Piratenpartei zum Thema Umwelt- und Verkehrspolitik in Braunschweig
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 01. September 2011 10:34
- Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
Der Braunschweig-Spiegel gibt der Piratenpartei und den Einzelkandidaten die Möglichkeit ihre politischen Positionen darzustellen, weil die in der Wahl-Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung nicht berücksichtigt werden. Zu den Hintergründen. Hier die umwelt- und verkehrspolitische Position der Piraten-Partei (Red.):
Braunschweig hat zuweilen in der Innenstadt Probleme, die Grenzwerte für gesundheitsgefährdende Stickoxide einzuhalten. Wie wollen Sie für saubere Luft sorgen?
Gegenseitige Rücksichtnahme zum Wohle Aller erfordert Kenntnis über Fakten. Vielen Braunschweigern wird nicht bekannt sein, wann wo welche Grenzwerte überschritten werden. Die notwendige Transparenz muss zum Schutz und Wohle aller Bürger zeitnah hergestellt werden. Die Vermeidung unnötiger oder über die Peripherie mögliche Transporte sowie der Umstieg auf umweltschonendere sowie öffentliche Verkehrsmittel muss situationsbedingt aktiv beworben werden, sei es auf althergebrachte Weise oder durch moderne Leitsysteme.
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Um die in der Arbeit der Gedenkstätte Wolfenbüttel völlig ausgeklammerte Geschichte des Hinrichtungsbaus und der Gedenkstätte selbst zu erforschen und in einem Sammelband zu veröffentlichen, hat Dr. Helmut Kramer unter dem 28. Oktober 2010 bei der Gedenkstätte die Einsichtnahme in die entsprechenden Archivunterlagen beantragt. Nach einem endlich am 31. Januar 2011 ergangenen Zwischenbescheid und einem immer umfangreicheren Schriftwechsel teilte der Gedenkstättenleiter Herr Knauer dem Herrn Kramer mit, man habe gerade jetzt damit begonnen, das Archiv der Gedenkstätte „einer systematischen Sichtung und Erfassung“ zu unterziehen. Eine Nutzung durch dritte Personen sei deshalb vor Ablauf eines Jahres nicht möglich.
Wirtschaft und die Privatisierung öffentlichen Eigentums gelten immer noch als Heilsbringer der Wirtschaftspolitik. (Besonders auch in Braunschweig durch den Neoliberalen und Oberbürgermeister Dr. Hoffmann Red.). Eigentlich sollte man es heute besser wissen, nachdem Großbanken und Versicherungen mit ihren Spekulationen die schwerste Finanzkrise seit 80 Jahren ausgelöst haben und diese auch weiterhin anheizen. Der Staat, d. h. wir Bürger, darf für deren Schulden, entstanden durch Spekulation an den Kapitalmärkten gerade stehen. Der Staat ist zur risikolosen Gelddruckmaschine für die internationalen Banken mit ihren Spekulanten geworden.
Fragen der BZ an die Rathausparteien, hier beantwortet durch die Piratenpartei: