Zur Version für große Monitore wechselnWER rettet WEN?. Ein neuer Film von Leslie Franke und Herdolor Lorenz
- Mittwoch, 03. Juli 2013 22:41
- Redaktion
Wer erinnert sich nicht an den Film "Water makes Money", in dem Braunschweig eine unrühmliche Rolle spielte. Die beiden Filmemacher Leslie Franke und Herdolor Lorenz machen nun ihren bereits angekündigten Film wahr. Sie produzieren "Wer Rettet Wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen." Für diesen Film wird viel Geld benötigt. Daher Aufruf für ein Investment.
PM: Polizeidirektion Braunschweig unterliegt in drei Verfahren wegen Platzverweisen vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen
- Mittwoch, 03. Juli 2013 21:39
- Anwaltskanzlei Sven Adam
Göttingen, den 03.07.2013
Die Polizeidirektion Braunschweig hat mit drei heute veröffentlichten Beschlüssen vom 01.07.2013 auch in der 2. Instanz vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) wegen Polizeimaßnahmen im Zusammenhang mit den Protesten gegen einen Aufmarsch von Neonazis im Jahr 2011 Niederlagen einstecken müssen. Die drei Kläger aus Göttingen zwischen 23 und 24 Jahren wollten am 04.06.2011 gegen den Aufmarsch von Neonazis auf die Straße gehen und waren mit weiträumigen Aufenthaltsverboten der Stadt verwiesen worden. Zu Unrecht, wie nun auch das OVG feststellte.
Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Braunschweig hatte in den Ausgangsverfahren (Az.: 5 A 114/11 u.a.) nach einer mündlichen Verhandlung am 07.11.2012 bereits die Rechtswidrigkeit der Aufenthaltsverbote festgestellt. Hiergegen hatte die Polizeidirektion Braunschweig vor dem OVG die Zulassung der Berufung beantragt.
Nach Ansicht des OVG bestehen allerdings keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des VG Braunschweig. Es hätten keinerlei konkrete Anhaltspunkte dafür vorgelegen, dass die Kläger am 04.06.2011 Straftaten begehen wollten und auf Vermutungen oder subjektive Einschätzungen der Polizeibeamten könne ein Aufenthaltsverbot nicht gestützt werden, so der 11. Senat des OVG in den Beschlüssen vom 01.07.2013 (Az.: 11 LA 28/13 u.a.).
"Die Kläger waren lediglich als Demonstranten gegen Rechts zu erkennen. Von ihnen ging keinerlei Gefahr aus. Auch das OVG hat willkürlich und ohne Tatsachengrundlage ausgesprochenen Aufenthaltsverboten eine deutliche Absage erteilt", so der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam, der die drei Kläger juristisch vertritt.
Die Urteile des VG Braunschweig vom 07.11.2012 zur Rechtswidrigkeit der Platzverweise sind damit rechtskräftig. Die Polizeidirektion Braunschweig verfügt über keinerlei Rechtsmittel mehr.
Jeweils ein Beschluss des OVG vom 01.07.2013 sowie ein Urteil des VG Braunschweig vom 07.11.2012 befinden sich in der Anlage dieser Mitteilung.
Braunschweiger CDU-Bundestagskandidat Carsten Müller völlig von der Rolle
- Mittwoch, 03. Juli 2013 17:08
- Uwe Meier
Eigentlich sollte man meinen, dass Kandidaten, die sich für ein Bundestagsmandat bewerben, eine Sitzung, zumal eine kommunale, leiten können. Sowohl als Wähler und Wählerin als auch als Bürger und Bürgerin muss man erwarten, dass eine Sitzungsleitung sachbezogen objektiv, satzungsgemäß und weitgehend außerhalb peinlicher Emotionen abläuft. Der Braunschweiger CDU-Kandidat für den Bundestag Casten Müller scheint bereits bei der stellvertretenden Leitung des kommunalen Finanzausschusses vollständig überfordert gewesen zu sein und meinte, einen gewählten Vertreter des Rates aus dem Ausschuss werfen zu müssen, weil dieser kritisierte, dass Müller das Abstimmungsergebnis nicht ordnungsgemäß feststellt. Doch lesen Sie selber das Protokoll, das vom Datenträger abgeschrieben wurde. Hier die Mitschrift der entsprechenden Passagen der Sitzung des Finanzausschusses vom 13. Mai 2013.
Kommentar:
Studenten konzipieren HochschulEntwicklungsPlan für HBK
- Mittwoch, 03. Juli 2013 12:23
- Anna Bauer
HochschulEntwicklungsPlan –
Eine Installation von Lucie Biloshytskyy, Philipp Dittrich, Max Bohème und Anna Bauer
Zu sehen während des HBK-Rundgangs vom 02.07.2013 bis zur Verabschiedung eines Hochschulentwicklungsplanes
Im Mensafoyer der Hochschule für Bildende Künste blinken nervös rot-weiße Leuchtstoffröhren, die damit im großen Maßstab die Buchstaben HEP bilden. Es handelt sich um eine künstlerische Intervention einer Studentengruppe bestehend aus Lucie Biloshytskyy, Philipp Dittrich, Max Bohème und Anna Bauer, die auf diese Weise die aktuelle politische Debatte der Kunsthochschule in die Öffentlichkeit trägt.
Oberbürgermeister Dr. Hoffmann bekommt die Friedensflagge
- Mittwoch, 03. Juli 2013 11:50
- Frieder Schöbel, Friedenszentrum
Wie der Braunschweig-Spiegel am 25. Juni berichtete ist am Montag den 8. Juli der Internationale Flaggentag der Mayors for Peace, der Städte und Gemeinden für eine atomwaffenfreie Welt. Zu diesen Städten gehört auch Braunschweig.
