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Oskar Lafontaine: Das deutsche Europa – Die neue Führungsnation
- Mittwoch, 15. Februar 2017 10:31
- Redaktion
"Nun haben wir bald das Europa, vor dem Thomas Mann gewarnt hatte: das deutsche Europa.
Ohne dass es ihnen peinlich gewesen wäre, feierten die Medien vor einiger Zeit Angela Merkel als Königin oder Kaiserin Europas. Und in der Tat: In der Wirtschaftspolitik dominiert Deutschland die europäischen Länder und der Euro – für Deutschland zu schwach, für die Südländer zu stark – sichert der deutschen Exportwirtschaft ihre Vormacht in Europa und in der Welt. Und wenn ein Land wie Griechenland sich den deutschen Wünschen zu lange widersetzt, dann nennt Merkels „Feldmarschall“ Wolfgang Schäuble das Datum, an dem seine Geduld zu Ende ist: an dem Tag „isch over“.
Skandal um Betrug bei Biokaffee aus Äthiopien
- Mittwoch, 15. Februar 2017 13:38
- Uwe Meier
Erntereife Kaffeekirschen an einem Strauch in Äthiopien, der Heimat des Kaffees. Aufgenommen auf einer Reise mit Joachim Hempel nach Dschibuti und Äthiopien.
Zum heutigen TAZ-Aufmacher: „Bio-Siegel außer Kontrolle“
Es vergeht kaum ein Monat, an dem nicht irgendwo von Unregelmäßigkeiten bei der Biokontrolle berichtet wird. Nun aus Äthiopien beim Biokaffee. Eine deutsche und eine holländische Kontrollstelle, beides weltweit agierende Zertifizierungsunternehmen, stehen am Pranger. Zu Recht. Zu Recht steht auch am Pranger die EU, weil sie wichtige Hinweise eines Kontrollstellenleiters missachtet hat.
Das alles überrascht nicht. Ja, es wäre systemwidrig, wenn diese Betrügereien nicht vorkommen würden.
Bedenken wir, dass die internationale Agrarzertifizierung ein Riesengeschäft für große Unternehmen ist, zu denen auch NGOs (Nichtregierungsorganisationen) gehören. Und deren Kunden sind die Agrarkonzerne und auch die vielen Kleinbauern, um die es hier beim äthiopischen Kaffee geht. Beide haben gleiche Interessen: Das Zertifizierungsunternehmen möchte rasch zum Ergebnis kommen, das den Kunden (Bauer) befriedigt und der Bauer möchte rasch ein Zertifikat, damit er weiter an seine gewohnten Handelspartner verkaufen kann. Der Kontrolleur sollte auch möglichst nicht gewechselt werden, weil sonst Betrug und schlechte Zertifizierung auffallen könnte (so wie beim Biokaffee aus Äthiopien). Beide haben also die gleichen Interessen. Darum ist das System der Agrarzertifizierung hinsichtlich der Glaubwürdigkeit hoch problematisch. Das sollte der Kunde wissen, wenn er einkauft.
Erinnerung: Tierwohl Veranstaltung am 23.2.2017
- Mittwoch, 15. Februar 2017 14:41
- Slowfood Deutschland e. V.
Nutztierpatenschaften, Solidarische Landwirtschaft, Erzeugermarke – Neue Chancen für Bauernhöfe, Tierwohl und Geschmack!?
Freiland Schweinehaltung
Ist es ein Dilemma? Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wollen beim Konsum von Fleisch, Milch und Eiern bedenken, dass bei der Haltung auf Tierwohl und Umweltschutz geachtet wird, dass keine Antibiotika eingesetzt werden, dass Tiere ihren Auslauf in artgerechter Umgebunghaben, sie ihr arteigenes Verhalten ausüben können, und sie nicht als Hochleistungsmaschinen behandelt werden. Aber wollen sie für diese Qualität auch mehr bezahlen?
Eine entsprechende Wertschätzung wird erschwert durch fehlenden Kontakt zwischen ErzeugerInnen und VerbraucherInnen. Auch viele Landwirte und Landwirtinnen suchen nach anderen Wegen der artgerechten Tierhaltung und Vermarktung. Der wirtschaftliche Druck in Richtung immer größerer Betriebseinheiten bringt auch unkalkulierbare Risiken mit sich und befriedigt letztlich nicht. Vielleicht gibt es eine Lösung des Dilemmas:
Wir sind enttäuscht. Und sagen: Jetzt erst recht!
- Donnerstag, 16. Februar 2017 12:11
- Campakt e. V.
Zum Glück war das Europäische Parlament aber nur eine von vielen Hürden! Wir können CETA immer noch zum Scheitern bringen. Als nächstes müssen nämlich alle 28 EU-Mitgliedsländer zustimmen. Wenn nur eines davon CETA ablehnt, ist der Vertrag insgesamt am Ende. Und: Die besonders umstrittenen Investorenklagen treten erst in Kraft, wenn alle EU-Mitgliedsländer CETA letztlich zugestimmt haben.
In Deutschland haben wir eine gute Chance, CETA im Bundesrat zu stoppen. Die dortigen Mehrheitsverhältnisse sind auf unserer Seite, da Grüne und Die Linke an 12 von 16 Landesregierungen beteiligt sind. Wenn sie bei der Abstimmung im Bundesrat bei ihrem Nein bleiben, hat CETA keine Chance.
AfD-Hetzkampagne gegen Grünen Ratsherrn
- Donnerstag, 16. Februar 2017 14:25
- Helge Böttcher
Persönliche Erklärung von Helge Böttcher
„Aus gegebenem Anlass möchte ich klarstellen: Ich mag keine Gewalt - schon gar nicht gegen Frauen, geschweige denn Schwangere! Wer mich genauer kennt, weiß das natürlich, aber viele kennen mich eben noch nicht so gut. Den Beitrag („Tweet“) von Christian Huber bei Twitter habe ich am Sonntag (12.02.2017) ohne großes Nachdenken „geliked“ (d. h. mit „Gefällt mir“ markiert).
Mittlerweile habe ich dieses „Like“ wieder zurückgenommen, das „Gefällt mir“ also gelöscht. Ich bedaure es sehr, dass manche Menschen meine Aktion missverstanden haben und möchte mich ausdrücklich dafür entschuldigen. Christian Hubers „Tweet“ habe ich als satirischen Kommentar und nicht als Gewalt-Aufruf verstanden. Die Tatsache, dass Frauke Petry schwanger ist, war mir zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht bewusst.
Kandidat oder Kandidatin für die Erststimme für Braunschweig zur Bundestagswahl
- Freitag, 17. Februar 2017 00:00
- Wolfgang Wiechers
Am Montag, dem 27. Februar 2017 wollen Initiativen und weitere BürgerInnen unserer Stadt beraten, ob sie für die Erststimme eine Kandidatur für den Wahlkreis Braunschweig/Stadt bei der Bundestagswahl 2017 unterstützen wollen und welche/r BürgerIn aus Braunschweig ggf. gebeten werden soll, für die BürgerInnen der Stadt zur Bundestagswahl zu kandidieren. Es soll ferner beraten werden, welche Forderungen an die Bundespolitik damit verbunden werden sollen.
Zu dieser Veranstaltung lade ich alle Interessierten und Engagierten ein am
27.2.2017 um 18:30 ins Lokal "Solino", Papenstieg 8, 38100 Braunschweig
Dual Career Netzwerk begrüßt das 50. Mitglied
- Freitag, 17. Februar 2017 12:32
- Sibille Rosinski, Allianz für die Region
"Pressemitteilung"
Größtes Dual Career Netzwerk Deutschlands unterstützt Doppelkarrierepaare bei der beruflichen Neuorientierung in der Region Braunschweig.
Wie kann man Doppelkarrierepaare bei der beruflichen Neuorientierung in der Region unterstützen? Und wie können Arbeitgeber die Angebote des Netzwerks als Baustein für ein modernes Personalmarketing künftig noch besser nutzen? Darüber haben heute etwa 25 Mitglieder des Dual Career Netzwerks Südostniedersachsen (DCN) in den Räumen der Allianz für die Region diskutiert. Die Vertreter von regionalen Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Verbänden und Kommunen kommen einmal jährlich zusammen, um sich über aktuelle Trends und Strategien auszutauschen. Neu dabei ist Bettina Marschall von der Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft Wolfsburg-Gifhorn-Helmstedt. Als 50. Mitglied ist die Einrichtung, die Frauen in der Region beruflich und betrieblich unterstützt, dem DCN erst vor kurzem beigetreten.
Andrea Wiencke, Allianz für die Region GmbH, Bettina Marschall, Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft Wolfsburg-Gifhorn-Helmstedt, und Simone Lange, Geschäftsstelle des DCN
Bildnachweis: Allianz für die Region GmbH/ Susanne Hübner
Rechtswidriger Antrag der AfD
- Freitag, 17. Februar 2017 15:26
- Redaktion
Ratssaal während einer Ratssitzung (Foto Uwe Meier)
Die AfD-Fraktion wird zur nächsten Ratssitzung einen Vorschlag einbringen, der zunächst bürgerfreundlich klingt. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz soll derart angewendet werden, dass in Einwohnerbefragungen künftig einzelne Stadteile befragt werden, in der Annahme, dass nur diese betroffen sind. Dazu mehr: http://regionalbraunschweig.de/verwaltung-afd-antrag-ist-rechtswidrig/
Internationaler Frauentag 2017 - Ohne Frauen keinen Frieden -
- Freitag, 17. Februar 2017 15:55
- Ulrike Adam Gleichstellungsreferat der Stadt Braunschweig
"Pressemitteilung" 
Unsere moderne Welt scheint nicht friedlicher zu werden. Im Gegenteil: Kriege, Flucht, Terror, Gewalt, aber auch Hungersnöte und die Zerstörung unserer globalen Lebensgrundlagen gehören zu den alltäglichen Schreckensmeldungen. Ein Grund, den Mut zu verlieren?
Nein, das weibliche Engagement für den Frieden ist ungebrochen. 2005 wurden 1000 Friedensfrauen weltweit für den Friedensnobelpreis nominiert – stellvertretend für das weltweite Engagement von Frauen. Diesen Frauen widmet das 8.März-Bündnis Braunschweig die Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag 2017. In der Ausstellung „1000 Gesichter des Friedens“ von peacewomen across the globe werden die Friedensfrauen und die Auswirkungen der UNSC-Resolution 1325 vorgestellt. In dieser Resolution wird schon seit 2010 die maßgebliche Beteiligung von Frauen und Frauenorganisationen an Friedensprozessen gefordert.
Bundestagswahl 2017: Gedanken zu Trump von Meinhard Miegel
- Sonntag, 19. Februar 2017 11:13
- Meinhard Miegel
Die Bundestagswahl steht an. Die Parteien bestimmen ihre Kandidaten und Kandidatinnen. Die Koalitionsfragen werden die Diskussionen und die Wahlbühnen beherrschen. Wird Rot-Rot-Grün eine Chance haben, wird es für FDP und CDU/CSU reichen oder gar CDU/CSU mit Grün, oder etwa wieder die lähmende große Koalition.
SPD-Kanzlerkandidat Schulz ist im Aufwind. Wie weit und wie lange wird ihn der Aufwind tragen? Und warum überhaupt? Welchen Einfluss wird die AfD nehmen, applaudiert sie doch dem amerikanischen Präsidenten, Herrn Trump, mit Begeisterung? Peinlicher geht`s nicht! Dazu der Beitrag von Meinhard Miegel unten.
Der Braunschweig-Spiegel wird zu all dem schreiben und Stellung nehmen. Lesen sie hier im "DENKWERK ZUKUNFT, der Stiftung für kulturelle Erneuerung". Und wahrlich, diese kulturelle Erneuerung brauchen wir in unserer Gesellschaft. Weder Rechtsradikal mit Demokratieabbau noch die Gerechtigkeit des Herrn Schulz werden es richten. (Uwe Meier)
"Eines muss man dem neuen amerikanischen Präsidenten lassen. Er sagt was er denkt und tut was er sagt. Das ist unter Politikern nicht gerade häufig. Aber wohl nicht zuletzt deshalb haben ihn 62 Millionen Wählerinnen und Wähler ins Weiße Haus getragen und bewundern ihn viele weitere Millionen in aller Welt.
Hier wird ohne Scham und Scheu ein Denken zelebriert, das bislang – so gut es ging – bemäntelt worden ist. Krassesten Egoismus so plakativ vor sich herzutragen verstieß gegen die gesellschaftliche Konvention, auch wenn dieser seit langem die westliche Kultur – und nicht nur diese – durchdringt und zersetzt. Was mir nützt ist unbesehen gut. Belange anderer zählen nicht. Worum es geht sind profitable Deals. Wer dabei verliert ist selber schuld. In dieser Welt sind Stiftungen für Geisteswissenschaften oder Künste Fremdkörper. Also weg damit!
Von schonlichem Umgang, von Achtsamkeit mit Mitmenschen und Natur, Wissenschaft und Künsten oder ethischen und religiösen Normen ist hier weit und breit keine Spur mehr. Vielleicht wird man Donald Trump eines Tages dankbar sein müssen, dass er das mit diesem Zynismus und dieser Brutalität jetzt deutlich macht. Vielleicht bedarf es dieses Schocks. Denn die westliche Kultur leidet seit langem unter der Auszehrung ihrer Substanz. Donald Trump hat dies auf beklemmende Weise bewusst gemacht."
"Das Kult" im März
- Montag, 20. Februar 2017 06:00
- Thomas Hirche, Theaterdirektor
Das KULT Hamburger Strasse 273, Eingang C2, 38114 Braunschweig
Karten:0176-23 99 38 25 oder www.daskult-theater.de
Vorverkauf bei Musikalien Bartels zzgl. VVK-Gebühr
Die offene Gesellschaft ist unter Druck. Welches Land wollen wir sein?
- Montag, 20. Februar 2017 10:16
- Alexander Wragge Redakteur und Koordinator Initiative Offene Gesellschaft
„Wir leben in einer Welt der Ungewissheit. Niemand weiß genau, was wahr und was gut ist. Darum müssen wir immer neue und bessere Antworten suchen. Das geht aber nur, wenn Versuch und Irrtum erlaubt sind, ja, ermutigt werden, also in einer offenen Gesellschaft. Sie wenn nötig zu verteidigen und sie jederzeit zu entwickeln, ist daher die erste Aufgabe.“ Ralf Dahrendorf
Die Initiative Offene Gesellschaft
Demokratie gibt es nur dann, wenn genug Menschen für sie eintreten, aktiv, überlegt, entschieden. Die Initiative Offene Gesellschaft ist eine bürgerschaftliche Initiative ohne Parteibindung, die für das politische Gemeinwesen so eintritt, wie es im Grundgesetz formuliert ist. Also: Plötzlich mal pro.
Die Offene Gesellschaft bietet den Menschen die größtmögliche individuelle Freiheit bei größtmöglicher Lebenssicherheit. Keine andere Gesellschaftsform leistet das, und keine kann sich selbst weiterentwickeln und Antworten auf Zukunftsfragen in einer sich schnell verändernden Welt geben. Das möchten wir verteidigen und weiterführen, zusammen mit immer mehr Freundinnen und Freunden der Offenen Gesellschaft. Und zusammen mit Ihnen.
Die heimischen Wildbienen - Einblicke in eine faszinierende Lebenswelt -
- Montag, 20. Februar 2017 12:04
- Robert Slawski, BUND
Wildbienen sind die weniger bekannten Verwandten der Honigbienen, von denen etliche Vertreter auch im direkten Umfeld des Menschen vorkommen. Ob Pelzbiene, Maskenbiene oder Schneckenhaus-Mauerbiene: Wildbienen warten mit erstaunlichen Namen auf! Auch ihre Lebens- und Verhaltensweisen unterscheiden sich mitunter stark von denen der Honigbiene. Die faszinierenden Insekten leisten außerdem einen unverzichtbaren Beitrag zur Bestäubung vieler Wild- und Nutzpflanzen.
Foto Klaus Kuttig
In einem gemeinsamen Vortrag werden Dr. Otto Boecking und Luisa Stemmler Einblicke in die vielfältige Lebenswelt der Wildbienen geben, über Forschungsergebnisse und aktuelle Gefährdungsursachen informieren. Ferner werden konkrete Schutzmaßnahmen vorgestellt.
Datum: Mittwoch, 22.02.2017
Ort: Kulturzentrum Brunsviga, Karlstraße 35, Braunschweig
Zeit: 17:45 - 19:00 Uhr
Kosten: Eintritt frei
Veranstalter: BUND, Kreisgruppe Braunschweig (im Anschluss Mitgliederversammlung des Vereins)
Routenplaner-Abzocke: 500 Euro für Nutzung
- Montag, 20. Februar 2017 14:56
- Maximilian Gehr, vzniedersachsen
"Pressemitteilung"
Maps-24.info, online-routenplaner.info oder maps-navi.info – unter wechselnden Adressen aber stets gleicher Aufmachung locken unseriöse Routenplaner Verbraucher in die Falle: Wer den Dienst nutzen möchte, muss zunächst seine E-Mail-Adresse eingeben und schließt damit angeblich eine Mitgliedschaft für 500 Euro pro Jahr ab. Bei der Verbraucherzentrale Niedersachsen haben sich mehrere Verbraucher gemeldet, die jetzt dubiose Zahlungsaufforderungen erhalten haben. Per E-Mail wird der Besuch eines Inkasso-Teams angedroht und zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags per Amazon-Gutscheinen aufgefordert.
Steigende rechte Straf- und Gewalttaten: Braunschweig nimmt „Spitzenplatz“ in Niedersachsen ein
- Dienstag, 21. Februar 2017 10:19
- Bündnis gegen Rechts Braunschweig
„Nie gab es in den letzten 10 Jahren in Braunschweig so viele polizeilich registrierte rechte Straf- und Gewalttaten in Braunschweig wie im letzten Jahr. Das ist eine besorgniserregende Entwicklung“, stellt David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts, angesichts der aktuellen von der Landesregierung veröffentlichten Zahlen für das Jahr 2016 fest.
Mit 126 polizeilich registrierten rechten Straftaten, davon 19 Gewalttaten, steht Braunschweig demnach im Vergleich zu anderen Orten in Niedersachsen an der Spitze der Statistik.
„Vor allem die schon vor zwei Jahren sprunghaft angestiegene hohe Zahl rechter Gewalttaten sollte Anlass zur Sorge geben“, so David Janzen. Während die Zahlen sich in Braunschweig hier in den letzten 10 Jahren zwischen 3 und 6 Fällen bewegten, stiegen diese bereits 2015 sprunghaft auf 18 Fälle an und blieben mit 19 rechten Gewalttaten in 2016 weiter auf einem hohen Niveau.
Party4u für Jugendliche im Jugendzentrum Neustadtmühle
- Dienstag, 21. Februar 2017 10:34
- Jugendring Braunschweig e. V.
Die Arbeitsgemeinschaft bs4u, die unter dem Dach des Jugendringes Braunschweig e.V. agiert und für das Kinder- und Jugendportal bs4u.net verantwortlich ist, lädt am kommenden Samstag, dem 25.02.2017, zur Party mit DJ Majr Sokol ein.
„Es wurde mehrmals in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften beklagt, dass es für Jugendliche unter 18 Jahren in Braunschweig kaum eine Möglichkeit gibt, feiern zu gehen. Darum haben die bs4u-AG-Mitglieder beschlossen, eine offene, kostenlose Party für alle Feierwütigen ab 14 Jahren zu veranstalten“, erklärt Ina Breitfelder, die als eine der Hauptamtlichen des Jugendringes die Arbeitsgemeinschaft betreut.
Der Eintritt und sogar die Softdrinks sind, solange der Vorrat reicht, frei. Die Party findet im Jugendzentrum Mühle, An der Neustadtmühle 3, 38100 Braunschweig statt.
Der Einlass beginnt ab 19:30 Uhr. Bis um Mitternacht versorgt Majr Sokol die Gäste mit feinster Black, Trap and Electronic Dance Music. Wer dann noch nicht genug hat und alt genug ist, kann von dort aus bequem und aufgewärmt in die City weiter ziehen.
Zurück in den Beruf - Tipps zum Wiedereinstieg
- Dienstag, 21. Februar 2017 10:53
- Stefan Freydank, Agentur für Arbeit Braunschweig-Goslar
"Pressemitteilung"
Am Montag, 27. Februar, findet eine Informationsveranstaltung zum beruflichen Wiedereinstieg statt. In der Zeit von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr informiert Katrin Rudolph, Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt (BCA), im Berufsinformationszentrum der Agentur für Arbeit am Cyriaksring in Braunschweig Männer und Frauen, die nach der Familienphase den Wiedereinstieg ins Berufsleben suchen.
Wer längere Zeit Kinder betreut oder Angehörige gepflegt und deshalb beruflich pausiert hat, kann gezielt Unterstützung beim Wiedereinstieg in den Beruf bekommen. Katrin Rudolph weiß, welche Fragen die Berufsrückkehrerinnen und Berufsrückkehrer beschäftigen. So können Interessierte Antworten auf Fragen wie beispielsweise „Welche Chancen habe ich auf dem heutigen Arbeitsmarkt? Wie kann ich mein Wissen auffrischen? Wie bringe ich Familie und Beruf unter einen Hut?“ erhalten.
Die ruinöse Bösartigkeit des kapitalistischen Wirtschaftssystems
- Mittwoch, 22. Februar 2017 00:29
- Redaktion
"Eugen Drewermanns neues Buch »Geld, Gesellschaft und Gewalt« – der erste Band des zweibändig geplanten Werks »Kapital und Christentum« – ist ein leidenschaftliches Plädoyer gegen das aktuell weltweit herrschende System der politischen Ökonomie (Papst Franziskus spricht von »Wirtschaft des Todes«) und der Rezensor Wolfgang Beutin vom "aggressivsten Wirtschaftssystem" Drewermann urteilt in seinem Buch: »Tatsächlich gibt es kein dynamischeres, will sagen: aggressiveres und zerstörerisch[er]es Wirtschaftssystem als den derzeit wütenden neoliberalen Kapitalismus.«
"Die Besonderheit des Buchs ist es, dass der Verfasser den Akzent primär auf das Begreifen des Kapitalismus setzt; denn »so oft und so richtig man seine Grausamkeit, seine Inhumanität und seine fundamentale Amoralität auch« herausstelle, damit schaffe man noch keine Abhilfe. »Womit man es zu tun hat, sind nicht Personen, die man mit moralischen oder religiösen Argumenten erreichen könnte; man hat es zu tun mit einem System, das nach eigenen Regeln funktioniert, und nur wenn man diese Regeln begreift und im Rahmen ihrer Betriebslogik ändert, besteht eine gewisse Aussicht, etwas zu erreichen.«
Drewermann nimmt, wie immer bei ihm, kein Blatt vor den Mund. Vollständiger Text im Ossietzky 1/17.
Neuer BWE-Regionalverband Braunschweig gegründet
- Mittwoch, 22. Februar 2017 06:00
- Linda Kabalan, Bundesverbad Windernergie e. V.
"Pressemitteilung"
Der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) gründete am Montagabend, 20. Februar, im Bürger Beratungszentrum in Braunschweig einen neuen Regionalverband und bestimmte seinen ersten Vorstand. Alexander Heidebroek von der Firma Landwind wurde als Vorsitzender gewählt. Er wird in Zukunft durch Alexander Gerdes, Firma Quantec Networks, als Stellvertreter und Martin Schneider, Firma Windenergie Hofschwicheldt, als Schriftführer unterstützt. Unter den 40 Teilnehmern der Gründungsversammlung fanden sich auch der Bundestagsabgeordnete Achim Barchmann (SPD) und IHK-Präsident Helmut Streiff. Während Barchmann die Zusammenhänge zur internationalen Entwicklung der Energiefrage betonte, freute sich Streif auf die künftige Zusammenarbeit mit dem BWE als neuen regionalen Ansprechpartner für die IHK.
„Wir können es nur gemeinsam schaffen!“, appellierte der frisch gewählte Vorsitzende Heidebroek anschließend an Mitglieder und geladene Gäste.
Vorstand des RV-Braunschweig mit Gästen (v.l.): Stefanie Mertz (Beisitzerin/Landwind), Martin Schneider (Schriftführer/Windenergie Hofschwicheldt), Frank Diederich (Beisitzer), Achim Barchmann (MdB-SPD), Vanessa Rothe (BWE-Landesreferentin Raumordnung) Helmut Streiff (IHK-Präsident), Alexander Heidebroek (RV-Vorsitzender/Landwind), Axel Röpke (BWE-Vize-Präsident), Alexander Gerdes (Stellv. RV-Vorsitzender/Quantec Networks), Christopher Kottke (Beisitzer/BayWaRE) und Roman Denter (BWE-Landesvorstand Niedersachsen)
SPD-Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise im Gewerbegebiet Thune
- Mittwoch, 22. Februar 2017 07:48
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig
"Pressemeldung"
In der Frage um das weitere Vorgehen im Gewerbegebiet Thune hat der Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 21. Februar entschieden, einen SPD-Antrag sowie weitere Anträge zur Thematik in den Planungs- und Umweltausschuss am 15. März zu überweisen. Der Antrag war Teil einer Resolution, die die SPD Braunschweig am Montag zuvor im Unterbezirksausschuss gefasst hatte. Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig und Christoph Bratmann, zuständiger Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 3, äußern sich daher wie folgt: „Aufgrund der Tatsache, dass sich für einen neuen Bebauungsplan keine realistische Mehrheit abzeichnete, haben wir die Beratungen über die Verwaltungsvorlage ebenso wie unseren ursprünglichen Dringlichkeitsantrag in den Planungs- und Umweltausschuss überwiesen. Alles andere hätte die Gefahr mit sich gebracht, erneut rechtsunsichere Beschlüsse herbeizuführen.“
40 Jahren Widerstand in Gorleben
- Mittwoch, 22. Februar 2017 08:10
- Redaktion
Republik Freies Wendland
"40 Jahre, so lange ist es jetzt schon her, dass der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht Gorleben per Fingerzeig zum “Nuklearen Entsorgungszentrum” erklären wollte."
"Im Februar 1977 hatte der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) Gorleben als Standort für ein Nukleares Entsorgungszentrum (NEZ) ausgewählt. Gesucht wurde ein Areal von 12 Quadratkilometern. Nach massenhaftem Protest gegen die Pläne, im nordöstlichen Teil Niedersachsens, der damals wie eine Halbinsel in die DDR hineinragte, eine Wiederaufarbeitungsanlage (WAA), eine Brennelementefabrik wie auch ober- und unterirdische Atommülldeponien zu errichten, revidierte der CDU-Politiker zwei Jahre später sein Angebot an das Kabinett Helmut Schmidt (SPD). Eine WAA sei technisch zwar machbar, politisch aber nicht durchsetzbar.
Am 4. Juli 1979 sagte Ernst-Albrecht in der Energiedebatte vor dem Deutschen Bundestag, die niedersächsische Landesregierung sei nicht bereit, “auf verängstigte Menschen zu schießen”, damit die Anlage gebaut werden könne, die zwar wünschenswert, aber im Augenblick nicht notwendig sei. (Quelle: Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 5.7.1979)." Bürgerinitiative Umweltschutz- Lüchow Dannenberg e.V.
Weiter: Nord West Zeitung
" Entlohnung eine Frage der Gerechtigkeit?" mit MdB Dr. Carola Reimann
- Mittwoch, 22. Februar 2017 09:00
- Ralf Gorny, SPD-Bezirk Braunschweig
"Pressemitteilung"
Dienstag, 28. Februar 2017 von 18.00 bis 20:00 Uhr (Einlass ab 17:45 Uhr)
Haus der Kulturen Braunschweig e.V. , Am Nordbahnhof 1 A, 38106 Braunschweig
Was ist Gerechtigkeit? Wann fühlen wir Gerechtigkeit? Gibt es "reale Gerechtigkeit"? Gerechtigkeit zählt neben den Werten Freiheit und Solidarität, wieder zu den entscheidenden Werten der Partei .
Gerechtigkeit - stärkt die Demokratie. Gerechtigkeit geht uns alle an!
Ob im Arbeitsleben, in der Familie, im Gesundheitsbereich, aber auch in der Freizeit und bei jeglicher sozialer Frage von Absicherung.N och heute verdienen Frauen im Durchschnitt 21% weniger als Männer - bei gleicher Qualifikation sind es immer noch 7% Lohnunterschied. Welche Schritte sind möglich und notwendig um diese Bedingungen zu verbessern?
Ein Beitrag dazu soll das am 11. Januar 2017 beschlossene " Bundesgesetz zur Förderung von Transparenz von Entgeltstrukturen" (bekannt als Entgeltgleichheitsgesetz) leisten.
Ein individueller Anspruch auf Auskunft über Gehaltsstrukturen soll damit ermöglicht werden, um hier Benachteiligungen aufzudecken und zu beseitigen nach dem Prinzip "Gleicher Lohn für gleich oder gleichwertige Arbeit".
Unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann wird uns das Gesetz und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten vorstellen und erläutern.
Ab dem 1. März: Kostenlose Schulranzen beim SoVD
- Mittwoch, 22. Februar 2017 09:30
- Thorsten Böttcher, SoVD Kreisverband Braunschweig
"Pressemitteilung"
Der SoVD in Braunschweig hat zu Spenden von Schulranzen aufgerufen. Rund 180 Tornister sind gespendet worden. Fast alle sind in einem sehr guten Zustand, viele sogar neuwertig! Alleine das Unternehmen „Jens Koch am Kohlmarkt“ hat 30 nagelneue Ranzen gespendet. Und die Schüler das 5. Jahrgangs der IGS-Weststadt haben auch 20 Schultornister beigesteuert.
Familien, die Interesse an kostenlosen Ranzen haben, können diese ab dem1. März 2017 im SoVD-Beratungszentrum im Bäckerklint 8 (nähe Radeklint) abholen. Die Kinder können sich dann ihren Lieblingsranzen aussuchen. Die Abholung ist anonym und steht allen Familien frei. Das Beratungszentrum ist Montag bis Donnerstag von 9-16 Uhr, Freitag von 9-12 Uhr geöffnet. Telefon:
0531-480 760, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
„Selina Kramer von Jens Koch am Kohlmarkt mit Kai Bursie vom SoVD“ mit einer Auswahl der gespendeten Ranzen.
Zur Interpretation der "Westlichen Werte"
- Mittwoch, 22. Februar 2017 13:11
- Uwe Meier
Foto: Sandra Hoyn
Kein Tag vergeht, ohne das "Thema Flüchtlinge". Ob Trump mit seiner Mauer, Marokko und Ceuta, Europa mit seinem Mittelmeer (statt Mauer) und dann natürlich Deutschland mit seiner chaotischen Aysl/Einwanderungspolitik, einschließlich den CDU-CSU-Zerwürfnissen.
Trotz des unsäglichen Leids, das Flüchtlinge zu ertragen haben und trotz der wahlentscheidenen innenpolitischen Problematik, steht über Tage die Sicherheitspolitik im medialen Focus. Was hat Trump gemeint, was könnte er gemeint haben und liebt er uns (NATO, EU) noch und wird er uns jemals lieben können?
Aber es geht nicht um Liebe, auch nicht um die wahre. Wie alles, lässt sich im Land der "Westlichen Werte" das Problem auf Geld reduzieren. Abscheinend geht es bei unseren beschworenen "Westlichen Werten" (WW) um unseren westlichen Lebensstil und in Wirklichkeit geht es um viel Geld. Rüstungsgelder werden gebraucht, denn der kapitalintensive Rüstungskomplex wird verlangt Kontinuität. Der vermeintlichen Sicherheit wegen (wer bedroht uns eigentlich), in Wirklichkeit jedoch, um die Rüstungsindustrie zu bedienen, die natürlich viele Arbeitsplätze und Forschungskapazität hat. Es wurde auf der Sicherheitskonferenz in München über Sicherheit diskutiert, und unsere Werte immer wieder beschworen, die es zu verteidigen gilt. Gerade um die geht es aber nicht. Denn wenn es um die ginge, würde eine aktive phantasievolle Friedenspolitik mit aller Kraft vollzogen und im Zentrum der Nachrichten stehen. Eine akive Friedenspolitik wäre zum Beispiel eine gerechte Handelspolitik. Sehen Sie dazu das VEN und die VEN-Nachrichten aus Niedersachsen und der einen Welt.
