Occupy-Bewegung Braunschweig: Empört euch!
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- Veröffentlicht: Montag, 24. Oktober 2011 23:00
- Geschrieben von Uwe Meier
Wieder trafen sich besorgte Menschen im Rahmen der Occupy-Bewegung "Empört Euch", doch diesmal auf dem Schlossplatz. Nur eine Fahne, die von attac wehte vor sich hin. Attac ist der erfahrenste Akteur dieser noch neuen Bewegung. Dem entsprechend hielt Christoph Sündermann nach der Begrüßung durch Gesche Hand, die alles ins Laufen gebracht hatte, eine Rede über die Hintergründe und Auswirkungen der Bankenkrise.
Derzeit stehen wir vor einer enormen organisatorischen und finanziellen Herausforderung: In nur zweieinhalb Wochen wollen wir zwei Großaktionen unter dem Motto "Banken in die Schranken" aus dem Boden stampfen. Tausende sollen am 12. November das Frankfurter Banken- und das Berliner Regierungsviertel mit je einer Menschenkette umzingeln. Die Dynamik der Occupy-Bewegung wollen wir um konkrete und umsetzbare politische Forderungen für eine tiefgreifende Reform des Finanzsystems ergänzen.
Etwa 40 Prozent wählten am 11. September in Braunschweig schwarzgelb, fast 60 Prozent wählten die Opposition – deutlicher kann eine Niederlage kaum sein. Aber wer ist der Sieger? Und vor allem: ist damit nun schon eine neue Politik für unsere Stadt auf den Weg gebracht?
Liebe Leserin, lieber Leser,
Die Braunschweiger Zeitung berichtete, dass der Standort Braunschweig nicht für eine Aufarbeitung der in der Asse angefallen radioaktiven Lauge nach Auskunft des Niedersächsischen Umweltministeriums vorgesehen ist.
Das Atomgesetz verpflichtet die Bundesregierung ein Endlager für radioaktive Abfälle einzurichten. Über den Ort für die Endlagerung von hoch radioaktivem Atommüll wird seit Jahren diskutiert. Seit der Entscheidung für Gorleben durch den damaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen Ernst Albrecht 1976, wurden immer wieder Zweifel geäußert, dass der Salzstock geeignet sei. Es wurden von den Kritikern Zweifel bekundet, dass die Entscheidung für Gorleben eine wissenschaftliche, wie von der Politik behauptet, sondern vielmehr eine politische Entscheidung gewesen sei. Dem wurde 35 Jahre massiv widersprochen. An Gorleben als Endlager wurde festgehalten und es wurde weiter erkundet.
Albert Renger-Patzsch, 
Als ich vor 38 Jahren mit dem Studium der Nationalökonomie begann, war diese Wissenschaft noch einigermaßen vielfältig. Es gab verschiedene Meinungen und unterschiedliche Vorschläge zur Lösung von volkswirtschaftlichen Problemen. Es gab Wissenschaftler, die stark von den Lehren des britischen Ökonomen Keynes geprägt waren oder solche, die den Lehren der Chicagoer Schule zuneigten. Und es gab einiges dazwischen. Das hat sich inzwischen sehr geändert. Analyse und Therapie werden von einer Schule, der deutschen Variante der Chicagoer Schule, beherrscht. Steuern senken, Löhne runter, sparen, privatisieren, deregulieren, die Märkte werden es richten – das sind die gängigen Empfehlungen. 
Unter dem Tagungsmotto "„
Zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion über die Sicherheit des AKW-Grohnde im Februar in Hameln hat die 5. Grohnde-Konferenz, die am Samstag, dem 05. November in Salzgitter stattfand, jetzt den Energiekonzern e.on eingeladen. Damit lehnte die Konferenz zugleich ein Angebot von e.on ab, über die Sicherheitsfragen am kommenden Mittwoch in einem von e.on ausgesuchten Kreis in der Info-Stelle des Reaktors zu sprechen.