Einladung zur Versammlung der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS)

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Veröffentlicht: Dienstag, 24. Mai 2016 18:54

Geschrieben von Werner Barnstorff

Montag, 30. Mai 2016 – 19h30 im Restaurant Katharinen-Hof, An der Katharinenkirche 12-15, 38100 Braunschweig

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir Sie zur Aufstellungsversammlung der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) am Montag, dem 30.05.2016 um 19h30 in das Restaurant Katharinen-Hof ein.
Im Rahmen der Versammlung sollen zusätzliche KandidatInnen der Wählergruppe zur Kommunalwahl am 11. September 2016 gemäß § 24 NKWG aufgestellt werden. Die Versammlung ist öffentlich.

Vorgesehen ist folgende Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Wahl eines/er Versammlungsleiters/in
3. Wahl eines/er Protokollanten/in
4. Wahl von zwei Zeugen gemäß §24 NKWG
5. Festlegung und Abstimmung der Tagesordnung
6. Bestimmung des Wahlverfahrens
7. Wahl der Kandidaten/innen für Stadtbezirke in Braunschweig
8. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen
Werner Barnstorff

SPD? Wohin quält sie sich?

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Veröffentlicht: Dienstag, 24. Mai 2016 00:19

Geschrieben von Jürgen Kumlehn, Erinnerer

Nachdem der AfD bereits die Zustimmung zur Durchführung einer Informationsveranstaltung für den 12. Mai um 19 Uhr in Fümmelse wieder entzogen worden war, erhielt sie von den Wirtsleuten der Gaststätte "Zum Zoll'n" in Schöppenstedt die Zusage.

Bereits für Fümmelse hatte das Wolfenbütteler "Bündnis gegen Rechtsextremismus" zur Gegendemonstration aufgerufen. In Schöppenstedt wurde SPD-Bürgermeister Karl-Heinz Mühe aktiv und riet den Wirtsleuten, dieZustimmung wieder zurück zu nehmen. Danach wurde auch die Schöppenstedter Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Darüber, inwieweit die Ratschläge des Bürgermeisters als Druck interpretiert werden können, bestehen zwischen SPD und AfD Meinungsverschiedenheiten. Vor dem Lokal versammelten sich hauptsächlich lokale SPD-Mitglieder und demonstrierten mit zwei Transparenten gegen die AfD. Dem Aufruf des "Bündnisses" war kaum jemand gefolgt. Die friedliche und ruhig verlaufene Demonstration wurde von der lokalen Polizei beobachtet. Es kam zu Gesprächsversuchen zwischen Vertretern der AfD und Gegnern, die allerdings erfolglos blieben.  Nach dieser notwendigen Einfürung nun zum Beitrag über die sich quälende SPD.

Befördert die Agenda 2010 den Rechtsradikalismus in Europa?

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Veröffentlicht: Sonntag, 22. Mai 2016 13:22

Geschrieben von Uwe Meier

Schwächelndes Wachstum in den Nachbarstaaten und rechtsradikaler Einmarsch in die Parlamente und an die Schalthebel der Macht, stehen in einem engen Zusammenhang. Und damit stehen Deutschland und seine Agenda 2010 und insbesondere die SPD und Grüne im Focus, den Rechtsradikalismus in Europa zu befördern.

Wenn das Wachstum schwächelt, muss sich das Land eben „anstrengen“, wird in Deutschland immer wieder gerne verlautbart. Also Symptome kurieren, statt die Ursachen behandeln. Denn tatsächlich ist es die deutsche Agenda 2010, die die Nachbarländer unter Druck setzt. Die Nachbarländer leiden unter Deutschland und seinem Lohndumping. Noch schlimmer: die Nachbarländer haben keine Chance die deutsche Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Wo bleibt denn hier die von Deutschland in der Flüchtlingsfrage so vehement eingeforderte Solidarität. Eher findet man unangebrachten Stolz über die Tüchtigkeit der Deutschen. Es wird in Deutschland nicht zu Ende gedacht: Die geforderten Kürzungsprogramme für die Staatsausgaben würde sofort die Rechtsradikalen, wie z. B. die FPÖ, weiter erstarken lassen. Deutschland mag sich als Gewinner im wirtschaftlichen Wettbewerb fühlen, in der Schlussabrechnung wird jedoch Europa verloren haben, und damit vor allem auch Deutschland.

