Außen hui und innen pfui?

Mittwoch, 17. Oktober 2018 22:57

Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Neue real-„Markthalle“ in Braunschweig startet mit Tarifdumping für die Beschäftigten

Während der Braunschweiger real-Markt in der Otto-von-Guericke-Straße seine Wiederöffnung vor Augen hat und für sein neues Markthallenkonzept die Trommel rührt, sind die Bedingungen für die neuen Beschäftigten zum Heulen:

Anfang des Jahres hat das Unternehmen real für die über 30.000 Beschäftigten den Tarifvertrag mit ver.di gekündigt. Jetzt bekommen Neueingestellte bis zu 25 % weniger Geld, weil sie nach einem Tarifvertrag des DHV bezahlt werden. Außerdem müssen sie länger arbeiten und bekommen weniger Urlaubs- und Weihnachtsgeld als die schon länger angestellten Kolleginnen.

Auch für den Markt in der Otto-von-Guericke-Straße in Braunschweig gilt das!

Gemeinsam mit den Kundinnen und Kunden und den Beschäftigten freut sich ver.di auf den neuen real-Markt, teilt ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller.

Er stellt aber auch fest: „Es ist perfide, eine Einzelhandelskette auf dem Rücken und zu Lasten der Beschäftigten für den Verkauf hübsch zu machen.“

Die Kolleginnen hätten schon in der Vergangenheit auf Lohn verzichtet, um das Unternehmen zu retten. Deswegen fordere ver.di die Rückkehr zum Einzelhandelstarifvertrag und Schluss mit den Dumpinglöhnen

Stellungnahme zu dem BZ-Artikel „Öko-Heuchelei im Wald“ von Johannes Kaufmann

Donnerstag, 18. Oktober 2018 10:00

Uwe Meier

Demo am Hambacher Wald am 3. Oktober 2018

Es ist richtig was Herr Kaufmann schreibt, wenn er Frau Kipping kritisiert, weil sie meint, dass die Bäume im Hambacher Forst 12000 Jahre alt sind. Natürlich ist das falsch. Alle Bäume haben ihre standortabhängige und genetisch vorbestimmte Todeszeit. Sie sind ja schließlich Lebewesen. Damit hat DIE LINKE schon mal nicht recht! Und Frau Wagenknecht auch nicht, die behauptete, dass er der „letzte große Mischwald Mitteleuropas“ sei. Erstens ist dieser Restwald Hambacher Wald nicht groß und zweitens schon gar nicht der letzte. Damit hat DIE LINKE und „#aufstehen“ weiterhin nicht recht! Und außerdem keine Ahnung von Bäumen und Wald. Aber - darum geht es gar nicht. Das war nur die stimmungsmachende Overtüre des Herrn Kaufmann.

Es ist auch richtig was Herr Kaufmann schreibt, dass Deutschland relativ viel Wald hat und, dass RWE aufforstet. Alles richtig. Aber warum denn diese Polemiken wie „wohlstandsverwahrloste Stadtkinder“, „ideologische Verblendung“, „Verabschiedung von der Zivilisation“, „gewaltbereite Linksextremisten“ usw. Mit Verlaub, Herr Kaufmann, mit diesen Ausfällen, begeben Sie sich auf dieselbe Ebene, wie die von Ihnen oben zitierten linken Politikerinnen. Das muss doch nicht sein, wenn Sie gute Argumente haben. Und übrigens: Mit Links oder rechts im politischen Spektrum, hat das nichts zu tun. Naturwissenschaftliche Gesetzmäßigkeiten, wie die der Erderwärmung und seine Folgen, sind eine andere Kategorie.

Den „fanatischen Aktivisten“ billigen Sie Ehrlichkeit zu. Na, immerhin, nur fanatisch sind die nicht! Die sind nur den naturwissenschaftlichen Erkenntnissen und deren Auswirkungen auf das Lebendige gegenüber kenntnisreich, verantwortungsbewusst und so handlungsbereit, wie die Wissenschaft es fordert. Warum von Ihnen diese Hetze bei Ihrer Wortwahl, zumal in der Sache diese besorgten Demonstranten allzu recht haben? Es geht ökologisch gesehen zwar nicht um den einzelnen Baum und auch nicht um diesen kleinen Restwald, der die Welt nicht retten wird. Es geht vielmehr um die Symbolik, und die ist wirkmächtig, weil lebensnah. Es geht sogar um mehrere Symboliken: Um die des Baumes, um die des Lebens, um die des Zerstörens, um die der Ignoranz, um die der Solidarität zwischen Natur und Mensch und um die der Gerechtigkeit.

Nicaragua, die privatisierte Revolution

Donnerstag, 18. Oktober 2018 16:36

Deutsch-Nicaraguanischer Freundschaftsverein Enrique Schmidt

Proteste in Nicaragua - Enkelkinder einer privatisierten Revolution

Infoveranstaltung zur aktuellen Situation in Nicaragua und den Hintergründen den Akteur*innen der Protestbewegung.

Lange war Nicaragua aus den Nachrichten verschwunden. Aber: seit dem 19. April diesen Jahres ist nichts mehr wie es war. Berichte über hunderte von Toten und Verletzten bei Demonstrationen erreichten auch die hiesigen Medien.

Zwei Nicaraguaner*innen berichten

am:     Freitag, 26.10.2018
um      19:00 Uhr
im:       Haus der Kulturen, am Nordbahnhof 1A, 38106 Braunschweig

über ihre Erfahrungen und über die aktuelle Situation.

