Zur Version für große Monitore wechselnCETA: Nur in Niedersachsen sind Kommunen in der Haftung
- Donnerstag, 13. Oktober 2016 10:14
- Thorsten Böttcher, SoVD Kreisverband Braunschweig
"Pressemitteilung"
"Wir sehen vor Ort soziale Einrichtungen und Standards gefährdet!“
Kommunalpolitik denkt noch, das müsse sie nicht interessieren:
Freihandelsabkommen wie CETA scheinen Kommunen in Niedersachsen viel direkter zu betreffen, als diese bislang dachten. Das ist das Ergebnis einer rechtlichen Überprüfung durch den Sozialverband Deutschland (SoVD). Niedersachsen sei das einzige Bundesland, das sich durch eine entsprechende Formulierung in seinem Landesgesetz absichere. „Werden Städte oder Gemeinden vor privaten Schiedsgerichten verurteilt, haften weder Land noch Bund – dann sind die Kommunen sehr sicher direkt in der Pflicht“, fasst Landesvorsitzender Adolf Bauer die rechtliche Einschätzung seines Verbandes zusammen und möchte das jetzt von Ministerpräsident Stephan Weil genau wissen. Bauer: „Wir sehen vor Ort soziale Einrichtungen und Standards gefährdet.“
Energieversorger dürfen Abschläge nicht jederzeit ändern
- Mittwoch, 12. Oktober 2016 17:11
- Mona Semmler, Verbraucherzentrale Niedersachsen
"Pressemitteilung"
Verbraucherzentrale geht gegen zwei Anbieter vor, die Forderungen mitten in der laufenden Abrechnungsperiode erhöhen wollten / Vorsicht bei
ähnlichen Ankündigungen
Abschläge für Strom und Gas sorgen immer wieder für Ärger. Eigentlich sollen sie eine Anzahlung auf die gelieferte Energie sein und Kunden vor hohen Nachzahlungen am Ende der Abrechnungsperiode schützen. Setzt ein Energieversorger die Abschläge jedoch zu hoch an, gewährt ihm der Kunde quasi eine Art Darlehen. Aus diesem Grund gibt es klare gesetzliche Vorgaben, wie Abschläge zu berechnen sind. Dazu gehört auch: Ein Energieversorger darf die Abschläge nicht mitten in der laufenden Abrechnungsperiode ändern. Der Marktwächter Energie hat deshalb zwei Anbieter abgemahnt.
Bei den abgemahnten Unternehmen handelt es sich um die Bayerische Energieversorgungsgesellschaft mbH (BEV) und die enervatis Energieversorgungsgesellschaft mbh. Von beiden Lieferanten liegt der Verbraucherzentrale ein Brief vor, in dem Kunden aufgefordert werden, in Zukunft einen deutlich höheren Abschlag zu zahlen. Begründung: Das Unternehmen habe vom Messstellenbetreiber aktuelle Informationen zum Stand des Stromzählers erhalten und daher festgestellt, dass deutlich mehr Strom verbraucht wird als erwartet. Wörtlich heißt es: „Ihre bisherige monatliche Zahlung deckt Ihren Stromverbrauch nicht. Aus diesem Grund müssen wir Ihre monatlichen Stromzahlungen bis zum Ende der Belieferungsperiode anpassen.“
Die BIBS-Fraktion in der neuen Ratsperiode
- Mittwoch, 12. Oktober 2016 15:54
- BIBS Fraktion
"Pressemitteilung"
Die Bürgerinitiativen Braunschweig sind seit 2006 im Rat der Stadt vertreten. Bei der Kommunalwahl 2016 wurden drei KandidatInnen des gemeinsamen Wahlvor-schlags der BIBS in den Rat gewählt. Der BIBS-Fraktion im Braunschweiger Rat gehören somit künftig Astrid Buchholz, Dr. Dr. Wolfgang Büchs und Henning Jenzen an.
Für das erste Drittel der neuen Ratsperiode wird ab dem 1. November 2016 Dr. Dr. Wolfgang Büchs den Fraktionsvorsitz übernehmen.
Wie schon in den vergangenen Ratsperioden wird der Fraktionsvorsitz turnusmäßig wechseln. Dies entspricht dem politischen Selbstverständnis der BIBS. Sachthemen stehen vor persönlicher Macht, und in der Folge gibt es flache Hierarchien. Grundsätzlich sind die Ratsvertreter gleichgestellt, und Verkrustungen wird von vornherein entgegen gewirkt.
13. Mobile Atomaufsicht – Erweiterung der Lehrpfadtafel "Korruption"
- Mittwoch, 12. Oktober 2016 11:49
- ag-schacht-konrad
"Pressemitteilung"
Schon zum zweiten Mal muss die Tafel des Atommüll-Lehrpfades in SZ-Bleckenstedt, die sich mit Kartell und Korruption bei Schacht KONRAD befasst, erweitert werden. Nach illegalen Preisabsprachen und Schmiergeldzahlungen bei der Auftragsvergabe stehen nun die Gutachter, die für die Eignungsaussage von Schacht KONRAD verantwortlich waren, im Zwielicht. Jahrzehnte lang haben "verdiente Mitarbeiter" der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) von der industrieeigenen Hans-Joachim-Martini-Stiftung "Preisgelder" für passende Gutachten erhalten. Die BGR führte auch die geologischen Untersuchungen bei Schacht KONRAD durch.
