Plutonium bei Eckert & Ziegler: GRÜNE fordern Sachstandsbericht von OB Hoffmann
- Details
- Veröffentlicht: Freitag, 04. Mai 2012 22:42
- Geschrieben von Holger Herlitschke, B90/Die Grünen
Mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister (siehe Anlage) wollen die GRÜNEN erreichen, dass der Verwaltungschef bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (8. Mai 2012) über die aktuellen Erkenntnisse in Sachen Eckert & Ziegler berichtet und dazu aus Sicht der Braunschweiger Stadtverwaltung Stellung bezieht. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke erläutert wieso:
"Herr Dr. Hoffmann hat die Debatte um die Firma vor anderthalb Jahren selber losgetreten. Er persönlich hat im Januar 2010 eine Veränderungssperre vorgeschlagen, weil er zunächst verhindern wollte, dass in Thune Atommüll aus der Asse bearbeitet wird." Innerhalb weniger Monate sei dann jedoch - aus was für Gründen auch immer - eine Kehrtwende eingelegt worden, so dass es im Juni 2010 zunächst zu einer Wiederaufhebung der Veränderungssperre gekommen sei. Die neue Ratsmehrheit habe dann bekanntlich im Dezember 2011 aufgrund der bekundeten Absichten der Firma erneut eine Veränderungssperre beschlossen, da anhand des von Eckert & Ziegler eingereichten Bauantrags mit massiven Erweiterungen (quantitativ und qualitativ) am Standort Thune zu rechnen gewesen wäre. "Die vom Geschäftsführer Dr. Eckert im Jahr 2010 gemachte Zusage, keinen problembehafteten Abfall aufzunehmen oder zu bearbeiten war offenbar wenig wert. Es ist daher an der Zeit, dass Oberbürgermeister Dr. Hoffmann den Rat und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger über den derzeitigen Sachstand in Kenntnis setzt und die weiteren Schritte der Verwaltung auf der Grundlage der bestehenden Ratsbeschlüsse erläutert. Das ist eindeutig Chefsache!"
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
0 #2 W Karl Schmidt 2012-05-09 03:18
Herr Herlitschke,
wo blieb Ihr Einsatz in der heutigen Ratssitzung dem OB einen Sachstandsbericht zu E&Z abzuverlangen? Da kam nichts von Ihnen. Waren Sie vom unverschämten und arroganten Auftritt des Bauernopfers Lehmann so beeindruckt? Oder hatten Sie Ihr Ziel schon vor der Ratssitzung erreicht? Schlagzeile machen?
0 #1 uwe schneider 2012-05-07 12:34
Ist das nun ein ausgewiesenes Wohngebiet oder ein Atomkloo.
Beides zusammen geht nicht - legen Sie sich bitte fest meine Damen und Herren vom Stadtrat - das hat ja schliesslich Auswirkungen auf die Lebensplanung der Anwohner!