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100 Jahre KPD in Braunschweig
- Freitag, 01. März 2019 00:25
- Werner Hensel, DKP Braunschweig
Einladung
Vortrag und Diskussion mit dem Historiker Raimund Ernst aus Münster
Mittwoch, 6. März 2019, 19.30 Uhr Brunsviga, K-Raum, Karlstraße, Braunschweig
Brauchen wir heute noch eine kommunistische Partei?
Oder sind Parteien eher hinderlich und politische Bewegungen der Schlüssel für Veränderungen?
Am 25. März 1919 wurde im „Fürstenhof“, Stobenstraße die Kommunistische Partei Deutschlands (Spartakusbund), Bezirk Braunschweig gegründet. Den 100. Jahrestag wollen wir nutzen für: Einen Blick zurück nach vorn! Ein Blick zurück auf die Situation kurz nach der November-Revolution, auf 100 Jahre politischen Kampf der KommunistInnen. Ein Blick nach vorn, auf die dringende Notwendigkeit von Veränderungen, auf revolutionäre Politik in nicht-revolutionären Zeiten, wer dafür aufstehen muss und auf die Notwendigkeit einer KP, deren Form und Politik.
Der lange Weg nach Hanoi: Vom "Schurkenstaat" zum "besten Freund"?
- Donnerstag, 28. Februar 2019 18:09
- Rainer Werning, Nachdenkseiten
Dr. Rainer Werning ist ein profunder Kenner Nordkoreas und der Politik dieses Landes. Das hat er mit zahlreichen Beiträgen über dieses verschlossene Land vielfach belegt. Es lohnt sich daher, insbesondere in dieser Zeit der begonnenen Veränderungen jeden Schritt zu beobachten und zu dokumentieren. Das macht Herr Werning für die Nachdenkseiten. Lesen Sie hier den Beitrag von Rainer Werning.
Dr. Christos Pantazis als Vorsitzender der SPD Braunschweig wiedergewählt
- Donnerstag, 28. Februar 2019 10:36
- SPD Braunschweig
Dr. Christos Pantazis bleibt Vorsitzender der SPD Braunschweig. Mit 94,7 Prozent der Stimmen bestätigten ihn die Delegierten am vergangenen Samstag, 23. Februar im Amt.
Nord Stream 2 oder drohende Gasversorgungskrise ab 2020?
- Donnerstag, 28. Februar 2019 08:35
- Andreas Matthies
Foto Bicanski, pixnio.com
Der Chor der Stimmen, die vor der Gasleitung Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland warnen, ist groß und mitunter ziemlich schrill. Russland, das sich sowieso im „gefährlichen Blutrausch“ befinde, wolle Europa über die Gasleitung in eine neue „Form der Sklaverei“ führen, warnt etwa der ukrainische Außenminister Klimkin in der FAZ 18.2.2019). Die Ukraine, die USA, Polen, Estland, Lettland, Litauen und andere feuern ebenso gegen die Pipeline wie nicht wenige deutsche Politiker – stellvertretend seien nur Norbert Röttgen (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) genannt (tatsächlich vertritt Jürgen Trittin, der Nord Stream 2 befürwortet, in seiner Partei längst die Minderheit). Eine einfache, für uns aber sehr wichtige Frage spielt allerdings in den meisten dieser Stellungnahmen keine Rolle:
Wie sicher ist eigentlich unsere Versorgung mit Gas in Zukunft?
Die neue Umweltzeitung ist da! Wende vor dem Ende?
- Donnerstag, 28. Februar 2019 07:35
- Stefan Vockrodt, Chefredakteur Umweltzeitung
Nun soll also auch bis 2038 die Kohleverstromung enden. Endlich! Mag mancher denken, andere werden es mit Wehmut sehen, gehen damit doch zwei Jahrhunderte Technik- und Industriegeschichte zu Ende. Noch mehr werden fragen, ob die erneuerbaren Energien wirklich in der Lage sein werden, dann eine (Fast-) Vollversorgung mit Elektrizität und Wärme sicher zu stellen. Die neue Ausgabe der Umweltzeitung geht aber nicht nur dieser Frage nach, sondern die Autoren überlegen auch, was sich mit alten Wind- und alten Photovoltaikanlagen noch anfangen lässt. Alte Anlagen dieser Art? Gibt es die denn? Oh ja, im kommenden Jahr fallen die ältesten, 2000 und früher in Betrieb gegangenen Anlagen aus der Förderung nach dem Erneuerbare Energiengesetz (EEG) heraus. Für einige Leute bedeutet das auch etwas weniger Erträge im Jahr, denn ob man – bei Photovoltiak – 51 oder nur 2 Cent für die Kilowattstunde Strom erhält, macht schon einen Unterschied. Die meisten Anlagen können noch viele Jahre weiterlaufen, bei Windanlagen sieht es etwas anders aus. Viele Betreiber würden sie gerne erneuern, repowern nennt sich das, wenn eine ältere kleine durch eine neue größere Anlage am gleichen Standort ersetzt wird.
Verheerendes Signal für zivilgesellschaftliche Organisationen
- Mittwoch, 27. Februar 2019 16:36
- Hans-Georg Dempewolf / Attac
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat gestern ein verheerendes Signal für zivilgesellschaftliche Organisationen gesandt: Er hat die endgültige Entscheidung über die Attac-Gemeinnützigkeit an das Hessische Finanzgericht zurückverwiesen. In der Begründung, die nicht nur Attac, sondern die gesamte kritische und engagierte Zivilgesellschaft bedroht, heißt es: Die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung … erfüllt keinen gemeinnützigen Zweck.“ Eine schockierende Einschätzung für alle, die aktiv für eine bessere Welt eintreten. Vollständige Pressemitteilung.