Treffpunkt: 17.00 Uhr SZ-Bleckenstedt, unter der Brücke Industriestraße Nord
Anlage: Einladungsflyer
Für Rückfragen: Ludwig Wasmus 05341 / 63123
Termin: Mobile Atomaufsicht 14.10., 17.00 Uhr
Verbraucherstimmung im Raum für Freunde
- Dienstag, 11. Oktober 2016 23:01
- Jennifer Bork, Kuratorin
Verbraucherstimmung: Ausstellung des Leipziger Malers Metulczki
im Raum für Freunde
Metulczki Verbraucherstimmung Eröffnung: 14/10 um 19 Uhr, Ausstellung: 15/10-13/11/2016, 12/11 um 19 Uhr: Lesung mit Thomas Kapielski (imRahmen der Lesetage des Hallenbads)
Der Raum für Freunde im Kunstverein Wolfsburg fungiert als Begegnungsstätte, als offener Ort an dem es fast, natürlich nur fast, zugeht wie in einer Eckkneipe: junges, hippes Publikum mischt sich mit alteingesessenen Kunstkennern, Zufallsbegegnungen werden gemacht und natürlich gibt es an der Bar nebenan: Bier.
Gospel - Haitianischer Gospelabend
- Dienstag, 11. Oktober 2016 10:45
- Haitianische Niedersachsen
Der Haitianische Kulturverein Niedersachsen, mit Sitz in Braunschweig, organisiert dieses Jahr im Rahmen des Kulturfestes einen Gospellabend.
Mit Singen kann man Gott gut loben!
Haiti ist nicht nur ein Land des Voodoo, wie es die Medien sagen, sondern auch ein zu 90% religiöses Land. Religion ist auch ein Hauptteil der Kultur.
Freitag 14. Oktober 2016
Ab 17:00 bis 21:00 Uhr
Im ChristusZentrum Braunschweig
Am Alten Bahnhof 15
38122 Braunschweig
Universum Programm für die kommende Spielwoche vom 13.10. - 19.10.2016
- Dienstag, 11. Oktober 2016 07:01
- Anke Hagenbüchner
Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die Startseite des "Universum" anklicken oder den wöchentlichen Newsletter ansehen
VITA-(TER)MINE kompakt
- Montag, 10. Oktober 2016 17:13
- Thorsten Stelzner
Alle sind herzlichst eingeladen zu den nächsten Veranstaltungen in der VITA-MINE.
Am 19.10.2016 eröffnen wir um 19.00 Uhr die Ausstellung “ ZUSTÄNDE” – von Nejla Gür – vom 19.10. – 30.11.16 zeigt die Braunschweiger Künstlerin Bilder und Zeichnungen - http://www.nejla-gur.de/biografie/deutsch.html
Am 21.10.2016 um 19.30 Uhr findet dann die Lesung mit dem Frontmann der Gruppe EXTRABREIT statt! Kai Havaii liest aus seinem Roman “HART WIE MARMELADE” http://www.aufbau-verlag.de/index.php/hart-wie-marmelade.html
VVK 13,-- € AK 15,—€ – Bestellungen/Reservierungen – Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Am 04.11 2016 um 19.30 Uhr noch 2/5 der legendären Hagener Rockband in die VITA-MINE: Der Gitarrist und Gründer Stefan Kleinkrieg und der Drummer Rolf Möller zelebrieren an diesem Abend eine unplugged Konzert-Lesung der ganz besondere Art. Es werden auch ein oder zwei Geschichten aus Kleinkriegs: "Betrachtungen eines mittleren Charakters" vorgelesen, so dass man bei dieser Veranstaltung durchaus von einer, heute so beliebten, Konzert-Lesung sprechen kann. Das alles firmiert unter der schönen Überschrift:
"Lieder aus dem Leben eines Zirkuspferdes, von Ach & Weh und Hüh & Hot!"
VVK 13,-- € AK 15,—€ – Bestellungen/Reservierungen – Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Stromüberschuss im Erdgasnetz speichern
- Montag, 10. Oktober 2016 16:20
- BINE Informationsdienst
Forscher entwickeln für Wasserstoff aus Power-to-Gas-Anlagen kontinuierlichen Prozess zur Methanisierung
Stromüberschüsse lassen sich in Power-to-Gas-Anlagen dazu nutzen, um durch Elektrolyse Wasserstoff zu gewinnen. Für den Teil des Gases, der nicht direkt ins Erdgasnetz gespeist oder genutzt werden kann, bietet sich eine nachgeschaltete Methanisierung als Speichermöglichkeit an. Zu einem neu entwickelten biologischen Verfahren liegen erste, vielversprechende Ergebnisse vor. Die Versuchsanlage hat einen niedrigen Energiebedarf und der Prozess läuft kontinuierlich ab. Das System bietet sich für dezentrale und kleine Anlagen an.
http://www.bine.info/...
Kommentar zum Nobelpreis fuer den kolumbianischen Praesidenten Santos
- Montag, 10. Oktober 2016 14:53
- Uwe Meier
Von Uwe Meier aus Bogotá
Es ist ein erstaunlicher und mutiger Schritt, vom Kriegsminister zum Friedensnobelpreistraeger. Ein Friedenspraesident, der zuvor die Guerilla massiv bekaempft hat? Nun bekommt er den Preis, weil er mit derselben Konsequenz das Gegenteil tut.
Und auch erstaunlich, er tritt nicht zurueck, wie Cameraon nach dem Brexit. Er hat auch nicht die Armee wieder in den Busch geschickt, sondern will verhandeln, bis zum letzten Tag seiner Praesidentschaft.
Der hat den Preis verdient!
Die Stimmung in Bogotá ist verhalten. Man glaubt derzeit an nichts. Auch nicht an den Frieden.
Praemiert wurde in Oslo sicher auch die Zaehigkeit, mit der Santos den Friedensprozess ueber 4 Jahre vorantrieb. Er hat sein politisches Schicksal mit dem Frieden verknuepft. Durch den Preis kann er gelassen weitermachen in seinem Bestreben Frieden zu schaffen.