Mir geht es gut, sonst ist mir alles scheißegal - Glückwunsch!

Mittwoch, 06. September 2017 09:48

Werner Rügemer auf nachdenkseiten.de

Werner Rügemer auf einer BIBS-Veranstaltung in Braunschweig

Mir geht es gut, sonst ist mir alles scheißegal – Glückwunsch! Sie wählen die Merkel. Oder doch nicht?

Das ist der Titel einer schwungvollen, von Sachkenntnis geprägten Polemik von Werner Rügemer. Da wird so richtig klar, warum man Merkel bei klarem Verstand kaum wählen kann. Nicht wegen Rügemers Polemik, sondern wegen der von ihm angeführten Fakten! Fakten sprechen gegen die Wiederwahl der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zum Beitrag 

Die Welt am Kipppunkt

Dienstag, 05. September 2017 14:57

Ev. Akademie Abt Jerusalem

Weitere Informationen

Braunschweig wählt - Jetzt nur nichts durcheinanderwerfen

Samstag, 02. September 2017 07:06

Stadt Braunschweug, Wahlamt

In drei Wochen wird der neue Bundestag gewählt. Noch Anfang August wurde angenommen, mit der Wahl im September endet das niedersächsische Wahljahr. Dann kam alles anders: Am 15. Oktober wird ein neuer Niedersächsischer Landtag gewählt. Vorgezogen und statt der geplanten Wahl im Januar des nächsten Jahres.

Stellen Sie sich also auf einen zweiten Wahltag  in diesem Jahr ein. Vieles in der Vorbereitung dafür wird jedoch anders, mit äußerst knappen Fristen und Terminen laufen. Einige nennen es sportlich, andere ringen um Tage und Stunden, um gesteckte Ziele noch zu erreichen. Sicher ist: Am 15. Oktober wird erneut niedersächsisch gewählt.

Briefwahl zur Bundestagswahl wird gut nachgefragt Seit fast zwei Wochen werden im Wahlamt Briefwahlunterlagen ausgegeben. Von den zum Stichtag wahlberechtigten 191.941 Braunschweigern stellten bis Freitagabend bereits mehr als 25.000 Bürger einen Antrag auf Briefwahl. Vor vier Jahren entschieden sich insgesamt etwas mehr als 38.000 Wahlberechtigte für die Briefwahl. weiterlesen ...

Neues Internetangebot "Meine Wahl" Alle wichtigen Informationen zur Wahl sind künftig mit nur einem Mausklick zu erhalten. Über ein Suchfeld geben Sie Ihre Adresse ein. Als Antwort erscheinen Angaben zu Ihrem Wahllokal, zur Briefwahl und zu weiteren Wahlgebieten. Über die ergänzende Auswahl „Wer steht zur Wahl?“ werden zusätzlich die für die Adresse kandidierenden Parteien und Kandidaten mit weite-ren Erläuterungen zum Stimmrecht eingespielt. weiterlesen ...

Wählerverzeichnisse zur Landtagswahl werden aufgestellt Am kommenden Sonntag werden alle Braunschweiger, die am 15. Oktober mindestens 18 Jahre alt sein werden und Deutsche sind, von Amts wegen in die Wählerverzeichnisse zur Landtagswahl eingetragen. Bedeutsam für alle vor kurzem Zugezogenen: Anders als zur Bundestagswahl sind nur Personen wahlberechtigt, die bereits seit dem 15. Juli ihren Wohnsitz in Niedersachsen haben. Wer also erst nach dem 15. Juli aus anderen Bundesländern zugezogen ist, kann an der Landtagswahl nicht teilnehmen und wird auch keine Wahlbenachrichtigung erhalten.

Bitte beachten: Die Briefwahlausgabe für die Landtagswahl startet erst am 27. September.
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Lärmbelastung am Flughafen verringern

Freitag, 01. September 2017 14:32

BIBS-Fraktion

"Pressemitteilung" 

Die Bürgerinitiative Braunschweig setzt sich für mehr Lärmschutz am Flughafen ein.

