Umweltverband LBU: Erörterung macht A-39-Unsinnigkeit abermals deutlich

Montag, 09. Mai 2016 12:00

Eckehard Niemann

"Pressemitteilung"
Der niedersächsische Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) erwartet von den ab Montag anstehenden Erörterungsterminen für den südlichen Abschnitt 7 der geplanten A 39 (Ehra-Wolfsburg) die Untermauerung der Argumente der A-39-Gegner zur Unsinnigkeit und Schädlichkeit dieses Projekts.

Die Vielzahl dieser harten Argumente gegen die A 39 werde auch bei der Erörterung noch einmal deutlich werden: Das viel niedrigere Nutzen-Kosten-Verhältnis der A 39 im Vergleich mit dem alternativen Ausbaus vorhandener Verkehrswege, die schlechten Finanzierungsaussichten der A 39 im Vergleich mit konkurrierenden Verkehrsprojekten und die massiven Schäden der landschaftszerschneidenden A 39 für Natur, Landwirte und Anwohner.

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"Die faschistische Gefahr"

Montag, 09. Mai 2016 12:26

Redaktion

Irgenwie scheint unsere Welt immer mehr aus den Fugen zu geraten. Die Koordinaten einer Welt, hin zum Frieden und zu mehr Gerechtigkeit im Inneren und im Äußeren stimmen nicht mehr. Und nun auch noch die faschistische Gefahr. Jürgen Todenhöfer nimmt immer wieder Stellung und meint „Wir müssen den AfD-Rassismus im Keim ersticken!“

"Seit Jahren inszenieren die Medien das „Feindbild Islam“. Immer wieder Terror und dann dazu: „Islam!“ Wieso eigentlich war Anders Behring Breivik kein „christlicher Terrorist“, kein „Christianist“, weil Teil einer globalen Bedrohung für den Frieden dieser Welt? Und warum sind die Millionen Toten, die durch westliche Kriege in den letzten Jahren zu Tode kamen, nicht ebenfalls Opfer von „Terror“, sondern werden uns stattdessen oft sogar als „unzivilisiert“ oder „Barbaren“ verkauft, die es halt zu „befreien“ gilt? Und wieso wundern sich Politik und Medien eigentlich so, wenn die rassistisch-nationalistische Saat ihrer über Jahre gesäten „Denkgifte“ auf dem Boden des seit Jahren praktizierten sozialpolitischen Rechtsschwenks aller etablierten Parteien schließlich tatsächlich aufgeht und gedeiht?" In den "nachdenkseiten.de"

Neonazis versuchen Gedenkveranstaltung zu stören

Montag, 09. Mai 2016 14:55

Bündnis gegen Rechts

8. Mai 1945 Tag der Befreiung vom Faschismus

Fotos von der Veranstaltung

Knapp 25 Menschen kamen heute an der KZ-Gedenkstätte Schillstraße zusammen, um an den Tag der Befreiung zu erinnern und Kränze für die Opfer des Faschismus niederzulegen. Martina Staats vom "Arbeitskreis Andere Geschichte" sprach anschließend über die "Zukunft der Gedenkstätte" und zeigte vor Ort, wo bei den Arbeiten zur Errichtung des BRAWO-Parkes auf dem Gelände noch Überreste der Barracken des KZs gefunden wurden. Am Rande der Veranstaltung tauchten drei Neonazis (Namen der Redaktion bekannt) auf, fotografierten die TeilnehmerInnen der Gedenkveranstaltung und provozierten mit Sprüchen, wie "Antisemiten lassen sich nicht verbieten". Nachdem die Neonazis nach ihrem kurzen Auftritt wieder verschwunden waren, ging die Veranstaltung ohne weitere Störungen zu Ende. Auch wenn es nur bei einer kurzen Störung blieb, zeigt der Vorfall erneut, wie dreist die Neonazis inzwischen in Braunschweig auftreten.