Referent*innen:

Yasiell C., Studentin an der UNAN León
Jorge Antonio J.: Agrar-Ingenieur und Koordinator der Projekte des Nicaragua-Vereins in Göttingen
Anna Leineweber, Nicaragua-Verein Göttingen

Veranstalter: Deutsch-Nicaraguanischer Freundschaftsverein Enrique Schmidt

Zur weiteren Information: "Nie wieder solche Führungstypen!" Die ehemalige sandinistische Comandante Mónica Baltodano über Nicaraguas Präsidenten Daniel Ortega und die Perspektiven der Opposition sowie der Linken.

Ist der Forschungs Flughafen Waggum auch ein Militärflughafen?

Donnerstag, 18. Oktober 2018 17:27

Joachim Kleppe

Am 18. Oktober meldet die Braunschweiger Zeitung: US – Hubschrauber über Braunschweig. Auf die Frage, was amerika-nische Kampf-Hubschrauber in Braunschweig zu suchen haben, wusste der ehemalige BZ Redakteur und jetzige Sprecher des „Forschungs“ - Flughafens ganz einfach zu erklären, dass die Militärhubschrauber auf seinem Flughafen zum Tanken zwischengelandet sind. Es dürfte vom Flughafensprecher, Herrn Zauner, spannend sein zu erfahren, ob am Flughafen neuerdings auch Militärforschung über die Betankung von Kampfhubschraubern betrieben wird. Leider hat der BZ Redakteur auf diese Frage verzichtet.

Hinweis: Am 24.10.2018 spricht in der Brüdernkirche um 19 Uhr der ehemalige parlementarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Herr Willy Wimmer (CDU) zum inzwischen wieder problematischen Verhältnis zwischen der EU und Russland. Wimmer berichtet aus eigener Erfahrung, weil er an den Entspannungsprozessen direkt beteiligt war.

Die #unteilbar-Demo von Anfang bis Ende

Donnerstag, 18. Oktober 2018 17:58

Berliner Zeitung

Screenshot von der Demo aus der BZ

Die #unteilbar-Demo von Anfang bis Ende in sechs Minuten von der Berliner Zeitung

Es war eine besondere Stimmung bei der Demonstration, die 240.000 Menschen aus Berlin und von außerhalb auf die Beine brachte. Für all diejenigen, die dabei waren oder nicht dabei sein konnten, haben wir die schönsten Momente und Bilder festgehalten.

real Braunschweig hypernervös

Donnerstag, 18. Oktober 2018 20:00

Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Bildquelle: ver.di Süd-Ost-Niedersachsen

ver.di Aktion zur Eröffnung neuer Markthalle führt zu Hausverboten

ver.di beglückwünscht real zur neuen Markthalle – und macht mobil gegen Tarifdumping!

Kleine Aktion mit großer Wirkung: Zwei Transporter mit Plakaten machten die ver.di-Kritik an den Dumpinglöhnen bei real deutlich. Passend zur Eröffnung der real-„Markthalle“ am 18.10. in der Otto-von Guerike-Straße wiesen sie daraufhin, was die Tarifflucht für die Beschäftigten bedeutet:

Linksfraktion mit 34 Initiativen zum Haushalt 2019

Freitag, 19. Oktober 2018 10:08

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender Die Linke

Haushaltsentlastung und Stärkung des Sozialbereiches

Im August wurde von Oberbürgermeister Ulrich Markurth der Entwurf für den Braunschweiger Haushalt 2019 vorgestellt, der mittlerweile in den Bezirksräten beraten wurde. Demnächst folgt die Beratung in den Fachausschüssen. Die LINKE hat 21 Änderungsanträge und 13 Anfragen in die Haushaltsberatungen eingebracht. Alle Initiativen verfolgen drei grundsätzliche Ziele:

Zum einen will die Linksfraktion nicht tatenlos dabei zusehen, wie Braunschweig in eine neue Schuldenspirale rutscht, an deren Ende ein Sparkommissar regiert. Daher werden verschiedene haushaltsentlastende Anträge gestellt. Die Summe aller Anträge der Linkspartei würde das geplante Defizit des städtischen Haushaltes um 6,8 Mio. Euro verringern. Im Kern geht es hier um die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes von derzeit 450 % auf 470%. Hier hat seit Jahren keine Anpassung stattgefunden, obwohl die Ausgaben der Stadt für die sogenannten weichen Standortfaktoren seit Jahren stetig steigen. Weiter wird die Beendigung der Förderung von Privat-Immobilien (100.000 €), die Erstellung einer Tourismus-Abgabe-Satzung und dauerhafte Initiativen gegen den Braunschweig diskriminierenden Staatstheater-Vertrag von 1956 gefordert.

