+++ Am Montag, den 4.1.2016 will BRAGIDA wieder einen ihrer “Spaziergänge” abhalten +++ Beginn ist diesmal um 19 Uhr vor dem Rathaus (Platz der Deutschen Einheit) +++ Wie immer werden wir vor Ort eine spontane Versammlung anzeigen und einen Versammlungsleiter stellen, wenn sich wie zuletzt wieder Leute zum Protest einfinden. +++
Deutsche Post Glücksatlas 2015
- Dienstag, 05. Januar 2016 18:41
- Christof Ehrhart, Jürgen Gerdes und Bernd Raffelhüschen
"Der Deutsche Post Glücksatlas jubiliert in diesem Jahr und gibt nun zum fünften Mal in Folge einen Überblick über unser Wohlergehen: Durch welche Faktoren wird unser Glück beeinflusst? Wo leben die glücklichsten Menschen in Europa und in Deutschland? Und wie hat sich unsere Lebenszufriedenheit in den letzten Jahren entwickelt?
Das Glück der Menschen, zeigt die Glücksforschung, ist dabei ein Zusammenspiel vieler einzelner Faktoren. Es gibt Teile des Glücks, die wir selbst beeinflussen können und bei denen „jeder seines Glückes Schmied ist“. Darüber hinaus ist unsere Lebenszufriedenheit in hohem Maße auch von äußeren Umständen wie z.B. wirtschaftlichen Faktoren und der Arbeitslosenquote im Land, sowie von anderen Personen abhängig. Je besser alle einzelnen Faktoren bewertet werden und miteinander agieren, desto höher ist auch der Glücksindex der Menschen."
Europaexperte Eric Bonse zum Scheitern der EU unter drei Perspektiven
- Montag, 04. Januar 2016 12:30
- Eric Bonse in Lost in Europe
Teil 1. Die Rhetorik des Scheiterns
Der Europäischen Union geht es schlecht. So schlecht, dass sogar ihre wichtigsten Protagonisten in Brüssel und Berlin aufgehört haben, die Lage schön zu reden. Statt die EU als Lösung für alle Probleme anzupreisen, wie bisher üblich, erwecken die EU-Eliten neuerdings den Eindruck, als müssten sich die Europäer vor dem Scheitern fürchten.
Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, Kanzlerin Angela Merkel und andere überbieten sich in „apokalyptischen Warnungen“, wie die neue US-Website „Politico.eu“ süffisant feststellt. In einer Auflistung der zehn schrillsten Brandreden findet sich vom „Erdbeben“ bis zum „Kollaps“ so ziemlich jedes denkbare Katastrophen-Szenario.
Die Warnung vor dem Scheitern ist allerdings nicht nur ein legitimer Ausdruck der Sorge. Sie ist auch ein Mittel der Politik – um Druck auszuüben und nationale Interessen durchzusetzen.
Teil 2. Die unmögliche EU-Reform
Für die meisten Zeitungen war es nur noch eine Randnotiz. Kurz vor Weihnachten meldete die griechische Regierung, dass der Verkauf von 14 Regionalflughäfen an Fraport besiegelt sei. Lukrative Touristen-Airports auf Inseln wie Mykonos oder Santorin werden künftig vom Betreiber des größten deutschen Flughafens in Frankfurt geführt.
Kurz darauf wurde bekannt, dass die griechische Regierung ein neues Sozialprogramm verschieben muss. Premierminister Alexis Tsipras wollte mit der Initiative die humanitäre Krise in seinem Land lindern. Doch die Troika und die Eurogruppe senkten den Daumen und drohten, die Auszahlung der nächsten Hilfstranche über 1 Milliarde Euro zu verschieben. Kurz danach gab Tsipras klein bei.
Teil 3. Diese Krise hat keine Chance
In Berlin und Brüssel glauben viele, die EU werde gestärkt aus der Krise hervorgehen. Sie liegen falsch. Sie ist dabei, sich selbst abzuwickeln.
