Unsägliche Berichterstattung

Montag, 15. Februar 2010 12:00

Matthias Bosenick

Liebe Braunschweiger Zeitung, wie Du sicherlich mitbekommen hast, ärgere ich mich gelegentlich über Deine unsägliche Berichterstattung. Für unsäglich halte ich es zum Beispiel, wenn Du Obrigkeiten nicht kritisierst, wo Du es solltest und sogar Gelegenheit dazu hast, und stattdessen die tatsächlich kritischen Menschen diskreditierst. Nun (Samstag, 13. Februar 2010, Seite 14) überschreibst Du – versteckt im Kulturteil – einen Artikel mit "Unsägliche Berichterstattung", der genau dies nicht ist und damit genau meinen Geschmack trifft, denn er kritisiert – begründet! – eine Obrigkeit. Ich finde es begrüßenswert, dass Du Martin Jasper die Chance gegeben hast, genau das zu sagen, was er gesagt hat. Dies fasse ich als mutigen Schritt in die richtige Richtung auf. Und sei er auch nur deshalb möglich, weil es einfacher ist, Scheidenden Kritik hinterherzurufen, als sie Bleibenden aufzutischen. Weiter so! Bitte.

Ökumenischer Kreuzweg

Freitag, 12. Februar 2010 21:29

Michael Kaps

Wege zu einer Kultur des Friedens - Die Türkei als Vermittlerin im Nahen Osten?

Freitag, 12. Februar 2010 12:27

Friedenszentrum BS

Vortragsreihe des Friedenszentrums und des Friedensbündnisses in der Volkshochschule

Karola Schaaf
Die Situation der Frauen in Afghanistan
Vortrag und Diskussion


(auf Bild klicken zum Vergrößern)

In Afghanistan ist kein Ende der Gewalt in Sicht. Unter den Augen der UNOTruppen geht das Morden weiter. Fortschritte, was die Rechte der Frauen und den Aufbau einer Zivilgesellschaft angeht, gibt es vielleicht in Kabul. Aber schon an der Stadtgrenze endet die Macht Hamid Karzais und mit Einbruch der Dunkelheit auch die der UNO-Truppen.
Karola Schaaf ist langjährige Afghanistan-Koordinatorin von amnesty international in Deutschland. Anschaulich schildert sie die Situation der Frauen in Afghanistan, lebendig und mitreißend erzählt sie von ihren eigenen Erfahrungen in diesem
geschundenen, aber an Kultur so reichen und alten Land.

Donnerstag, 18. Februar, 19:00 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
- Eintritt frei -

Haltestelle: Neuer Name nötig

Freitag, 12. Februar 2010 12:24

Matthias Bosenick

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Anregung:
Da es den Querumer Forst weitestgehend nicht mehr gibt, gibt die Stadt der nach ihm benannten Haltestelle einen neuen Namen. Ein vorübergehendes "Ex-" als Präfix ist ein guter Kompromiss, bis eine passende Alternative gefunden ist.

Zu erwartende Replik:
Es ist üblich, Haltestellen mit Namen zu versehen, die einen historischen Bezug haben, ohne dass die Sache, auf die der Name Bezug nimmt, noch existiert. Schließlich gibt es als prominentes Beispiel in Braunschweig zwar eine Haltestelle "Schloss", aber kein Schloss. Diese Regelung kann auch für den Ex-Querumer Forst (wahlweise auch Querumer Ex-Forst) gelten.