Saudi-Arabien – der Schurkenstaat in unserem Bett

Freitag, 19. Oktober 2018 15:00

Jens Berger nachdenkseiten.de

Der wahrscheinliche Mord am saudischen Journalisten und Oppositionellen Jamal Khashoggi lässt nun sogar die deutschen Medien an unseren „netten“ Freunden aus Saudi-Arabien zweifeln. Das ist erstaunlich, da die Affäre Khashoggi bestenfalls die Spitze des Eisbergs einer langen Kette von Verbrechen und Ungeheuerlichkeiten darstellt, die auf das Konto der Golfmonarchie gehen. Saudi-Arabien – eine lupenreine Despotie, die geistig im Mittelalter steckengeblieben ist und um die sich kein Mensch scheren würde, wäre das Land nicht zugleich größter Erdölförderer und damit steinreich. Der Umgang der deutschen Politik mit dem Schurkenstaat stellt dabei eine bis ins Perverse überzogene Praxis der doppelten Standards dar. Kein anderer Staat könnte sich auch nur im Ansatz das erlauben, was Saudi-Arabien sich mittlerweile fast monatlich leistet. Doch die Saudis haben Geld. Viel Geld. Und sie bieten dem Westen auch an, an ihrem Reichtum zu partizipieren. Wer so „nett“ ist, darf offenbar auch das Völkerrecht und die Menschenrechte mit den Füßen treten.

Die Entführung eines Staatschefs

Lesen Sie weiter auf den Nachdenkseiten

Zur vertiefenden Lektüre zu diesem Thema sei das äußerst informative Buch „Armageddon im Orient“ des Nahost-Experten Michael Lüders empfohlen, das vor wenigen Wochen bei C.H. Beck erschienen ist. Herr Michael Lüders wird in der Ev. Akademie Abt Jerusalem am 5. November im Rahmen des Schwerpunktthemas Frieden der Akademie auftreten. An dem Abend wird er auch über sein Buch sprechen und es verkaufen.

Fünffach höhere Strahlung erlaubt – das führt zu fünffach höherem Krebsrisiko

Freitag, 19. Oktober 2018 16:00

Thomas Huk, BISS

Am kommenden Freitag soll im Bundesrat eine Änderung des Strahlenschutzrechts beschlossen werden. Die Umweltverbände der Weltatomerbe-Region Braunschweiger Land fordern eine Nachbesserung, da mit der 1760-Stunden-Regelung die Bevölkerung in der Nähe von Atomanlagen einer 5x höheren radioaktiven Belastung ausgesetzt werden soll.

Zu den Unterzeichnern der Pressemitteilung gehören die AG Schacht Konrad, der Asse-II-Koordinationskreis, aufpASSEn, die BUND Regionalgruppe Ostniedersachsen mit seinen Kreisgruppen sowie der BUND Regionalverband Westharz, die BISS und die WAAG.

"Platz der Republik" oder die missbräuchliche Bezeichnung "Schloss" platz

Freitag, 19. Oktober 2018 16:02

Friedrich Walz, BIBS

Schlossfassade in Braunschweig. Ist das etwa kein Schloss und der Platz davor etwa kein Schlossplatz? Foto Uwe Meier

Wenn Sie es genau lesen wollen was es mit dem "Schloss" auf sich hat, dann lesen Sie das: "Das wird keine Fassade für ein Einkaufscenter, das wird ein richtiges Schloss" (1. Folge)

Denunzierung des Namens "Platz der Republik" und die miss-bräuchliche Bezeichnung Schloss durch Pastor a. D. Joachim Vahrmeyer in der BZ vom 12.10.18.

Heute habe ich im "Braunschweiger Schloss" ein Eis geleckt. Das ist in Schlössern strengstens verboten. Die "Schloss-Arkaden" haben eine Gesamtfläche von 55.481 qm, davon entfallen 13.300 qm auf Büroflächen, Stadtarchiv und -bibliothek sowie das Schlossmuseum. Vom Haupteingang gleich rechts ist ein Kiosk mit Lotto-Annahme, links ein CafeShop-Filialist und über 30.000 qm weitere Verkaufsflächen. Das Schlossmuseum mit 600 qm (1,1%) vermittelt in den "Schloss-Arkaden" ganz versteckt das Schloss-Ambiente.

Eine unvollständig rekonstruierte Schlossfassade und das wohl kleinste Schlossmuseum in Europa, als Schloss zu bezeichnen, ist irreführend. Es ist ein Konsumpalast fürs Volk. Einmalig in Europa. Wo es kein Schloss gibt, gibt es auch keinen Schlossplatz, den es auch auf historischen Stadtplänen nie gegeben hat.

Deutsche Soldaten retten im Baltikum eine Oma

Freitag, 19. Oktober 2018 17:28

Joachim Kleppe

Unter Der Überschrift „ Die Lebensretter vom Baltikum“ meldet Luftwaffe.de, dass drei tapfere deutsche Soldaten in Tallinn in einem Schwimmbad eine 86-jährige Frau aus einem Schwimmbecken gerettet hätten in dem sie hinein sprangen und die leblose Frau aus dem Becken zogen.
Dafür wurden sie von ihrem Oberstleutnant mit den Worten ausgezeichnet: „ Ich bin beeindruckt von der Schnelligkeit und Handlungssicherheit meiner Soldaten ... durch Ihr beherztes und professionelles Eingreifen sind Sie Vorbilder für ihre Kameraden.“

Wie viele gute Seiten die Stationierung deutscher Soldaten entlang der russischen Grenze doch haben kann....oder?

#unteilbar ist nicht #aufstehen

Freitag, 19. Oktober 2018 17:38

Hans-Jürgen Bandelt

Ich wundere mich. Darüber, wie in Berlin 240000 Menschen, die meisten wohl Gefühlslinke, unter dem progressiv neoliberalen Logo #unteilbar (= #indivisible) mitlaufen. #indivisible wurde im Dezember 2016 in den USA gegründet und unterstützte Hillary Clintons Kandidatur. Diese Bewegung ist auf den progressiven Neoliberalismus (im Sinne der bekannten Feministin Nancy Fraser) eingeschworen. Unterstützt wurde #indivisible großzügig von dem Milliardär George Soros, einem Gegenspieler zu Trump. Beide sind jedoch lupenreine Neoliberale: der eine progressiv, der andere regressiv. Wenn Soros als echter Philanthrop solidarisch mit den Ärmsten wäre, warum hatte er nicht im Vorfeld Bernie Sanders unterstützt?

