Kinder auf eine Rekordsumme von 1,7 Millionen hochschnellen lassen, so fasst Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsfürhrer des DPWV, die Studie zusammen. Insgesamt leben 14,2 Prozent der Kinder in Deutschland in Armut - das ist jedes 7. Kind.

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Nachlese zum 9. November

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Veröffentlicht: Sonntag, 11. November 2007 01:00

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Da war er nun wieder, unser Vielfach-Gedenktag, der einen Längsschnitt durch die verquere deutsche Geschichte ermöglicht! Das fängt an mit Robert Blum, dem linken Abgeordneten der Frankfurter Paulskirche, der am 9. 11. 1849 von der siegreichen Reaktion in Wien standrechtlich erschossen wird (trotz Immunität). Mit ihm starb die Hoffnung auf eine freiheitliche deutsche Republik. An diesen tapferen Mann erinnerten Hans-W. Fechtel und Bernhard Selker mit ihren Arbeiter- und Freiheitsliedern.

Es folgt die bekannte Trias von Gedenkanlässen: 1918 wird an diesem Tag die Republik ausgerufen; 1923 versucht Hitler diese Republik zu stürzen und 1938 brennen die Synagogen. Für die Juden potenziert sich das Unheil.

Und schließlich geschieht es am selben Tag anno 1989, dass der SED-Funktionär Schabowski sich verplappert, was der Anfang vom Ende der DDR wird.

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Botschafter und Botschaft

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Veröffentlicht: Montag, 12. November 2007 01:00

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Auf der zweiten Seite im Stadtteil der Braunschweiger Zeitung lächelt uns heute (12.11.07) der Herr OB im Kreis von acht (!) leibhaftigen Botschaftern entgegen. Er will nicht etwa Steinmeier Konkurrenz machen, nein, er tut nur das, was er sich für seine zweite Amtszeit vorgenommen hat: Er repräsentiert. Im Schloss.

Was die Herren eigentlich in Braunschweig wollen, wird nicht ganz klar. Die Commerzbank hat irgendetwas Internationales für Braunschweig organisiert, um den Duft der großen weiten Welt auch an die Oker zu bringen. „Eingebunden“ in diese Repräsentationsveranstaltung, so erfahren wir beiläufig, ist eine Wirtschaftskonferenz in Hannover. Ob das nicht umgekehrt war?

Egal, wir haben die Botschaft verstanden: Braunschweig ist groß, und Hoffmann ist sein Repräsentant. Und seine Doris hat er auch wieder im Schlepptau. Vielleicht sollte das die eigentliche Botschaft sein?

OB Hoffmann verbietet BS|Energy Teilnahme an Fernwärme-Infoabend

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Veröffentlicht: Dienstag, 13. November 2007 01:00

Geschrieben von Bürgerinitiative öffentliches Eigentums (BöE)

Erneuter Angriff auf braunschweigische politische Kultur
(Pressemitteilung)

Gert Hoffmann, in Personalunion Oberbürgermeister Braunschweigs und Aufsichtsratsvorsitzender der seit 2005 privatisierten BS|Energy, hat seinen Einfluss geltend gemacht, die Teilnahme eines leitenden Angestellten an einer öffentlichen Informationsveranstaltung zu verbieten.

Die Braunschweiger Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums (BöE) hat am heutigen Dienstag, den 13. November, zum Info-Abend zum Fernwärme-Zwangsanschluss geladen. Als Fachmann wurde Marcus Diekmann, Bereichsleiter Vertrieb und Marketing bei BS|Energy, gewonnen. OB Hoffmann wirkte auf die Geschäftsführung ein, die sich dem Druck des Aufsichtsratsvorsitzenden beugte und die Teilnahme kurzfristig verbot.

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Fernwärme durch Zwang?

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Veröffentlicht: Mittwoch, 14. November 2007 01:00

Geschrieben von Brigitte Doetsch

Experte von BS Energy war Teilnahme an der gestrigen Informationsveranstaltung untersagt worden - 90 Bürgerinnen und Bürger lehnten einen Fernwärmeanschlusszwang ab.

Am gestrigen Dienstagabend kamen mehr als 90 Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung Fernwärme durch Zwang? im Stadtparkrestaurant zusammen. Eingeladen hatte die Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums. Zugesagt hatte von BS Energy als Experte Herr Marcus Diekmann. Teilnehmen durfte er allerdings nicht: Telefonisch musste Herr Diekmann tags zuvor mitteilen, dass aufgrund einer Intervention des Oberbürgermeisters beim Vorstand von BS Energy seine Teilnahme untersagt wurde.