Nachlese: Israelische Friedensbewegung sucht Dialog in Deutschland

Mittwoch, 10. Februar 2010 22:17

Daniel Gottschalk (Friedenszentrum BS)

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen mit Yahav Zohar in Braunschweig

Friedensbündnis und Friedenszentrum hatten Yahav Zohar vom Israelischen Komitee gegen Hauszerstörungen nach Braunschweig (ICAHD) eingeladen. Er gab einen Überblick über die heutige Situation in Gaza, über die Besatzung und Häuserzerstörung durch Israel und über den fortdauernden Siedlungsbau auf der Westbank und in Ost-Jerusalem.
Israel eignet sich weiterhin palästinensisches Territorium an. Daraus resultiert das Problem, das im eroberten Gebiet für Israel gilt: „Land, das wir wollen, aber Einwohner, die wir nicht wollen.“ Die Israelis konnten sich nicht entschließen, ob sie das eroberte Land verlassen oder die Menschen als israelische Staatsbürger annehmen sollten. Die Folge wäre in diesem Fall gewesen, dass die Mehrheit der Israelis Palästinenser gewesen wäre. Sie entschlossen sich schließlich die Besetzung fortzusetzen, indem sie eine Militärregierung für die okkupierten Gebiete einsetzten und ihre eigenen Siedler in den Gebieten siedeln ließen.
Daraufhin begannen die Palästinenser ihren bekannten Freiheitskampf. An diesem Widerstand konnten auch „großzügige“ israelische Angebote nichts ändern. In der Oslo-Vereinbarung 1993 bot Israel an, einem palästinensischen Staat zuzustimmen, der von vornherein nicht lebensfähig gewesen wäre, da dem geplanten Staatsgebilde unter anderem Wasser gefehlt hätte und der Zusammenhalt des Staatsgebiets nicht gewährleistet gewesen wäre. Für die Palästinenser ist das keine ernstzunehmende Alternative.

Israel seinerseits fühlt sich in seiner Sicherheit bedroht und reagiert selbst mit Gewalt. Daraus entwickelte sich über die Zeit ein Kreislauf der Gewalt. 2002 und 2007 kam es zu „Arabischen Friedensinitiativen“. Voraussetzung für Frieden wäre Israels Zustimmung zur Gründung eines autonomen, palästinensischen Staates gewesen. Israel ignoriert diese Forderung und greift zur Gewalt. Unterstützt wird Israel dabei unter anderem durch Waffenlieferungen von Europa und den USA, besonders auch aus Deutschland.
Yahav Zohar stimmte zu, dass Deutschland eine besondere historische Verant-wortung gegenüber Israel habe. Aber er sagte genauso, dass Israel sich in einem gewissen Sinne wie das „misshandelte Kind, das oft seine Kinder später auch misshandelt“ benimmt. Er ruft dazu auf Israel nicht noch mit Waffen zu unterstützen.

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Medizin an den Grenzen - Dürfen und müssen wir alles, was wir können?

Sonntag, 07. Februar 2010 22:00

Uwe Meier

Die neu eingerichtete Evangelische Akademie Abt Jerusalem der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig beginnt ihr Vortragsprogramm 2010 mit einer Vortragsreihe, die jeden von uns berührt. Wir alle können in eine Situation kommen, in der über unser Leben oder über das Leben unserer Verwandten entschieden werden muss. Oft treffen Ärzte diese Entscheidungen, soweit möglich im Einvernehmen mit den Verwandten. Über die medizinethischen Konfliktfelder soll die Veranstaltung informieren und zur Diskussion anregen.

Die Medizin stößt in ihren rasanten Fortschritten in der Vorhersage, (Früh-) Erkennung und Behandlung von Krankheiten immer weiter in Neuland vor: in die molekularen und genetischen Grundlagen des Lebens, in die Wirkmechanismen von Medikamenten gegen Infektionen und Krebskrankheiten wie auch in die weltweite Aufklärung und Bekämpfung von Seuchen und Epidemien. Ein immer größeres Arsenal apparativer Möglichkeiten der Diagnostik und Therapie bis zum Organersatz und der Prothetik steht uns zur Verfügung.

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Mascherode und die Arroganz der Macht

Sonntag, 07. Februar 2010 22:00

Bernd Müller

Es läuft wie immer in dieser Stadt. Oberbürgermeister Dr. Hoffmann findet Gefallen an einem Investitionsprojekt, schwört seine CDU und die FDP in das Projekt ein und zieht die Sache durch. Wenn ein altes Gutachten stört, das negativ für ein Projekt ausging, wird rasch ein neues erstellt, das dann passt.

