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Liebe Leser und Leserinnen des b-s! Der b-s hat ab 1. Mai 2019 unter braunschweig-spiegel.de einen neuen Auftritt. Unter archiv.braunschweig-spiegel.de erreichen Sie den b-s von 2008 bis April-2019 in seiner letztmaligen Form, incl. funktionsfähiger interner Beitragslinks.

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Rügemer: Rating-Agenturen – Einblicke in die Kapitalmacht der Gegenwart

Donnerstag, 03. Mai 2012 23:26
Redaktion

Werner Rügeme ist in Braunschweig durchaus kein Unbekannter. Mehrfach besuchte er unsere Stadt, um vor der Privatisierungspolitik des OB Dr. Hoffmann zu warnen. Rügemer ist Publizist und hat seinen Schwerpunkt in Untersuchungen zur Unterwerfung kommunaler und öffentlicher Interessen durch Akteure der Wirtschaft, die sich seiner Ansicht nach in der Epoche des Neoliberalismus und nach der staatlichen Bankenrettung dramatisch zugespitzt hat. Er hat im Speziellen die Privatisierung öffentlichen Eigentums, Cross-Border-Leasing und Public Private Partnership (PPP) untersucht. Dabei belegt er, dass entgegen öffentlichen Behauptungen der Staat den Unternehmen und Banken das Risiko abnimmt und Gewinne garantiert; dies werde etwa durch die prinzipielle Geheimhaltung der Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden abgesichert.

Nun hat Werner Rügemerein weiteres Buch geschrieben: "Rating-Agenturen – Einblicke in die Kapitalmacht der Gegenwart"

Wer steckt eigentlich hinter den Rating-Agenturen, von denen im Zuge der Finanzkrise so oft die Rede ist?

Transcript Verlag, Bielefeld, April 2012, ca. 158 Seiten, ISBN 978-3-8376-1977-5

Zum Muttertag: 'Muttis Liebling' muss Farbe bekennen!"

Freitag, 04. Mai 2012 12:51
Andreas Riekeberg

Presseerklärung ASSE II-Koordinationskreis

Am 12. März hat Bundesumweltminister Röttgen das Bergwerk Asse II besucht und versprochen, dass binnen zwei Monaten ein Generalplan für die Räumung der Asse vorliegt. Die selbst gesetzte Frist ist am 12. Mai vorbei. Am 13. Mai ist Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Und Muttertag. Da der Minister auf die Bitte (Schreiben vom 21. März), über die Umsetzung seiner Zusagen berichten zu lassen, nicht reagiert hat, meinen die im Asse II-Koordinationskreis zusammen geschlossenen Bürgerinitiativen und Gruppen nun:

„Muttis Liebling“ muss endlich Farbe bekennen!

 So stellt Andreas Riekeberg von Asse II-Koordinationskreis fest: „Wir haben genug von Ankündigungen und Versprechungen und lehnen es ab, nun auch noch den Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen abzuwarten und dann vielleicht noch Koalitionsverhandlungen und dann wieder irgend etwas anderes, bis es hier beim größten Umweltskandale in Deutschland weiter geht. Wie glaubwürdig sind eigentlich die Beteuerungen von VertreterInnen der Bundesregierung, wenn ihnen dann doch alles andere wichtiger ist, als die Rückholung des Atommülls aus der Asse?“ Presseerklärung mit Hintergrund

Der Verkauf geht los - Seltene Tomatensorten

Freitag, 04. Mai 2012 21:56
Ursula Reinhard VEN e.V

 

Der VEN ist der "Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt". Viele unterschiedliche Sorten von Kulturpflanzen weisen auf eine hohe genetische Vielfalt ist hin. Der Erhalt dieser Vielfalt ist wichtig, weil sie einerseits ein kulturelles Erbe sind, weil lokale Sorten an die Umgebung angepasst sind und weil das genetische Potenzial für die Züchtung der Pflanzen mit ihren unterschiedlichsten Eigenschaften notwendig ist.

Der VEN e.V. kümmert sich um den Erhalt von alten Pflanzensortensorten. Der beste Nutzpflanzenschutz ist deren Nutzung. In vielen Gärten angebaut, bleiben die Sorten lange erhalten.(Red.)

Hier können Sie alte Tomatensorten ab 7.5.  immer montags, dienstags und mittwochs kaufen. Und natürlich auch andere Jungpflanzen und Sämereien in Schandelah auf dem Hof:

VEN e.V.
Ursula Reinhard
Sandbachstr. 5
38162 Schandelah
tel.05306-1402 ( Di +Do 9-13 Uhr)
mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.nutzpflanzenvielfalt.de

Tomatenjungpflanzenliste 2012

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Plutonium bei Eckert & Ziegler: GRÜNE fordern Sachstandsbericht von OB Hoffmann

Freitag, 04. Mai 2012 22:42
Holger Herlitschke, B90/Die Grünen

Mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister (siehe Anlage) wollen die GRÜNEN erreichen, dass der Verwaltungschef bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (8. Mai 2012) über die aktuellen Erkenntnisse in Sachen Eckert & Ziegler berichtet und dazu aus Sicht der Braunschweiger Stadtverwaltung Stellung bezieht. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke erläutert wieso:

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Das Betreuungsgeld wirkt völlig kontraproduktiv

Freitag, 04. Mai 2012 23:13
Sigrid Probst
Das Betreuungsgeld wird den Abstand zwischen den noch nicht gut Deutsch sprechenden Familien, besonders den türkischen Migranten und anderen Zugewanderten, und der Aufnahmegesellschaft weiter vergrößern. Vermehrt werden drei bis vierjährige Kinder aus diesen Familien nicht in die Kindergärten gehen, in die Kitas. In Braunschweig sind diese Einrichtungen kostenlos.
 