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Himmlische Visionen

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Veröffentlicht: Donnerstag, 15. November 2007 01:00

Geschrieben von Reinhard Hoffer

In einem glücklichen Moment ist es einem Fotografen gelungen, einen Braunschweiger Bürger K. zu fotografieren, nachdem dieser eine der für Braunschweig typischen Visionen hatte. Wie der Blick des Bürgers nach oben schon andeutet, handelt es sich um eine himmlische Vision. Wie der dickliche Bürger mitteilte, habe er zufällig seinen Blick in die Höhe gerichtet, als zwischen zwei Wolken das Bildnis eines würdigen Mannes auftauchte, der zwar etwas unrasiert aussah aber dennoch sehr gütig. Mit wohlwollender Stimme sagte er zu K, wobei eine Art Heiligenschein seine hohe Stirn umglitzerte: Na, du kleiner Bürgerwurm, jetzt hast Du einen Wunsch frei, stammele ihn nur hervor in Deinem miserablen Deutsch. Und schon stammelte K. los, denn er war regelmäßiger Leser der Braunschweiger Zeitung: "Ich wünsche mir mehr Einfluß auf unsere Politiker hier." - "Schluß jetzt mit dem Gefasel, siehst Du nicht, dass ich Chefredakteur der Braunschweiger Zeitung bin und es da gerade andersherum ist, denk' doch mal über unsere Hoffmann- oder ECE-Berichterstattung nach..." Und im selben Moment war die Erscheinung wieder weg und der anfangs erwähnte Fotograf hat genau den Augenblick festgehalten, als K. noch schreckensstarr nach oben schaute. Gut reagiert! Sonst wären die Plakate mit K. nicht zustande gekommen.

Unterschriftensammlung gegen Anschluss und Nutzungszwang

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Veröffentlicht: Freitag, 16. November 2007 01:00

Geschrieben von Bürgerinitiative öffentliches Eigentums (BöE)

Die Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums startet hiermit eine Unterschriftensammlung zur Abwendung der vorgesehenen Satzung zum Fernwäremanschlusszwang.

Dieser Schritt erscheint uns notwendig, da es weiterhin eine große Zahl offener Fragen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und ungeklärter Sachverhalte gibt. Eine Bereitschaft zur Aufklärung von Seiten der Stadt besteht aber scheinbar nicht, wenn die Teilnahme eines Experten von BS-Energy an einer Inforamtionsveranstaltung im Östlichen Ringgebiet am 13.11.2007 durch Intervention des Oberbürgermeisters untersagt wurde.

Desweiteren wird Zwang zur Durchsetzung politischer und ökonomischen Ziele als nicht erfolgsversprechend angesehen.

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Haushalt 2008: Herr Pesditschek macht einen Vorschlag, Herr Sehrt wird wild!

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Veröffentlicht: Samstag, 17. November 2007 01:00

Geschrieben von Andreas Matthies

Sage keiner, die Braunschweiger bekämen nichts geboten. Da macht einer einen konkreten, konstruktiven Vorschlag zum Haushalt der Stadt - und ein anderer flippt schier aus, wird grob unsachlich und versucht ihn mit hohlen Argumentationskeulen zu erschlagen.

Im Einzelnen: Herr Pesditschek (SPD) hat darauf hingewiesen, dass die Stadt schon im laufenden Jahr 10 Millionen Euro mehr einnehme als im Haushalt veranschlagt und dass diese Tendenz sich im nächsten Jahr fortsetzen werde. Da im Rat der Stadt allgemein davon ausgegangen wird, dass für die Sanierung von Schulen, Kindertagesstätten und anderen städtischen Gebäuden in den nächsten 10 Jahren etwa 100 Millionen Euro aufzubringen sind, schlägt Pesditschek vor, einen wesentlichen Teil der Mehreinnahmen für die Sanierung städtischer Gebäude zu verwenden. Die Substanz müsse erhalten werden, außerdem könnten so Energiekosten eingespart werden (BZ, 9.11.07). Das klingt nicht unvernünftig. Offenbar soll nichts verschwendet werden, im Gegenteil: der Wert des öffentlichen Eigentums der Bürger soll vor weiterem Verfall geschützt werden, und das so schnell wie möglich.