Auf den ersten Blick ist die Welt in Brüssel noch in Ordnung. Die Europäische Union wächst und gedeiht auch im fünften Jahr der Finanz- und Schuldenkrise. Gewiss, die Länder des Südens leiden. Doch um ihnen zu helfen, wurden neue Regeln wie der Fiskalpakt und neue Institutionen wie der dauerhafte Eurorettungsschirm ESM aus dem Boden gestampft. Bald wird es auch eine Finanzsteuer geben. Später, vielleicht schon bei den Europawahlen 2014, soll sogar ein Schuss mehr Demokratie dazukommen.
Für Toleranz. Gegen Fremdenhass.
- Montag, 04. Januar 2016 12:18
- Ewald Dietrich. Förderverein unterhaus Stiftung e.V.
Ein Aufruf von Künstlern und Kulturschaffenden, Demokratinnen und Demokraten.
Attentate, Hetze, Gewalt – als Reaktion auf die Flüchtlingswelle kommt in der Öffentlichkeit zunehmend mehr Fremdenhass zum Vorschein. Besonders das Internet mit seiner vermeintlichen Anonymität verleitet manchen dazu, ohne Hemmungen Hasstiraden zu verbreiten.
Mit Gandhi TTIP kippen
- Samstag, 02. Januar 2016 19:44
- Felix Kolb, Campact-Vorstand
"Empörungsmaschine” (Cicero), "Alle-sind-dagegen-AG" (Wirtschaftswoche), "Pegida von links" (Zeit Online). Noch nie habe ich es erlebt, dass unsere Bürgerbewegung - und damit Sie und die über 1.700.000 anderen Campact-Aktiven - so verunglimpft, verspottet und verleumdet wurde wie in den vergangenen drei Monaten. Dazu möchte ich Ihnen gratulieren!
Sie sagen: Wie bitte? Wie kann man sich freuen, wenn man beschimpft wird? Aber seit Gandhi wissen wir, dass es ein gutes Zeichen ist, wenn die Gegner Nerven zeigen: "Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du." Als wir Ende 2013 unsere Kampagne gegen TTIP starteten, wurden wir ignoriert. Es dauerte Monate, bis EU-Parlamentspräsident Martin Schulz unsere 600.000 Unterschriften entgegennahm.
Ansichten einer unzeitgemäßen Untoten
- Freitag, 01. Januar 2016 22:11
- Friedrich Walz
„Vier Jahre für Beihilfe zum Mord in mindestens 300 000 Fällen“ für den 94-jährigen Oskar Gröning, begangen 1944 an der Rampe in Auschwitz während der Ungarn-Aktion als 24-jähriger SS-Mann. So das im Juli 2015 verkündete Urteil des Lüneburger Landgericht. ...“Das Urteil kommt Jahrzehnte zu spät. ... Der Tat angemessen wäre nur lebenslange Haft.“ So Helmut Kramer, Richter am OLG Braunschweig a. D. in der Braunschweiger Zeitung vom 16.07.2015, S. 05.
In der Osterausgabe des Völkischen Beobachter wird 1944 berichtet, dass Ungarn erstmals in seiner Geschichte judenfrei sei. In der gleichen Ausgabe erscheint ein Artikel „Der Mensch Goethe“ von Ricarda Huch.
„Die Nationalsozialisten versuchen das Würdige und Das Fanatische in Einklang zu bringen.“ Thomas Mann 1930.
9. Braunschweiger Gramsci-Tage - Tagungsbericht online
- Donnerstag, 31. Dezember 2015 15:44
- BIAP c/o Andreas Klepp
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
die 9. Braunschweiger Gramsci-Tage mit dem Titel Kapital und Klassen im 21. Jahrhundert.
Soziale Ungleichheit heute - Über Piketty hinausdenken haben am 20. und 21. November 2015 im Haus der Kulturen in Braunschweig stattgefunden.
ReferentInnen waren Dr. Bernd Röttger (Piketty, die herrschaftliche Orchestrierung sozialer Ungleichheit und praktische Dialektik heute) und Prof. Dr. Klaus Dörre (Die neue soziale Ungleichheit aus der Perspektive der Klassentheorie).
Es gab Workshops von Prof. Dr. Hans-Günter Thien (Geschichte und Aktualität der Klassentheorie), Christina Kaindl (Prekarität und Handlungsfähigkeit) und Orhan Sat (Einführung in die Grundbegriffe der Theorie Antonio Gramscis).