Foto: © BirgitH / pixelio.de
 
Die Mütter, oftmals kaum deutschsprechend und verstehend, sehen es doch als ihre Aufgabe an, die Kinder zu Hause großzuziehen. Zuhause ist die dringend notwendige Spracherziehung leider oft  nicht gegeben. Zudem läuft in vielen Familien oft stundenlang das Fernsehen mit Sendungen aus den Herkunftsländern. Wenn diese Mütter nun auch noch Geld dafür erhalten, dann behalten die ihre Kinder erst recht zu Hause. Das gleiche gilt für die bildungsfernen Schichten und für leider zu viele sozial schwache Familien. Auch sie werden lieber das Betreuungsgeld annehmen, obwohl gerade diese Kinder die frühkindlich integrative Förderung durch eine Kita besonders nötig hätten.
 
Bildungspolitiker, die das wollen, kann ich nicht verstehen. Bildung ist im Munde fast aller Politiker, aber was wird wirklich in diesem Bereich getan? Interessanterweise hört man in der ganzen Debatte über diesen Aspekt sehr wenig.
Wie wir hören, brauchen wir Zuwanderung, aber es ist  nicht einmal in der dritten Generation vieler Einwanderer bisher gelungen, durchgängig die Kinder so zu bilden, dass sie mit guten Chancen heranwachsen.

Es muss ein Ende haben, dass schon beim Tag der Einschulung diese Kinder die schlechteren Karten haben, weil sie kaum Deutsch sprechen können. Vielleicht könnte eine Kindergartenpflicht eine sehr gute Lösung für diese Kinder sein.

 


Kommentare   
 
0 #1 Tanni Schneider 2012-05-09 14:18
Ausländerkinder zwangsweise in die Kindertagesstätte? Das ist nicht nur ausländerfeindlich, sondern auch totalitär!
 
 

Lesebühne Bumsdorfer Auslese im Mai

Samstag, 05. Mai 2012 01:22
Andreas Reiffer

Bumsdorfer Auslese Nr. 13 -  Bunte Tüte mit allem

 

Gerrit WilanekKunterbunt wird sie werden, die Bumsdorfer Auslese am 11. Mai: Die Bremerin Wiebke Saathoff erzählt vom aufregenden Großstadtleben, der Braunschweiger Till Burgwächter doziert über das Liebesleben der Wikinger und der Cremlinger Holger Reichard berichtet von den Wechseljahren des Mannes. Durch den Abend führt der ?Lesebühnen-Grande? (Braunschweiger Zeitung) Axel Klingenberg.
Musikalischer Gast ist diesmal der im Saupark Springe geborene Literaturperformer und Liedermacher Roland Kremer. Er wird flammende Manifeste über die Wonnen des Nichtstuns und den Wert der Nutzlosigkeit singen  ? und gleichzeitig beweisen, dass die Tischhupe ein vollkommen unterschätztes Instrument ist, das zu Unrecht dem Vergessen anheim zu fallen droht. Vervollständigt wird dieser so undisziplinierte wie sympathische Haufen durch den Slammer, Romancier und Gründer der Lesebühne ?Loge 13? Gerrit Wilanek aus Hannover, der den noch weitgehend unbekannten Bestseller ?Alles in Ordnung? geschrieben hat, in dem es um die ganz großen Themen der Weltliteratur geht: Liebe, Freundschaft, Verrat und viel Bier.


Bumsdorfer Auslese mit Axel Klingenberg, Roland Kremer, Holger Reichard, Wiebke Saathoff und Gerrit Wilanek
11. Mai, 20.00 Uhr
KaufBar, Helmstedter Str. 135, Braunschweig

Eintritt: 5,- Euro, Karten unter: (0531) 580 467 10

Weitere Infos: www.wortmax.de

Termine: Kunstmühle, Galerie auf Zeit, Silver Club und mehr

Sonntag, 06. Mai 2012 17:01
Matthias Bosenick

11. Mai, Theaterhaus Kunstmühle: Performance-Abend
12. Mai, HBK-Mensa: Silver Club
18. Mai, Zum Schweinebärmann Bar: Eiko Goes Loud
19. Mai, Nexus: Indie-Ü30-Party
25. Mai, Galerie auf Zeit: Schepper spielt zur Finissage "small cosmology"

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Stolperstein für Erna Wazinski

Montag, 07. Mai 2012 13:49
Dr. Helmut Kramer

Mit dem Stolperstein für Erna Wazinski wird nun auch an die 92 Menschen erinnert, die die Richter des Braunschweiger Sondergerichts unter das Fallbeil gebracht haben, weil sie sich nicht angepasst im Sinne der faschistischen Machthaber verhielten.

