Demokratie, die notwendige Illusion
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 28. September 2017 22:48
- Geschrieben von Uwe Meier
Es ist eine Binsenweisheit, dass Demokratie und der herrschende Neoliberalismus bzw. Marktradikalismus kaum zusammen passen. Allein aus diesem Grunde wird der Neoliberalismus das herrschende ökologische Dilemma nicht lösen helfen. Im Gegenteil, dieses Dilemma wird allein schon aus dem Wachstumsparadigma heraus, das dem Neolibaralismus inne wohnt, immer zerstörerischer wirken. Die Widersprüche und Konflikte werden massiv zunehmen. Ohne einen grundlegenden Systemwechsel, wird es keine Lösungen der ökologischen Fragen und zukünftiger Krisen geben. Vielfach wurde dieser Sachverhalt bereits beschrieben. "Allein der merkelsche Begriff "Marktkonforme Demokratie". weist schon darauf hin, wer das Sagen hat: "Der Markt". Es mag erstrebenswert sein, einen "Demokratiekonformen Markt" zu fordern, denn so wäre wenigstens noch die Demokratie zu retten, aber das wollen die Menschen anscheinend gar nicht. Man sieht es an den Wahlergebnisse. Nicht mal die Partei DIE LINKE fordert mehr einen Systemwechsel. Wenn man den will, dann muss man schon die MLPD wählen, aber wer tut das schon?
In "RUBIKON" läuft derzeit eine sechsteilige Folge von Andreas Peglau zum Thema "Rechtsruck in Deutschland (3/6)." Dieser Beitrag befasst sich mit der 3. Folge: "Rechter" Neoliberalismus.
Ein weiterer Quantensprung zur Verbesserung des Nahverkehrs in der Region Braunschweig steht unmittelbar bevor: „Die rot-grüne Landesregierung baut den Nahverkehr in der Region Braunschweig mit erheblichen Mitteln weiteraus. Ab 2018 wird das Fahrtangebotder Regionalzüge zwischen Braunschweig und der Region deutlich ausgeweitet. Davon werden mehrere tausend Pendler täglich profitieren“, kündigt Dr. Christos Pantazis MdL, Vorsitzender der SPD Braunschweig und Mitglied der SPD-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB), an. 
Mit dem Wahlerfolg der AfD ist eine extrem rechte Partei in den Bundestag eingezogen, die in weiten Teilen sozialchauvinistisch, völkisch und rassistisch ausgerichtet ist, und sich immer weiter radikalisiert.
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 26. September 2017
Welche Vorstellungen haben sie, um die Personalsituation in den Schulen und Bildungseinrichtungen des Landes zu verbessern? Werden sie Formen prekärer Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt weiter zulassen oder wirksam bekämpfen? Werden sie sich für eine bessere Ausstattung, insbesondere die Erhöhung der Personalstellen, bei Polizei und Zoll einset-zen? Diese und weitere Fragen sollen auf einem Landtagswahlforum des Deutschen Ge-werkschaftsbundes (DGB), Stadtverband Braunschweig am Mittwoch, den 27. September zur Sprache kommen. Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr und findet in der Cafeteria der Oswald-Berkhan-Schule (Westliches Ringgebiet), Oswald-Berkhan-Straße 4 statt. Inte-ressierte Bürgerinnen und Bürger, Gewerkschafter sowie Betriebs- und Personalräte haben dort die Gelegenheit, den Kandidatinnen und Kandidaten „auf den Zahn zu fühlen“, die sich in Braunschweig zur Wahl stellen.