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Was machen Braunschweiger Bundestagabgeordnete im Bundestag

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Veröffentlicht: Samstag, 17. November 2007 01:00

Geschrieben von Achim Kleppe

Auf www.abgeordnetenwatch.de kann sich jeder Interessierte einen Ürberblick verschaffen, wie Carola Reimann (SPD) und Carsten Müller (CDU) im Bundestag abstimmen. Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten, Diätenerhöhung, Mindestlöhne, Rente mit 67, Bundeswehreinsätze im Ausland ... Wer weiß, wie Frau Reimann und Herr Müller abstimmen, kann das Gespräch mit Ihnen suchen, z.B. auf Wahlveranstaltungen im kommenden Landtagswahlkampf.

Noch ein paar Cent Steuer- und Stiftungsgelder in das ECE-Projekt

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Veröffentlicht: Sonntag, 18. November 2007 01:00

Geschrieben von Michael Kaps

Die historische Anmutung der von der Stadtverwaltung angemieteten Räume im ECE-Kaufhaus soll noch etwas anmutiger werden - wenn schon nicht historisch möglich ist. Dafür votierten CDU und FDP am 16.11. im Kulturausschuss und nahmen dafür nochmals Geld in die Hand, indem 200.000 EUR im städtischen Haushalt umgewidmet wurden. [Artikel in der BrZ vom 17.11.]

Zu der tollen Grafik im BrZ-Artikel ist anzumerken, dass der Thronsaal im Schloss anders aussah, andere Maße hatte und sich an anderer Stelle befand. Aber es geht ja beim ECE-Projekt nicht um historische Korrektheit, ...

s. auch www.schlosspark-braunschweig.de

Selenz' Kommentar: Die SB-Republik

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Veröffentlicht: Sonntag, 18. November 2007 01:00

Geschrieben von Hans-Joachim Selenz

Wohin man auch schaut dieser Tage – überall der gleiche Befund. Die Republik wird geplündert. Die Einkommen derer, die die Fäden ziehen, gehen ab wie die Düsenjäger. Bei denen, die die Räder drehen, ist dagegen immer öfter Ebbe in der Kasse. Doch auch sie wollen am Aufschwung teilhaben. Angemessen – versteht sich. Das Leben wird von Tag zu Tag teurer. Die letzte Tankfüllung kostete mich erstmals mehr als mein erster Gebrauchtwagen. Für den musste ich im Jahre 1970 letztlich 198 DM berappen. 2 DM fand ich nämlich, als ich ihn sauber machte. Dass einmal ein voller Tank ebensoviel kosten würde, hätte ich damals nie für möglich gehalten.

Für einen Lokführer wird Tanken langsam zum Problem. Bei 1600 Euro netto ist das jedesmal eine kleine Investition. Er braucht den Sprit aber, um zur Arbeit zu kommen.

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Kinderarmut in Braunschweig: Nach acht Wochen Schweigen gibt Dr. Hoffmann nach

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Veröffentlicht: Sonntag, 18. November 2007 02:00

Geschrieben von Andreas Matthies

Nach hartnäckigen Appellen von Kirchen und immer mehr Verbänden, nach einer großen Zahl empörter Leserbriefe und nachdem große und kleine Sponsoren ihre Bereitschaft zur Hilfe erklärt haben, bricht Dr. Hoffmann sein Schweigen und ändert seine Position. Etwas verklausuliert erklärt er, dass die Stadt nun doch zum Schulkostenfonds für arme Kinder beitragen könnte. Genau das hatte der Oberbürgermeister bisher abgelehnt.

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Fernwärmeanschlusszwang soll beschlossen werden, weil BS Energy neues Kraftwerk bauen

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Veröffentlicht: Montag, 19. November 2007 01:00

Geschrieben von Brigitte Doetsch

Antrag auf Bau und Betrieb wurde jetzt gestellt! Warum werden Bürgerinnen und Bürger nicht angemessen über die städtischen Energieversorgungspläne informiert und beteiligt?

Mit einer Anzeige in der BZ vom 14.11.07 - auf der Seite für Amtliche Bekanntmachungen - wurde bekannt, dass BS Energy (Anteilseigner: 25% Stadt und 75% Veolia) einen Antrag auf Errichtung und Betrieb eines neuen Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes gestellt hat. Dieses neue Kraftwerk dient der Stromerzeugung. Die anfallende Wärme soll als Fernwärme durch Kraft-Wärme-Kopplung genutzt und verkauft werden. In Vorbereitung dazu soll in Braunschweig ein Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme beschlossen werden.