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Griechenland – Chaosland?

Montag, 07. Mai 2012 16:28
Wilfried Steen

Griechenland hat ein neues Parlament gewählt und die Aktienkurse purzeln weltweit. Politiker geben besorgte Kommentare ab: Was soll nun geschehen, damit die drakonischen Sparmaßnahmen der EU in Griechenland durchgesetzt werden?

Ich war im März und im April dieses Jahres in Thessaloniki in der evangelischen deutschsprachigen Gemeinde als Vertretung für den erkrankten Pfarrer. Viele habei ich  getroffen, die als Deutsche schon lange in Griechenland leben, zum Teil seit dreißig oder sogar vierzig Jahren, Heiratsmigrantinnen, Geschäftsleute, Rentner, Aussteiger. Sie haben mir ein ungeschminktes Bild der griechischen Wirklichkeit gezeichnet, ein Bild, das in den deutschen Medien eher weniger beschrieben wird.

Die Lebenshaltungskosten in Griechenland sind ähnlich hoch wie in Deutschland, die Lebensmittelpreise eher höher.

 

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Letzte Gelegenheit - Henri Cartier-Bresson

Dienstag, 08. Mai 2012 15:33
Kerstin Lindner

Henri Cartier-Bresson. Die Geometrie des Augenblicks bis Sonntag, 13. Mai 2012, im Kunstmuseum Wolfsburg


SERBIEN. Bassist an der Straße von Belgrad nach Kraljevo, um beim Dorffest bei Rudnik zu spielen.

Henri Cartier-Bresson gilt als einer der bedeutendsten Fotografen des 20. Jahrhunderts; er war der Meister des Augenblicks und viele seiner Aufnahmen sind in die Geschichte der Fotografie als Mei­sterwerke eingegangen. In dieser „Geometrie des Augenblicks“ komponierte er Flächen und Linien, Menschen und Situati­onen zu einer perfekten Ordnung.Cartier-Bresson fotografierte stets diskret und mit großer Sensibilität.


© Henri Cartier-Bresson /Magnum Photos

© Henri Cartier-Bresson /Magnum Photos

FRANKREICH. Brie. 1968.

Auf seinen zahlreichen Reisen durch Europa, Mexiko, Indien, Chi­na, Indonesien, die USA und die damalige Sowjetunion verwendete er eine unauffällige Leica-Sucherkamera. Auf diesen Reisen entstanden zwischen 1933 und 1999 die schwarz-weißen Landschaftsfotografien. Durch ihre große Schlichtheit und ihre präzise Komposition entfalten sie eine meditative Wirkung. Sie zeigen damit eindrucksvoll, wie stark Cartier-Bressons fotografische Tätigkeit von den Grundzügen fernöstlicher Philosophien inspiriert war. Mitte der sechziger Jahre schenkte ihm Georges Braque das Buch Zen in der Kunst des Bogenschießens von Eugen Herrigel. Dieses Buch enthielt für Cartier- Bresson die Grundlagen der Ästhetik der Fotografie, besonders, weil es gelebte Erfahrung wiedergab, die sämtliche Aspekte menschlichen Lebens ins Spiel brachte. Es ist gleichermaßen die Aufzeichnung eines Lernprozesses, die Infragestellung seiner selbst, die Suche nach innerer Vollkommenheit und die Eroberung der Harmonie in der Welt.


Experten in die Schule

Dienstag, 08. Mai 2012 18:52
Andreas Boelter

Wozu braucht ein Ingenieur den Satz des Pythagoras? Spielt bei der Entwicklung einer neuen Kopfschmerztablette die Estersynthese eine Rolle? Wie entwirft ein Unternehmer seine Unternehmensziele und erzielt damit im Alltag Gewinn?

Es ist so einfach: Theoretisches Wissen verknüpft mit dessen Einsatz in der Praxis prägt sich besser ein. Das ist die Idee von Experten in die Schule für die Region Braunschweig.

Die Ausgangssituation

Trotz des deutlich zu erkennenden Bemühens vieler Schulen, sich nach außen zu öffnen und Kooperationen zu etablieren, bleiben die Möglichkeiten im alltäglichen Unterrichtsgeschehen häufig begrenzt, Kenntnisse aus dem Bereich der Wirtschaft und der Wissenschaft aus erster Hand zu erwerben. Oft genug fehlt der konkrete Praxis-bezug. Der Bereich der Studien- und Berufsorientierung stellt Schulen zudem vor besondere Herausforderungen, denen die Lehrkräfte an den Schulen nicht immer gerecht werden können.

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Ratssitzung am 08.Mai 2012

Dienstag, 08. Mai 2012 19:39
Redaktion

Heute fand wieder eine Ratssitzung statt. Zahlreiche interessante und für viele Bürger der Stadt wichtige Themen standen wieder auf der Tagesordnung: Mehrere Punkte zur Kinder- und Schülerbetreuung, Flughafen, Fracking, Eckert & Ziegler und das neue Thema: "Regionales Umsetzungs- und Investorenkonzept Freizeit und Lebensqualität (RIK)". Es lohnt sich mal wieder auf die direkt mitgeschriebenen Protokolle der BIBS und der Piraten zu sehen. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Diese Protokolle und der Livesteam sind ein guter und demokratischer Dienst am Bürger.