Und dann ist da noch das Motto "Offene Gesellschaft": Selbst wenn man den direkten Bezug auf den Philosophen Karl Popper nimmt, ist das alles, nur kein linker Slogan. Soros hat sich diesen Begriff von seinem Ziehvater Popper als Namen für seine Stiftungsgruppe "Open Society Foundations" (OSF) geliehen. Vor einem Jahr hat Soros 18 Milliarden US Dollar in diese OSF gesteckt. Nicht aus Menschenliebe, sondern um Einfluss zu nehmen. Das tat er schon tüchtig in Osteuropa und anderswo (https://heise.de/-3355962).

Die "Initiative Offene Gesellschaft“ und #unteilbar

Samstag, 20. Oktober 2018 17:40

Redaktion

Der vorhergehende Beitrag "#unteilbar ist nicht #aufstehen" hat ein breites Echo gefunden. Der Autor, Hans-Jürgen Bandelt, hat zu dem Thema noch einmal nachgelegt und dem B-S einen Artikel aus der TAZ "Initiative „Offene Gesellschaft“. Nicht nur gegen das Böse" zugesandt, den wir hier veröffentlichen.

Dem Gestern zugewandt. Steinerner Gral deutscher Wesenstreue TEIL I

Samstag, 20. Oktober 2018 18:17

Dietrich Heißenbüttel in Kontext

Unpolitische Gebäude gibt es nicht. Architektur diente schon immer als Projektionsfläche ihrer Zeit. In Frankfurt am Main hat man das 1974 im Stil des Brutalismus errichtete Rathaus abgerissen und so das 7000 qm große „Römer Areal“ geschaffen. Dort sind neben Neubauten auch 15 Rekonstruktionen entstanden.

Stephan Trüby hat bundesweit Debatten ausgelöst, als er die Frankfurter Altstadtrekonstruktion auf eine Initiative der neuen Rechten zurückgeführt hat. Seit April leitet der Architekt das Stuttgarter Institut für Grundlagen moderner Architektur und Entwerfen. Lesen Sie hier „Rechte Räume“ in KONTEXT.

Rekonstruktion in der Architektur: Das "Schlüsselmedium der autoritären, völkischen, geschichtsrevisionistischen Rechten TEIL II

Sonntag, 21. Oktober 2018 11:44

Uwe Meier

Steinerner Gral welfischer Wesenstreue oder Disney Land? Die rekonstruierte Schlossfassade des Braunschweiger Schlosses

Zweiter Teil des vorhergehenden Beitrags: "Dem Gestern zugewandt. Steinerner Gral deutscher Wesenstreue". Stephan Trüby hat bundesweit Debatten ausgelöst, als er die Frankfurter Altstadtrekonstruktion auf eine Initiative der neuen Rechten zurückgeführt hat. Seit April leitet der Architekt das Stuttgarter Institut für Grundlagen moderner Architektur und Entwerfen.

Trüby meint, in der Neuen Rechten gibt es einen rückwärts gewandten Architekturdiskurs. Und zwar sei Rekonstruktion, wie er es in der FAS schrieb, das "Schlüsselmedium der autoritären, völkischen, geschichtsrevisionistischen Rechten". Mit "rechten Räumen" meint Trüby Gebiete, welche die neuen Rechten besetzen. Dazu gehören nicht nur Rekonstruktionen, sondern auch Rittergüter wie Schnellroda, wo das Institut für Staatspolitik, der Think Tank der neuen Rechten, und der Verlag Antaios von Götz Kubitschek ansässig sind, ebenso wie völkische Siedlungen, die es keineswegs nur in Mecklenburg oder Brandenburg gibt.

Für Braunschweig stellt sich unter Berücksichtigung der Ausführungen von Trüby die Frage, ob die Verträge der Stadt Braunschweig mit dem Münzhändler Richard Borek und die Einflussnahme des Herrn Borek auf die Stadtgestaltung, auf diesem autoritären und geschichtsrevisionistischen Verständnis beruhen. Dazu zählt sicher die Rekonstruktion der Schlossfassade und vermutlich auch die Neugestaltung (keine Rekonstruktion) der Jasperallee mit Linden als Lindenallee (dazu im Teil III ein Vorschlag). Diese Lindenallee spiegelt den Geist autoritärer Strukturen wieder und liefe einer demokratisch pluralistischen Gesellschaft zuwider.

Lesen Sie dazu: "Die Vergangenheit neu erfinden". Trüby meint: "Wir unterschätzen die Rechte. Sie verfügt, wie meine Forschungen belegen, auch über eine Architekturtheorie.""Mit dem Thema „Rekonstruktion“, so Trüby, können sich Rechte hinter einer scheinbar unpolitischen Fassade verschanzen – und dennoch höchst politische Fakten schaffen.