Bürgerinnen und Bürger werden kaum oder gar nicht informiert, die Braunschweiger Zeitung berichtet nicht. Warum wird die Braunschweiger Öffentlichkeit über diese Umstellung der Energieversorgung nicht offensiv beteiligt?

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Ernst Johann Zauner und der "Schloss-Komplex"

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Veröffentlicht: Montag, 19. November 2007 01:00

Geschrieben von Karl Fr. Eckhardt

Chefredakteur Paul Josef Raue wacht über die politisch korrekte Sprache in der Braunschweiger Zeitung: BIBS schreibt man hinter der Initiale "B" mit Kleinbuchstaben. Der Teil des neuen Gebäudes über dem alten Schlossparkgrundstück, der hinter den rekonstruierten Ottmer-Fassaden liegt, werde von der BZ "Schloss" genannt, das Kaufhaus dahinter "Schloss-Arkaden". Beides zusammen werde in der BZ ebenfalls "Schloss" genannt, so Herr Raue. Offenbar widersetzt sich Redakteur Ernst Johann Zauner hier dem vorgeschriebenen Sprachgebrauch, wenn er statt vom "Schloss" in polterhaft revolutionärer Aufmüpfigkeit nunmehr vom "Schloss-Komplex" spricht. Was ist das nun schon wieder, Herr Zauner, ein "Komplex"?

• Für den Gestaltpsychologen Egon Brunswik unterscheidet sich der "Komplex" im engeren Sinne von der "Gestalt", wie letztere eine ganzheitliche Erlebnisqualität besitzt, dem Komplex aber das Merkmal der Abgehobenheit und Gliederung: die "Ganzqualität" fehle.

• Freud lehrt uns: Wenn der Inhalt einer Vorstellung durch Verdrängung vom damit verbundenen Affekt getrennt wird und der dissozierte Affekt dann an falscher, unerwarteter und nicht verstehbarer Stelle wieder auftritt, dann sprechen wir vom Komplex. Zumeist geschehe das als zwanghafte Angst. Ein verdrängter Komplex ist die Ursache der Neurose.
• ....

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Sehr geehrter Herr Zauner,

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Veröffentlicht: Dienstag, 20. November 2007 01:00

Geschrieben von Marcus Else (Leserbrief)

eigentlich hatte ich schon fest den Entschluss gefasst, die Braunschweiger Zeitung wegen mangelnder journalistischer Qualität abzubestellen. Aber heute morgen haben Sie die Ehre Ihrer Zeitung gerettet. Herzlichen Glückwunsch!

Ihr Beitrag über die Licht- und Farbprobleme am ECE-Einkaufszentrum hat mich nämlich so erheitert, dass ich nun fröhlich und guten Mutes in die neue Woche starten kann. Der Grund für den Lacherfolg ist der von Ihnen zitierte Kommentar unseres Oberbürgermeisters zu den bunten Leuchtreklamen an der Shopping-Mall mit den Worten: "... schließlich ist das ein Schloss und kein Kaufhaus."

Ihr Treffer wäre perfekt gewesen, wenn dieses Zitat als dicke und fette überschrift auf der Titelseite gestanden hätte. Aber auch so danke ich Ihnen für diese gelungene Realsatire. Jedes Kabarett oder auch Herr El Kurdi hätten den Sachverhalt nicht besser darstellen können.

Mit freundlichen Grüßen, Marcus Else Braunschweig

Über die Gefährlichkeit von Vorurteilen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 21. November 2007 01:00

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Michael Walther referierte im Rahmen der VHS-Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“

Es fängt mit scheinbar harmlosen Klischees an, die über bestimmte Menschengruppen, seien es Türken, Schwule oder Behinderte, verbreitet werden. Jeder kennt sie, Kinder schnappen sie von ihren Eltern oder Spielkameraden auf und wenden sie gedankenlos auf ihre Opfer an. Dass aus solchen ungeprüften Einsortierungen in eine bestimmte Denkschublade rasch Schlimmeres erwachsen kann, belegte Michael Walther in einem eindrucksvollen Vortrag, den er am 19. 11. 2007 im Rahmen der von Friedenszentrum und Volkshochschule veranstalteten Vortrag in der „Alten Waage“ hielt. Die inzwischen traditionsreiche Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“ bemüht sich seit Jahrzehnten um Alternativen zur kriegerischen Austragung von Konflikten; durch die Verbreitung des Gedankens von Prävention und Verständigung will sie ein Gegenstück zum offiziellen Korvettenkult unserer Stadt bilden.