Eine Gedenkstätte im Stillstand

Dienstag, 08. Mai 2012 23:28
Uwe Meier

Dieses Jahr ist für die Braunschweiger Justizgeschichte ein besonderes. Fritz Bauer, der in Braunschweig als Genaralstaatsanwalt wirkte, soll nun endlich geehrt werden! Er führte vor 60 Jahren den geschichtsträchtigen Remer-Prozess. Dieses Jahr gibt auch Anlass besonders über die Täter in den Roben in der braunen Justizgeschichte Nachkriegsdeutschlands nachzudenken. Und dieses Jahr bietet besonderen Anlass darüber nachzudenken, wie wir mit Denkmälern umgehen. Wie mit dem grausigen Denkmal in der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel - der Hinrichtungsstätte.

Der ehemalige Richter am Oberlandesgericht Dr. Helmut Kramer aus Wolfenbüttel befasst sich seit vielen Jahren mit diesem Ort des Braunschweiger Justizterrors und mit den Terrorrichtern, die in der rechtsstaatlichen Bundesrepublik ihre Karrieren ungehindert fortsetzen konnten.

Das ist alles unbegreifliche Vergangenheit. Doch die Gegenwart? Die Hinrichtungs- und Gedenkstätte in Wolfenbüttel wurde und wird massiv vernachlässigt, insbesondere die Täter in der Justiz. Darüber und über einiges mehr schreibt Herr Kramer in mehreren Folgen. Lesen Sie hier die 1. Folge in Ossietzky.

Und lesen sie hier: Zehn Stunden vor der Hinrichtung - Ein Zeitzeugenbericht

Von Saatgut und Saatgutmultis - Vandana Shiva

Mittwoch, 09. Mai 2012 15:43
Hans Helmut Oestmann

Am Montag, dem 21. Mai zeigen wir den Film

Vandana Shiva – Von Saatgut und Saatgutmultis (Vorschau)

Ein Film von Bertram Verhaag & Gabriele Kröber

„Viele indische Bauern stehen vor dem Ruin, weil ihnen die 2002 erstmals zugelassene BT-Baumwolle, eine gentechnisch veränderte Baumwolle von Montsanto, eine katastrophale Ernte beschert hatte. Die Hoffnung auf höhere Erträge und weniger Chemieeinsatz verführte die Bauern, das vier Mal so teure Gen-Saatgut zu kaufen. Doch die erwartete Superernte blieb aus. Krankheiten und vermehrter Schädlingsbefall zwangen die Bauern zu noch mehr Einsatz von teuren Chemikalien und trieben die Bankschulden in die Höhe. Der einzige Ausweg aus dieser Schuldenfalle ist für viele Bauern der Selbstmord. In ganz Indien waren das in den letzten Jahren über 2000 Bauern.

 

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Plutonium bei Eckert & Ziegler: Grüne beantragen Akteneinsicht

Donnerstag, 10. Mai 2012 20:06
Holger Herlitschke

Pressemitteilung 10.05.2012

Bereits 2000 und 2001 Anfragen zum Atommüll in Thune

Nicht einfach hinnehmen wollen die Grünen die Verweigerungshaltung der Braunschweiger Verwaltungsspitze in Sachen Eckert & Ziegler. "Es kann nicht sein, dass sich Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) - in der Ratssitzung am 08.05.2012 - erst einer Stellungnahme entzieht und dann seinen Dezernenten Carsten Lehmann (FDP) verkünden lässt, die Verwaltung habe bereits seit 1998 (!) vom Umgang mit Plutonium auf dem Firmengelände gewusst, es aber nicht für nötig gehalten, dies der Politik mitzuteilen," konstatiert Fraktionschef Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses).

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Offener Brief von Frau Evelyn Hecht-Galinski an den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland

Donnerstag, 10. Mai 2012 20:59
Evelyn Hecht-Galinski

„Frau Evelyn Hecht-Galinski bittet unseren Bundespräsidenten Herrn Joachim Gauck, bei seinem anstehenden Staatsbesuch in Israel, sich für Frieden und Freiheit auch der Menschen Palästinas auszusprechen. Klare und deutliche Worte der Wahrheit, denn Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden kann nicht durch Verschweigen von Unrecht erreicht werden. Das lehrt uns die Geschichte zweier Diktaturen auf deutschem Boden. Wahrheit ist unsere Pfllicht. Evelyn Hecht-Galinski ist die Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski.

 

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Reifende Erkenntnis in den "Neoliberalen Einheitsparteien Deutschlands" (NED)

Donnerstag, 10. Mai 2012 22:09
Uwe Meier

Sie predigen ihre angelernten Glaubenssätze: Sparen ist gut. Exportüberschüsse sind gut. Die Stagnation der Löhne ist gut. Wir haben es mit einer Staatsschuldenkrise zu tun. Die Schuldnerländer müssen reformieren. Inzwischen zeigt sich zunehmend, dass diese Glaubensätze pure Indeologie sind. Und noch schlimmer - unsere Demokratien werden systematisch zerstört. Der Braunschweig-Spiegel  berichtete immer wieder (z.B. "Statistik und andere Lügen") auf der Grundlage der Nachdenkseiten, den Einlassungen von Heiner Flassbeck (Zehn Mythen der Krise) und weiterer Medien darüber.

