Sechste „Wir haben es satt!“-Demonstration fordert bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft

Mittwoch, 06. Januar 2016 13:53

Kampagne Meine Landwirtschaft

Am 16. Januar 2016 gehen zum sechsten Mal Bauern, Verarbeiter und Verbraucher in Berlin auf die Straße. Unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt! Keine Zukunft ohne Bäuerinnen und Bauern!“ demonstrieren sie gemeinsam für eine bäuerliche und ökologischere Landwirtschaft.

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"Kein freundliches Händeschütteln“ Kampf um geeignete Unterarmprothese.

Mittwoch, 06. Januar 2016 10:50

Thorsten Böttcher Öffentlichkeitsarbeit SoVD-Kreisverband Braunschweig

Braunschweig. Der Kreisverband Braunschweig des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) berät seine mehr als 5.000 Braunschweiger Mitglieder in allen Fragen des Sozialrechts. In einem der aktuellen Fälle handelt es sich um eine geeignete Unterarmprothese für eine 17-jährige Teenagerin. Die Audi BKK lehnt die Übernahme der Kosten ab und verweist auf eine günstigere, für die Betroffene Julia Rubach weniger geeignete Prothese. Obwohl auch der Medizinische Dienst der Krankenkassen Frau Rubach recht gibt. „Hier handelt es sich mal wieder um Beratungsresistenz der Sozialkassen. Um Geld zu sparen, werden Anträge trotz besserer Argumente abgelehnt. Wenn wir jetzt den Klageweg bestreiten, kann es drei Jahre bis zu einer Entscheidung dauern. Und das alles „auf dem Rücken“ einer Teenagerin, die bereits seit Monaten auf eine dringend benötigte neue Prothese wartet“, berichtet Kai Bursie, Regionalleiter des SoVD in Braunschweig. Zur Pressemitteilung

Leserbrief zu Sigrid Probsts Ausführungen vom 2. 1. 2016 in der BZ

Mittwoch, 06. Januar 2016 10:21

Ingeborg Gerlach

Jahrzehntelange Versäumnisse der Politik

Sigrid Probst klagt über mangelnde Integrationsbereitschaft der Flüchtlinge. Sie weist allerdings auf die Versäumnisse der Politik hin, doch zu undifferenziert.

Da ist das Problem der „Parallelgesellschaften“. Sie bilden sich dort, wo es noch bezahlbaren Wohnraum gibt und verweisen damit auf die Tatsache, dass der soziale Wohnungsbau bei uns längst nicht mehr existiert. Auch die nicht-migranten Arbeitslosen, Alleinerziehenden, Rentner usw. finden Wohnungen oft nur noch in sozialen Brennpunkten. Durch die Flüchtlinge wird das vorhandene Defizit zusätzlich verstärkt.

Verschleppt wurde auch das strukturelle Problem der Langzeitarbeitslosigkeit, und zwar bundesweit. Es betrifft gleichfalls „Einheimische“ wie Zugewanderte und wird, wie die Wohnraumnot, zu neuen Verteilungskämpfen führen.

Was die von Frau Probst erwähnte überproportionale Arbeitslosigkeit an geht: Untersuchungen haben erwiesen, dass Bewerber/innen mit ausländischen, vor allem türkischen Namen weitaus schlechtere Chancen auf dem Lehrstellen- und Arbeitsmarkt haben als Leute, die Müller oder Schmidt heißen. Es wird die von Frau Probst genannten drei Generationen brauchen, um hier die lange gepflegten Vorurteile in unserer Gesellschaft aufzulösen.

Neoliberalismus durch Sozialismus ersetzen

Mittwoch, 06. Januar 2016 01:38

Standard.at

 "Europa wird langsam, aber sicher zugrunde gehen", "denn in Europa läuft seit der Finanzkrise einiges falsch", sagt der Ökonom Michael Hudson in einem Interview mit Aloysius Widmann vom "Der Standard".

 

Michael Hudson ist Präsident des Institute for the Study of Long-Term Economic Trends und lehrt Ökonomie an der University of Missouri. 2008 wurde er von der "Financial Times" als einer von acht Ökonomen, die das Platzen der Subprime-Blase vorausgesehen haben, gelistet. Im kommenden Jahr erscheint sein Buch "Die Banken gegen die Welt" im Klett-Cotta-Verlag

 