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Stadtverwaltung will sich das Ausbluten der alten Einkaufsmeilen nicht länger mitanseh

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Veröffentlicht: Donnerstag, 22. November 2007 01:00

Geschrieben von Michael Kaps

"Die Stadt will sich das Ausbluten der alten, einst pulsierenden Einkaufsmeilen nicht länger mitansehen.", ist am 21.11. in dem Artikel "Make up fürr alte Geschäftsmeilen"  im Braunschweig-Teil der BrZ (nicht in newsclick verfürgbar) zu lesen. Wie Herr Jonscher formuliert, ist in der Innenstadt festzustellen: "Je weiter man sich vom Schloss entfernt, desto mehr bröckelt es ab." (Mit "es" ist nicht das "Schloss" gemeint, denn die Fassade bröckelt ja beim Näherkommen. Mit dem "es" sind wahrscheinlich Umsätze und Optik gemeint.) Deshalb hat die Stadt "gemeinsam mit der Stadtmarketing GmbH" "zwei innerstädtische Wiederbelebungsprojekte ins Leben gerufen": das Projekt "Quartiersmanagement - Aufwertung des westlichen Innenstadtrandes" und das "Eigentumerbürndnis Bankplatz/Friedrich-Wilhelm-Straße". Ersteres wird mit Steuergeldern in Höhe von 100.000 EUR und zweiteres mit Steuergeldern in Höhe von 40.000 EUR gefördert.

So beginnt also nun auch in Braunschweig die "ECE-Nachsorge". Nachdem mit städtischem Eigenturm die ECE-Ansiedlung im Schlosspark unterstürtzt wurde, werden nun Steuergelder investiert, um die Folgen dieser Ansiedlung zu mildern. Was fürr eine Logik!

Etappenerfolg gegen Anschlusszwang - Kein Beschluss in der nächsten Ratssitzung

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Veröffentlicht: Donnerstag, 22. November 2007 01:00

Geschrieben von Peter Rosenbaum

Nach mehreren Informationsveranstaltungen von Kirche und Bürgerinitiativen, nach dem Anlaufen einer Unterschriftenliste gegen den Anschlusszwang, hat die Verwaltung unter Dr. Gert Hoffmann den Beschluss zur Durchsetzung eines Anschlusszwanges für die nächste Ratssitzung zurückgezogen. Damit ist eine erste Forderung der betroffenen Bürgerschaft erreicht. Jetzt muss die Diskussion vertieft werden:

• Warum hat das Ratshaus verschwiegen, daß ein komplett neues Kraftwerk von bs-energy gebaut wird, um das Stromgeschäft auszubauen?

• Warum wurde so getan, als hätte das etwas mit Luftreinhaltung zu tun, obwohl die Kohlebefeuerung des schon laufenden Kraftwerks von bs-energy überhaupt nicht aufgegeben werden soll?

• WARUM WIRD DER ÖFFENTLICHKEIT ETWAS ALS LUFTREINHALTEPLAN VERKAUFT, WAS IN WIRKLICHKEIT EIN REIN ÖKONOMISCHES INTERESSE VON BS-ENERGY/VEOLIA IST?

Morgen ist ganz kurzfristig auch eine Veranstaltung im Rathaus angesetzt. Dazu ein Kommetar.

Das Ende einer Unheiligen Allianz?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 22. November 2007 01:00

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Vorbei sind die seligen Zeiten, als Friede und Eintracht walteten zwischen den drei Beherrschern dieser Stadt: dem OB, dem ECE und der Braunschweiger Zeitung. Ein Geben und Nehmen war es – der OB vergab für einen Apfel und ein Ei ein zentrales Gelände; ECE lieferte das kostbare Gebäude, an welchem dem OB so viel gelegen war (die Stadt durfte allerdings die noch kostbarere Fassade bezahlen), und die Zeitung profitierte von den ECE-Anzeigen und dankte es dem, der diese ihr beschert hatte.