Mit dem „Effizienznetzwerk Region Braunschweig-Wolfsburg“ Energie- und Materialkosten sparen
- Donnerstag, 23. Februar 2017 08:00
- Sybille Rosinski, EnergieAgentur e. V.
"Pressemitteilung"Ressourceneffizienz ist für Unternehmen zum Wettbewerbsfaktor geworden. In effiziente Produktionsprozesse, Energiemanagement und Technologien zu investieren, wird dringender denn je. Neben der Großindustrie sind die kleinen und mittleren Unternehmen aufgerufen, Maßnahmen umzusetzen, um den Energieverbrauch zu reduzieren und somit Kosten zu sparen. Ohne Unterstützung von außen fehlt jedoch oft die Lösungskompetenz, die richtigen Schritte zu identifizieren und Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Die Allianz für die Region gründet hierfür das „Effizienznetzwerk Region Braunschweig-Wolfsburg“.
„Femmes Totales – Filme von Frauen“ im Universum Filmtheater
- Donnerstag, 23. Februar 2017 13:30
- Frank Terhorst
Terminankündigung für Mittwoch, 1.3., um 19:00 Uhr und Mittwoch, 8.3., um 19:00 Uhr
Die iranische Regisseurin Rakhshan Bani-Etemad widmet sich in ihrem Episodendrama „Geschichten aus Teheran“ den verschiedenen Lebenssituationen und Schicksalen von Menschen in Teheran.
In „Geschichten aus Teheran“ widmet sich die iranische Filmemacherin Rakhshan Bani-Etemad Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und verwebt deren Geschichten zu einer mutigen, authentischen und vielschichtigen Erzählung aus Teheran. Ihr Film gewährt Einblick in den Alltag von Menschen mit den unterschiedlichsten sozialen Stellungen. Er erzählt von Eheleuten, Künstlern, Studenten oder Arbeitern. Ihre Geschichten handeln von der Liebe in Familien, Freund-schaften und Beziehungen. Der Liebe, die den Menschen die Hoffnung und Kraft gibt, alle Schwierigkeiten und Unterschiede überwinden zu können und für ein besseres Leben zu kämpfen. Denn was den Protagonisten trotz ihrer Unterschiede gemein ist, ist die Leidenschaft für das Leben.
Keine rechtliche Gegenwehr: Verwaltung gibt klein bei
- Donnerstag, 23. Februar 2017 16:33
- Simone Leunig BISS
"Pressemitteilung"
"... Heute hat der Rat beschlossen, keine weiteren rechtlichen Mittel gegen das OVG-Urteil einzulegen. Damit ist der Bebauungsplan TH22 außer Kraft gesetzt und der alte B-Plan TH18 ist ab sofort wieder gültig. Dieser B-Plan erlaubt jegliche Erweiterung der Atomfirmen in Braunschweig Thune. ...".
"... Heute wurde klar: Die Stadtverwaltung und der Rat sind nach mehr als 5 Jahren immer noch nicht informiert über ihre Rechte und Möglichkeiten im Planungsrecht - obwohl seinerzeit ein Rechtsgutachten des BISS-Rechtsbeistandes diese Möglichkeiten deutlich aufgezeigt hatte. Man nutzte sie nur nicht angemessen, vom schwammigen Aufstellungsbeschluss ("Miteinander verbessern" statt "Sicherheit der Bürger gewährleisten"). Und darum will man nun komplett nachgeben.
Die BISS bietet daher erneut ihre Hilfe an und fordert ...".
Zu dem ganzen Text:
Die neue Umweltzeitung ist da! Vielfalt ist besser.
- Donnerstag, 23. Februar 2017 17:01
- Stefan Vockrodt, Chefredakteur Umweltzeitung
Die Zukunft der Menschheit hängt auch davon ab, ob es gelingt, die weiterhin wachsende Zahl von Menschen auf der Erde zu ernähren. Große Saatgut - und Chemiekonzerne behaupten, die Lösung sei eine weitere Industrialisierung und Intensivierung der Bodenausbeutung mit Einsatz entsprechender Agrochemie. Das mag für die Sicherheit des Profits der Konzerne und ihrer Aktionäre gut sein, aber auch für die Menschen?