Zur Version für große Monitore wechselnDie BISS hat heute abend mit einer Demo vor den Toren von Eckert & Ziegler auf ihren Stresstest hingewiesen
- Donnerstag, 06. September 2018 23:36
- Peter Meyer, BISS e.V.
- Mit Fahnen, Trillerpfeifen, Rasseln, Bannern, Plakaten sowie einer Rauchfahne, die die Gefahr durch eine radioaktive Wolke symbolisierte, haben die Teilnehmer auf das unhaltbare Gefährdungspotenzial des Standorts hingewiesen.
- Ein mehrere Quadratmeter großes Plakat vor der Atomfirma Eckert & Ziegler weist seit heute auf das Motto hin: "Nix verpennen, BISS-Stresstest kennen".
Die Doppelrolle des Rechtsanwalts Martin Kohlmann in Chemnitz
- Donnerstag, 06. September 2018 23:23
- ARD Report Mainz
Als Schlüsselfigur der rechtspopulistischen Gruppierung Pro Chemnitz macht Martin Kohlmann seit einer Woche massiv Stimmung gegen Flüchtlinge. Als Rechtsanwalt verdient er allerdings u.a. sein Geld mit abgelehnten Asylbewerbern.
Mainz. Der Organisator der Demonstrationen des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz, Martin Kohlmann, hat im Jahr 2014 gemeinsam mit Mitstreitern einen Integrationsverein mitgegründet, den "Kulturverein Tolstoi e.V.". Dies geht aus Unterlagen am Amtsgericht Chemnitz hervor, die REPORT MAINZ vorliegen. Ziel des Vereins ist laut Gründungsunterlagen die "Förderung der Völkerverständigung". Der Verein bietet laut Eigendarstellung Unterstützung v on Flüchtlingen, Sprachkurse und rechtliche Beratung von Migranten an. Zielgruppe sind vor allem russischsprachige Migranten. Report Mainz
Bäume in der Jasperallee - brauchen dringend Eure/Ihre Unterstützung
- Donnerstag, 06. September 2018 11:03
- Bürgerinitiative Baumschutz Braunschweig
Hallo,
wir - bzw. die Bäume in der Jasperallee - brauchen dringend Eure/Ihre Unterstützung:
1.) Bezirksrat am Donnerstag, 13.9.18 um 19°° im Rathaus besuchen (Großer Sitzungssaal im 1. OG)
Die Sitzung ist öffentlich. Sie soll unterbrochen werden, damit BürgerInnen zu Wort kommen können (leider nur die, die im Stadtbezirk 120 Östliches wohnen).
Kommt zuhauf, bringt Eure FreundInnen mit und demonstriert damit Euer Interesse am Leben der alten Bäume und Bepflanzen der 29 Baumlücken!
Teilt / teilen Sie diese Petition!
2.) EinwohnerInnenanfragen stellen
Alle, die im Bezirksgebiet wohnen, sind berechtigt, eine "Einwohneranfrage" zu stellen und die Stadt ist verpflichtet, diese öffentlich zu beantworten. Alle Fragen zu den Jasperalleebäumen und -lücken sind zulässig und äußerst hilfreich, da sie das Interesse von uns BürgerInnen bekunden!
Die Frage kann vor Ort mündlich gestellt werden oder gestellt werden an:
Bezirksgeschäftsstelle Mitte (Stadtbezirke 120, 131, 310)
in den Stiftsherrenhäusern
Kleine Burg 2
38100 Braunschweig
Abteilungs- und Geschäftsstellenleitung zugleich
Geschäftsführung Stadtbezirksräte:
Gundula Schimanski-Zurek
Verwaltung: Natalia Giemsa / Christine Tegethoff Telefon 0531 470-3491 Fax 0531 470-3523 E-Mail 
"Tödliche Feldversuche"
- Donnerstag, 06. September 2018 10:58
- Kontext
Ganz harmlos? Völkerrechtlich geächtet, ist Pfefferspray im Kriegseinsatz verboten. Doch in Deutschland darf es bei Demos eingesetzt und mit einem Aufkleber ("Zur Tierabwehr") an Minderjährige verkauft werden. Zwei aktuelle Todesfälle verdeutlichen das Gefahrenpotenzial.Sie ist da reingeraten, irgendwie. Eine Fünfzehnjährige, die als Unbeteiligte eine Ladung Pfefferspray abbekam am 18. März 2015, als die Proteste gegen die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank in Frankfurt eskalierten. "Steif wie ein Brett war sie", erinnert sich Peer Vlatten, der das Mädchen behandelte, fast eine Stunde habe es gedauert, bis sie sich wieder regen konnte. Vlatten, Demosanitäter und Medizinstudent kurz vor der Doktorarbeit, hat gemeinsam mit seinen KollegInnen schon viel erlebt auf Protestveranstaltungen. Extreme Fälle. Offene Blutungen, multiple Brüche. Das seien aber absolute Ausnahmen. "Die meisten PatientInnen", sagt er, "haben wir mit deutlichem Abstand wegen Pfefferspray." Weiter in "Kontext"
Linke Sammlungsbewegung "Aufstehen". "Wir sind nicht Teil des Establishments"
- Donnerstag, 06. September 2018 10:31
- Uwe Meier
Die Wogen schlagen hoch. Kritik kommt besonders von der SPD, den Grünen und auch aus der Partei "Die Linke". Kein Wunder, denn diese Parteien haben es nicht geschafft eine quasi linke Mehrheit in eine entsprechende Politik umzusetzen. Es ist sogar so, dass wichtige politische Felder, wie das Thema "Gerechtigkeit" von der extremen Rechten besetzt wird. Das kann man wohl ein Versagen der vermeintlich etablierten Linksparteien bezeichnen. "Wir sind nicht Teil des Establishments", sagt im Interview im Deutschlandfunk Fabio de Masi.