Doch nun ist schwarzer Argwohn aufgekommen: ECE soll es bei der Berechnung der Fassade nicht ganz genau genommen und überhöhte Rechnungen vorgelegt haben.

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Öffentlich, aber möglichst ohne Öffentlichkeit - Klimaschutz Hearing im Rath

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Veröffentlicht: Donnerstag, 22. November 2007 01:00

Geschrieben von Frank Gundel

„Öffentliche Expertenanhörung ‚Stadtentwicklung und Klimaschutz’ am 23.November 2007“ ist die Überschrift einer Mitteilung des Stadtbaurates Zwafelink. Dabei soll gemäß Ratsauftrag „insbesondere beleuchtet werden, welche Auswirkungen der kumulierte Wärmeenergiebedarf, die Siedlungsstruktur, der motorisierte Individualverkehr aber auch der geplante Flughafenausbau auf das Klima haben.“

Doch eine intensive Beteiligung der Öffentlichkeit ist offensichtlich nicht erwünscht. Eine kurzfristige Terminansetzung zu einem Freitagabend-Termin ist dabei hilfreich. Noch sicherer verhindert man aber interessierte und womöglich gar kritische Teilnehmer, indem man die Öffentlichkeit praktisch nicht informiert.

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Dr. Hoffmanns Wechselbäder: "100 Millionen kein Problem", "100 Millionen unmöglich" ...

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Veröffentlicht: Freitag, 23. November 2007 01:00

Geschrieben von Andreas Matthies

Zu Beginn dieses Jahres erklärte Dr. Hoffmann, für seine Sparkassenpläne könne die Stadt ohne Probleme "100 Millionen Euro aus Rücklagen und überschüssen beisteuern" (BZ, 6. Januar 2007). Ein halbes Jahr später spricht er von "neuen Berechnungen" zu den Kosten der notwendigen Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden: in den nächsten zehn Jahren seien mehr als 100 Millionen Euro aufzubringen, also eine ähnliche Summe wie die eben genannte, diesmal aber verteilt auf zehn Jahre. Obwohl uns die Ausgabe der 100 Millionen für eine eigene Sparkasse erspart geblieben sind, sieht Dr. Hoffmann plötzlich nur noch Probleme: diese Summe sei nicht ohne Neuverschuldung der Stadt aufzubringen.

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Städtischer Haushalt 2008 und KPMG

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Veröffentlicht: Freitag, 23. November 2007 01:00

Geschrieben von Ralf Beyer

Anlässlich der Sitzung des Rats der Stadt Braunschweig am 18. Dezember 2007 soll der städtische Haushalt für das Jahr 2008 verabschiedet werden. Wie weitgehend war dieses Mal die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgruppe KPMG an der Erstellung des Haushaltsplans beteiligt? Was hat die Bürgerinnen und Bürger Braunschweigs ggf. die Beteiligung von KPMG an der Haushaltsplanung 2008 gekostet?

In diesem Zusammenhang dürften die Zuhörer/innen bei der Ratssitzung am 18. Dezember 2007 gespannt sein, welches Ratsmitglied den Haushaltsplan 2008 durchschaut hat, um über den Haushalt sachgerecht diskutieren und entscheiden zu können. Wer meldet sich zu Wort?

Nicht von ungefähr hatte die Stadt Braunschweig einer ehemaligen Ratsfrau, die einen vorangegangenen Haushaltsplan verstehen wollte, zusätzliche Hilfe angedeihen lassen. Nach deren Bericht hatte ihr die Stadt einen Mitarbeiter von KPMG zugeordnet, der einen ganzen Tag lang für Erläuterungen des Haushaltsplans zur Verfügung stand. Ist die Verwaltung in der Lage, den von ihr vorgelegten Haushalt 2008 den Ratsmitgliedern auch ohne Hilfe von KPMG zu erklären?

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Asse II: Lob und Anerkennung für den Landkreis Wolfenbüttel

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Veröffentlicht: Samstag, 24. November 2007 01:00

Geschrieben von AG Schacht Konrad - Peter Dickel

Erste öffentliche Fach-Kontroverse zur ASSE II bringt die Probleme auf den Tisch

Landrat Röhmann hatte nicht zu viel versprochen, als er im Sommer versprach, der Landkreis Wolfenbüttel werde zukünftig für einen angemessenen Rahmen für die öffentliche Auseinandersetzung über die ASSE II schaffen. Rund 350 Menschen folgten am Mittwoch der Einladung in die Eulenspiegel-Halle in Schöppenstedt, um den nicht unanstrengenden Versuch zu machen, sich in einer knapp vierstündigen Veranstaltung ein klareres Bild von der Situation und möglichen Perspektive des Atommüll-Lagers zu machen.