Bündnis gegen Rechts c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum Leopoldstr. 23, 38100 Braunschweig

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Spendenkonto: Sonderkonto Volkmann * Konto Nr. 150567964 * NORD LB * BLZ 25050000 * IBAN DE75 2505 0000 0150 5679 64

A-39-Erörterung in Wolfsburg geplatzt

Montag, 09. Mai 2016 15:49

Eckehard Niemann

"Pressemitteilung"

Planfeststellungsverfahren gerät wegen veralteter Daten zur Farce. A-39-Gegner lassen bei Erörterung die Behördenvertreter in leerem Saal zurück

Wie auch die anderen A-39-Gegner hat der niedersächsische Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) den von der Straßenbaubehörde auf mehrere Tage angesetzten Erörterungstermin für den Südabschnitt der A 39 in Wolfsburg nach 3 Stunden verlassen. Die so allein gelassenen  Behördenvertreter hatten darauf beharrt, den Termin fortzusetzen, obwohl die anwesenden  Umwelt-Verbände und A-39-Gegner wegen der veralteten Unterlagen (Verkehrsprognose nur bis 2025) eine Vertagung bis zur anstehenden Veröffentlichung neuer Verkehrsprognosen (bis 2030)  verlangt hatten. Die A-39-Gegner betonten, dass nach den neuen Verkehrsprognosen die Planfeststellungs-Unterlagen ohnehin neu zu erstellen seien – so dass der jetzige Erörterungstermin zu einer unnützen „Farce“ und „Verschleuderung von Steuergeldern“  gerate. Schon im bisherigen Verlauf war der Erörterungstermin mehrfach unterbrochen worden, weil die Sitzungsleitung wegen strittiger Punkte bei der Behördenleitung telefonieren musste – u.a. wegen einer möglichen Befangenheit des „neutralen Moderators“ wegen dessen Tätigkeit in einer Kanzlei, die für die Straßenbaubehörde in Autobahnfragen tätig ist. Die ausgezogenen A-39-Gegner erwarten nun eine aktualisierte Neuvorlage der Planfeststellungsunterlagen und einen neuen Erörterungstermin in etwa 1 bis 2 Jahren.

Mehr Nachhaltigkeit - Braunschweig soll die UN-Agenda 2030 unterzeichnen“

Montag, 09. Mai 2016 16:44

SPD-Fraktion

"P r e s s e e r k l ä r u n g"

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig plant den nächsten Schritt, um die Politik in Braunschweig nachhaltig und unter Beteili-gung der Bürger zugestalten. Nachdem es die SPD war, die den Beteiligungsprozess „Denk Deine Stadt“ politisch durch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept initiiert hatte, nimmt sie nun ein weiteres Ziel in den Blick: Die Unterzeichnung der UN-Agenda „2030 – Agenda für nachhaltige Entwicklung“.
Die Agenda wurde am 27. September 2015 von den Vereinten Nationen beschlossen und beinhaltet unterschiedliche Entwicklungsziele, die „Sustainable Development Goals“. Diese sollen im Kern „weltweit Armut und Hunger beenden, Ungleichheiten bekämpfen, die Selbstbestimmung der Menschen stärken, Geschlechtergerech-tigkeit und ein gutes und gesundes Leben für alle sichern, Wohlstand für alle fördern, Lebensweisen weltweit nachhaltig gestalten, den Klimawandel bekämpfen und natürliche Lebensgrundlagen sichern“.1. Punkt elf der Agenda bezieht sich dabei konkret auf die Entwicklung in der Kommune. Demnach sollen weltweit „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig“ werden – sofern sie sich durch eine Unterzeichnung der Agenda dafür bereiterklären.