Großdemo gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz: Braunschweiger Bündnis mobilisiert für Samstag zur Fahrt nach Hannover
- Donnerstag, 06. September 2018 10:12
- Sebastian Wertmüller, VerDi SON
Das Braunschweiger Bündnis gegen das niedersächsische Polzeigesetz mobilisiert jetzt zur Teilnahme an der Großdemo am 08.09. in Hannover, informiert Sebastian Wertmüller, der Sprecher des Bündnisses.
Nach mehreren sehr gut besuchten Veranstaltungen und einer Demonstration am 18.08. mit 800 Teilnehmern/innen in Braunschweig, sei es jetzt an der Zeit, zahlreich, laut und deutlich in Hannover Gesicht zu zeigen.
In einer ungewöhnlichen Kooperation von Gewerkschaften, politischen Gruppen, linken Parteien und der Braunschweiger Fußballzone mache man sich am Samstag auf dem Weg um ab 13:00 Uhr vor dem Bahnhof (Ernst-August-Platz) in Hannover zu demonstrieren.
Wertmüller verweist auf die zentralen Kritikpunkte am NPOG, die auch in der Anhörung im Landtag von vielen Fachleuten angesprochen wurden:
Petition: Olaf Scholz will Digitalsteuer begraben: Google & Co endlich fair besteuern!
- Donnerstag, 06. September 2018 09:52
- Sven Giegold, MEP B90/Die Grünen
Brief vom 5.9.2018
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
Finanzminister Olaf Scholz ist der Sensor für Gerechtigkeit abhanden gekommen!
Bitte unterschreibt unsere Petition direkt hier: www.change.org/digitalsteuer
Laut einem heute aus dem Leitungsstab des Finanzministeriums geleakten Papier lehnt Scholz die Einführung einer Digitalsteuer für Unternehmen wie Google und Apple ab. Die "Dämonisierung der großen Digitalunternehmen" sei "nicht zielführend", heißt es laut BILD-Zeitung in dem vertraulichen Papier. Doch der Finanzminister schützt die Falschen!
Jugendring und StadtschülerInnenrat Braunschweig begrüßen Ratsbeschluss zu SchülerInnenfahrkarten
- Mittwoch, 05. September 2018 10:08
- Jugendring Braunschweig e.V.
Auch mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der Linken, der BIBS, der FDP und P² hat der Rat der Stadt Braunschweig heute ohne Gegenstimmen einen Antrag zum Thema „SchülerInnenfahrkarten" verabschiedet.
Dieser sieht vor, dass zum Schuljahr 2019/2020 deutlich kostengünstigere SchülerInnenmonatsfahrkarten eingeführt werden. Diese sollen alle erwerben können, die einen Hauptwohnsitz im Geltungsbereich sowie einen gültigen SchülerInnenausweis besitzen oder einen Freiwilligendienst leisten. Laut Ratsbeschluss sollen die Fahrkarten nach Möglichkeit regional gelten und nicht mehr als 15-20 Euro für das Stadtgebiet kosten. Für den Fall, dass sich im Laufe des kommenden Frühjahrs abzeichnet, dass eine regionale Lösung nicht zustande kommt, soll in 2019 ein SchülerInnenticket eingeführt werden, das zunächst ausschließlich im Stadtgebiet Braunschweig gilt.
Morgen Spontandemo: „Nix verpennen! BISS-Stresstest kennen“
- Mittwoch, 05. September 2018 09:22
- Thomas Huk BISS — BürgerInitiative StrahlenSchutz e.V.
Wir möchten darüber informieren, dass es morgen (Donnerstag 6.9.) um 18:30 vor dem Betriebsgelände von Eckert & Ziegler eine Demonstration geben wird.Darum sollen die Verantwortlichen mit einer spontanen kurzen Demo aufgefordert werden, sich ernsthaft mit den Gefahren auseinanderzusetzen. Daher das Motto: „Nix verpennen! BISS-Stresstest kennen“
Grünes Licht für kostengünstige Schülerfahrkarten
- Mittwoch, 05. September 2018 00:59
- Frank Flake SPD
Rat stimmt Antrag von SPD, Grünen und Linken zu: Grünes Licht für kostengünstige Schülerfahrkarten ab dem Schuljahr 2019/20
Der Rat der Stadt Braunschweig hat den Weg für kostengünstige Schülerfahrkarten freigemacht und dem dazugehörigen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zugestimmt. „Damit hält die Politik ihr Versprechen an die Schülerinnen und Schüler, die seit langem darauf gepocht haben, günstiger mit Bus und Bahn fahren zu können“, freut sich Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, über den politischen Durchbruch im Rat.