Zur Version für große Monitore wechselnNSU Abschlussbericht: War`s das? Nein, das war es nicht!
- Samstag, 24. August 2013 00:00
- Uwe Meier
Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den NSU-Morden ist abgeschlossen. Der Bericht liegt vor. Das zentrale Versprechen des Rechtsstaats – der Schutz vor Verbrechen und die unvoreingenommene Aufklärung von Straftaten – seien gegenüber den Opfern des NSU gebrochen worden, sagte der Ausschussvorsitzende Edathy.
Selten gab es eine größere Einmütigkeit. In dem Abschlussbericht verständigten sich CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne fraktionsübergreifend auf 47 Empfehlungen an Politik und Behörden. Einmütigkeit gab es auch in den Medien. Nach 19 Monaten kam der Ausschuss zu einem vernichtenden Urteil. Landes- und Bundesbehörden wirft das Gremium beispielloses Fehlverhalten von. Klartext wird geschrieben zum Versagen von Polizei, Justiz und Behörden bei den NSU-Ermittlungen.
War`s das? Nein, das war es nicht! Versäumnis der Behörden? So engagiert wie der Verfassungsschutz in den letzten Jahren nachweißlich NSU-Akten geschreddert hat, kann man ihm alles, aber kaum Versäumnisse und Schlafmützigkeit vorwerfen.
Vor achtzig Jahren: Der Kampf der Bilder. Braunschweig im Spiegel der Fotografie
- Freitag, 23. August 2013 00:24
- Frank Ehrhardt. Arbeitskreis Andere Geschichte e.V.
Internetseite analysiert Fotografien als historische Quellen
Der Freistaat Braunschweig war vor achtzig Jahren Schauplatz heftiger politischer Auseinandersetzungen zwischen Nationalsozialisten und ihren demokratischen Gegnern, die oft gewaltsam ausgetragen wurden. Davon berichtet nun die innovative Internetseite http://www.kampf-der-bilder.de/, die seit Montag im Netz steht.
Pressemitteilung: Piraten kritisieren geplante Stadionordnung
- Donnerstag, 22. August 2013 21:13
- Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
In der kommenden Sitzung des Braunschweiger Rats soll eine neue Stadionordnung für das Eintracht-Stadion verabschiedet werden. Die Piratenfraktion hatte bereits im Vorfeld massive juristische und inhaltliche Mängel angemahnt, und sieht diese auch in der nun bereits dritten Überarbeitung keineswegs ausgeräumt.
Tank oder Teller - Jede Stimme zählt
- Donnerstag, 22. August 2013 20:52
- Marion Lieser, Geschäftsführerin, Oxfam Deutschland e.V.
Am 11. September entscheidet sich, wie viel Essen zukünftig in europäischen Tanks landet: An diesem Tag stimmt das Europaparlament über den Vorschlag ab, den Anteil von sogenanntem "Biosprit" aus
Nahrungsmitteln im Kraftstoff auf fünf Prozent zu begrenzen. Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Doch Abgeordnete aus dem Industrie-, Agrar- und Verkehrsausschuss setzen sich für Obergrenzen von
bis zu acht Prozent ein. Mehr Hunger, mehr Landvertreibungen und mehr Treibhausgas-Emissionen wären die Folgen.
SPD-Unterbezirksvorstand schlägt Ulrich Markurth einstimmig als OB-Kandidat vor
- Donnerstag, 22. August 2013 20:41
- Christoph Bratmann, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks
Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Braunschweig hat auf Initiative des Vorsitzenden Christoph Bratmann einstimmig beschlossen, Ulrich Markurth als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl vorzuschlagen. Auf einem Nominierungsparteitag wird dieser Personalvorschlag dann eingebracht und abgestimmt.
„Das letzte Wort hinsichtlich einer Kandidatur hat bei uns die Parteibasis und das ist auch gut so," erklärt Bratmann in diesem Zusammenhang und fügt an: „Ich nehme hinsichtlich einer Kandidatur Markurths allerdings breite Zustimmung und große Geschlossenheit in der Partei wahr."
Pressemitteilung: BIBS-Fraktion reicht erneut Klage gegen OB Dr. Hoffmann ein
- Mittwoch, 21. August 2013 23:00
- Henning Jenzen, BIBS Fraktionsvorsitzender
Die BIBS-Fraktion reicht erneut Klage gegen Oberbürgermeister Hoffmann beim Verwaltungsgericht ein, weil er erneut Akteneinsicht verweigert.
Am 24. April hat das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden, dass Oberbürgermeister Hoffmann der BIBS-Fraktion zu Unrecht Akteneinsicht in Verträge der Borek-Stiftung mit der Stadt verweigert hatte (1 A 28/13). Unter anderem führt das Gericht aus, dass der Oberbürgermeister eine Auffassung vertritt, die „fundamentalen Prinzipien der Rechtsordnung" widerspricht. Hoffmann hat gleichwohl die Zulassung der Berufung beantragt.
Jetzt sollen Lieferverträge zwischen EON und BS-Energy zur Einsicht vorgelegt werden, die für einen Gewinneinbruch in zweistelliger Millionenhöhe mit verantwortlich sind.
Ingrid Meyer-Legrand: Traumata von Kriegsenkeln
- Mittwoch, 21. August 2013 10:00
- Daniel Gottschalk
Der Vortrag der Berliner Psychotherapeutin Ingrid Meyer-Legrand wurde am 15.8. im Speicher der Alten Waage vom Friedenszentrum Braunschweig in seiner Reihe WEGE ZU EINER KULTUR DES FRIEDENS präsentiert. Er bezog sich auf die aktuell vom Friedenszentrum im Rahmen seines Projekts zum „Jubiläumsjahr 1913" im Foyer der VHS Alte Waage gezeigte Ausstellung. Bis zum 6.9. läuft dort die Ausstellung „Von Kriegszitterern, Sanitätsoffizieren und Helferinnen – Trauma und Psychiatrie im Ersten Weltkrieg".
Als der Vortrag begann, erwartete die Vortragende ein gespanntes Plenum. Zunächst erklärte Frau Meyer-Legrand, was genau ein Trauma ist. Es resultiert immer aus einem schlimmen Ereignis, das die psychischen Kapazitäten eines Menschen sprengt. Wird das Trauma dann gar nicht oder falsch aufgearbeitet, entsteht für die betroffene Person ein großes Problem, das ihm sein normales tägliches Leben unmöglich machen kann. Die Umwelt der Person hat dabei einen ausschlaggebenden Einfluss auf die Intensität der Symptome. In einer besonders harten Art und Weise sind Soldaten davon betroffen. So wurden im Irakkrieg 4.486 US-Soldaten getötet – nach ihrem Einsatz selbst getötet haben sich 2.676! Und sehr viele kämpfen immer noch gegen die Folgen des Kriegseinsatzes. 2011 gab es bei der Bundeswehr 922 posttraumatisierte Störungen.
Stefan Schenkl liest aus "Funkenflug"
- Mittwoch, 21. August 2013 00:48
- Rosemarie Schenkl
Dienstag, den 27. August 2013, um 17 Uhr in Rheinische Republik, Neue Straße 10-12, 38100 Braunschweig
Der Eintritt ist frei - Spenden sind erwünscht!
Der internationale Erfolgsautor und diesjähriger Gewinner des Marburger Kurzdramenwettbewerbs Stefan Schenkl, von den Medien bereits als "Wunderautor" und "grandioser Erzähler" bezeichnet sowie mit seinen 87 Romanen, 2.302 Erzählungen und Kurzgeschichten, 70 Theaterstücken und 8.343 Gedichten als "der produktivste Schriftsteller der Welt", gibt Ausschnitte aus seinem Roman "Funkenflug" zum besten:
Vortrag: Fritz Bauer (1903 - 1968) - zur Biographie eines Juristen im Kampf um das Widerstandsrecht
- Dienstag, 20. August 2013 22:24
- Udo Dittmann
Der nächste Vortrag des Instituts für Braunschweigische Regionalgeschichte an der TU Braunschweig, Fallersleber-Tor-Wall 23, findet statt am
Donnerstag, dem 22. August 2013, 19.00 Uhr
Fritz Bauer (1903 - 1968) - zur Biographie eines Juristen im Kampf um das Widerstandsrecht
von
Privatdozentin Dr. Irmtraud Wojak, München/Eschenlohe
Bürgerinitiative Gliesmaroder Bad startet Spendensammlung für Gutachten
- Dienstag, 20. August 2013 21:56
- Uwe Meier
Presseinformation der Bürgerinitiative zum Erhalt des Gliesmaroder Bades
Bürgerinitiative startet Spendensammlung für Gutachten (Aufruf)
Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Gliesmaroder Bades möchte über ein unabhängiges Gutachten eine erneute Diskussion der Pläne zur Schließung des Gliesmaroder Bades erreichen.
Es müssen endlich kostengünstige Renovierungs- und Umbaumöglichkeiten untersucht werden. Wir
sind davon überzeugt, dass sich Lösungen finden lassen, für die nicht die inzwischen veranschlagten 11 Mio. Euro ausgegeben werden müssen.