Schon jetzt wäre es ein Missverständnis, dass angeblich die Rechtspopulisten nur wachsen, weil sie auf fremdenfeindliche Parolen setzen und Unsinn plakatieren. Dies ist nur die Oberfläche. Im Kern geht es bei den Rechts-Wählern um Ängste, um Perspektivlosigkeit, um die Sorge, die Kontrolle über das eigene Leben und die der Kinder zu verlieren und nicht um Parolen wie „Neue Wohnungen statt neue Moscheen" oder „Fremd im eigenen Land“. Lesen sie den Kommentar von Ulrike Herrmann.

Dienstag, 21. Juni 2016, 17:30 Uhr
Die Wirtschaftsredakteurin der TAZ, Ulrike Herrmann, wird in der Veranstaltungsserie zu "Transformation Design" im Haus der Wissenschaft sprechen zum Thema
Wachstum, Geld und Krisen – vom Anfang und Ende des Kapitalismus

„Geschichte von unten“: Der Kapp-Putsch

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Veröffentlicht: Samstag, 21. Mai 2016 12:28

Geschrieben von Heide Janicki

Wir betrachten die „Geschichten von unten“ als Ergänzung der offiziellen Braunschweiger Geschichtsschreibung.

Folge 1 Die Weimarer Republik

Folge 2 Der Kapp-Putsch

Bereits 1920 sehen konterrevolutionäre Kräfte in Deutschland die Zeit wieder für gekommen, die Errungenschaften der Novemberrevolution zu beseitigen. Was mit der Niederschlagung der Arbeiter- und Soldatenräte 1919 begonnen hat, sollte 1920 mit der Errichtung einer Militärdiktatur beendet werden. Ultimativ forderte am 10. März 1920 General von Lüttwitz von der Reichsregierung.

Genossen fragen: „Quo vadis, SPD?“

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Veröffentlicht: Donnerstag, 19. Mai 2016 23:09

Geschrieben von Daniel Friedrich Sturm Die Welt

Besuch im Ortsverein: „Die SPD steht für nichts mehr. Sind wird überflüssig?“
In Umfragen dümpeln die Sozialdemokraten um 20 Prozent. Dann verunsicherten Rücktrittgerüchte um SPD-Chef Gabriel. Wir waren zu Besuch in einem Ortsverein, wo sich Genossen fragen: „Quo vadis, SPD?. Weiter, auch mit einem Interview auf N 24 mit der Reinigungskraft und SPD-Neumitglied Frau Susanne Neumann. Die WELT

Christoph Bratmann widerspricht Beitrag im Braunschweig-Spiegel

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Veröffentlicht: Donnerstag, 19. Mai 2016 09:26

Geschrieben von Uwe Meier

Am 17. Mai 2016 wurde von mir der Beitrag "Die BZ und das Pressekonzept der SPD zur Kommunalwahl mit SPD-Wahlprogramm vorab" in den Braunschweig-Spiegel eingestellt. Christoph Bratmann, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt, reagierte daraufhin und schrieb eine Stellungnahme zu dem Beitrag, die selbstverständlich freigeschaltet wurde. Doch erfahrungsgemäß werden die Stellungsnahmen nicht so häufig gelesen. Um dem entgegen zu wirken, wird die Stellungnahme von Herrn Bratmann zu einem Hauptbeitrag umgewidmet, damit  sie hervorgehoben erscheint und möglichst vielen Lesern zugänglicher gemacht wird.

Text von Herrn Bratmann:

"Bitte erstmal recherchieren bevor so ein Unsinn verbreitet wird: Die BZ stellt nicht das Pressekonzept der SPD vor sondern das Pressekonzept der BZ. Die Lokalredaktion informiert darüber, in welchen Formaten sie über den Wahlkampf berichten wird und wie sie die einzelnen Parteien präsentieren will. Bei der SPD macht sie das im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung. Wir haben das so angefragt, weil wir 80 Kandidatinnen und Kandidaten allein für den Rat aufstellen und sich etliche von denen dafür interessieren, in welcher und nach welchen Regeln die BZ berichten wird.Die Vorstellung unseres Wahlprogramms wird an diesem Abend definitiv nicht erfolgen. Für die Zukunft gilt: Nachfragen ist besser als Unwahrheiten zu verbreiten, lieber Herr Meier!"