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Termine: Bumsdorf (heute) und ein Müller-Konzert

Freitag, 11. Mai 2012 13:52
Matthias Bosenick

11. Mai KaufBar: Bumsdorfer Auslese
20. Mai, Goslar: Müller & die Platemeiercombo

"(12. Mai - Silver-Club, HBK-Mensa hat Matze vergessen ;-) die Administratorin)"

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BIBS-Fraktion gegrüßt Korrektur der Sportförderung

Freitag, 11. Mai 2012 23:30
Peter Rosenbaum - BIBS-Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung der BIBS-Fraktion

In der Sitzung des Sportausschusses am 10.5.2012 machte die Verwaltung das bemerkenswerte Eingeständnis einer fehlerhaften Bezuschussung und sprach von einer zumindest teilweisen "Fehleinschätzung" bei der Sportförderung in der Vergangenheit. In der aktuellen Beschlussvorlage wurde sie seitens der Verwaltung herausgestrichen. Konkret betroffen von den Streichungen ist vor allem der Golf-Klub, der zwei weitere Anträge (neben dem bereits genehmigten 5.400 € Zuschuss für den laufenden Betrieb für 2012) auf Förderung für 2012 bei der Stadt eingereicht hatte:

1. Bezuschussung in Höhe von rd. 35.000 € für einen neuen Kompakt-Traktor und

2. Zuschuß in Höhe von 150.000 € aus der städtischen Sportförderung für eine neue Caddy-Halle. In den zurückliegenden Jahren waren derartige Anträge noch vom Rathaus mit meist geschlossener Unterstützung von CDU, SPD, Grünen und Linken durchgewunken worden. So im Jahre 2011 ein Spezial-Mäher und Rasenvertikutierer mit städtischer Förderung von 10.000 € und im Jahre 2008 eine neue überdachte Abschlag-Range mit städtischen Fördermitteln in Höhe von 9.500 € sowie 10.000 € Zuschuss für eine Golfball-Fanganlage im Jahre 2009 (siehe B-S vom 4. Juni 2009).

Immer wieder war seitens der BIBS-Fraktion diese eklatante Schieflage der Braunschweiger Sportförderung angeprangert worden, zuletzt in der März-Sitzung des Sportausschusses 2012 durch BIBS-Ratsherrn Wolfgang Büchs. Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass man sich im Sportausschuss nun darauf verständigt hat, die Sportförderrichtlinien zu überarbeiten.

Foto: Rainer Sturm  / pixelio.de

 

Entweder Wohngebiet oder Atommüll-Lager

Freitag, 11. Mai 2012 23:59
Peter Rosenbaum - BIBS-Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung BIBS-Fraktion

Eckert & Ziegler in Braunschweig: Entweder Wohngebiet mit Schulen oder Atommüll-Lager - beides zusammen geht nicht!

Die BIBS-Fraktion fordert von der Stadtverwaltung Aufklärung, wie es angesichts der Kenntnisse im Rathaus über Atommüll- bzw. sogar Plutoniumlagerungen zu den verantwortungslosen Ausweisungen neuer Baugebiete im Stadtbezirk Wenden/Thune/Harxbüttel kommen konnte. Die Stadt hatte auf Anfrage der BIBS-Fraktion in der Ratssitzung am 08.05.2012 (TOP 3a) zugegeben, seit 1998 gewusst zu haben, dass Eckert & Ziegler Plutonium in Thune lagert.

"Solange das faktische Zwischenlager für Atommüll und Kernbrennstoffe mitten in diesen Ortsteilen besteht, ist die weitere Ansiedlung vor allem junger Familien unverantwortlich", betont der umweltpolitische Sprecher der BIBS-Fraktion Wolfgang Büchs.

Die BIBS-Fraktion fordert den Landtag auf, einen Untersuchungsausschuss zur Plutonium-Skandal-Genehmigung von 1998 einzurichten.

Sowohl die kommunalen Gremien als auch der Landtag wurden über die Umgangsgenehmigung mit Kernbrennstoffen vom Dezember 1998 nicht informiert und bei einer Landtagsnachfrage der grünen Landtagsabgeordneten Rebecca Harms aus dem Jahre 1999 sogar falsch informiert. Daher fordert die BIBS die im Landtag vertretenen Parteien auf, für die umgehende Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu sorgen mit dem Ziel, Ansatzpunkte für die Rückabwicklung der seinerzeitigen, trickreichen Umgehungen von Atomgesetz zu finden mit der Konsequenz einer unmittelbaren Gefährdung von Wohngebieten, Schulen und Kindergärten zu bekommen und die Lobbyisten zur Verantwortung zu ziehen.

 

Buchvorstellung: Die geführte Jugend - Kindererziehung von rechts

Samstag, 12. Mai 2012 00:27
Andrea Röpke

Neonazis sind nicht nur politische Überzeugungstäter/innen, sondern im Privatleben oft auch Eltern. Ein großer Teil der rund 30.000 weiblichen und männlichen Rechtsextremisten bundesweit gründen zur Zeit eigene Familien. Immer häufiger stammen bereits beide Elternteile aus der extrem rechten Szene. Politisches Ziel ist es, mit Hilfe der Familie als Teil eines ganzheitlichen Denk- und Lebensprozesses lanfristig eine homogene, "nationale Volksgemeinschaft" zu gründen.