Wir vom Friedenszentrum haben die Flagge gekauft und wollen sie vor unserm Rathaus um 17 - 17.30 h den Bügern zeigen. Anschließend wollen wir dem Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann die Flagge um 17.30 h überreichen, weil er sich bisher nicht in der Lage gesehen hat, sie für die Stadt anzuschaffen.
PM: Gedenkfeier wegen Terror gegen Andersdenkende
- Dienstag, 02. Juli 2013 19:07
- Jürgen Kumlehn
Terror gegen Andersdenkende im Juli 1933 in Wolfenbüttel
Samstag, 6. Juli um 18.30 Uhr,
auf dem Platz an der Ecke Mühlenstraße5/Lange Herzogstraße. (Seeliger-Bank)
Foto: Herr Fritz Fischer
In der Nacht vom 6. zum 7. Juli 1933 wurden in der Kreisleitung der NSDAP in der Mühlenstraße 5 14 nachts aus den Betten geholte Mitglieder der KPD Wolfenbüttel von Nationalsozialisten wegen ihrer politischen Einstellung in furchtbarer Weise gefoltert. Drei von ihnen, der ehemaliger Stadtverordnete Fritz Fischer, Alfred Perkampus und Alfred Müller starben am Tag darauf im Braunschweiger Folterkeller in der AOK an ihren Verletzungen.
Rezension Braunschweig-Krimi "Jenseits der Asse"
- Dienstag, 02. Juli 2013 18:51
- Heiner Waßmuß
Dirk Rühmanns Kriminalroman "Jenseits der Asse" erschien Anfang Juni. Der B-S berichtete darüber. Zu diesem Roman, der im Schardt Verlag erschienen ist, gibt es nun eine erste Rezension. Sie ist von Heiner Waßmuß. (red)
Braunschweig-Krimi „Jenseits der Asse“ von Dirk Rühmann
Krimis haben Konjunktur bei Leserinnen und Lesern: inzwischen gibt es eine Vielzahl von Unterarten wie historische Krimis, gerichtsmedizinische Krimis, buddhistische Krimis und eben auch eine Flut von lokalen Krimis. Bei den „Braunschweig-Krimis“ ist Dirk Rühmann der fleißigste Autor und stellt uns mit dem im Juni 2013 erschienenen Band „Jenseits der Asse“ sein nach eigener Zählung 152. Werk vor (Kurzkrimis eingeschlossen). Das Buch ist im Schardt Verlag, Oldenburg veröffentlicht unter der ISBN 978-3-89841-696-2, im Braunschweiger Buchhandel erhältlich und kostet 12,80 €.
Campact: Am Mittwoch zählt's: Bonus-Wahnsinn stoppen!
- Montag, 01. Juli 2013 19:21
- Maritta Strasser, Campaignerin
An diesem Mittwoch entscheidet das Europa-Parlament, ob endlich Konsequenzen aus der Finanzkrise gezogen und Bonuszahlungen für Fondsmanager auf die Höhe eines Jahresgehalts gedeckelt werden. Exorbitante Boni verleiten die Manager zu hoch riskanten Spekulationsgeschäften. In letzter Minute sind nun konservative und liberale Abgeordnete rund um den Frankfurter CDU-Politiker Thomas Mann ausgeschert – und wollen die Regelung kippen.
DVD-Release von "Friedlich in die Katastrophe"
- Montag, 01. Juli 2013 18:36
- El Mercin und Holger Strohm
Am 7. Juli 2013 erscheint nun endlich die DVD zum Buch "Friedlich in die Katastrophe": der gleichnamige Kinofilm zuzüglich drei Stunden Bonusmaterial.
Mit diesem Schreiben bitten wir Euch herzlichst darum, uns bei der Verbreitung dieses wichtigen Anti-Atom-Films zu unterstützen. Da wir auf die Massenmedien nicht zählen können, sind wir auf Euer Engagement angewiesen und bitten Euch, Eure Netzwerke, Verteiler und Kontakte zu nutzen, um uns ein wenig unter die Arme zugreifen. Teilt Glück, Liebe und unseren wichtigen Film.
Das Paläon - Es passt nichts mehr zueinander......
- Sonntag, 30. Juni 2013 00:23
- Sigrid Probst
Foto: Rike / pixelio.de
Das Paläon ist eröffnet und damit auch die Diskussion. Vor allem die kontroverse. Im Braunschweig-Spiegel begann Bernhard Selker mit einem kritisch launigen Gedicht (Speerliches - Spärliches!), auf das Herr Kumlehn aus Wolfenbüttel mit einem Leserbrief reagierte. Daraufhin folgten wieder Kommentare in der Kommentarspalte. Sigrid Probst sieht das Paläon aus einer erweiterten Perspektive. Doch lesen Sie selbst: (red)
Da wurde gerade ein Erlebnis-Zentrum im strukturschwachen Raum bei Schöningen auf freiem Felde, an der Grabungsstätte des Fundes der inzwischen berühmten 300.000 Jahre alten Speere, eingeweiht. Es ist das viel beschriebene Paläon. Dort wurden vor 18 Jahren acht Jagdspeere und ein Wildpferdschädel im Braunkohle-Tagebau gefunden. Hartmut Thieme war Grabungsleiter. Er konnte feststellen, dass die damalige Landesregierung an den Ausgrabungen nicht besonders interessiert war. Die Erkenntnisse über diese einmaligen, noch nie dagewesenden Funde waren also vorhanden, und es gab in Braunschweig im Landesmuseum die Ausstellung: " Die Schöninger Speere - Mensch und Jagd vor 400.000 Jahren."