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„Blackrock und die Privatisierungspolitik“ Vortrag von Werner Rügemer
- Mittwoch, 13. März 2019 08:14
- Peter Rosenbaum
Spätestens mit der Finanzkrise haben Blackrock & Co die Banken als führende Wirtschafts- und Finanzakteure abgelöst. Fast wäre mit Friedrich Merz ein Blackrock- Manager Vorsitzender der CDU geworden. Blackrock & Cotreiben auch die Privatisierung des Staates sowie vieler Arbeits- und Lebensbereiche voran, z.B. bei Wohnungen, im Gesundheits- und Transportbereich, bei Renten und nicht zuletzt bei der digitalen Infrastruktur -zivil wie militärisch. Flyer
Veranstaltung: Der neue West Ost Konflikt - Hintergründe und Strategien
- Dienstag, 12. März 2019 13:42
- Ev. Akademie Abt Jerusalem
Industrie hat kritische Fragen an Wirtschaftsminister Althusmann
- Dienstag, 12. März 2019 10:42
- Klaus Knodt
Foto: Klaus Knodt
Als CDU-Wirtschaftsminister einer „GroKo“ in Niedersachsen hat man es nicht leicht. Die Sozis mögen einen nicht, die Wirtschaftliberalen von der FDP nörgeln ständig am Arbeitstempo der Reformen herum, und die Stammklientel aus Industrie und Mittelstand erwartet täglich Zaubertricks. Schließlich sitzt „ihr“ Mann am Regierungstisch in Hannover.
So mahnte IHK-Präsident Helmut Streiff seinen Gast Dr. Bernd Althusmann schon in der Eingangsbegrüßung an: „Die Sache mit der Grundsteuer stört mich. Nehmen Sie das auf Ihre Agenda. Das ist kein Bürokratieabbau, sondern Bürokratie pur“. Er spielte damit darauf an, dass nach dem Steuer-Urteil des Bundesverfasssungsgerichts das Land nun plant, sämtliche Gebäude in 28 Bewertungsklassen einzusortieren, mittels derer die neuen Steuersätze ermittelt werden sollen – nach bisheriger Planung ein Unterfangen für acht Jahre. Doch der Gast überhörte geflissentlich die Mahnung und sprach lieber über zurückliegende Erfolge: Seit fünf Jahren wachsen Deutschlands Exporte, im achten Jahr in Folge sank die Zahl der Insolvenzen, Niedersachsen schafft in diesem Jahr 40.000 neue Arbeitsplätze, 10.000 Unternehmen im IHK-Kammerbezirk seien mit ihrer Lage zumindest „zufrieden“. Immerhin räumte Althusmann ein: „Der Erfolg von gestern ist keine Garantie für die Zukunft“. Anstatt die gute Ausgangsposition zu nutzen, diskutierten zu viele „an der Sache vorbei“, befand er zu den Debatten über die Kanzlerkandidaten-Frage der Union oder Planspiele für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Da gab’s Beifall im vollbesetzten IHK-Kongresssaal.
Vortrag in der Dankeskirche: Die Eisenbahn in Äthiopien
- Dienstag, 12. März 2019 10:11
- Wolfgang Bartsch
Vortrag am 14. März 2019 um 19 Uhr, Dankeskirche Tostmannplatz
Der Bahnhof von Dire Dawa und das dazu gehöhrende Bahnbetriebswerk liegen in etwa auf der Hälfte der Eisenbahnlinie, die von Djibouti an der Küste nach Addis Abeba im äthiopischen Hochland führt und wurde 1902 von Kaiser Menelik II eröffnet. Gabi Mersch, Tochter eines Lokführers und Enkelin eines Bahnhofsvorstehers, hat von 2008 bis 2010 in Dire Dawa gelebt und gearbeitet...
Aus der Vortragsreihe: Ein Blick in fremde Kulturen. 14.03.2019 19:00
Neue Ausgabe von "BIBS-Aktuell - Neues aus der Fraktion" erschienen
- Dienstag, 12. März 2019 09:12
- BIBS-Fraktion
Der neue Bericht aus der BIBS-Fraktion ist da! Unter anderem mit Artikeln zur Jasperallee, der Verwaltungsmodernisierung, zur Burgpassage und dem investorenhörigen Braunschweig. Erhältlich im Fraktionsbüro (Rathaus), am BIBS-Stand Sonnabend (Kohlmarkt) oder über Eure BIBS-Bezirksräte.