Perspektiven des Datenschutzes: Protokolliert – kontrolliert – manipuliert

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Veröffentlicht: Mittwoch, 18. Mai 2016 14:02

Geschrieben von Friedenszentrum Braunschweig e.V.

Donnerstag, 19. Mai 2016 • 19 Uhr in der VHS Alte Waage Braunschweig - Vortrag von Sarah Bollmann (digitalcourage*)

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Die BZ und das Pressekonzept der SPD zur Kommunalwahl mit SPD-Wahlprogramm vorab

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Veröffentlicht: Dienstag, 17. Mai 2016 22:00

Geschrieben von Uwe Meier

Die Vorstellung des Pressekonzeptes der SPD zur Kommunalwahl 2016 übernimmt diesmal die Braunschweiger Zeitung. Holla, alle Achtung, da ist der SPD ja ein echter Coup gelungen. Wann hat man es denn schon mal erlebt, dass die einzige Zeitung vor Ort der stärksten Partei vor Ort, so den Steigbügel hält? Aber wenigstens wird anschließend diskutiert. Über das Konzept oder über das Programm, das Sie hier vorab lesen können?

Angst vor Giften im geplanten Gefahrstoff-Lager

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Veröffentlicht: Montag, 16. Mai 2016 15:10

Geschrieben von Klaus Knodt

Bevollmächtigte der Baufirma des Gefahrstofflagers sprechen mit dem Ratsherrn der BiBS Peter Rosenbaum an der Baustelle. Im Hintergrund rechts  der Betroffene Thorsten Bock aus Wipshausen.

Anwohner in Hillerse fordern Aufklärung:

Der Rohbau steht auf einer Fußballfeld-großen Fläche bis zum ersten Stockwerk. Und bei einem zügigen Weiterbau könnte das geplante „Gefahrstofflager“ der Raiffeisen Waren GmbH am Standort Hillerse wohl schon in wenigen Monaten fertig sein. Jetzt schlagen die Anwohner Alarm: Was will der Betreiber dort wirklich lagern?

Anwohner Thorsten Bock aus Wipshausen als betroffener Bürger hat eine Bürgerinitiative gegründet, die ausdrücklich von der Braunschweiger BiBS unterstützt wird. Seine Argumentation: „In der öffentlichen Bekanntmachung des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes vom 26. Oktober 2015 war lediglich von „überwiegend Pflanzenschutzmittel“ die Rede, die dort endgelagert werden sollen.

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Warum wir nicht tun was wir für richtig halten?

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Veröffentlicht: Sonntag, 15. Mai 2016 06:37

Geschrieben von Meinhard Miegel und Stefanie Wahl

Warum wir nicht tun was wir für richtig halten? Über die Macht tradierten Denkens am 2. Oktober 2016 in Berlin

4. Konferenz des Denkwerk Zukunft

Die überwältigende Mehrheit der Menschen will nachhaltig leben und wirtschaften, aber nur eine Minderheit tut es. Ursächlich hierfür dürften nicht zuletzt mentale Prägungen  sein, die nachhaltigem Handeln entgegenstehen. Was sind die historischen sowie philosophisch-religiösen Wurzeln dieser Prägungen? Gibt es Wertesysteme, die nachhaltigem Leben und Wirtschaften zuträglicher sind als das unsere? Und schließlich: Können wir solche Systeme nutzen, um dem Ziel der Nachhaltigkeit näher zu kommen?
Fragen wie diese sollen auf der Konferenz des Denkwerks Zukunft - Stiftung kulturelle Erneuerung "Warum wir nicht tun was wir für richtig halten – Über die Macht tradierten Denkens" am Sonntag, den 2. Oktober 2016 in Berlin diskutiert werden.

Zu dieser Konferenz laden wir Sie herzlich ein. Sie können sich unter http://lcem.lab-concepts.de/registration/denkwerk-zukunft-konferenz anmelden.

Konferenzort: Umweltforum Auferstehungskirche Berlin, Pufendorfstraße 11, 10249 Berlin
Beginn der Konferenz: 9.30 Uhr
Ende der Konferenz: ca. 16.00 Uhr