"Wir haben es satt" Demobericht aus Berlin
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- Veröffentlicht: Sonntag, 22. Januar 2012 19:00
- Geschrieben von Uwe Meier
Tausende von Zugreisende wurden zur Demo von einem Orchester mit Chor im Hauptbahnhof Berlin empfangen.
Das Bündnis „Meine Landwirtschaft“ rief, und 23.000 Demonstranten kam – aus dem ganzen Bundesgebiet. Unter dem Motto: „Wir haben es satt! Bauernhöfe statt Agrarindustrie“ wurde am 21. Januar in Berlin vom Washington Platz vor dem Hauptbahnhof bis in das Regierungsviertel bei Sturm und Schneeregen deutlich gemacht, dass viele Menschen diese Agrarpolitik nicht wollen, diese Agrarpolitik nicht umwelt- und sozialgerecht ist und diese Agrarpolitik für den Hunger in der Welt mit verantwortlich ist. Vielmehr wollen die Menschen eine faire, nachhaltige und an allen Menschen orientierte Landwirtschaft.
Die Demonstranten der Braunschweiger Region kamen mit einem Bus - organisiert durch SlowFood und durchgeführt von "Unterwegs". Die Bürgerinitiativen, die gegen die Hähnchen-Mastanlagen in ihren Dörfern protestieren, waren natürlich dabei. Die Stimmung im Bus war ausgezeichnet, war doch der Milchbauer "Bauer Banse" mit seiner Familie auch im Bus. Er bot Milch und eine neue Quarkvariante kostenlos an und berichtete über seinen Milchhof sowie über seine regionale Vermarktung (auch in Braunschweig). Beladen wurde der Bus zudem mit 100 belegten Brötchen mit freundlicher Empfehlung der Slow Food unterstützenden Altstadtbäckerei Richter in Wolfenbüttel.
"Für eine Großstadt wie Braunschweig ist die Besetzung dieser herausgehobenen Position mit Frau Sommer aufgrund ihres Ausbildungsschwerpunktes Architektur und Städtebau und ihrer mehrjährigen einschlägigen Berufspraxis in der Kommunalverwaltung von entscheidender Bedeutung. Sie kann darüber hinaus als externe Bewerberin neue Ideen und Kreativität von außen einbringen." Dies teilte OB Hoffmann dem Rat zu seiner Sitzung am 11.05.2010 mit und empfahl, Frau Sommer als Stadtbaurätin zu wählen. 18 Monate später will Hoffmann davon nichts mehr wissen. In einer eilig einberufenen Sondersitzung soll Frau Sommer "beurlaubt" und die Stelle des Stadtbaurates/der Stadtbaurätin neu ausgeschrieben werden. Der Verdacht liegt nahe, dass Frau Sommer gehen muss, weil die Hochbauverwaltung nicht handlungsfähig ist. Doch das liegt nicht an ihr, sondern an der permanenten Überlastung der Hochbauverwaltung bei gleichzeitigem Personalabbau. Dazu einige Fakten:
"Wie kann das Gemeineigentum geschützt werden, wenn Regierungen die öffentlichen Dienstleistungen meistbietend verkaufen und die natürlichen Ressourcen verschleudern, deren Treuhänder sie doch sind? Das Konzept der Gemeingüter, im angelsächsischen Raum entstanden und in Ländern mit schwacher Zentralgewalt weiterentwickelt, tritt dafür ein, den Gegensatz zwischen öffentlichem und privatem Eigentum zu überwinden.
Seit 2007 gewinnt das Thema Elektromobilität zunehmend an Aufmerksamkeit. Es herrscht ein regelrechter Hype um das Thema – nachvollziehbar in allen Zeitungen. Das gab es vor über 15 Jahren schon einmal. Die Insel Rügen erlebte mit 60 Elektrofahrzeugen den bis dahin weltweit größten Feldversuch. Dennoch endete der Diskurs ebenso plötzlich wie er entstanden war. Wissenschaftler der Technischen Universität Berlin untersuchen, ob sich das wiederholen kann.
Eine gute Idee musste her. Galt es doch am Sonntag den 15.01. bei etwa Null Grad möglichst viele Menschen anzusprechen, um auf den Demokratieabbau und die Übernahme von Staaten durch die Finanzindustrie hinzuweisen. Es besteht kein Zweifel, die Staaten befinden sich in einer Art Schuldknechtschaft der Finanzindustrie - von international agierenden Banken, die zuvor von den Steuerzahlern der Staaten gerettet wurden.