Vor 75 Jahren und heute: Wieder deutsche Soldaten an Russlands Westgrenze

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Veröffentlicht: Dienstag, 21. Juni 2016 00:01

Geschrieben von Uwe Meier

Am 22. Juni 1941 überfiel Hitlerdeutschland die Sowjetunion. Der Ostfeldzug, das sog. "Unternehmen Barbarossa", begann - die Apokalypse schlechthin. 75 Jahre liegt das nun zurück. Der Krieg kannte keine Regeln - es war der gewollte Vernichtungskrieg. Nicht nur 75 Jahre liegen zwischen Kriegsbeginn und heute, sondern auch mindestens 27 Millionen Tote auf sowjetischer Seite, die gezielte Vernichtung von Menschen, der Holocoust, mit etwa 6 Millionen Toten.

Aber dazwischen liegen auch der Wiederaufbau Europas und Deutschlands, Deutschland als geachtetes Mitglied in der Völkergemeinschaft, das Erlassen der deutschen Kriegsschulden, die deutsche Teilung und Wiedervereinigung. Und, das Wichtigste, Frieden in Deutschland.

"Nie wieder Krieg", so schallt es seit Kriegsende an den Volkstrauertagen über die Gräber der Kriegstoten. Nie wieder Krieg?, oder nur in Deutschland? Wieder so eine Lüge, die wir so reichlich kennen? Vermutlich nur in den NATO-Staaten, denn um uns herum tobt der Krieg. Wir bekamen nur die Flüchtlinge der Kriege zu spüren. Nun nicht mehr, denn die ertrinken im Mittelmeer. Nie mehr Krieg? Na ja, die Toten im Mittelmeer sind ja nicht so richtige Kriegstote. Die gehören in eine andere Statistik. Die Zahlen sind gnädig.

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Die Türkei – unser problematischer Partner. Eine Veranstaltung des Friedenszentrums

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Veröffentlicht: Montag, 20. Juni 2016 09:32

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Der Politologe Orhan Sat, der am 16. Juni 2016 in der Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“ referierte, betonte, dass die heutige AKP –Regierung in der Tradition der jungtürkischen Bewegung vom Anfang des 20. Jahrhunderts stehe. Diese erstrebte statt einer West-Orientierung des Osmanischen Reiches eine Expansion nach Osten. Die Türkei solle die Vormacht aller turkstämmigen Völker werden. Dem Ziel eines solchen Imperiums standen nur die christlichen  Armenier im Wege, die daher eliminiert werden sollten.

Nach der Auflösung des Osmanischen Reiches nach dem (verlorenen) Ersten Weltkrieg übernahm Cemal Pascha die jungtürkische Programmatik. Die neu gegründete Türkische Republik bekämpfte die nach Autonomie strebenden Kurden als Separatisten (was heute noch gilt).

Auch für die Regierung Erdogan ist das  Ziel eine Türkei als Hegemonialmacht im Vorderen Orient. Während aber Cemal Pascha den säkularen Staat propagiert hatte, strebt Erdogan nach Re-Islamisierung, und zwar unter Beschränkung auf den sunnitischen Islam. Der Aufstieg der AKP wurde von Saudi-Arabien gefördert, welches neue Moscheen bezahlte, sowie von den USA wegen ihrer neoliberalen Ausrichtung.

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PROTEST trifft Kultur. "Das wird man ja noch sagen dürfen - wie Deutschland verblödet"

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Veröffentlicht: Montag, 20. Juni 2016 00:02

Geschrieben von Bündnis gegen Rechts

Montag, 20.6.2016, 18:00 Uhr, Schloßplatz Braunschweig - Open-Air-Lesung mit Axel Klingenberg - "Das wird man ja noch sagen dürfen - wie Deutschland verblödet"

