Erinnerungsgarten Roselies: Bürger an Standortfrage beteiligen
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- Veröffentlicht: Freitag, 30. September 2016 12:53
- Geschrieben von BIBS-Fraktion (PM)
Die BIBS-Fraktion ist sehr erfreut, dass die Erinnerungspartnerschaft zwischen der belgischen Kommune Aiseau-Presles und der Stadt Braunschweig an die Eroberung Belgiens im August 1914 und die dabei von den Deutschen Truppen begangenen Kriegsverbrechen mit einem Garten der Erinnerung in der Roselies-Siedlung zukunftsweisend friedvolle Früchte tragen soll. Der Ort für den Garten ist jedoch so gewählt, dass sich direkte Anwohner, die bei einer Ortswahl doch hätten beteiligt werden sollen, übergangen vorkommen. Die BIBS-Fraktion bemängelt daher vor allem das Verfahren der Ortsauswahl.
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In seinen Reden zieht Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) gern gegen die Steuervermeidungstricks großer Konzerne zu Felde. Bei Eon, RWE und EnBW jedoch drückt er bisher beide Augen zu. Dabei sind die AKW-Betreiber drauf und dran, den Fiskus um fast 800 Millionen Euro zu prellen. Ihr Trick: Weil die Brennelemente-Steuer Ende 2016 wegfallen soll, setzen sie dieses Jahr weit weniger frische Brennelemente in ihre AKW ein als eigentlich nötig. Anfang 2017 machen sie dafür in allen Reaktoren den Deckel ein zweites Mal auf, um „vollzutanken“ – dann jedoch (so hoffen sie zumindest) schon steuerfrei.
„Das neue Strahlenschutzgesetz muss sich an dem Schutz des ungeborenen Lebens orientieren“, forderte Oda Becker, Physikerin und Sprecherin der BUND Atom- und Strahlenkommission (BASK) auf der Atommüllkonferenz in Göttingen am letzten Wochenende. Zwei Tage zuvor war der Referentenentwurf des neuen Strahlenschutzgesetzes vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit versandt worden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass in diesem Gesetz der Strahlenschutz explizit und an erster Stelle an wirtschaftlichen Interessen relativiert werden soll“, so Becker. In dem Gesetzentwurf werden Erkenntnisse über die schädliche Wirkung niedriger Strahlendosen, die insbesondere in medizinischen Studien in den letzten 15 Jahren gewonnen wurden, überhaupt nicht berücksichtigt. Aus den Reihen der Atommüllkonferenz wird es deshalb eine kritische Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf geben.
Auch in diesem Jahr lädt der traditionelle Markt rund um die Klosterkirche wieder ein, das anzusehen und zu schmecken, was Anlass gibt, "Danke" zu sagen. Obst, Gemüse und Vieles mehr. Über 45 Aussteller präsentieren Erntefrüchte aus der Region, Ernteschmuck sowie Kunsthandwerk. Für das leibliche Wohl wird auf vielfältige Weise gesorgt sein. Für Kinder stehen Zöpfeflechten, Kinderschminken und andere Angebote zur Verfügung. Besonderes Highlight des diesjährigen Erntemarktes ist die Bigband der Musikschule Wolfsburg.
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