Seither hat die Krise viele Gesichter gezeigt: als Bankenkrise, Schuldenkrise, Konjunkturkrise, mancherorts als politische Krise. In welcher Phase der Krise befinden wir uns derzeit? Hudson: In der des Schuldenabbaus. Die Banken wurden gerettet, nicht die reale Ökonomie. Die Schulden stehen in den Büchern und müssen beglichen werden. Einkommen werden nicht in Güter und Dienstleistungen gesteckt, sondern in den Abbau von Altlasten. Anstatt neue Kredite zu vergeben, treiben Banken alte Forderungen ein. - derstandard.at/2000026474272/Europa-wird-langsam-aber-sicher-zugrunde-gehenSeither hat die Krise viele Gesichter gezeigt: als Bankenkrise, Schuldenkrise, Konjunkturkrise, mancherorts als politische Krise. In welcher Phase der Krise befinden wir uns derzeit? Hudson: In der des Schuldenabbaus. Die Banken wurden gerettet, nicht die reale Ökonomie. Die Schulden stehen in den Büchern und müssen beglichen werden. Einkommen werden nicht in Güter und Dienstleistungen gesteckt, sondern in den Abbau von Altlasten. Anstatt neue Kredite zu vergeben, treiben Banken alte Forderungen ein. - derstandard.at/2000026474272/Europa-wird-langsam-aber-sicher-zugrunde-gehen

STANDARD: Seither hat die Krise viele Gesichter gezeigt: als Bankenkrise, Schuldenkrise, Konjunkturkrise, mancherorts als politische Krise. In welcher Phase der Krise befinden wir uns derzeit? Hudson: In der des Schuldenabbaus. Die Banken wurden gerettet, nicht die reale Ökonomie. Die Schulden stehen in den Büchern und müssen beglichen werden. Einkommen werden nicht in Güter und Dienstleistungen gesteckt, sondern in den Abbau von Altlasten. Anstatt neue Kredite zu vergeben, treiben Banken alte Forderungen ein. - derstandard.at/2000026474272/Europa-wird-langsam-aber-sicher-zugrunde-gehen

STANDARD: Seither hat die Krise viele Gesichter gezeigt: als Bankenkrise, Schuldenkrise, Konjunkturkrise, mancherorts als politische Krise. In welcher Phase der Krise befinden wir uns derzeit? Hudson: In der des Schuldenabbaus. Die Banken wurden gerettet, nicht die reale Ökonomie. Die Schulden stehen in den Büchern und müssen beglichen werden. Einkommen werden nicht in Güter und Dienstleistungen gesteckt, sondern in den Abbau von Altlasten. Anstatt neue Kredite zu vergeben, treiben Banken alte Forderungen ein. - derstandard.at/2000026474272/Europa-wird-langsam-aber-sicher-zugrunde-gehen

STANDARD: Seither hat die Krise viele Gesichter gezeigt: als Bankenkrise, Schuldenkrise, Konjunkturkrise, mancherorts als politische Krise. In welcher Phase der Krise befinden wir uns derzeit? Hudson: In der des Schuldenabbaus. Die Banken wurden gerettet, nicht die reale Ökonomie. Die Schulden stehen in den Büchern und müssen beglichen werden. Einkommen werden nicht in Güter und Dienstleistungen gesteckt, sondern in den Abbau von Altlasten. Anstatt neue Kredite zu vergeben, treiben Banken alte Forderungen ein. - derstandard.at/2000026474272/Europa-wird-langsam-aber-sicher-zugrunde-gehenSTANDARD: Seither hat die Krise viele Gesichter gezeigt: als Bankenkrise, Schuldenkrise, Konjunkturkrise, mancherorts als politische Krise. In welcher Phase der Krise befinden wir uns derzeit? Hudson: In der des Schuldenabbaus. Die Banken wurden gerettet, nicht die reale Ökonomie. Die Schulden stehen in den Büchern und müssen beglichen werden. Einkommen werden nicht in Güter und Dienstleistungen gesteckt, sondern in den Abbau von Altlasten. Anstatt neue Kredite zu vergeben, treiben Banken alte Forderungen ein. - derstandard.at/2000026474272/Europa-wird-langsam-aber-sicher-zugrunde-gehen

Ökonomie der Flucht

Mittwoch, 06. Januar 2016 00:58

Uwe Meier

Flucht hat viele Perspektiven: Die des Landes oder der Gebiete aus denen geflohen wird, die der Flüchtlinge, die der Aufnehmenden, die der Moral und die der Ökonomie. Auch die Ökonomie der Flucht kann aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden, denn während die Fluchtländer ihre Jugend und die Stärksten verlieren, stärken die Flüchtlinge die Ökonomie der ohnehin schon Starken.

Eine TAZ-Serie befasst sich mit der "Ökonomie der Flucht", und der 1. Teil mit dem Thema "Wachstum durch Flüchtlinge". In Deutschland wirken die vielen Flüchtlinge, auch wenn man es nicht gerne liest, wie ein Konjunkturprogramm - sowohl ein kurzfristiges als auch ein langfristiges.