Am Montag, den 20.6.2016 startet das Bündnis gegen Rechts die Reihe "PROTEST trifft KULTUR" mit einer Open Air-Lesung: Der Braunschweiger Autor Axel Klingenberg wird passend zum montäglichen Protest gegen die rassistischen, islam- und flüchtlingsfeindlichen BRAGIDA-Versammlungen aus seinem Buch "Das wird man ja noch sagen dürfen - wie Deutschland verblödet" lesen.
Axel Klingenberg, den die Braunschweiger Zeitung als "schnoddrigen Heimatschriftsteller" bezeichnet, hat in seinem im Verlag Andreas Reiffer erschienenen Buch die 88 dümmsten, dürftigsten und düpierendsten Aussagen der nationalen Vor"denker" von Sarrazin bis Pirinçci und ihrer deutschtümelnden Anhänger von der AfD bis zu Pegida gesammelt, um sie genüsslich auseinanderzunehmen und so wieder zusammenzusetzen, dass klar wird, warum die lustigen schwarz-rot-gelben Sombreros der Party-Patrioten und D-Mark-Nostalgiker doch nur alte Aluhüte sind, die auf den Müllhaufen der Geschichte gehören.

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Ein historisches Urteil im vielleicht letzten Auschwitz-Prozess

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Veröffentlicht: Freitag, 17. Juni 2016 22:35

Geschrieben von Uwe Meier

Das "kleine" Landgericht in Detmold hat etwas Grosses geleistet. Um 14:07 war es soweit. Das Urteil im wahrscheinlich letzten Auschwitzprozess war sensationell. Staatsanwalt und Holocaust-Überlebende bezeichnen es als einen Meilenstein in der Aufarbeitung der NS-Verbrechen. Noch nie sei von einem deutschen Gericht so deutlich geurteilt worden, dass die Beteiligung an der Tötungsmaschine Auschwitz insgesamt strafbar ist.

Anlass zu dieser kaum noch für möglich gehaltenen Begründung der Vorsitzenden Richterin, Anke Grudda, war das Urteil im Prozess gegen den früheren Wachmann, Reinhold Hanning. Der war als SS-Unterscharführer im KZ Auschwitz, so das Gericht, an 170.000 Morden beteiligt. Wegen "Beihilfe zum Mord in 170.000 Fällen" wurde Hanning zu fünf Jahren Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte sechs Jahre gefordert.

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Sommerfeld (Die LINKE) gewinnt Rechtsstreit - Versammlungsleitung gegen „Bragida“ war korrekt

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Veröffentlicht: Donnerstag, 16. Juni 2016 13:10

Geschrieben von Die Linke im Rat der Stadt

Am 26.10.2015. demonstrierte die rassistische Kleinst-Initiative „Bragida“ vor dem Rathaus. Knapp die Hälfte der rund 40 „Bragida-Teilnehmer“ waren schwarz gekleidete und zum Teil vermummte Neonazi. Wie immer protestierten engagierte Menschen gegen diesen „Mini-Aufmarsch“ der Ewiggestrigen und sprachen sich für ein weltoffenes Braunschweig aus. Rund 200 Personen beteiligten sich am Protest.

Beide Veranstaltungen wurden von der Polizei getrennt. Die örtliche Einsatzleitung wirkte aggressiv und überfordert. Nach einer entsprechenden Aufforderung der Polizei stellt sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld, als Versammlungsleiter der „Anti-Bragida“ Versammlung zur Verfügung. Zwei Tage später stellte die Polizei Strafantrag gegen ihn. Er habe in mehreren Fällen gegen das Versammlungsgesetz verstoßen und somit Straftaten begangen, erklärte die örtliche Polizei.

Diese abwegige Sichtweise wurde von der Braunschweiger Staatsanwaltschaft nicht geteilt, ein entsprechendes Verfahren wurde nicht eröffnet, und der Vorgang der Stadtverwaltung zur weiteren Prüfung übergeben. Die Verwaltung griff die Tatvorwürfe der Polizei teilweise auf. Ein Bußgeldverfahren wurde eingeleitet, gegen das sich Sommerfeld juristisch zur Wehr setzte. Alle erhobenen Vorwürfe fielen letztlich in sich zusammen, und das Verfahren wurde eingestellt.

