MLPD darf Wilhelm5 Eventlokal im Gewerkschaftshaus nicht nutzen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 10. Oktober 2018 15:09

Geschrieben von Paul Deutsch Kreisverband Braunschweig – Wolfsburg der MLPD

MLPD Braunschweig-Wolfsburg
c/o Paul Deutsch
Walkürenring 36
38106 Braunschweig

Braunschweig, 10.10.2018

Presseerklärung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands: Die MLPD protestiert entschieden gegen die Untersagung der Nutzung des Wilhelm5 Eventlokal durch den Hauptvorstand der IGM

2018 jährt sich die Novemberrevolution in Deutschland zum 100.mal – und die MLPD kann auf 50 Jahre erfolgreichen Par­teiaufbau zurückblicken.

Anlässlich dieser Jubiläen führt die MLPD überall in Deutsch­land Veranstaltungen durch, in Braunschweig durch unsere Par­teivorsitzende Gabi Fechtner.

Diese sind kein nostalgischer Rückblick auf die Novemberre­volution, sondern sie ziehen die entscheidenden Lehren aus ihr für die heutige Situation und einen erneuten Anlauf zum Sozia­lismus: Die Notwendigkeit einer starken, mit den Massen ver­bundenen revolutionären Partei und einer starken, proletari­schen Internationale.

Am Montag den 08.10.2018 untersagte der IGM-Vorstand in Frankfurt dem Pächter im Braunschweiger Gewerkschaftshaus, seine bereits für diese Veranstaltung zugesagten Räume der MLPD zur Verfügung zu stellen. Dagegen protestiert die MLPD entschieden!

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Zum ersten Treffen der #aufstehen -Bewegung

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Veröffentlicht: Donnerstag, 04. Oktober 2018 19:38

Geschrieben von Redaktion

Dem #aufruf folgten etwa 60 interessierte Bürger*Innen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 03. Oktober 2018 23:55

Geschrieben von Uwe Meier

Sechs Städte in Niedersachsen waren als zentrale Sammlungsorte von der Sammlungsbewegung #aufstehen ausgesucht worden: Hannover, Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, Lüneburg und Göttingen. Aus diesen Städten hatten sich Engagierte angemeldet, die eine Versammlung vor Ort durchführen wollten. So wurde auch in Braunschweig in das "Havanna" gerufen. Es trafen sich dort etwa 60 Personen aus Braunschweig und Region, die politisch engagiert, neugierig oder auch voll Tatendrang waren.

Es begann mit einer Vorstellungsrunde in der auch kurz erläutert werden sollte, warum man dem Aufruf gefolgt war. Es war klar: die politische, insbesondere wirtschaftspolitische Situation war für die meisten höchst unbefriedigend, weil immer ungerechter. Die ungerechte Verteilung des Reichtums im Land, der damit verbundene politischer Einfluss der Reichen, mangelndes Vertrauen in die Parteien und völlig unzureichender Kampf gegen Rechtsradikale und Entdemokratisierung der Gesellschaft wurden genannt. Auch die andauernde Diskussion über Flüchtende mit gleichzeitiger Missachtung wirklich wichtiger Zukunftsthemen, kamen mit den Themen Massentierhaltung und negative Auswirlkungen der Landwirtschaft, auf den Tisch. Den Parteien werde nicht mehr zugetraut, die anstehenden grundlegenden Probleme befriedigend zu lösen, weil sie nur noch mit sich selber und mit den Egoismen vieler Politiker beschäftigt wären. Das habe das vergangene Jahr allzu deutlich gezeigt.

Es wurde ein wöchentlicher Stammtisch vereinbart und ein Treffen einmal im Monat, um sich über spezielle politische Themen auszutauschen. Man darf gespannt sein!

Heute geht es los

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Veröffentlicht: Mittwoch, 03. Oktober 2018 08:35

Geschrieben von #aufstehen

Die Große Koalition hat fertig. Diese Regierung kümmert sich nicht um die sozialen Probleme in diesem Land - ob miese Jobs, Renten, Mieten oder Pflegenotstand. Doch am 3. Oktober wollen sie den Tag der Deutschen Einheit feiern. Obwohl das Land weiterhin gespalten ist - nicht primär zwischen Ost und West, sondern vor allem zwischen Oben und Unten.