"Nationale Gegenkultur" und elitäre "Volksgemeinschaft" sind eindeutig gegen die bestehenden Verhältnisse in einer Demokratie gerichtet - denn sie orientieren sich in ihrer Gesamtheit an der Ideologie des Nationalsozialismus. Die Kinder rechtsextremistischer Eltern werden frühzeitig mit nationalistischem Gedankengut, dem Aufruf zum Kampf "wider dem Zeitgeist" und soldatischer Pädagogik konfrontiert. Noch sind die Erziehungsmerkmale innerhalb der völkischen "NS-Bewegung" nicht einheitlich, noch fehlen bindende Konzepte - doch der Organisationsgrad braunen Drills ist mancherorts alarmierend. Kinder wachsen als "Kameraden" mit der Begrüßung "Heil Dir" auf. Frühzeitig erlernen sie die Parole: "Ich bin nichts, mein Volk ist alles". Sie rezitieren aus "Mein Kampf", kennen Gedichte von SS-Dichtern wie Kurt Eggers und Lieder aus dem Repertoire der Hitlerjugend.

Mit Slogans wie "Kinder, Zukunft, NPD" oder Vorträgen vom nahenden "Volkstod" der Deutschen versuchen rechte Strategen, den Glauben an die Notwendigkeit deutschen Nachwuchses in den Köpfen junger Kameraden zu verwurzeln. Junge Mädchen erlernen frühzeitig ihre "biologische Verpflichtung" als Mutter, die zuständig ist für die "Arterhaltung".

 

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Erläuterungen zur Tagung "Fritz Bauer und der Remer-Prozess"

Samstag, 12. Mai 2012 09:36
Prof.Dr.Biegel

"Derzeit sind wir neben den regelmäßigen Veranstaltungen und den laufenden Arbeiten im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte (IBR) vor allem beschäftigt mit der Vorbereitung des Symposiums

"Fritz Bauer und der Remer-Prozeß 1952", das am 30. Juni 2012 von 10.00 - 17.00 Uhr im Institut stattfinden wird.

Der Braunschweiger Prozeß gegen Otto Ernst Remer gilt heute als eines der wichtigsten juristischen Verfahren mit politischem Hintergrund in der Geschichte der frühen Bundesrepublik, der zugleich eine historische Zäsur in der Beurteilung des Widerstands gegen den NS-Unrechtsstaat bildete. Das Symposium bildet zugleich den Auftakt zu der ab dem 16. Juli 2012 im Foyer des Landgerichts Braunschweig präsentierten Ausstellung "Der Prozeß um den 20. Juli - Fritz Bauer und das Braunschweiger Verfahren gegen Otto Ernst Remer 1952", die in Kooperation von Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte durchgeführt wird. Dabei geht es auch um eine Würdigung des damaligen Braunschweiger Generalstaatsanwaltes Dr. Fritz Bauer.

Der Horror kommt aus Braunschweig - Das Monsterquartett

Samstag, 12. Mai 2012 19:17
Susi Ekel

Dreiunddreißig Spielkarten hat das Spiel, eine Karte  horrormäßiger als die andere. Nein, eine Karte nicht – der Joker, aber der ist eine wahre Überraschung!

An diese Spielkarten muss man sich erst gewöhnen, kennen wir doch sonst nur Quartette mit Motiven wie Tiere,  Panzer und Kanonen, Blumen, Autos, Sex in allen Variationen, politische Köpfe, Schlösser mit dem Braunschweiger “Horrorschloss“ als Joker usw. Die Auswahl ist endlos.

Auf diese Spielkarten des Monsterquartetts hat die Welt gewartet. Und noch besser, sie kommen aus unserer geliebten und kulturbeseelten Heimatstadt Braunschweig. Spielkartenexperten flüstern weltweit: „Der Horror kommt aus Braunschweig!“ Ob das dem Stadtmarketing gefällt?

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Wie man Opfern ihren Namen zurückgibt

Sonntag, 13. Mai 2012 00:41
Dr. Helmut Kramer

1. Folge 2. Folge

Jahrzehnte lag in der Bundesrepublik Deutschland über den faschistischen Untaten der Mantel des Verschweigens und des Verdrängens. Offizielles Gedenken beschränkte sich auf die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944. Allmählich rückten dann auch andere Opfer in den Blick des öffentlichen Interesses, aber einige wichtige Opfergruppen blieben nach wie vor lange Zeit ausgeblendet. Das Gedenken ging über vage Äußerungen von Betroffenheit kaum hinaus. Jede Konkretisierung hätte ja zwangsläufig an die Täter und die zugrundeliegenden Mentalitäten und Strukturen erinnert. Das gilt noch immer für viele Gedenkstätten, die es möglichst vermeiden, über die Täter zu informieren. Selbst in der Wolfenbütteler Gedenkstätte zur NS-Justiz erfährt man nur wenig über die juristischen Schreibtischtäter (s. Ossietzky 8/12). Der Forderung, die Verantwortung der Täter stärker zu beachten, sind der Gedenkstättenleiter Wilfried Knauer und sein Vorgesetzter Habbo Knoch, Geschäftsführer der in Celle ansässigen Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, mit der Begründung ausgewichen, »Primäraufgabe« sei das Gedenken an die Opfer. »Der Respekt vor den Opfern gebietet es, an dieser Primäraufgabe keine Abstriche zu machen.«