Nach dem Willen der BIBS-Fraktion soll die Flughafengesellschaft BS-WOB künftig dafür sorgen, dass Flugzeuge, sobald sie ihre Parkposition eingenommen haben, ihre so genannten „APUs“ (Auxiliary Power Units) sofort ausschalten müssen. Bei APUs handelt es sich um Hilfstriebwerke, die zur Stromversorgung der Flugzeuge am Boden dienen, ohne dass die Haupttriebwerke eingeschaltet sind.

Während andere Flughäfen wie Frankfurt, Berlin und Hamburg verbindliche Regelungen über die Abschaltung dieser lautstarken Geräte besitzen, enthalten die Braunschweiger Betriebsbestimmungen keinen Passus über den Betrieb der APUs. Die BIBS-Fraktion fordert nun, dass nach dem Vorbild Hamburgs sofort ausgeschaltet wird, wenn Flugzeuge ihre Parkposition erreicht haben.  

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Krankenhausmorde durch Niels H.: CDU/FDP verhindern Gesetzreform

Donnerstag, 31. August 2017 13:42

Redaktion

Der verurteilte Patientenmörder Niels H. soll 90 weitere Menschen umgebracht haben. Das teilten die Ermittler in Oldenburg mit. Der heute 40-jährige ehemalige Krankenpfleger musste sich vor Gericht bereits für sechs Taten verantworten und verbüßt derentwegen derzeit eine lebenslange Haftstrafe. Schon in seinem ersten Prozess wurde klar, dass es mehr Opfer gab, denn Niels H. hatte deutlich mehr Taten gestanden. Wie viele Menschen der Massenmörder tatsächlich auf dem Gewissen hat, versuchte über drei Jahre eine Sonderkommission der Polizei zu klären. Die Ermittler werteten Hunderte Patientenakten aus und ließen mehr als 100 Leichen ausgraben, um diese auf Rückstände von Medikamenten zu testen. Weil viele verstorbene Patienten eingeäschert worden sind, soll die Zahl der Todesfälle, für die Niels H. verantwortlich sein soll, wahrscheinlich noch um ein Vielfaches höher liegen.

"Warum stoppte niemand Niels Högel?"

Damit sich solche oder ähnliche Fälle zukünftig nicht wiederholen, haben SPD/Grüne in den Landtag ein Gesetz eingebracht. Aus der Pressemitteilung des MdL Herrn Pantazis geht hervor, dass die CDU/FDP das Gesetz ablehnen werden. Es scheint ein Machtspiel mit der neuen Mehrheit zu sein.

Grundeinkommen ist wählbar

Donnerstag, 31. August 2017 10:20

Uwe Meier

Das "Bedingungslose Grundeinkommen" ist im Braunschweig-Spiegel immer wieder ein Thema. Einer der prominentesten Vertreter ist der Eigentümer der DM-Drogeriemarktkette Götz Werner. Diesen hatte im Juli 2012 zum Sommerempfang der Ev. Akademie Abt Jerusalem der damalige Landesbischof Weber in die Brüdernkirche eingeladen. Dort konnte Werner ausführlich seine Gedanken zum "Bedingungslose Grundeinkommen" ausbreiten. Wenn Sie im Braunschweig-Spiegel unter "Suchen" das Stichwort "Grundeinkommen" angeben, finden Sie alle entsprechende Beitrage der letzten 10 Jahre. Aktuell befasst sich auch die neue Umweltzeitung (Nr. 5) mit dem Thema.

