"Militärische Piratenjagd?" Vortrag am 19.05.

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Veröffentlicht: Samstag, 16. Mai 2009 09:16

Geschrieben von Friedenszentrum/Friedensbündnis

Militärische Piratenjagd? - Vortrag von Claudia Haydt
am Dienstag, 19. Mai, 19:30 Uhr
im Speicher der Volkshochschule, Haus Alte Waage (Eintritt frei)

Am 10. November 2008 beschloss der Rat der Europäischen Union eine gemeinsame Anti-Piraterie-Mission unter dem Namen "Atalanta". Diese "gemeinsame Aktion" ermöglicht einen ersten Einsatz von Kriegsschiffen unter EU-Flagge. Ihr Auftrag: »Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes von Gewalt, zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, die im Operationsgebiet begangen werden könnten.« Was steckt hinter der Piraterie? Was sind die Ursachen und welche Lösungsansätze gibt es.

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Rathaus-Sanierung unerwünscht

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Veröffentlicht: Donnerstag, 14. Mai 2009 22:00

Geschrieben von Peter Rosenbaum

Bereits im März war die bereits beschlossene und zu rd. 40% erfolgte Rathaus-Dachisolierung und -begrünung Thema des Bau-Ausschusses; ich berichtete hier mit Bilddokumentation. Für diese vorbildliche Sanierung waren bis zum abrupten Stopp im Jahre 2005 bereits 165.000 € investiert worden.

Schriftlich wurde nochmals beim Oberbürgermeister nachgefragt:"Wer hat den Stopp der Umsetzung des Sanierungsprogramms mit welcher Legitimation und Begründung zu verantworten?"

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Das war ein Vorspiel nur - dort, wo man Bücher verbrennt ...

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Veröffentlicht: Donnerstag, 14. Mai 2009 20:08

Geschrieben von Sigrid Probst

Ein kleines Häuflein, vielleicht 30 Menschen, sammelten sich vor dem Seitenflügel des Einkaufsschlosses und hörten interessiert den Sprechern, zwei Pastoren, und Herrn Prof. Dr. h. c. Biegel zu. Ein Violinist spielte sehr schöne kleine Kompositionen von Johann Sebastian Bach. Es war die erste der Braunschweiger-Andachten unter dem Titel "Denkmal".

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Veranstaltung: Weltwirtschaftskrise und Hunger

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Veröffentlicht: Dienstag, 12. Mai 2009 22:47

Geschrieben von Philip Steeb

Die Weltwirschaftskrise und der Hunger in der Welt
Veranstaltung am Donnerstag, den 14.05.
Referentin: Jutta Sundermann
Ort: ESG, Pockelsstraße 21

Veranstalter: Attac Braunschweig und Evangelische Studierenden Gemeinschaft.
(flyer zur Veranstaltung)

Postinitiative: für flächendeckende Post - gegen Zerstörung kommunaler Infrastruktur

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Veröffentlicht: Dienstag, 12. Mai 2009 17:39

Geschrieben von Thorsten Bock

Es ist ein Einzelfall, aber ein typischer: durch die Schließung der Postagentur von Wipshausen, einem Dorf mit fast 2000 Einwohnern in der Nähe Braunschweigs, haben die Bürger fast 10 Kilometer Weg zur nächsten Agentur. Es ist unverschämt, von den Bürgern zu verlangen, die teuer bezahlten Transportleistungen zum großen Teil selbst zu verrichten, damit der Gewinn stimmt. Da die Kunden auf diese Weise viel Zeit, Geld und Energie einsetzen müssen, um überhaupt die Dienstleistung der privatisierten Post wahrnehmen zu können - wodurch ältere Bürgerinnen besonders schlecht dran sind, bildete sich eine Bürgerinitiative. Wir leiten eine Unterschriftensammlung ein, mit der wir von der Bundesregierung fordern, dem privaten Postbetrieb entsprechende Vorschriften zu machen. Die Post wurde ohne Einwilligung der Bürger privatisiert, die nun aber unter der Ausblutung staatlicher Infrastruktur zu leiden haben. Wir fordern eine flächendeckende, kundenfreundliche Dienstleistung der Post und suchen dafür weitere Mitstreiter. Ein Unterschriftenblatt.