Wir feiern an diesem Tag die Einheit der Menschen, nicht die Einheit der Lobbyisten, Konzerne und Banken. Deshalb werden wir uns ab heute treffen:

• Termine in Niedersachsen

Bitte trag Dich vorher in das Aufstehen Mitmach-Formular ein. Trefft Euch, lernt Euch untereinander kennen und bildet Aktionsgruppen, plant Eure nächsten Aktivitäten, druckt Euch diese Vorlage aus und macht damit gemeinsam Fotos, um auch in den sozialen Netzwerken zu zeigen, wie viele wir schon sind. Wie Du die ersten Treffen gut organisieren kannst, erfährst Du in unserem ersten Leitfaden. Noch kein Treffen in deiner Nähe? Dann schreib an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und sorge dafür, dass demnächst auch in Deiner Stadt Aktionsgruppen entstehen.

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Hambacher Wald: Gedenken an Steffen Meyn

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Veröffentlicht: Dienstag, 02. Oktober 2018 10:28

Geschrieben von Axel Köhler-Schnura ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)

Wir trauern um Steffen Meyn. Und rufen zugleich auf:

Nehmt teil an den Protesten. Unterschreibt die Petition. Kommt zu den sonntäglichen Demonstrationen und zur Großdemonstration.
Unterstützt die BesetzerInnen der Katastrophenregion im Braunkohlebau. Im Gedenken an Steffen Meyn.

Die Landesregierung steht auf der Seite des Konzerns RWE und lässt die widerständigen Massen für die Profite der GroßaktionärInnen von RWE niederknüppeln. Dafür wird seit Wochen unter dem Vorwand, Brandschutzregelungen durchsetzen zu wollen, Polizei in militärischer Stärke gegen die Widerstand leistende Bevölkerung in Marsch gesetzt.

Steffen Meyn war 27 Jahre jung und dokumentierte als Blogger und im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit den Widerstand in der Region. Es sollte ihn sein Leben kosten. Unter Stress inmitten der Polizei-Angriffe auf die Baumhäuser, stürzte er in den Tod.

Zur zentralen Demonstration am Hambacher Wald mit bundesweitem Aufruf fährt ein Bus von Braunschweig ab ZOB. Nähere Informationen

Alle Infos hier
https://hambacherforst.org/
https://www.ende-gelaende.org/de/aufruf-2018/
Die Firma Gerken, die an die Polizei Hebebühnen lieferte, hat diese zurückgezogen, nachdem ihr bekannt wurde, dass sie für die Räumung der Baumhäuser der Widerstandsdörfer im Hambacher Forst eingesetzt wurden.
https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/hambacher-forst--verleiher-der-hebebuehnen-zieht-seine-geraete-ab-8367066.html
Eine Petition zum Stopp des Kriegs von RWE und Polizei im Hambacher Forst wurde in den letzten Wochen in kürzester Zeit von mehr als 750.000 Menschen unterzeichnet. Damit es bald eine Million und mehr sind, kann hier unterschrieben werden:
https://www.greenpeace.de/retten-statt-roden

Eine Auferstehungsfeier für Steffen Mey findet heute statt am 02. Oktober 2018, 15.00 Uhr Kapelle des Friedhofs St. Martin Richrather Straße ca. 141 40764 Langenfeld-Richrath

Spenden zur Trauerfeier statt Kränzen und Blumen Konto "Spenden & Aktionen" IBAN DE29 5139 0000 0092 8818 06 Stichwort "Hambacher Forst, Steffen Meyn"https://trauer.rp-online.de/traueranzeige/steffen-meyn

“Schuld daran ist Deutschland”

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Veröffentlicht: Dienstag, 02. Oktober 2018 10:00

Geschrieben von Lost in Europe

Lost in Europe

Vom “Aufbruch für Europa” spricht schon lange keiner mehr. Im Gegenteil: Neuerdings steht Deutschland mal wieder auf der Anklagebank – weil es die EU bei wichtigen Themen ausbremst. Drei aktuelle Beispiele.