Dazu erklärt Udo Sommerfeld abschließend:

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Die SPD lädt zum 26. Sommerprogramm ein

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Veröffentlicht: Donnerstag, 16. Juni 2016 13:07

Geschrieben von SPD-Fraktion

„Braunschweig bewegen“ lautet der Slogan, mit dem die Braunschweiger SPD zur Kommunalwahl am 11. September 2016 antreten wird. Ein Slogan, der mit dem diesjährigen SPD-Sommerprogramm von Donnerstag, 23. Juni bis Mittwoch, 3. August für alle greifbar werden soll.

„Mit dem diesjährigen Sommerprogramm möchten wir alle Bürgerinnen und Bürger einladen, gemeinsam mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu erleben, was sich derzeit in und um Braunschweig alles wirklich bewegt“, betont Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig. Zum 26. Mal bietet die SPD eine Sommerreise durch verschiedene Institutionen unsere Stadt an – insgesamt 55 Termine stehen in diesem Jahr im Kalender. „Mit dabei sind ‚klassische’ Führungen, wie durch das Eintracht-Stadion, den Forschungsflughafen, die Feuerwehr-Hauptwache, das Polizei-Lagezentrum, das Siemens-Werk, das Hofbrauhaus Wolters, ALBA oder den Bahn-Betriebshof der Braunschweiger Verkehrs-GmbH“, sagt Pantazis. „Aber wir schauen auch über die Stadtgrenzen hinaus und bieten beispielsweise Einblicke in das Volkswagenwerk Salzgitter, die JVA Wolfenbüttel oder Radtouren zum Mühlenmuseum nach Gifhorn an.“ Ergänzt wird das Programm durch politische Veranstaltungen, wie ein Stadtrundgang durch das politische Braunschweig oder zu Erinnerungsorten der Braunschweiger Arbeiterbewegung. Auch eine Okertour und eine Radtour auf den Spuren des Ringgleises darf natürlich nicht fehlen.

Die Touren sind in der Regel kostenfrei, Ausnahmen bilden Sonderausgaben wie terminabhängig beispielsweise ein Mittagessen. Die Anmeldungen sind ab Montag, 20. Juni telefonisch unter 0531 – 480 98 21 (jeweils ab 9 Uhr morgens) möglich. „Und vom 2. bis 4. September steht dann wieder das traditionelle SPD-Magni-Hoffest in der Schloßstraße 8 als Teil des Magnifests an“, blickt Dr. Pantazis bereits voraus.

Keine Abkehr von der Pestizid-Abhängigkeit

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Veröffentlicht: Donnerstag, 16. Juni 2016 12:12

Geschrieben von Pestizid Aktions-Netzwerk, Hamburg

Potsdam/Berlin/Hamburg: Als "Papiertiger" bezeichnet eine Allianz aus Umwelt-, Imker- und Verbraucherverbänden den Entwurf des "Nationalen Aktionsplans zum Nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln" (NAP) der Bundesregierung. Das Pestizidreduktionsprogramm wird heute und am morgigen Donnerstag in Potsdam auf Einladung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) mit Vertretern der agrochemischen Industrie, des Bauernverbandes, von Bundesbehörden, Bundesländern, Anbauverbänden und mit anderen Akteuren beraten. (Gemeinsame Presseinformation)