Evangelische Akademie: Ehemaliger Staatssekretär Willy Wimmer zu Gast

Sonntag, 21. Oktober 2018 21:03

Uwe Meier

Vorankündigung

Willy Wimmer auf einer Veranstaltung an der TU im Dezember 2014 Foto: Uwe Meier

Die Veranstaltung zum Schwerpunktthema "Frieden" der Evangelischen Akademie Abt Jerusalem mit dem ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär Willy Wimmer (CDU), findet diesmal in der Brüdernkirche statt. Grund dafür ist, dass eine größere Zuhörerzahl erwartet wird. Wimmer ist nicht irgendein früherer Parlamentarischer Staatssekratär. Er engagiert sich politisch in der Öffentlichkeit seit Jahren. Insbesondere in der Politik, wenn es um das Verhältnis zu Russland geht.

Es ist nicht übertrieben, wenn behauptet wird, dass Wimmer ein Kämpfer sei für ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis von Deutschland und der EU zu Russland. Sein ständiges Eintreten für ein gutes Deutsch-Russisches Verhältnis, nimmt er aus seiner reichhaltigen außen- und verteidigungpolitischen Erfahrung und den vielen Begegnungen während seiner Amtszeit mit russischen Politikern und den Versprechungen der NATO hinsichtlich der Osterweiterung. Wimmer war auch gegen die Kriege im Kosovo, die unter Rot-Grün geführt wurden, und überhaupt ist er ein entschiedener Gegner der Kriege, die in den letzten 40 Jahren vom Westen mit geführt wurden.

Stand der Stadtbahnprojekte Volkmarode und Rautheim

Montag, 22. Oktober 2018 10:27

Martin Schwerter

Mit den Beschlüssen der Stadtbezirksräte 112, 114, 132 und 213 kommen die ersten beiden Projekte des Stadtbahnausbaus (Rautheim und Volkmarode) in die nächste Phase. Für beide Strecken konnten Lösungen gefunden werden, die den hohen Mehrwert der Stadtbahn für die Bürger mit deutlich geringeren Kosten in Einklang bringen. Die durchweg hohen Kosten-Nutzen-Quotienten zeigen, dass die letzten Jahre der Planung und Beteiligung nicht umsonst waren, sondern ein Schlüssel zum Erfolg des gesamten Stadtbahnausbaus sind. Weiter in der Presseerklärung

Feinde schaffen mit noch mehr Waffen

Montag, 22. Oktober 2018 13:20

Jörn Halusa

Es gab mal Hoffung auf Frieden in Europa. Das war vor etwa 30 Jahren als die Konfrontation zwischen dem West- und Ostblock, der NATO und dem "Warschauer Pakt" ihrem Ende zuging. Es konnte aufgeatmet werden. Inzwischen geht es wieder um Konfrontation. Diesmal zwischen den USA und der NATO und Russland. Man könnte den Eindruck haben, dass ein großes Waffenexportprogramm dahinter steckt. Frieden ist nichts fürs Waffengeschäft einschließlich Waffenentwicklung. Ein wichtiger Bereich der Volkswirtschaft liegt brach, wenn es Frieden geben sollte.

Lesen Sie im Freitag "Wandel durch Abschreckung".

Nun kündigt Trump an, einen wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland aufkündigen zu wollen. Es handelt sich um den 1987 geschlossenen INF-Vertrag zur Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen. Der russische Vizeaussenminister Sergej Riabkow sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass, die Umsetzung von Trumps Ankündigung wäre ein «sehr gefährlicher Schritt». Der Vertrag sei von Bedeutung für die internationale und die atomare Sicherheit sowie für die «Bewahrung der strategischen Stabilität».

Stellungnahme der Grünen zu den geplanten Baumfällungen der Deutsche Wohnen in der Weststadt:

Montag, 22. Oktober 2018 17:13

Rainer Mühlnickel, B90/DieGrünen

Pressemitteilung 22.10.2018

Stellungnahme des Grünen Ratsherrn und Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel zu den geplanten Baumfällungen der Deutsche Wohnen in der Weststadt:

„Die (laut Berichterstattung in der Braunschweiger Zeitung vom 18.10.2018) geplanten Baumfällungen im Elbe- und im Emsviertel finden wir äußerst fragwürdig. Wir appellieren an die Verantwortlichen bei der Deutsche Wohnen, keine vollendeten Tatsachen zu schaffen. Ohne plausible Begründung darf solch eine massive Fällaktion u. E. nicht durchgeführt werden. Bekanntlich hat die Stadtverwaltung bestritten, das Berliner Unternehmen zum Handeln aufgefordert zu haben. Die Deutsche Wohnen kann sich also nicht auf Vorgaben der zuständigen Behörden berufen.

Wir würden es sehr begrüßen, wenn das Vorhaben gestoppt und die Bäume in der Weststadt gerettet werden könnten. Der ganze Vorgang zeigt einmal mehr, wie nachteilig es ist, dass wir in Braunschweig auf Betreiben der CDU keine Baumschutzsatzung mehr haben.

Die CDU tut ja immer so, als ginge es bei solch einer kommunalen Satzung darum, die Besitzer/innen von Einfamilienhäusern zu gängeln. Der aktuelle Fall zeigt, dass mit Hilfe einer Baumschutzsatzung auch private Großunternehmen in die Pflicht genommen werden könnten, die Bäume auf ihren Grundstücken zu erhalten. Gerade wenn der Verdacht besteht, dass diese nur gefällt werden sollen, um Pflegekosten zu sparen. Wenn wir wieder eine Baumschutzsatzung hätten, könnte die Fachverwaltung beratend tätig werden und notfalls eingreifen, um unsinnige Maßnahmen zu verhindern.