Den Abschluss bildete eine Podiumsdiskussion zu dem Thema "Ungleichheit und kollektive Handlungsfähigkeit. Kontroverse zu Gewerkschaftspolitik, neuen Arbeitskonflikten und praktischer Kapitalismuskritik" mit Katja Derer, Dr. Catharina Schmalstieg, Christina Kaindl und Prof. Dr. Hans-Günter Thien.
Den Kulturteil gestalteten Fanny Staffa und David Kosel mit der szenisch-musikalischen Lesung "Polnische Perlen".
Ein Veranstaltungsbericht und die Präsentationen von Klaus Dörre und Orhan Sat sind jetzt auf unserer Homepage abrufbar: http://biap-braunschweig.de
Die BIAP und ihre Kooperationspartner bedanken sich herzlich bei den Mitwirkenden und TeilnehmerInnen.
Wir wünschen ein gutes Jahr 2016.
Unterschriften: Kein Militär in Deutschland mehr!
- Donnerstag, 31. Dezember 2015 15:10
- Thomas Bauer
Kein Militär in Deutschland mehr!
eine Umwandlung der Bundeswehr in einen zivilen Katastrophen und Entwicklungshilfsdienst
sowie Rückbesinnung
auf die deutschen Friedensgelöbnisse von 1945 und 1990.
Auch weil die Feindstaatenklausel der UNO jede friedensgefährdende Politik Deutschlands verbietet, darf es nicht Erfüllungsgehilfe einer Hegemonialmacht (USA) sein. Es wird so lange das Ziel von Destabilisierungsbemühungen und Terror bleiben, wie es selbst oder in Militärbündnissen nach Weltmacht strebt. Die laut „Politbarometer“ seit Jahren registrierte Ablehnung von Kriegseinsätzen durch 2/3 der Wahlberechtigten darf darum nicht länger ignoriert werden.
Wir brauchen die Flüchtlinge
- Sonntag, 27. Dezember 2015 09:53
- Uwe Meier
Viele Menschen sorgen sich wegen der vielen Flüchtlinge in unserem Land. Vor allem kämen zu viele Menschen zu schnell. Manche Sorge schlägt um in Aggression. Grenzen dicht, hört man immer wieder. Besonders aus Bayern und rechten Populisten. Polen und Ungarn machen es vor. Ich frage mich, was erschreckender ist, der polnische und ungarische Nationalismus in der EU oder die vielen Fremden, die bei uns Hilfe suchen? Mich entsetzt eher dieser ekelhafte Nationalismus in diesen EU-Staaten.
Die Flüchtlinge sind der treffende Indikator, wie weit es bei uns in der EU mit unseren Werten ist.
Leserbrief zum Interview mit Ministerin von der Leyen
- Freitag, 25. Dezember 2015 00:39
- Frieder Schöbel
Von der BZ nicht veröffentlichter Leserbrief.
Ministerin von der Leyen behauptet im BZ-Interview, die Landes- und Bündnisverteidigung habe wegen der Ukraine-Krise wieder einen größeren Stellenwert bekommen. Was heißt das? Der Verteidigungshaushalt bekommt einen kräftigen Schluck aus der Haushaltspulle, obwohl die Notwendigkeit mit dem Argument “größerer Stellenwert” nur sehr windig begründet wird.
s stimmt nicht, dass die Bundeswehr über viele Jahre einen Schrumpfungsprozess erlitten habe, denn ihre Haushaltsansätze sind im letzten Jahrzehnt stetig angestiegen, und zwar von 27,9 (2006) auf jetzt 34 Milliarden. Stillstand gab es nur in einem Jahr, nämlich 2010.
Eigentlich müssten die nun entstandenen Kosten von sechs Mrd. für Flüchtlinge mit eingerechnet werden. Hätte Deutschland, wie die UN es schon 1970 (!) beschlossen, die 0,7 % seines erwirtschafteten Reichtums in die Entwicklungspolitik gesteckt, wären die Not und Perspektivlosigkeit in manchen Ländern gelindert und Fluchtbewegungen abgemildert worden.
Zu allem Überfluss hat besonders der Westen auch noch die Waffen in viele Länder geliefert, mit denen heute Krieg geführt werden kann.
Frieder Schöbel