"BILD – Vorfeldorganisation der AfD" (M. Spreng)

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Veröffentlicht: Dienstag, 02. Oktober 2018 09:21

Geschrieben von Michael Spreng, sprengsatz

"Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen." (Michael Spreng)

Bei der "Bild"-Zeitung hat Michael Spreng es bis zum stellvertretenden Chefredakteur gebracht, bei der "Bild am Sonntag" sogar bis zum Chefredakteur. Zwischendurch leitete Michael Spreng die Redaktion des Kölner "Express". Als er 2002 Berater von Edmund Stoiber im Bundestagswahlkampf wurde, kam er als der Mann vom Boulevard. Jetzt sieht der Mann in dem Springer-Blatt eine "Vorfeldorganisation der AfD".

Mazedonien: Massive Einflussnahme westlicher Staaten schlug fehl

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Veröffentlicht: Montag, 01. Oktober 2018 13:12

Geschrieben von Andreas Matthies

Die Volksabstimmung in Mazedonien ist entschieden. Sie sollte den Namensstreit mit Griechenland beilegen und damit einem Beitritt zur NATO die Tür öffnen (denn ohne Zustimmung wird das wohl von Griechenland weiterhin blockiert). Für einen entsprechenden Ausgang wäre allerdings eine Beteiligung von mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich gewesen, erreicht wurden aber nur etwa 34 Prozent. Die große Oppositionspartei VMRO und verschiedene kleinere Gruppen hatten zum Boykott aufgerufen.

Trommelfeuer der Einmischung

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EIN ANDERES EUROPA

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Veröffentlicht: Montag, 01. Oktober 2018 12:04

Geschrieben von attac

Ein anderes Europa ist möglich!
demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch 

EUROPAKONGRESS 2018 IN KASSEL

WO: Universität Kassel
WANN: 5. bis 7. Oktober

EUROPA steht für Menschenrechte, Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung. Aber Europa steht auch für Nationalismus, Kolonialismus und Kriege rund um den Globus. Die EU hat uns Reisefreiheit gebracht, die Möglichkeit auf einfache Weise in den Mitgliedsländern zu studieren und zu arbeiten, aber auch die Kapitalverkehrsfreiheit und das Recht für große Multis und Banken, sich überall niederzulassen. Sie hat Griechenland eine verheerende Armutspolitik aufgezwungen, den demokratischen Willen der Bevölkerung mit Füßen getreten, sie rüstet weiter auf, schottet sich gegen Flüchtende ab und nimmt deren Tod im Mittelmeer in Kauf.

Wir meinen: Ein anders, demokratisches, soziales, feministisches, klimagerechtes und friedliches Europa ist nötig und möglich. Und damit meinen wir nicht nur die EU.

Wir wollen in Kassel gemeinsam mit anderen über dieses andere Europa diskutieren.

Die autoritäre Revolte: Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes

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Veröffentlicht: Sonntag, 30. September 2018 23:17

Geschrieben von Uwe Meier

In der Ev. Akademie Abt Jerusalem hielt Dr. Volker Weiss einen Vortrag zu seinem Forschungsthema Rechtsradikalismus, Pediga und AfD. Er stellte dabei auch sein Buch vor: "Die autoritäre Revolte - Die neue Rechte und der Untergang des Abendlandes". Letzteres ist durchaus wörtlich zu nehmen.

Kenntnisreich und scharfsinnig zeigte Volker Weiß die hoch problematische Entwicklung des neuen rechten Denkens auf. Er beschreibt die wichtigsten Akteure, wie z. B. Thilo Sarrazin, der rechtspopulistischen Bewegungen mitsamt deren Strategien und Methoden. Eine kurze Darstellung von Geschichte und Gegenwart einer Neuen Rechten, deren Aufschwung nicht überraschend war, und dessen Aufschwung längst nicht beendet ist. Die Gefahr der Entdemokratisierung unserer Gesellschaft ist real und politisch besser vorbereitet als viele Menschen glauben, so im Vortrag.

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