Lesen sie den vollständigen Artikel in Ossietzky 9/12

 

 

Regionaler Bildungsserver weiter ausgebaut: offizieller Bildungsatlas für Braunschweig online

Montag, 14. Mai 2012 15:00
Britt Vanessa Biernoth

Der Regionale Bildungsserver lädt zur Information, Interaktion und Wissensvernetzung in der Region Braunschweig-Wolfsburg ein.

Welche Möglichkeiten zur Kinderbetreuung gibt es in meinem Stadtteil? Wo befindet sich die nächste Sprachschule? Wo das nächste Jugendzentrum? Der offizielle Bildungsatlas für Braunschweig bietet seit dem vergangenen Jahr zielgerichtete Unterstützung bei der Suche nach passenden Bildungsangeboten. Ab sofort ist der Atlas auch online über den Regionalen Bildungsserver www.wir-sind-bildung.de der "Allianz für die Region", einer Initiative von Wolfsburg AG und projekt REGION BRAUNSCHWEIG GMBH, abrufbar.

Weitere Informationen enthält die Pressemitteilung.




Erneuerbare Energien: Erfolg für die Energiewende

Montag, 14. Mai 2012 15:11
Fritz Mielert und Christoph Bautz, Campact

Was ein Erfolg für die Energiewende, was eine Niederlage für die Minister Rösler und Röttgen: Am Freitag lehnte der Bundesrat die von der Regierung geplanten Solar-Kürzungen mit Bausch und Bogen ab! Und zwar mit Zweidrittel-Mehrheit, sodass die Regierung den Ländern im jetzt folgenden Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erheblich entgegen kommen muss. Gleich sechs Länder mit Regierungsbeteiligung von CDU oder FDP stoppten das Gesetz der schwarz-gelben Bundesregierung!

Bis zuletzt war völlig offen, ob auch nur eine einfache Mehrheit gegen das Gesetz zustande kommen würde. Wie angespannt die Lage in der Union war, wurde beim letzten Spitzentreffen Donnerstag Abend deutlich. "Retten Sie die Solarenergie!", schallte es aus unmittelbarer Nähe den CDU-Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel aus den Kehlen vieler Campact-Aktiver entgegen, die vor der Thüringischen Landesvertretung in Berlin vorfuhren.

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Buchbesprechung: Paul Krugman - "Vergesst die Krise"

Montag, 14. Mai 2012 22:08
Redaktion

Paul Krugman hat eine Mission: Die neoklassischen Ökonomie-Scharlatane seiner Zunft, die in den vergangenen dreißig Jahren den Ton angegeben haben, zurückzudrängen und einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel anzuschieben. Wer ein bisschen etwas von Wirtschaft versteht oder auch nur mathematische Logik begreift, der weiß, dass Krugman recht hat.

 

 

 

 

 

Das Bankensystem in Ordnung bringen und wieder jene Regularien ins Recht zu setzen, die in den vergangenen Jahrzehnten zerstört wurden; die Steuergeschenke an die Reichen und Superreichen zurückzunehmen, die dazu führten, dass von jedem zusätzlich verdienten Dollar achtzig Cent in die Taschen des reichsten einen Prozent geflossen sind.

Aber Angela Merkel scheint weiter auf die marktradikalen und bankenschützenden Demokratiezerstörer zu setzen und sagt weiter unverdrossen, dass ihr Weg "ohne Alternativen" sei. „Einen fast schon religiösen Fanatismus“, nennt das Paul Krugman in seinem neuen Buch – wenn auch nicht auf Merkel, sondern auf die radikalliberalen Ökonomen gemünzt, die auch der Bundeskanzlerin einflüstern. Rezension siehe FR-online

 

Hedgefond Blackrock und die Diktatur der Einzigen

Montag, 14. Mai 2012 22:52
Werner Rügemer

Sie kommandieren inzwischen alles, und ihnen gehört fast alles. Auch Teile der Deutschen Bank oder Goldmann und Sachs. Sie sitzen in den Hauptstädten der westlichen Welt und auf den Cayman Inseln . Es ist das dunkle Reich des Schattenbanken-Systems. Die Hedgefonds und dort vor allem Blackrock. Keine Regierung überwacht, sie sind ungebunden und sei gestalten die Politik.(Red.)

"Sie kommandieren die großen Gebetsmühlen und die Versicherungskonzerne und die großen Konzerne der sogenannten Realwirtschaft. Blackrock ist auch Miteigentümer aller 30 deutschen DAX-Konzernel und natürlich auch Miteigentümer der wichtigsten US-Konzerne und so weiter. Und Miteigentümer des weltweit größten Vermittlungskonzerns von Leiharbeitern, Adecco. Und Miteigentümer der zwei wichtigsten Ratingagenturen Standard & Poor’s und Moody’s. Und Blackrock ist einer der wichtigsten Berater der US-Zentralbank Federal Reserve und des US-Finanzministers und seines friedenspreistragenden Präsidenten. Blackrock & seinesgleichen agieren in dieser vielfältigen Zangenbewegung frei, ganz frei. Frei pressen sie die Beschäftigten von Konzernen aus. Frei enteignen sie Staaten und Volkswirtschaften. Frei beraten und erpressen und korrumpieren sie Regierungen." Das schreibt Werner Rügemer u.a. in seinem neuen Beitrag für Ossietzky.

