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Der Beginn nachdemokratischer Zeiten

Wolfgang Michal:

Postdemokratie oder: Die überforderten Volksvertreter

"Europa entmachtet – ohne nennenswerten Widerstand – die nationalen Parlamente seiner Provinzen. Und die Parlamente dulden diese Entmachtung nicht nur, sie entleiben sich auch noch selbst. Sie geben mit ihrer Selbstentmachtung zu verstehen, dass sie die Verantwortung, die mit ihrer Tätigkeit verbunden ist, nicht mehr tragen können. Sie bedeuten der Exekutive: Macht ihr das mal, wir blicken nicht mehr durch! Die Dinge sind so kompliziert und riskant geworden, dass wir uns eigene Entscheidungen nicht mehr zutrauen. Logisch, dass viele Wähler darauf mit Verachtung und Wahlverweigerung reagieren."  zum ganzen Artikel


"Der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter diagnostiziert eine Uniformierung des Denkens in Deutschland und sieht Deutschland bereits im Post-Parlamentarismus angekommen. Der Euro wird zum Menetekel der deutschen Demokratie, in ihm werden wie in einem Brennglas alle unguten Tendenzen der letzten Jahre nicht nur sichtbar, sondern verstärkt. Jetzt geht es ums Ganze."
  Quelle: www.theintelligence.de

Derweil gibt es Warnungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vor sozialen Unruhen in den Eurostaaten berichten u. a. epo (ILO warnt vor Beschäftigungskrise und sozialen Unruhen) und der in Wien erscheinende Standard. „Die nächsten Monate werden entscheidend dafür sein, einen dramatischen Rückgang der Beschäftigung und eine weitere deutliche Verschärfung sozialer Unruhe zu vermeiden“, zitierte das deutsche Magazin „Focus“ laut einem Vorausbericht vom Sonntag aus der neuen jährlichen ILO-Arbeitsmarktanalyse.

Nach Berechnungen der ILO, die auf Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Gallup basieren, hängt die Unzufriedenheit nicht nur mit der hohen Arbeitslosigkeit zusammen, sondern auch mit dem Eindruck, dass die Lasten der Krise ungleich verteilt sind.

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