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"Was ich meinen Söhnen nie selber sagen würde"

Montag, 09. Mai 2016 22:29

Theresa Sperling bei PoetrySlam

Theresa Sperling (Poetry Slam Landesmeisterschaften 2015)

Stellenausschreibung "Fair in Braunschweig"

Dienstag, 10. Mai 2016 06:23

Fair in Braunschweig und VEN

Stellenausschreibung

Der Verein Fair in Braunschweig ist in der Stadt Braunschweig und seinem Umland seit seiner Gründung im Jahre 2013 in vielfältiger Weise in der entwicklungspolitischen Bildung in Schulen, Kirchengemeinden und in der Kommune tätig. Der Verein ist vor allem in der Stadt Braunschweig mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Akteuren vernetzt. Er vertreibt zudem den fairen Braunschweig Kaffee und die Braunschweig Schokolade als Instrument der Bildungsarbeit. 

Der Verein Fair in Braunschweig ist Mitglied im Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen (VEN). Der VEN ist in Niedersachsen Träger des bundesweiten Eine Welt-Promotoren-Programms. Dafür wird in Braunschweig in Trägerschaft des Vereins Fair in Braunschweig die Stelle eines/r Regional-Promotor/in eingerichtet, die aus Bundes- und Landesmitteln gefördert ist.

Der Verein Fair in Braunschweig sucht zum 15. Juni 2016  

 eine/n Eine-Welt Regional-Promotor/in für den Aufgabenbereich „Vernetzung, Koordination und Förderung entwicklungspolitischer Gruppen für die Region Braunschweig "

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Freibad am Elm um eine Attraktion reicher

Dienstag, 10. Mai 2016 07:21

Diethelm Krause-Hotopp

Bürgermeister Detlef Kaatz war begeistert und voll des Lobes: “Das war eine gelungene Aktion! Allen Beteiligten sage ich Danke für ihren Einsatz.“ Vor Ort konnte er sich davon überzeugen, dass das Freibad am Elm um eine weitere Attraktion reicher geworden ist. Der Freundeskreis Freibad am Elm hatte gemeinsam mit Flüchtlingen und der Badleitung (Kay Renz und Isabel Malessa) unter fachkundiger Anleitung von Roberto Schäfer einen Wasser- und Matschkanal am wasserspeienden „Hemki“ angelegt.

Bürgermeister Detlef Kaatz war begeistert und voll des Lobes: “Das war eine gelungene Aktion! Allen Beteiligten sage ich Danke für ihren Einsatz.“ Vor Ort konnte er sich davon überzeugen, dass das Freibad am Elm um eine weitere Attraktion reicher geworden ist. Der Freundeskreis Freibad am Elm hatte gemeinsam mit Flüchtlingen und der Badleitung (Kay Renz und Isabel Malessa) unter fachkundiger Anleitung von Roberto Schäfer einen Wasser- und Matschkanal am wasserspeienden „Hemki“ angelegt. - Rechtzeitig zur Baderöffnung am 7. Mai ist die Anlage fertig geworden.

24. Flohmarkt im Botanischen Garten der TU Braunschweig am 22.05.16

Dienstag, 10. Mai 2016 07:37

Katharina Hagebölling

Auch in diesem Jahr gibt es wieder den beliebten großen Flohmarkt im Braunschweiger Botanischen Garten mit vielen bunten Ständen. Bereits zum 24. Mal haben zahlreiche Mitglieder unseres Fördervereins in den Wochen vor der Veranstaltung umfangreiche Sachspenden wie: Kleinmöbel, Spiele und Spielzeug, Schmuck, Glas und Porzellan, Elektroartikel und Tonträger, allerlei Haushaltswaren und Geschenkartikel, Textilien, Bücher, u.v.m. zusammengetragen, sortiert und werden sie am Tag des Flohmarktes liebevoll präsentieren, um diese - bei günstigen Preisen - zu Gunsten der vielfältigen Arbeit und erforderlichen Anschaffungen für die Erhaltung und Ausgestaltung des Braunschweiger Botanischen Gartens zu verkaufen. Selbstverständlich können auch wieder diverse Pflanzenraritäten für drinnen und draußen erworben werden. Ebenso stehen die Mitarbeiter des Botanischen Gartens für alle Fragen zum Thema „Pflanzen und Garten“ zur Verfügung.