Deutsche Post Glücksatlas 2015

Dienstag, 05. Januar 2016 18:41

Christof Ehrhart, Jürgen Gerdes und Bernd Raffelhüschen

"Der Deutsche Post Glücksatlas jubiliert in diesem Jahr und gibt nun zum fünften Mal in Folge einen Überblick über unser Wohlergehen: Durch welche Faktoren wird unser Glück beeinflusst? Wo leben die glücklichsten Menschen in Europa und in Deutschland? Und wie hat sich unsere Lebenszufriedenheit in den letzten Jahren entwickelt? 

Das Glück der Menschen, zeigt die Glücksforschung, ist dabei ein Zusammenspiel vieler einzelner Faktoren. Es gibt Teile des Glücks, die wir selbst beeinflussen können und bei denen „jeder seines Glückes Schmied ist“. Darüber hinaus ist unsere Lebenszufriedenheit in hohem Maße auch von äußeren Umständen wie z.B. wirtschaftlichen Faktoren und der Arbeitslosenquote im Land, sowie von anderen Personen abhängig. Je besser alle einzelnen Faktoren bewertet werden und miteinander agieren, desto höher ist auch der Glücksindex der Menschen."

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Parkhouse startet die Konzertsaison

Montag, 04. Januar 2016 18:45

(Bass)manni Neumann (parkhouse1)

Die Webmasterin vom b-s empfiehlt:

"Liebe Freunde der musikalischen Späterziehung,

Alle Jahre wieder: Nach Weihnachtsgans und Böllerei kommen wir nun zum besinnlichen Teil des Jahres.
Parkhouse startet die Konzertsaison in Barnabys Blues Bar.

Samstag, 9. Januar 2016, 21 Uhr    Eintritt: Abendkasse 10 Euro, vorher 8 Euro

Wir freuen uns auf Euch,  (Bass)manni Neumann
www.parkhouse1.com"

Europaexperte Eric Bonse zum Scheitern der EU unter drei Perspektiven

Montag, 04. Januar 2016 12:30

Eric Bonse in Lost in Europe

Teil 1. Die Rhetorik des Scheiterns
Der Europäischen Union geht es schlecht. So schlecht, dass sogar ihre wichtigsten Protagonisten in Brüssel und Berlin aufgehört haben, die Lage schön zu reden. Statt die EU als Lösung für alle Probleme anzupreisen, wie bisher üblich, erwecken die EU-Eliten neuerdings den Eindruck, als müssten sich die Europäer vor dem Scheitern fürchten.

Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, Kanzlerin Angela Merkel und andere überbieten sich in „apokalyptischen Warnungen“, wie die neue US-Website „Politico.eu“ süffisant feststellt. In einer Auflistung der zehn schrillsten Brandreden findet sich vom „Erdbeben“ bis zum „Kollaps“ so ziemlich jedes denkbare Katastrophen-Szenario.

Die Warnung vor dem Scheitern ist allerdings nicht nur ein legitimer Ausdruck der Sorge. Sie ist auch ein Mittel der Politik – um Druck auszuüben und nationale Interessen durchzusetzen.

Teil 2. Die unmögliche EU-Reform

Für die meisten Zeitungen war es nur noch eine Randnotiz. Kurz vor Weihnachten meldete die griechische Regierung, dass der Verkauf von 14 Regionalflughäfen an Fraport besiegelt sei. Lukrative Touristen-Airports auf Inseln wie Mykonos oder Santorin werden künftig vom Betreiber des größten deutschen Flughafens in Frankfurt geführt.

Kurz darauf wurde bekannt, dass die griechische Regierung ein neues Sozialprogramm verschieben muss. Premierminister Alexis Tsipras wollte mit der Initiative die humanitäre Krise in seinem Land lindern. Doch die Troika und die Eurogruppe senkten den Daumen und drohten, die Auszahlung der nächsten Hilfstranche über 1 Milliarde Euro zu verschieben. Kurz danach gab Tsipras klein bei.

Beide Beiträge in Telepolis

Teil 3. Diese Krise hat keine Chance

In Berlin und Brüssel glauben viele, die EU werde gestärkt aus der Krise hervorgehen. Sie liegen falsch. Sie ist dabei, sich selbst abzuwickeln.

Auf den ersten Blick ist die Welt in Brüssel noch in Ordnung. Die Europäische Union wächst und gedeiht auch im fünften Jahr der Finanz- und Schuldenkrise. Gewiss, die Länder des Südens leiden. Doch um ihnen zu helfen, wurden neue Regeln wie der Fiskalpakt und neue Institutionen wie der dauerhafte Eurorettungsschirm ESM aus dem Boden gestampft. Bald wird es auch eine Finanzsteuer geben. Später, vielleicht schon bei den Europawahlen 2014, soll sogar ein Schuss mehr Demokratie dazukommen.

Der Beitrag in der taz (2012)