Deutscher Naturschutzring (DNR), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Greenpeace, Naturschutzbund Deutschland (NABU), das Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN Germany) und der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund (DBIB) kritisieren, dass trotz hehrer Ankündigen zur Pestizidreduktion der Inlandsabsatz von Pestiziden im Zeitraum von 2001 bis 2014 um etwa ein Drittel stieg. Die Verbände-Allianz war daher 2011 aus dem Beteiligungsprozess des Bundeslandwirtschaftsministeriums ausgestiegen. Trotz der massiven Belastung von Gewässern, des alarmierenden Rückgangs der Artenvielfalt sowie der Zerstörung und Kontaminierung von Lebensräumen und Lebensmitteln durch Herbizide, Fungizide und Insektizide enthalte der Pestizid-Plan der Bundesregierung keine wirksamen Maßnahmen, um Menschen, Natur und Umwelt zu schützen, bemängeln die Verbände. CDU/CSU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, Pflanzenschutzmittel so einzusetzen, dass Risiken für Mensch, Tier und Naturhaushalt minimiert werden.

Deutsche Aggression in Frankreich

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Veröffentlicht: Mittwoch, 15. Juni 2016 11:52

Geschrieben von Uwe Meier

Ulrike Herrmann beim Wiener Stadtgespräch Quelle: Wiener Stadtgespräch

"Die Demonstrationen und Streiks in Frankreich sind verständlich und richtig. Nur haben sie das falsche Ziel, denn das sollte Deutschland sein."

"Die Proteste werden aber nichts bringen, denn sie richten sich an den Falschen. Die französischen Gewerkschaften glauben noch immer, dass ihr Gegner die eigene Regierung sei. Doch sie machen es sich zu einfach, wenn sie Präsident Hollande als „Verräter“ abstempeln. Hollande ist nur noch ein Getriebener.

Die französischen Gewerkschaften sollten lieber gen Osten blicken – und die Bundesrepublik attackieren. Denn die Arbeitslosigkeit in Frankreich steigt, weil die Deutschen ihre Arbeitslosigkeit exportiert haben. Das Symbolwort heißt „Agenda 2010“. Kommentar aus der TAZ von heute: "Das Sommermärchen wird gestört". Den Kommentar hat die Wirtschaftsredakteurin der TAZ Ulrike Herrmann geschrieben. Sie wird in Braunschweig, im Haus der Wissenschaft in der Reihe "Transformation Design" auftreten mit dem Vortrag: Wachstum, Geld und Krisen – vom Anfang und Ende des Kapitalismus

Dienstag, den 21. Juni 2016, 17:30 Uhr auftreten wird. 

Rezension: Ulrike Herrmann, „Der Sieg des Kapitals“

Wiener Stadtgespräch mit Ulrike Herrmann: Vom Anfang und Ende des Kapitalismus

"Der Tag danach"

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Veröffentlicht: Mittwoch, 15. Juni 2016 11:11

Geschrieben von ZEIT online

Was ist los in Polen? - Unaufhaltsamer Aufstieg der Rechten?"

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Juni 2016 17:03

Geschrieben von attac Braunschweig

"Vortrag"

 

 Der Wissenschaftshistoriker und Philosoph Prof. Jerzy Drewnowski schreibt dazu in seinem Vortrags-Manuskript mit dem Titel:
"Braune Sprenkel an der grünen Insel. Zu ideologischen Tendenzen im heutigen Polen":

"Was ist eigentlich mit dem heutigen Polen geschehen? Was hat sich so plötzlich mit diesem angeblich demokratisch gewordenen Land getan, das ? gemäß der   westlichen, aber auch der polnischen  Erfolgspropaganda der letzten 26 Jahre - ?eine grüne Insel des Wohlstands in Mitteleuropa? bildete?
 Ist es wirklich so, dass die polnische Demokratie unerwartet in Gefahr geraten ist?

Ja, es ist ohne Zweifel passiert.  Obwohl ? eine so gestellte Frage irreführend ist. Sie ist irreführend aus zweierlei Gründen..."

Montag, 13.6.2016, 19.00, Brunsviga, Karlstr.35

Veranstalter: attac Braunschweig
http://www.attac-netzwerk.de/braunschweig/startseite/