Das "BÜNDNIS-GRUNDEINKOMMEN"  hat es ermöglicht, das Grundeinkommen nun wählbar zu machen. Die Grundeinkommenpartei (BGE), die im September 2016 gegründet wurde und in allen Bundesländern antritt, wirbt bei der Bundestagswahl um die Zweitstimme. Lesen Sie hier das Interview in der TAZ mit Victoria Meneses, der Spitzenkandidatin der BGE

Antifaschistischen Kundgebung und Demonstration

Mittwoch, 30. August 2017 21:23

Paul Deutsch

Macht mit bei der antifaschistischen Kundgebung und Demonstration am Montag 17 Uhr Niebelungenplatz

Die Internationalistische Liste/MLPD und die Montagsdemo Braunschweig führen am Montag den 4. September eine antifaschistische Demonstration und Kundgebung mit offenem Mikrofon im Siegfriedvertel durch. Anlass ist die faschistische Kundgebung der NPD vom Samstag den den 26. August 15 Uhr auf dem Niebelungenplatz, wo sie mit zahlreichen faschistischen Plakaten zeitweilig den Platz verschandelt hatte.

Kein Fußbreit den Faschisten und für das Verbot aller Faschistischen Organisationen. Die Auftaktkundgebung soll um 17 Uhr auf dem Niebelungenplatz vor der Volksbank sein. Von dort Marsch durch die Siegfriedstraße zum Nettomarkt Bienroderweg mit Abschlusskundgebung. Wir würden uns über Eure aktive Unterstützung sehr freuen.

Internationalistische Liste/MLPD
Paul Deutsch
Walkürenring 36
38106 Braunschweig

Betrifft Bundestagswahl und die Vorstellung der braunschweiger KandidatInnen zu Umweltthemen am 7.9.2017

Dienstag, 29. August 2017 22:46

Peter Rosenbaum

Warum kein Wort zu den Direktkandidaten ohne Partei-Unterstützung?

Die beiden lokalen BIBS-Funktionsträger Niels Salveter und ich selbst kandidieren ja nun genau wegen der Atomproblematik der Region SZ/WF/BS zum Bundestag - Niels im Wahlkreis 49 SZ/WF und ich selbst im WK 50 Braunschweig.

Wir hatten - vor allem wegen meiner Verhinderung durch eine bereits lange vor dieser Termin-Auswahl feststehenden Reise - meinen Ko-Kandidaten Niels für die Teilnahme vorgeschlagen; denn wir treten im engen Schulterschluss vor allem zum Atom-Thema der Region BS an.

Der Atommüll mit ASSE, Schacht Konrad, Atombahnhof Beddingen/Stiddien und Thune soll ja nun ein wesentliches Thema des Abends sein.

Dann ist Niels auch noch stellv. Bezirksbürgermeister im Grenzgebiet des Atom-Bahnhofs Beddingen/Stiddien, wobei Beddingen zu Salzgitter und Stiddien zu Braunschweig gehört.

Auch Fracking trifft genau diese Region. Es wäre daher doch überaus angebracht, die dafür kompetenten Kandidaten in der Runde dabei zu haben, oder?

Wenn Ihr nun meint, rein formal den anderen Kandidatinnen einen Braunschweiger stellv. Bezirksbürgermeister als Kandidaten zum Bundestag nicht zumuten zu können, schlage ich vor, ihn zumindest aus dem Publikum zu Wort kommen zu lassen.

„Die Grünen sind doch auf dem Bio-Auge blind"

Montag, 28. August 2017 08:01

AbL Newsletter

DER FREITAG - Sebastian Puschner

Interview Martin Rücker kämpft als neuer Foodwatch-Chef für sauberes Essen und mehr Marktwirtschaft

Die Brunnenstraße in Berlin-Mitte, ein 1908 erbautes Fabrik- und Geschäftsgebäude: Hier, in einem der Hinterhöfe, befindet sich das Büro des Verbraucherschutzvereins Foodwatch, 2002 vom früheren Greenpeace-Geschäftsführer Thilo Bode gegründet. An der Eingangstür hängt noch das Plakat für die Großdemonstration gegen TTIP und CETA im Herbst 2016. Drinnen führt jetzt ein anderer die Geschäfte: Seit April kümmert sich Bode um den Wandel von Foodwatch zu einer europäischen Verbraucherschutzorganisation, sein Nachfolger ist Martin Rücker – früher Journalist, dann Sprecher, jetzt Geschäftsführer von Foodwatch, das seinen Drei-Millionen-Etat fast komplett aus Spenden und Förderbeiträgen bestreitet und damit gegen die Durchsetzung von Profitinteressen zum Nachteil der Verbraucher kämpft.