So lief es bisher unter Herrn Dr. Hoffmann selbstherrlicher „Regentschaft“  gestützt von CDU und FDP, und so läuft es auch in Mascherode beim sog. Golf Resort. Proteste der Bürger, zunächst im Bezirksrat, werden von der CDU und ihrem Bezirksbürgermeister Rühmann abgewürgt. Ihre einen Wähler, Traditionen, Ängste der Bürger, ökologische Bedenken, Eigentumsverhältnisse spielen keine Rolle, sind Hindernisse, die hinweggefegt werden müssen.  Dialog mit dem Bürger, aufeinander zugehen, Kompromisse suchen – kurz, den Bürger ernst nehmen, fallen der Arroganz der Macht zum Opfer.

So wird derzeit das Golf Resort geplant. Es läuft das Planfeststellungsverfahren. Niemand hat bisher von verantwortlicher Seite mit den Landwirten gesprochen, obwohl sie doch ihren wertvollen Boden für das Golf spielen hergeben sollen. Es wird der Eindruck vermittelt, dass die erforderliche Fläche bereits unter Vertrag sei. Dem ist natürlich nicht so. Nach den derzeitigen Eigentumsverhältnissen ist ein Golfspiel schlicht kaum möglich. Dazu der Plan, der die aktuellen Eigentumsverhältnisse wiedergibt.



Die roten Flächen gehören den Landwirten,  die nicht daran denken ihre fruchtbaren Böden zu verkaufen.

Dieser Eindruck wurde gewonnen auf der Sitzung der Bürgerinitiative in Mascherode am 04.02.2010, die sich allein durch das Verhalten der CDU und FDP zunehmend auch emotional gegen das Golf Resort in ihrem Dorf auflädt.

Anti-Privatisierungskonferenz - das Desaster der Privatisierungen

Freitag, 05. Februar 2010 09:39

Dr. Uwe Meier

Die Privatisierungspolitik zur Sanierung der öffentlichen Kassen ist gescheitert! Nur noch diejenigen, die an dieser bürgerfeindlichen neoliberalen Politik verdienen oder die ihre Städte dem Spiel der Wirtschaft überlassen haben, wie Braunschweig unter OB Dr. Hoffmann, glauben noch an die Privatisierung. Dass sie dem Erfolg ihrer  Privatisierungshandlungen selber misstrauen, zeigt sich allein darin, dass OB Dr. Hoffmann der KPMG den Auftrag gab, den Erfolg der Privatisierung zu begutachten; also der Gesellschaft, die die Privatisierung empfohlen und für viel Geld begleitet hat. Der Volksmund sagt: „den Bock zum Gärtner machen“.
Zur Einstimmung auf die  Apri-Konferenz ein Bericht von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags und die Hinweise in www.nachdenkseiten.de: Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz.

Zum zweiten Mal findet das Bundestreffen aller Antiprivatisierungsinitiativen in Braunschweig statt.

Von Samstag, 06.02.2010 um 10h30 bis Sonntag, 07.02.2010 um 13h wird im Stadtparkrestaurant, Jasperallee 42, 38102 Braunschweig über Privatisierung mit Blick auf Auswirkung, Alternativen und Aktionen debattiert.

Ein Schwerpunkt ist dabei die Rekommunalisierung, die bereits in vielen Städten praktiziert wird, getreu nach der Parole des Oberbürgermeisters von München, Christian Ude: "Nach dem Irrweg das Ganze zurück!"

Träger der Tagung sind die PPP Irrweg Gruppe von Attac und Anti-Privatisierungs-Initiativen aus zahlreichen Städten.

Zur Einstimmung auf die  Apri-Konferenz ein Bericht von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz.

"Rekommunalisierung, eine Aufbruchsstimmung und neue Gründerzeit in der Kommunalwirtschaft!"