Zum Bericht.
"Fridays for Future" und wie die Bewegung zerstört werden soll
- Dienstag, 12. März 2019 09:07
- Uwe Meier
Die Fridays-for-Future-Proteste erhalten heute Unterstützung aus der Wissenschaft. Mehr als 700 Forscherinnen und Forscher sowie Prominente unterschrieben eine Petition. Darin fordern sie Unterstützung für die demonstrierenden Schülerinnen und Schüler., Heute soll "Scientists for Future" vorgestellt werden, wie die Initiative mitteilt.
Die jungen Menschen forderten zu Recht, dass sich die Gesellschaft auf Nachhaltigkeit ausrichte. Ohne einen Wandel sei ihre Zukunft in Gefahr. Es sei an der Zeit, auch die gängigen Ernährungs-, Mobilitäts- und Konsummuster grundlegend zu ändern.
Oliver Ding – seit 15 Jahren Kämpfer in der Freiwilligenarbeit
- Montag, 11. März 2019 20:28
- Axel Klingenberg
Wolfenbüttel. Seit 15 Jahren ist Oliver Ding Mitarbeiter der in Braunschweig und Wolfenbüttel beheimateten Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e.V.Grund genug für seine Kolleginnen und Kollegen, ihm im Rahmen einer kleinen Feier am 6. März 2019 ihren Dank auszusprechen.
Interview mit Willy Wimmer zur Lage in Venezuela
- Montag, 11. März 2019 19:43
- ParsToday
Grafik: Pixabay.com
Willy Wimmer, CDU, ehemaliger Staatssekretär im Verteidigungsministerium und auch Vizepräsident der OECD, äußert sich in einem Interview zur aktuellen Lage in Venezuela: "Ich bin in den zurückliegenden 15 Jahren ziemlich oft in Lateinamerika und auch in Venezuela gewesen und habe die Entwicklungen an Ort und Stelle sehr gut beobachten können, auch als Wahlbeobachter in Zusammenhang mit der Organisation zur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die venezolanische Gesellschaft ist tief gespalten. Das hat man immer wieder gesehen. Und es ist auch eine Auseinandersetzung zwischen der ehemals spanisch ausgerichteten Elite und der sogenannten indigenen Bevölkerung." Weiter zum Interview.
Brauchen wir ein Landwirtschaftsministerium?
- Montag, 11. März 2019 17:46
- Uwe Meier
Diese Frage mag erstaunen. Schließlich haben wir schon immer eins. Na gut, das ist kein Argument. Aber der lebendige Beweis, dass wir keines brauchen, ist die Ministerin Julia Klöckner. Die wirkt im Ministerium, um gezielt zu verhindern. Nichts anderes ist ihre Aufgabe. Sie macht ihre Aufgabe nicht dann hervorragend, wenn sie eine aktive Politik, z. B. für den Tierschutz, gestaltet, sondern wenn sie enkeltaugliche Politik verhindert. Das ist ihre Aufgabe!
Kleine Geschichte des Neoliberalismus in Deutschland
- Montag, 11. März 2019 16:25
- Hansi Volkmann
Barbara Eisenmann liefert uns in diesem aufwendig recherchierten, kurzweiligen Radiofeature einen Überblick über die Geschichte des Neoliberalismus in Deutschland. Die Lehre von den "selbstregulierenden liberalen Märkten" ist seit Jahrzehnten die vorherrschende ökonomische Theorie in der westlichen politischen Welt. Alternativen zu ihr werden an unseren Universitäten schon gar nicht mehr gelehrt. Eisenmann beschreibt, wie Ökonomen und ihre informellen Netzwerke immer größeren Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewinnen konnten, und dabei demokratische Entscheidungen konsequent unterliefen.
Dafür interviewte sie mit beneidenswerter Ruhe unter anderem Jörg Asmussen, Axel Weber und Ottmar Issing, die alle drei sowohl für das Bundeskanzleramt und die Ministerien, mal für die Europäische Zentralbank und die Deutsche Bundesbank, aber auch für die private Finanzwelt gearbeitet haben. Obwohl sie nie ein Mandat dafür besaßen, den meisten Bürgern auch völlig unbekannt sein dürften, haben sie die deutsche Finanz- und Außenpolitik ganz entscheidend mitbestimmt. Ob das im Sinne der Allgemeinheit war, mag der geneigte Zuhörer selbst entscheiden.
Hier zum wdr-link:
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/dok5/marktkonforme-demokratie-102.html