Eduard Mücke (05373-7078), Erhard Kadelbach (05373-7353), und
Thorsten Bock, Turnhallenring 21, 31234 Edemissen, (0175-9470166)

Buntes Treiben beim Politischen Samstag auf dem Kohlmarkt

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Veröffentlicht: Montag, 11. Mai 2009 06:05

Geschrieben von Fabio Reinhardt

Am Samstag haben sich Parteien und Bürgerinitiativen aus der Region auf dem Kohlmarkt präsentiert. Bürgerinnen und Bürger konnten sich über Ideen rund um die anstehenden Wahlen und Themen wie Wirtschaftspolitik und Datenschutz informieren.

Fotos: Jan Ortgies

Dank Sonnenschein und warmem Wetter war viel los in der Innenstadt – entsprechend bunt war auch das
Treiben an den Ständen. Die Themen waren vielfältig – ganz vorn dabei die jeweiligen Positionen zur anstehenden Europawahl im Juni. FDP, Die Grünen, Die Linke (in Begleitung der Landtagsabgeordneten Ursula Weisser-Roelle) und die Piratenpartei präsentierten die Ideen der Parteien. Weiterhin informierten auch BIBS, Attac und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über die wichtigsten Anliegen der Bürgerinitiativen rund um Themen wie Kommunalpolitik, Sozialpolitik und Datenschutz.

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Die politische Vielfalt der Region stärken

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Veröffentlicht: Donnerstag, 07. Mai 2009 10:31

Geschrieben von Fabio Reinhardt

Politischer Samstag in Braunschweig:
Im Superwahljahr 2009 wollen viele politische Gruppen ihre Positionen bekannter machen. Am Samstag, den 9. Mai werden sich deshalb von 12-18 Uhr Braunschweiger Parteien und politische Gruppierungen gemeinsam auf dem Kohlmarkt präsentieren. Initiator der Aktion ist die Braunschweiger Datenschutzgruppe.

Das Ziel: Die politische Vielfalt der Region soll gestärkt werden. (Pressemitteilung der Datenschutzgruppe)

75% aller Bundesbürger wollen Versorgungsunternehmen im kommunalen Eigentum!

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Veröffentlicht: Mittwoch, 06. Mai 2009 18:57

Geschrieben von Carlo Engel

Laut einer Dimap-Umfrage wollen sich 75% aller Bundesbürger eher von Kommunalunternehmen versorgen lassen als von privaten Eigentümern. Die Bürger erwarten von Kommunalen stabilere Preise, mehr Versorgungssicherheit und die Verwendung von Gewinnen für den öffentlichen Nahverkehr, Kitas und Schwimmbädern.

In Braunschweig bestätigen die überhöhten Preise von BS-Energy und die Gewinnabführung an den Mutterkonzern Veolia in Frankreich solche Schlußfolgerung.

"Was von BIBS kommt, kommentieren wir nicht", Teil 2

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Veröffentlicht: Montag, 04. Mai 2009 13:00

Geschrieben von Peter Rosenbaum

Das siebzigseitige PROsab-Gutachten zur Rathaus-Sanierung wurde soeben allen Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Nach dem Motto ... wenn es BIBS eh schon besorgt hat und veröffentlicht ...  schreibt Stadtbaurat Zwafelink in Vertretung des Oberbürgermeisters an alle Fraktionen:

Zitat:  Nach nochmaliger Prüfung der Rechtslage kommt die Verwaltung zu der Auffassung, dass allen Fraktionen eine Kopie des Gutachtens ausnahmsweise überlassen werden kann ...
(Brief an alle Fraktionen vom 4.5.2009)

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Stadtputztag, ein großer Erfolg ... (kleine Nachlese)

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Veröffentlicht: Sonntag, 03. Mai 2009 18:53

Geschrieben von Sigrid Probst

Auf dem Kohlmarkt wurde nach getaner Arbeit gefeiert, Herr Hoffmann nahm von dem Spender „Braunschweigische Landessparkasse“ einen Scheck über 11.5000 Euro entgegen, so konnte für einen Euro etwas verzehrt werden. Ca. 17.000 MitbürgerInnen, darunter viele Kinder, haben mitgewirkt. ALBA konnte sich freuen, denn an vielen Stellen lagen noch die Sylvesterhinterlassenschaften herum.

Keine zwei Plätze weiter, konnte ich beim Vorbeifahren und Vorbeigehen auf dem Schlossplatz, besonders seitlich auf den beiden Treppen zur nachgebauten Fassade des Kaufschlosses, Berge von Papier, Plastik-Papier Bechern, Servietten, Tüten, Zigaretten- Packungen, Kippen und anderen Unrat rumliegen sehen.

Weiterlesen: Stadtputztag, ein großer Erfolg... (kleine Nachlese)