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Zwang + Verbot = Ökologie? - Zwangsvorstellungen aus dem Rathaus

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Veröffentlicht: Sonntag, 25. November 2007 01:00

Geschrieben von Peter Rosenbaum

Zur Anhörung "Klimaschutz- und Luftreinhalteplan": Wie soll man als Experte etwas über die Klimaströme und den Luftaustausch in der Region Braunschweig darstellen, wenn man das Lieblingsprojekt des OB, die Landebahnverlängerung mit damit einhergehender Abholzung ganzer Waldregionen auszuklammern hat?

Diese Quadratur des Kreises vollbrachte der Experte der Umweltberatungsfirma Geo Net, Peter Strute, indem er am Freitag (23.11.07) auf der Rathaus-Anhörung zum Thema Luftreinhaltplan und Klimaschutz seine Klimafunktionskarten im Norden einfach abgeschnitten hatte.

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Mit Luftreinhaltung hat der geplante Anschlusszwang für Fernwärme nichts zu tun

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Veröffentlicht: Sonntag, 25. November 2007 01:00

Geschrieben von Bürgerinitiative öffentliches Eigentums (BöE)

Neues Kraftwerk zur Stromerzeugung geplant!

Zwei Veranstaltungen zu Fernwärme und Fernwärmeanschlusszwang führte die Bürgerinitiative für den Erhalt des öffentlichen Eigentums - BÖE - durch. Danach wurde nicht nur dies Thema, sondern der ganze Luftreinhalteplan, dessen Herzstück der Anschlusszwang wohl sein soll, von der Agenda der kommenden Ratssitzung im Dezember genommen und ein zweites Mal verschoben.

Die beiden Informationsveranstaltungen der BöE am 13. und 20.November 2007 im Östlichen Ringgebiet zum Thema Fernwärmeanschlusszwang und Energieeinsparung - regenerative Energiesysteme erbrachten folgende Erkenntnisse:

• 1) BS-Energy beantragt laut „Amtlicher Bekanntmachung“ in der BZ vom 14.11.07 den Bau eines neuen Kraftwerks zur Stromproduktion im Kraft-Wärme-Kopplungsbetrieb. Dieses neue Kraftwerk wird zusätzlich in Betrieb genommen werden, ein altes Kraftwerk wird dafür nicht abgeschaltet. Die anfallende Wärme soll als Fernwärme und mittels Anschlusszwang verkauft werden.
  
  

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Willkür-Aussagen bestätigt: Verwirr-Taktik soll Bürger gleichgültig machen

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Veröffentlicht: Montag, 26. November 2007 01:00

Geschrieben von Matthias Bosenick (Satire)

Braunschweiger Zeitung, Gert Hoffmann und ECE auf Wahrheits-Schlingerkurs

Die Bürger in Braunschweig sind in einer schlechten Situation: Als einziges Organ haben sie die Braunschweiger Zeitung (BZ), die über Politik und Wirtschaft berichtet. So müssen die Leser dem Wahrheitsgehalt ihrer Tageszeitung vertrauen und davon ausgehen, dass sie tatsächlich über alles Relevante informiert werden. Nur kritischen und aufmerksamen Lesern kommt gelegentlich einiges seltsam vor. Stimmen werden laut, dass so manche Aussage aus Rat und ECE in der BZ vielleicht unvollständig, geschönt oder schlicht unwahr sei.

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Alle Jahre wieder - Golf-Klub erhält auch für 2007 wieder öffentlichen Zusch

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Veröffentlicht: Dienstag, 27. November 2007 01:00

Geschrieben von Horst Steinert

Willkommen im traditionsreichen Golb-Klub im Herzen von Braunschweig. So heißt es auf der Internetseite: Gründungsmitglieder des elitären Vereins waren u. a. das Herzogspaar Ernst August und Viktoria Louise, Geheimrat Dr. Heinrich Büssing - um nur einige zu nennen.