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Die berechtigten Sorgen der SPD - das Totknutschdrama

Dienstag, 10. Mai 2016 11:23

Uwe Meier

Kommentar

Angesichts katastrophaler Umfragewerte herrscht in der SPD Ratlosigkeit. Ein Gerechtigkeitskongress sollte es am Wochendenende in der SPD-Parteizentrale richten.

"Gerechtigkeitskongress" ist schon mal gut. Die Gerechtigkeitslücke ist von der SPD also erkannt. Auch das ist schon mal gut. Nur, bekannt ist die Gerechtigkeitslücke mindestens seit Schröders Zeiten. Doch seit geraumer Zeit sind die Auswirkungen der Schröderschen Politik für alle Wähler und auch Nichtwähler erkennbar, weil erfahrbar. Steinbrück hat den Gerechtigkeitsabgrund (nicht Lücke) noch verschärft.

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Zug der Erinnerungen e.V.: Rundschreiben Thessaloniki (Mai 2016)

Dienstag, 10. Mai 2016 22:04

Tatjana Engel, Vorstand Zug der Erinnerung e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde,

der Aufsichtsrat der staatseigenen Deutschen Bahn AG hat am 4. Mai die Privatisierung der DB-Tochter „Schenker“ durch Teilverkauf eingeleitet.

Mit lukrativen Niederlassungen in den USA, im Nahen Osten, in Asien und Ozeanien gehört „DBSchenker“ zu den international führenden Logistikern. „DB-Schenker“ beschäftigt weltweit über 65.000 Mitarbeiter. Das Unternehmen wird auf einen einstelligen Milliardenwert mittlerer Höhe geschätzt. Durch den beschlossenen Teilverkauf von „DB-Schenker“ will die DB AG cirka 3 Milliarden Euro an der Börse einnehmen.

Der Zug der Erinnerung warnt deutsche und internationale Investoren vor dem Erwerb von „DB-Schenker“-Anteilen: Bei „DB-Schenker“ handelt es sich um das Nachfolgeunternehmen des NS-Raub- und Mordbeihelfers Schenker, dessen Verbindlichkeiten an die heutigen Eigentümer von „DB-Schenker“ übergangen sind. Diese Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe wurden nie zurückgezahlt. Weiter

Naziterror – Unbekannte beschädigen KZ-Gedenkstätte Schillstraße in Braunschweig

Mittwoch, 11. Mai 2016 16:36

Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Nur wenige Tage nach der Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, am 08. Mai, haben Unbekannte die KZ-Gedenkstätte in der Schillstraße in Braunschweig großflächig mit Hakenkreuzen, NS-Schmierereien etc. verwüstet und Teile der Gedenkstätte massiv beschädigt.

Schon während der Veranstaltung am 08.05. hatten stadtbekannte Nazischläger zu provozieren versucht. Der jetzige großflächige und schadensträchtige Angriff auf diese wichtige Einrichtung überschreitet alles, was bisher an rechtsextremen Schmierereien in Braunschweig vorgekommen ist.

Der Anschlag reiht sich ein in die Reihe der regelmäßigen Beschädigungen der „Stolpersteine“ vor Häusern, die früher von Juden bewohnt wurden, in das zunehmenden Aufkommen rechtsextremer Aufkleber und Hakenkreuzkrakeleien im öffentlichen Raum.

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Ministerin Heinen-Kljajic setzt auf Vernunft

Mittwoch, 11. Mai 2016 22:41

Uwe Meier

Die aus Braunschweig kommende grüne Ministerin Heinen-Kljajic setzt auf Vernunft, wenn es um den Nachweis von Forschungsmittel (Drittmitteln) aus der Wirtschaft geht. Das Thema ist insbesondere bei der Rüstungsforschung seit Jahren bundesweit umstritten. Heinen-Kljajic scheint den richtigen Weg gefunden zu haben, denn in Niedersachsen legen die Hochschulen ihre Drittmittelkooperationen offen, und das freiwillig. Die TAZ, die sich die Listen angesehen hat, meint, dass kein Gesetz mehr Transparenz schafft. Hat die Ministerin den richtigen Weg gefunden? Lesen Sie hier den Bericht.