Im nächsten Grünflächenausschuss (GA) am 01.11.2018 steht das Thema Baumschutz auf privaten Grundstücken übrigens dank einer Grünen Anfrage auf der Tagesordnung. Durch das akute Beispiel in der Weststadt hat diese Anfrage eine zusätzliche Brisanz erhalten.“

Wie krank ist das Gesundheitssystem?

Montag, 22. Oktober 2018 17:26

Thorsten Bock

Bürgerinitiative zu Notstand durch verfehlte Gesundheitspolitik geplant.

Aufgrund meiner unglaublichen Behandlung einer Fraktur am Fuß, lernte ich das mittlerweile auf Profit umgewandelte Gesundheitssystem am eigenen Leibe kennen. Seine unvorstellbare Härte und die, durch das Profitstreben schwindende Menschlichkeit darin, brachten mich mit vielen anderen erfahrenen Patienten sowie deren Angehörige zu unfassbaren Gesprächen, wodurch sich mein folgender Bericht ergab.

Serie von Nazi-Schmierereien in Braunschweig geht weiter: Stolperschwelle und Gedenktafel für Opfer des NS-Regimes beschmiert

Montag, 22. Oktober 2018 17:33

David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts

Am Wochenende sind im Uni-Viertel von Braunschweig mehrere rechte Schmierereien in pinker Farbe aufgetaucht. Beschmiert wurde u.a. die

die Stolperschwelle am Altgebäude der TU Braunschweig. Die Stolperschwelle wurde auf Initiative von Senat und Präsidium der TU Braunschweig in Kooperation mit dem Verein „Stolpersteine für Braunschweig e.V.“ 2014 vom Künstler Gunter Demnig verlegt und erinnert an die „Opfer des Nationalsozialismus“ an der Hochschule.
eine Gedenktafel am AOK-Gebäude. Die Tafel erinnert daran, dass dort ab 1933 Menschen von der SA inhaftiert und gefoltert wurden. Von hier aus wurden auch die in Rieseberg von den Nazis ermordeten Kommunisten und Gewerkschafter verschleppt. Die Gedenktafel wurde bereits im Mai diesen Jahres mit dem Schriftzug „Geil!“ beschmiert und mit einem rechten Aufkleber beklebt.
das Büro des Allgemeinen Studierendenausschuss der TU Braunschweig. Hier wurde „#NoHomo“ an die Schaufensterscheibe gesprüht. Der AStA war u.a. bereits 2016 Ziel rechter Schmierereien. Damals wurde dort z.B. „Antideutsche wir kriegen Euch!“ und „Hess beste“ gesprüht.
außerdem wurden am Wochenende weitere rechte Schmierereien in pinker Farbe entdeckt: So wurde z.B. an der „Therme am Wall“ (Fallersleber-Tor-Wall) „Nazi Kiez“ an die Hauswand gesprüht

Seit Monaten tauchen vermehrt rechte Schmierereien und Aufkleber in der Stadt auf. Viele davon ähneln sich dabei in Inhalt, Symbolik und Schriftbild:

„Wir haben in den letzten Monaten zahlreiche solcher Nazi-Parolen und auch Hakenkreuze an öffentlichen Einrichtungen, an Hauswänden und Stromkästen sowie auf Stolpersteinen, Gedenktafeln und an der der NS-Gedenkstätte Schillstrasse dokumentiert. Das ist eine regelrechte Serie.“, so David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts: "Es gibt ja derzeit nur einen sehr kleinen, überschaubaren Kreis von Neonazi-Aktivisten in der Stadt und dazu konkrete Hinweise auf mögliche Täter. Da fragt man sich schon, warum die Polizei über Monate nicht in der Lage ist, der rechten Schmierer habhaft zu werden. Man hat den Eindruck, dass die Behörden bei der Verfolgung illegalisierter Kräutertees deutlich mehr Elan an den Tag legen, als wenn es um gewalttätige Neonazis und deren Aktivitäten geht.“

Dass die Neonazis jetzt vermehrt durch solche nächtliche Graffiti-Aktionen in Erscheinung treten, liegt nach Einschätzungen des Bündnis gegen Rechts auch daran, dass sie in Braunschweig bisher sonst kaum Erfolg haben: "Ihnen gelingt es in Braunschweig nicht, mehr als nur ein paar handvoll Anhänger für ihre öffentlichen Auftritte zu mobilisieren. Und ihre Kundgebungen gehen stets in lautstarken und deutlich größeren Gegenprotesten unter. Das frustriert die natürlich.“, so David Janzen.

Sorge macht dem Bündnis gegen Rechts allerdings, dass die Neonazis immer provokativer und aggressiver auftreten und auch nicht vor offen gewalttätigen Drohungen und Einschüchterungsversuchen zurückschrecken: "Das liegt auch daran, dass die kaum Angst haben belangt zu werden, auch weil die ja die Erfahrung gemacht haben, dass sie selbst bei schweren Gewalttaten immer wieder mit einer Bewährungsstrafe davonkommen. Zuletzt sind Neonazis aus Braunschweig bei den rechten Versammlungen in Chemnitz durch ihr aggressives Auftreten gegenüber Polizei, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen bereits besonders aufgefallen. Wir befürchten, dass es jetzt auch in Braunschweig wieder zu gewalttätigen Angriffen dieser Gruppierung kommt.“

Das Bündnis gegen Rechts erwartet, dass sich Rat, Stadtverwaltung und Behörden mit der Serie rechter Schmierereien und den anderen Aktivitäten der Neonazi beschäftigen und hier Maßnahmen ergriffen werden, damit solche Nazi-Schmierereien nicht zum Alltag in Braunschweig werden.