… gerade die, die laut für die Marktwirtschaft trommeln, wehren sich gegen alles, was Verzerrungen beseitigen, den Wettbewerb fair machen würde. Wir brauchen aber Regulierung, damit dieser Markt überhaupt einmal funktioniert. Es gibt heute kein Gleichgewicht zwischen Angebots- und Nachfrageseite, allenthalben fehlt es an Transparenz.

…. Ganz Ironie-frei: Herr Schmidt ist ein sympathischer Mann. Er ist sehr freundlich – und sehr nützlich für die Lebensmittelwirtschaft. Weil er die Themen zwar erkennt, sein politisches Handeln aber darauf beschränkt, eine Aufklärungskampagne nach der anderen zu starten und Umfrageresultate in die Kamera zu halten. Etwa, dass das Lieblingsgericht der Deutschen Nudeln sind.

Immerhin begründet Schmidt ein staatliches Tierwohllabel.

Das es den Tierhaltern überlässt, ob sie freiwillig ein bisschen bessere Haltungsbedingungen schaffen! Wenn wir wirklich eine gute Tierhaltung möchten, dann geht das nur mit verbindlichen Regeln für alle in Europa: mit formalen Kriterien zur Ausgestaltung der Ställe, zum Platzbedarf, aber auch zu einem Punkt, der in der Debatte bisher so gut wie gar nicht vorkommt, zur Tiergesundheit. Produkte, die nicht nach diesen Regeln hergestellt werden, dürfen gar nicht mehr auf den Markt kommen, auch nicht von außerhalb der EU. Ohne Außenhandelsschutz geht es nicht.

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Auf Fipronil folgt Schimmel: Der Eier-Aufreger

Montag, 28. August 2017 06:53

AbL Newsletter

NDR - 21.08.2017

Der Skandal um mit dem Insektenschutzmittel Fipronil belastete Eier ist kaum aus den Schlagzeilen verschwunden, schon sorgen mutmaßlich verdorbene Bio-Eier für den nächsten Aufreger. Ein Hof in Fahrenkrug (Kreis Segeberg) hatte die Eier an die Handelskette Edeka geliefert. Sie landeten auch in einem Supermarkt in Reinbek (Kreis Stormarn). Dort beschwerte sich ein Kunde. Ein Labor untersucht die Bio-Eier nun. Beim Kreisveterinäramt Stormarn ist man sich schon jetzt sicher, dass die Eier nicht in Ordnung waren. Sobald dies erwiesen sei, wolle man Anzeige gegen Unbekannt erstatten, so eine Sprecherin der Behörde. Denn der Hof aus Fahrenkrug hatte die Eier zwar unter seiner Marke an Edeka verkauft, ist aber nicht der Erzeuger. Sie waren zugekauft.

Geflügelwirtschaftsverband: Gängige Praxis

Die Eier sollen mehr als 600 Kilometer in Deutschland unterwegs gewesen sein, ehe sie auf dem Bio-Hof im Kreis Segeberg landeten. Mehrere Zwischenhändler in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen waren offenbar involviert. Dies ist nicht verboten. Der Geflügelwirtschaftsverband (ZDG) Schleswig-Holstein spricht von einer gängigen Praxis. Dass so viele Zwischenhändler beteiligt seien, sei zwar unüblich, erklärte Geschäftsführer Nicolai Wree im Schleswig-Holstein Magazin. Bei Engpässen sei der Zukauf aber üblich.

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