Neue Studie: Dynamische Entwicklung der Erneuerbaren

Dienstag, 15. Mai 2012 16:37
BINE- Info


Die Erneuerbaren wachsen stetig. Die Entwicklung der Kosten wird in der Öffentlichkeit leidenschaftlich diskutiert. Oftmals bleiben in der Debatte entscheidende Daten und Fakten unberücksichtigt. Das Freiburger Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE aktualisierte daher seine Studie „Stromgestehungskosten von erneuerbaren Energien“.

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Buchbesprechung: Wir müssen leider draußen bleiben

Mittwoch, 16. Mai 2012 11:09
Bernhard Schnelle

In Deutschland ist es inzwischen opportun, die Arbeitslosen statt die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Selbst Zeitungen des „Bildungsbürgertums“ bescheinigen Hartz-IV-Empfängern faul,  ungebildet und verroht zu sein. Die Autorin Kathrin Hartmann rückt dieses Bild gerade. Sie redet nicht über die Betroffenen, sondern mit den Betroffenen. Das hebt ihr Buch angenehm von anderen Werken zu diesem Thema ab.

Außerdem entlarvt sie die vielzitierten „Social Business“-Aktivitäten der Großkonzerne als das, was sie wirklich sind: Als eine einzige große Luftnummer, die den Kapitalismus „zukunftsfähig“ machen sollen.

Abgerundet wird das Buch durch eine Reportage über die vielgelobten Mikrokredite und welches Unheil sie unter den Ärmsten der Armen in Bangla Desh und Indien anrichten. Keine Autorin hat die tiefe soziale Spaltung in unserem Land ungeschminkter beschrieben als Kathrin Hartmann. Ein absolut lesenswertes und notwendiges Buch!

Wir müssen leider draußen bleiben - Die neue Armut in der Konsumgesellschaft
Blessing Verlag. Paperback, Klappenbroschur, 416 Seiten, 18,95 Euro

"... Kathrin Hartmann [hat] einen der ehrlichsten und bedeutendsten Beiträge zur Gesellschaftsdebatte geliefert, die wir in den vergangenen zehn Jahren lesen durften." (Ulrich Brömmling, Süddeutsche Zeitung vom 05.05.2012)

 Das Kulturmagazin "Perlentaucher" zum Buch.

  1. Protest gegen Versammlungsverbote der Blockupy Bewegung
  2. Wie sich die Dinge gleichen: 100jähriges Jubiläum des letzten Welfenherzogs
  3. SPD Forderung - Region Braunschweig muss im Aufsichtsrat der Nord/LB stark vertreten sein!
  4. Oikocredit – Geldanlegen für Gerechtigkeit
  5. Galka Scheyer und Lyonel Feininger: Dokumentarische Aufführung von Gilbert Holzgang
  6. "Abrahams Kinder" - Neuer Verein in Braunschweig
  7. Vom Ende eines Grundrechts
  8. Clemens von Reusner: Continuous Flow Machines
  9. "Nein, Schulden muss man nicht unbedingt zurückzahlen", sagt David Graeber
  10. Gemeinsam für Fritz Bauer
  11. Blockupy-Aktionstage in Frankfurt
  12. Grundrechte-Report: Empörung über die Demonstrationsverbote gegen die "Blockupy-Bewegung"
  13. Make Fruit Fair- Kampagne - Internationale Kampagne für nachhaltigen Fruchthandel
  14. "Atomforum Abschalten"
  15. Hilfe zur Selbsthilfe – Wolfsburger Verein unterstützt Menschen in Malawi
  16. "Projektsteuerplan für Rückholung des Atommülls aus Asse II überfällig"
  17. "Blockupy Nachlese"
  18. Expertenhearing zum Thema "Fracking"
  19. Weniger Antibiotika in der Tiermast nur mit Abkehr von Massentierhaltung
  20. Machteliten und die Unwahrheit
  21. Petition gegen Fracking im Schiefergas
  22. Ein Vergleich aus gegebenem Anlass
  23. PROTESTE GEGEN ATOMMüLL-BINNENSCHIFF AM DONNERSTAG AUCH IM BRAUNSCHWEIGER LAND
  24. Asse II-Koordinationskreis reagiert auf Durchsickern des Zeitplans für die Räumung der Asse
  25. Warnung vor dem europäischen Fiskalpakt
  26. Offener Brief BISS:Ausnahme Bauantrag von GE Healthcare Buc
  27. Westliche Zivilisation: Eine massive kulturelle Krise, die Krise einer global exportierten Kultur
  28. Universum zeigt: "Raising Resistance"
  29. Gedenkstätte ohne Bürger
  30. Demo gegen Atommülltransport auf dem Mittellandkanal

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