35. Hauptversammlung vom 12. bis 14. Mai 2009 in Bochum
Die zweitägige Tagung hat eindrucksvoll gezeigt, dass sich Städte wie Braunschweig mit ihren kommunalen Privatisierungsbestrebungen auf einem "Irrweg" befinden. Nach Christian Ude (SPD) dürfe die Privatisierung heute als "ein gescheitertes Patentrezept" gesehen werden.
Für Braunschweig haben  nicht Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, sondern Manfred Pesditschek (SPD) und Karl Grziwa (CDU) teilgenommen. Es mag nicht verwundern, dass sie über den Ausgang des Städtetags nichts zu berichten wussten, widerlegt doch das Ergebnis des kommunalen Spitzenverbands mit seiner Interessenvertretung für rund 4300 Städte und Gemeinden mit insgesamt 51 Millionen Einwohnern eindrucksvoll das Braunschweiger Modell.

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Konzern Stadt - ein Unwort für verlorene Werte

Mittwoch, 03. Februar 2010 21:01

Sigrid Probst

Wie Pesditschek sich das vorstellt, lässt sich ein "Konzern Stadt" nicht führen, so sagt es der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Wolfgang Sehrt (Braunschweiger Zeitung vom 28.01.2010). Grund dieser Aussage von Sehrt war der Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die beiden freiwerdenden Dezernentenstellen nicht mehr zu besetzen, weil die Verwaltungsführung nach dem Modell eines Wirtschaftskonzerns gestaltet werden solle. Herr Sehrt spricht hier wie selbstverständlich von einem "Konzern Stadt" im Grunde eher beiläufig. Auch Herr Pesditschek will das Modell eines Wirtschaftskonzerns. Betrachten wir den von OB Dr. Hoffmann in Braunschweig eingeführten Begriff "Konzern Stadt" genauer. Was soll er vermitteln, was sagt er aus?

Konzerne habe die Aufgabe, einen Mehrwert zu erwirtschaften, einen möglichst hohen Gewinn zu erstreben, und sie sollen möglichst Arbeitsplätze schaffen. Und was macht die Stadt Braunschweig? Sie verkauft im Rahmen der Privatisierung alles, was gewinnträchtig ist, sie verarmte sich, sie verschleuderte Vermögenswerte der Bürger. Sie schaffte  Arbeitsplätze ab, sie machte sich handlungsunfähig für die Zukunft.  Ein Konzern hätte das niemals getan! Im Gegenteil, die Konzerne übernahmen gerne das Braunschweiger Vermögen und es wurden ihnen noch Steuergelder hinterhergeworfen. Jeder Vorstandsvorsitzende hätte bei dieser Wirtschaftsweise längst seinen Hut nehmen müssen.

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Mascherode: Golf-Resort in "Trockenen Tüchern"?

Dienstag, 02. Februar 2010 12:08

Bernd Müller

Kommt nun das Golf-Resort mit zwei Golfplätzen, einem Hotel und zwei Baugebieten nach Mascherode? Es hat den Eindruck, dass alles in den bekannten "Trockenen Tüchern" ist.
Deutlich wird von interessierter Seite hervorgehoben, dass Baubeginn noch in diesem Jahr sei. Die Verträge seien geschlossen, man brauche nicht mehr Land, so der Geschäftsführer Christian Arenz von der "Fairways GmbH & Co KG, Wolfenbüttel" in einem Schreiben (siehe Schreiben als PDF) an die Golffreunde, die im Golfclub schon angemeldet sind. Auch die Braunschweiger Zeitung berichtete entsprechend.


(auf Bild klicken zum Vergrößern)

Wie ist die Faktenlage? Der Zweckverband Großraum Braunschweig gibt über den Verfahrensstand und Flächenutzung (Planungsraum Golfplätze und verbleibende landwirtschaftliche Fläche mit grafischer Darstellung) Auskunft.
http://www.zgb.de/barrierefrei/content/regionalplanung/rov_golf_mascherode.shtml
Demnach bestehen einige und wichtige Widersprüche. Es scheint, dass die Flächensituation nicht geklärt ist.

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