Zweierlei Maß bei Kashoggi – Maulkorb für Scholz

Montag, 22. Oktober 2018 17:38

Lost in Europe

Es hat lange gedauert, bis sich die EU zum Mord am saudischen Journalisten Kashoggi äußerte – beim EU-Gipfel letzte Woche kam er nicht einmal zur Sprache. Nun fordern die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien “größere Bemühungen” um die Wahrheit. Wie bitte? Geht es noch diplomatischer? – Im Fall Skripal waren sie nicht so zaghaft.

Als es um die Vergiftung – nicht: Ermordung – des ehemaligen russischen Doppelagenten ging, da haben die “großen Drei” der EU keine Ermittlungen abgewartet. Sie gaben UK ohne Prüfung recht – und wiesen dutzende russische Diplomaten aus. Weiter

Übergabe des gutachterlich bestätigten Stresstests der Bürgerinitiative Strahlenschutz e.V.

Montag, 22. Oktober 2018 17:44

Peter Meyer, BISS e.V.

Übergabe des gutachterlich bestätigten Stresstests an Herrn Warnecke (Stadt Braunschweig)

Übergabe des gutachterlich bestätigten Stresstests der Bürgerinitiative Strahlenschutz e.V. zu den Nuklearfirmen GE Healthcare Buchler und Eckert & Ziegler an die Stadt Braunschweig

Am Tag des offenen Rathauses hat die BISS ihren gutachterlich bestätigten Stresstest an Herrn Warnecke von der Stadt Braunschweig übergeben (siehe Foto).

Mit dem Ergebnis dieses Stresstests ist nun erwiesen, dass durch die enorm hohe Strahlengenehmigung der Nuklearfirmen in Braunschweig eine unzulässige Gefährdung für das gesamte Braunschweiger Land besteht.

Die BISS fordert daher die Stadt Braunschweig nachdrücklich auf:

drängen sie darauf, dass das Landesumweltministerium das Ergebnis des Stresstests bei der Überprüfung der Umgangsgenehmigungen der Nuklearfirmen berücksichtigt und die Nuklearfirmen bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit der Genehmigungen stilllegt.

erstellen Sie bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit der Genehmigungen einen Katastrophenschutzplan für die Bevölkerung, um eine Gefährdung ausschließen zu können.

Jetzt wird es ernst: USA wollen INF – Vertrag kündigen

Dienstag, 23. Oktober 2018 07:37

Andreas Matthies

Die Mitglieder der Bundesregierung haben geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Jetzt wäre es soweit. Die USA wollen den INF – Vertrag aufkündigen. Damit droht genau das Szenario aufgebaut zu werden, gegen das 1981 Hunderttausende in Deutschland demonstriert haben. Falls nämlich die USA und Russland über Mittelstreckenraketen verfügen, erhöht sich die Gefahr eines Krieges in Europa drastisch.

Denn zumindest die Führung der USA könnte sich dann der Illusion hingeben, dass ein atomarer Krieg sich auf Europa begrenzen ließe, so dass das Territorium der USA unberührt bliebe. Und diese Illusion könnte dann die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen senken. Solange man nämlich mit dem gegenseitigen Einsatz von Langstreckenwaffen rechnet, wirkt die Abschreckung: Wer als Erster schießt, stirbt als Zweiter. Nicht einmal Donald Trump wäre so bekloppt, diese Waffen einzusetzen. Nun aber, eben beim Einsatz von Mittelstreckenwaffen, ließe sich das künftig aus Sicht der USA vermeintlich umgehen.

Und jetzt ein Waffenembargo?

Dienstag, 23. Oktober 2018 12:56

Lost in Europe

Manchmal kann man sich nur wundern. Da kündigt Kanzlerin Merkel an, die deutschen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien auf den Prüfstand zu stellen. Und die Medien melden, Berlin werde zum Vorreiter für ein Waffenembargo der EU! Dabei ist Deutschland bisher nur Vorreiter bei den Waffenlieferungen – gleich nach UK und Frankreich. Merkel und ihr Wirtschaftsminister Altmaier, der die Meldung in die Welt setzte, fürchten nun wohl, man könne diesen “Ehrenplatz” verlieren. Weiter

Digitaler Nachlass: Anbieter machen es Nutzern schwer Zugang zu finden

Dienstag, 23. Oktober 2018 17:53

Maximilian Gehr

- Verbraucherzentrale untersucht 14 Anbieter zu Regelungen im Falle des Todes

- Ergebnis: Informationen kaum auffindbar, Handhabe sehr unterschiedlich

- Verbraucherzentrale fordert mehr Transparenz und praxistaugliche Regeln

Hannover, 22.10.2018 – Auch digitale Verträge gehen mit allen Rechten und Pflichten auf die Erben über – das hat der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich klargestellt. Doch wie sieht die Handhabe in der Praxis aus? Dieser Frage ist die Verbraucherzentrale Niedersachsen nachgegangen. Im Rahmen einer nicht repräsentativen Stichprobe hat sie 14 Anbieter verschiedener Onlinedienste zufällig ausgewählt. Überprüft wurde jeweils, ob Hinterbliebene Benutzerkonten löschen können und welche Regelungen im Falle eines Todes gelten. Das Ergebnis: Informationen sind schwer auffindbar, für Hinterbliebene ist es meist sehr umständlich, Zugang zu im Internet eröffneten Accounts zu erhalten oder diese zu löschen.