Heute ziehen andere im Klub die Fäden, wie Professor Dr. Mau, Leiter der Kinderklinik Hollwedestraße, Dr. Klaus Schubert, Ehrenpräsident der IHK (und Förderkreis), sowie Joachim Hausherr, Anwalt und Notar - die das schwere Erbe angetreten haben, den "armen" Verein über Wasser zu halten.

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Konsequenz aus der Bürgerferne der Politik ...: Bürgerferne der BZ?

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Veröffentlicht: Dienstag, 27. November 2007 01:00

Geschrieben von (Leserbrief)

Nicht gedruckter Leserbrief zum Artikel "Konsequenz aus der Bürgerferne der Politik", BZ vom 18.11.07

Sie berichten vom großen Zulauf zu den Bürgerinitiativen. Die BIBS ist ein Zusammenschluss mehrerer Bürgerinitiativen und kann das nur unterstreichen. Sie wurde vor einem Jahr auf nur wenige Monate nach ihrer Gründung von vielen BürgerInnen auf Anhieb ins Stadtparlament gewählt (4 Ratssitze).

Es ist schon ein besonderes Kunststück des Redakteurs, Herrn Zauner, die BIBS in diesem Artikel zu übersehen und nicht zu erwähnen, geschweige denn mit einem gewählten Vertreter der BIBS zu sprechen. Ist das Ihre überparteilichkeit?

Die von Ihnen berichteten Zahlen geben Rätsel auf: unterschiedliche Angaben in einem Artikel.
Die Bürgerinitiativen sind entstanden, weil sie ihre Anliegen nicht mehr im Rat vertreten sahen oder es erlebt haben, dass sie völlig undemokratisch im Rat abgewürgt wurden. Eine weitere Bürgerinitiative hat sich gegründet. Nach dieser Umfrage wird es spannend sein, ob die BZ weiterhin die BIBS ignorieren wird.

Ihre Redakteure haben es geschafft, nur über eine einzige Bürgeranfrage im Rat zu berichten. Gibt es auch eine Bürgerferne der BZ?

Elke Almut Dieter Braunschweig

Der Kampf um die vierte IGS in Braunschweig

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Veröffentlicht: Mittwoch, 28. November 2007 01:00

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

In Niedersachsen existiert seit dem Regierungsantritt der konservativ-liberalen Union ein so genanntes „Errichtungsverbot“ für Gesamtschulen – ein schulpolitisches Unikum, dessen verfassungsrechtliche Zulässigkeit von vielen kritischen Beobachtern infrage gestellt wird.

Seit 2002 durften keine neuen Gesamtschulen mehr gegründet werden, obwohl Jahr für Jahr mehrere tausend Schüler abgewiesen werden mussten, was dem sonst geheiligten Elternwillen erheblich widersprach.

Weiterlesen: Der Kampf um die vierte IGS in Braunschweig

Leserbrief: Berichterstattung zum Nationalpark Harz in der GZ

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Veröffentlicht: Mittwoch, 28. November 2007 01:00

Geschrieben von Reinhard Hoffer (Leserbrief)

Admin.: Die mit der Braunschweiger Zeitung teilweise im redaktionellen Konkubinat lebende Goslarsche Zeitung berichtet oft über den Nationalpark Harz und die Bürgerinitiative, die sich gegen die Jagd und die wirtschaftliche Nutzung des Nationalparks wendet. Die Zeitung sieht den Nationalpark im Intrigensumpf. Reinhard Hoffer schrieb den folgenden Leserbrief zu einem Artikel vom 6.11.07: "Nationalpark Querschüsse ... Dauerfehde mit einem Jagdgegner", von Oliver Stade. In dem Artikel wird Hoffer - in der Tat ein Gegner der Jagd im Nationalpark - namentlich erwähnt. (Leider ist der Zeitungstext über das Internet nicht oder nicht mehr verfügbar - zumindest können wir ihn dort nicht finden):

So sehr zu begrüßen ist, dass Sie auch den Nationalpark Harz zum Thema machen, so sehr ist eine Berichterstattung zu wünschen, die sich an Tatsachen hält, die den Nationalpark betreffen. Da mein Name immer wieder genannt wird – auch im Zusammenhang mit der Bürgerinitiative Nationalpark Harz - bitte ich Sie, die nachfolgende Informationen abzudrucken. Ich bedaure, dass ich den Artikel erst jetzt vollständig einsehen konnte.

1. Die Bürgerinitiative Nationalpark Harz liegt nicht mit dem Nationalpark Harz im Dauerstreit.

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