Das Hessischen Finanzgericht hatte zunächst die Gemeinnützigkeit von Attac positiv beschieden, der BFH danach aber eine Revision des Verfahrens zugelassen. Dazu kommentierte der lange Zeit als Richter am OLG Braunschweig tätige Helmut Kramer: "In der Behinderung gesellschaftlich formierter Kritik an den ungehinderten Finanzströmen rund um den Globus tritt das genuin Politische der steuerrechtlichen Diskriminierung von Attac klar zum Vorschein. Das Recht ist Sache aller Bürger. Es darf nicht den Juristen und den auf der Karriereleiter hoch aufgestiegenen Richtern allein überlassen werden. Und eine gemeinnützige Organisation wie Attac darf nicht länger durch eine am Buchstaben klebende steuerrechtliche Diskriminierung eingeengt werden." Siehe hierzu auch den Beitrag im Braunschweig-Spiegel: "ATTAC und die politischen Richter - Helmut Kramer in der SZ"
Horizonte in Raum und Zeit
- Mittwoch, 27. Februar 2019 08:56
- Ev. Akademie Abt Jerusalem
Zu allen Zeiten waren die Vorstellungen, die sich Menschen über die Welt gemacht haben, nicht nur von ihrer Alltagserfahrung abhängig, sondern auch von dem Mut, sich weiterführender rationaler Forschungsmethoden zu bedienen. Schon in der Antike wurden mit Hilfe der Mathematik erstaunliche Erkenntnisse erzielt, die freilich im Mittelalter wieder verloren gingen. Seit Kopernikus haben wir es mit einer fortgesetzten Entgrenzung und Entzentralisierung zu tun: Die Erde ist keineswegs das Zentrum der Welt, sondern nur ein Planet der Sonne, und auch diese ist überhaupt nichts Besonderes, sondern nur ein ganz gewöhnlicher Stern unter einigen hundert Milliarden anderer Sterne allein in unserer Milchstraße, die ihrerseits nur eine unter Hunderten von Milliarden Galaxien ist. Die allmähliche Erkenntnis der Bedeutungslosigkeit unseres Platzes im Weltall hat sich historisch in Sprüngen entwickelt, ist aber eine Grundtatsache unseres modernen Weltbildes.
BIBS-Fraktion fordert: Schluss mit Geheimverträgen zur Stadtgestaltung
- Dienstag, 26. Februar 2019 13:46
- Uwe Meier
"Wer nicht beizeiten, noch unter dem ungetrübten Himmel von Rechtsstaat und Demokratie in Kritik, Widerspruch und Zivilcourage übt, wird dazu erst recht unter einem autoritären Regime weder bereit noch in der Lage sein."
Dr. Helmut Kramer
Die BIBS steht wieder mal am Pranger. Dabei tut sie nur das, was ihre Pflicht ist - wofür sie in den Rat gewählt wurde. Sie kontrolliert die Verwaltung! Gut so, nur bedauerlich, dass die anderen Parteien im Rat dieser Pflicht nur selten nachkommen. Aber es war schon so im alten Griechenland. Dem Boten wird der Kopf abgeschlagen, .....
Die BIBS fragt in ihrer heutigen Pressemitteilung, was die „Denkmalpflege“ der Stadt Braunschweig mit den verdeckten Verträgen der Stadt mit der Borek-Stiftung und dem Stadtplaner Ackers zu tun hat? Die BIBS deckte das seinerzeit zufällig bei einer Akteneinsicht auf. Seit August 2008 wurden in den Borek-Verträgen weitreichende städtebauliche Gestaltungen ohne Ratsbeschluss und Gremienbeteiligung an Private übertragen - und obendrein auch noch ohne Ausschreibung der Leistungen, so die BIBS. Und dann wundern sich einige Bürger, wie vorgestern an prominenter Stelle in der BZ, Herr Martin K. Burghartz, dass Initiativen gegründet werden und Widerstand geleistet wird. Letztendlich müssen Hundertschaften von Polizei eingesetzt werden, weil sich Bürger dieses "Spiel von oben" nicht mehr gefallen lassen.
Baumfrevel in der Jasperallee: in was für einer Gesellschaft leben wir?
- Dienstag, 26. Februar 2019 11:41
- Hans-Georg Dempewolf
Foto: Hans-Georg Dempewolf
Die Zerstörung von Lebendigem in einem Abschnitt der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee wurde nicht nur in Braunschweig von vielen Protesten begleitet. Selbst weit über die Region hinaus - auch bundesweit - hat diese Aktion für viel Unverständnis und Kopfschütteln gesorgt und lässt die Stadt in einem denkbar schlechten Licht dastehen. Das wird sehr deutlich in einem Beitrag des NDR-Kulturjournals. Eine darin befragte Passantin äußert sich am Ende des Beitrags in etwa so: "Wie wäre das bei den Menschen? Wenn Menschen nicht gut aussehen - sollten die dann auch "weggemacht", entsorgt werden? In was für einer Gesellschaft leben wir?" Das fragen sich sicherlich viele Menschen - nicht nur in Braunschweig.
Zum Beitrag des NDR-Kulturjournals
Siehe auch die weiteren Medienberichte hierzu:
RTL Nord - Stadt Braunschweig lässt erste Bäume in Jasperallee fällen
NDR, Hallo Niedersachsen - Jasperallee: Baumfällungen unter Protest begonnen
NDR, Hallo Niedersachsen - Demo: Braunschweiger wollen Ahorn-Allee retten