Vertiefender Sprachkurs für Geflüchtete bei ARBEIT UND LEBEN

Dienstag, 23. Oktober 2018 21:59

Wolfgang-Armin Rittmeier Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Nds.Ost

PRESSEMITTEILUNG

Ab November 2018 planen die Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Nds. Ost gGmbH und das Theaterpädagogische Zentrum für Braunschweig und die Region e.V. (TPZ) die Durchführung eines vom Land Niedersachsen geförderten Sprachförderkurses mit einem zusätzlichen Kulturbaustein. Das Projekt ist einjährig angelegt. An zwei Nachmittagen in der Woche finden jeweils ein dreistündiger Sprachkurs und ein vierstündiger Kultur- und Theaterkurs für Erwachsene statt.

Das Projekt hat zum einen die Verbesserung der sprachlichen Kompetenzen Geflüchteter zum Ziel. Zum anderen ist es das Ziel, die Teilnehmer durch den Kulturbaustein im Sprachlernprozess auf spielerisch-künstlerische Weise zu motivieren und zu unterstützen. Am Ende des Kurses wird eine Sprachprüfung durchgeführt und ein anerkanntes Sprachzertifikat vergeben.

Der Kurs umfasst 300 Unterrichtsstunden, davon 140 Stunden reiner Sprachkurs und 160 Kulturbaustein. Er beginnt am 20.11.2018 und endet voraussichtlich im November 2019. Der Kurs findet an 2 Nachmittagen pro Woche statt. Die Teilnahme am Kurs ist kostenlos, den Teilnehmern entstehende Fahrtkosten können unter bestimmten Bedingungen in geringem Maß bezuschusst werden. Die Teilnahme ist unabhängig vom individuellen rechtlichen Status der Teilnehmer.

Beratung und Anmeldungen: Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN, Bohlweg 55, 38100 Braunschweig, Fon (0531) 12336-30, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Rechts vor Links – wohin treibt die Republik?

Dienstag, 23. Oktober 2018 23:09

Redaktion Nachdenkseiten

Am 11. Oktober diskutierten Christoph Butterwegge, Rainer Mausfeld, Peter Zudeick und Jens Berger auf dem Buchmessenfest der taz und des Westend Verlags über die politische Entwicklung in diesem Lande. Seit gestern ist auch das Video der Veranstaltung online.

"Was geht Sie der Krieg an?" - Musik und Literatur in Zeiten des Umbruchs 1918/19

Mittwoch, 24. Oktober 2018 00:15

Sebastian Barnstorf BIBS

Im Rahmen des städtischen Kulturprojektes "Vom Herzogtum zum Freistaat..." findet am Sonntag, den 28. Oktober um 17 Uhr im Festsaal des Hotels Deutsches Haus ein Dichterabend mit Musik statt.

Braunschweig im Herbst 1918: Im Hotel »Deutsches Haus« trifft sich die Braunschweiger Kunst- und Kulturszene. Angesehene Literaten und Abiturienten, die noch was werden wollen, konsumieren schöne Verse auf zeitweiliger Flucht vor Kriegs-, Revolutions- und Katastrophenliteratur, während auf den Braunschweiger Straßen der Kampf um die Nachfolge des Herzogtums tobt.

Ein »Poetry Slam« auf einer Bühne des gehobenen Bürgertums vor dem sich abzeichnenden Ende des blutigen Weltkrieges und der Abdankung des Herzogs. Direkt im Hauptquartier des General Maercker, der im April 1919 im Deutschen Haus auch die Minister der linken Räterepublik in Schutzhaft genommen hat.

Der Braunschweiger Mathematiker und Komponist Hans Sommer begrüßt die »Gegenrevolution«. In seiner Tondichtung „Heil General Maercker!“ (von Sohn Otto Sommer für Klavier umgeschrieben, wird sie nun 100 Jahre später im Rahmen der Veranstaltung erstmals aufgeführt) preist er den für seine Beteiligung in Deutsch-Südwest (Namibia) hochdekorierten General Maercker.

Carolin Löffler (Gesang), Min Ren (Klavier), Götz van Ooyen und Hans Stallmach (Sprecher) lassen die Zeit des Umbruchs 100 Jahre später am selben Ort u.a. mit Texten von Ina Seidel, Ehm Welk, Fritz Barnstorf, Felix Riemkasten, Reinhard Goering, Wilhelm Hillger und der Musik Hans Sommers wieder auferstehen.

Eintritt 5 Euro. Karten an der Abendkasse. Eintritt frei für Inhaber des Braunschweig Passes, Schüler und Studenten.

Filmvorführung "Der Untertan"

Mittwoch, 24. Oktober 2018 00:54

Friedenszentrum Braunschweig e.V.

Anlässlich der Erinnerung an das Kriegsende im Herbst 1918 organisiert das Friedenszentrum Braunschweig e.V. die Aufführung dieses Filmklassikers "Der Untertan"

Mittwoch 31. Oktober 2018, 19.00 Uhr, Universum-Filmtheater, Neue Straße 8, Braunschweig

Regie: Wolfgang Staudte (1951)

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