Bildquelle: Landtag

"Auf den Spuren von Hans Steffens und Käthe Buchler“

Donnerstag, 12. Mai 2016 09:12

projekte-photomuseum

Ein spezielles Angebot für den Internationalen Museumstag am 22. Mai 2016.Das Museum für Photographie lädt ein zur visuellen Schatzsuche!

Am 22. Mai 2016, dem Internationalen Museumstag, startet das Museum seinen ersten Geocache im Stadtraum Braunschweig. Mit Smartphone oder GPS-Gerät ausgerüstet, kann der Museumsbesucher oder der Geocacher nun den historischen Aufnahmen der beiden Braunschweiger Fotografen Hans Steffens     (1915-1994)  und Käthe Buchler (1876-1930) nachspüren.                                          

Der Photo-Cache „Auf den Spuren von Hans Steffens und Käthe Buchler“ macht die Stadt zur virtuellen Ausstellung und zeigt die Aufnahmen der beiden Fotografen an den Orten, an denen sie entstanden.Dies geschieht in Form eines sogenannten„Multi-Caches“, bei dem man mehrere Wegpunkte erlaufen und erknobeln muss, um ans Ziel zu gelangen.

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Bürgerhaushalt: Alle sollen Braunschweig mitgestalten!

Donnerstag, 12. Mai 2016 11:00

Volker Vorwerk.

Stellen Sie sich vor, eine Ihrer Ideen gehört zu den Top 75...

Oder Ihr Vorschlag wird mit dem bezirklichen Bürgerbudget umgesetzt. 125.000 € stehen bereit.

Der öffentliche Online-Dialog zum Bürgerhaushalt für Braunschweig hat heute begonnen. Bis zum 29. Mai 2016 können Sie nun jeden Tag 24 Stunden Ihre Vorschläge für Braunschweig eingeben. Oder die Beiträge anderer kommentieren.

Wie immer ist es ganz einfach. Klicken Sie auf den Link und geben Sie Ihre Ideen ein: http://bs-mitgestalten.de/login_one_time/12948/1462750081/DwF073T4yQ1agWfJKrD-rE5R79EmXHXsiEK3UiKGG4M?destination=

(Wenn der Link in zwei Zeilen steht, müssen Sie manchmal den gesamten Link in die Adresszeile Ihres Internetbrowsers kopieren.)

Wir freuen uns auf Ihre Beiträge! Auch Sparvorschläge sind willkommen!

Und, sind Sie dabei?

PS: Informieren Sie unbedingt Ihre Freunde und Bekannten! Alle sollen Braunschweig mitgestalten! --

Online-Moderation http://bs-mitgestalten.de/

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wichtiger denn je: Umfassendes Gesundheitsmonitoring und Gefahrenanalyse

Donnerstag, 12. Mai 2016 11:04

Eleonore Bischoff

Die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe hat ihr mit Fachleuten und Bürgern diskutiertes Schreiben zum Thema umfassendes Gesundheitsmonitoring und umfassende Gefahrenanalyse an die Landrätin und die Kreistagsfraktionen geschickt. Aufgrund der angekündigte Initiative der WAAG haben schon zwei Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zum Thema Gesundheitsmonitoring den Kreistages gestellt. Die WAAG begrüßt grundsätzlich diese Initiative, hält den Antrag aber für unzureichend, da er u. a. das Thema Gefahrenanalyse ganz ausklammert. Gerade aufgrund der aktuellen Pressemeldungen des BfS zur ausschließlich assenahen Standortsuche für ein Zwischenlager hält die WAAG eine Gefahrenanalyse von unabhängiger Stelle für zwingend erforderlich. - Eine Gegenüberstellung der Forderungen der WAAG mit denen des Antrages der beiden Fraktionen finden Sie auf waagwf.wordpress.com

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Wärme bis zum Winter speichern

Donnerstag, 12. Mai 2016 11:32

BINE-Informationsdienst

Braunschweiger Gärtner starten in das Gartenabenteuer 2016

Donnerstag, 12. Mai 2016 11:39

Natalie Kirchbaumer

"Pressemitteilung"

Die Braunschweiger Hobbygärtner von "meine ernte" starten auf dem Hof Pape"s Gemüsegarten in Watenbüttel auf rund 40 Mietgartenparzellen in die Gemüsegartensaison 2016.

Mareike Puls und das Unternehmen "meine ernte" begleiten die Gartenneulinge und erfahreneren Hobbygärtner durch ihr Gartenabenteuer und stehen den Gärtnern bei der Bewirtschaftung, der mit einer bunten Auswahl von über 20 verschiedenen Gemüsesorten bepflanzten Parzellen, beratend zur Seite. In dieser Saison steht auch eine ältere Sorte, die Schwarzwurzel, auf dem Anbauplan.

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Universum: Kinoprogramm vom 12.05. - 18.05.16

Donnerstag, 12. Mai 2016 11:44

Anke Hagenbüchner

Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die Startseite des "Universum" anklicken oder den wöchentlichen Newsletter ansehen.

Wie das deutsche und europäische Politestablishment die Demokratie destabilisiert

Donnerstag, 12. Mai 2016 11:45

Helge Peukert

Zwischenruf von Prof. Dr. Dr. Helge Peukert

Populisten haben leichtes Spiel in Europa:

TTIP wird hinter verschlossenen Türen ausgekungelt;

gleiches soll wieder für die Nominierung des nächsten EU-Präsidenten gelten;

der deutsche Finanzminister verhindert aus nationalegoistischen Gründen ausreichende Transparenz zur Austrocknung der Steueroasen;

weiterhin freies Spiel der Steuertrickser (Apple, Starbucks);

cum-cum Geschäfte, die - wie viele Jahre die cum-ex-Geschäfte - auf absehbare Zeit so weiterlaufen dürften;

die eigentlich schon seit Jahren in Deutschland öffentlich bekannten Abgas-Täuschungen der Automobilkonzerne, die dennoch E-Mobilitätssubventionen erhalten;

die von der BIZ untersuchte zunehmende Vermögensungleichheit auch dank der monetären Dauermanipulationspolitik der EZB, die die Sparer im Regen stehen lässt;

die Allianz aus Politik und Finanzgroßwirtschaft zur Abschaffung des Bargeldes zwecks leichterer Enteignung der Bürger angesichts steigender Schuldenberge;

die digitale, grundgesetzwidrige Überwachung durch die NSA und den britischen GCHQ, aber auch durch Google & Facebook;

den bis vor kurzem Dividenden spendablen Atomkonzernen wird beim Ausstieg durch Steuergelder unter die Arme gegriffen;

die völlige Unfähigkeit einer abgestimmten europäischen Flüchtlingspolitik mit Quotenregelung, statt dessen erbärmliche Anbiederungen bei Autokraten;

die faktische Irrelevanz offizieller europäischer Vereinbarungen (Nichtbeistandsverpflichtung bei Staatsinsolvenzen, Einhaltung der Maastrichtkriterien) und vieles mehr.

All das tangiert Demokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit und elementare Gerechtigkeitsvorstellungen. Leider führt diese Melange auch beim deutschen Durchschnitts(klein)bürger nicht primär zu zivilgesellschaftlichem Protest, sondern ausländische Sündenböcke (Flüchtlinge, der Islam) dienen als Blitzableiter.

Ist nur die Dummheit des Menschen unantastbar?
 
Prof. Dr. Dr. Helge Peukert ist Professor für Finanzwissenschaften und Finanzsoziologie an der Universität Erfurt

Weblink Denkwerkzukunft

Grüne Politik: Glaubwürdigkeit, Vertrauen und das "Schweigen der Lämmer"

Donnerstag, 12. Mai 2016 12:49

Jürgen Lessat im Kontext