Zur Version für große Monitore wechselnPrivatisierung unerwünscht
- Donnerstag, 09. Oktober 2008 02:00
- Carlo Engel
so titelte das Handelsblatt am 8. Oktober. Auf der Grundlage einer repräsentativen Studie des Forsa-Instituts beantworteten von mehr als 3000 befragten Bürgern nur noch 16% die Frage „Sollen noch mehr öffentliche Dienstleistungen privatisiert werden?“ mit Ja. Im Jahr 2007 hatten immerhin noch 24% bejaht.
Auf die Frage „ Sollten privatisierte Leistungen wieder in den öffentlichen Dienst ürberführt werden?“ antworteten 28% mit Ja. 2007 waren es erst 19%.
Laut Handelsblatt ermittelte Forsa bei den Anhängern der CDU/CSU einen besonders starken Meinungswandel. Der Anteil der Verfechter weiterer Privatisierungen sank binnen eines Jahres von 31% auf 20%.
Schon länger ist selbst aus Berliner Regierungskreisen Skepsis gegenürber der "Blauäugigkeit" verantwortlicher Politiker in Sachen Privatisierung zu hören, die euphorisch das Leitbild des "schlanken Staates" verfolgten. Ministerin Zypries: "Schlankheitswahn ist nicht nur ein Problem junger Frauen, sondern auch von politischen Ideologen." - womit die Ministerin eine Diagnose gibt, die so manchem Oberbürgermeister auf den Leib geschneidert scheint.
Nach allem fragt man sich, ob die BZ wohl in Braunschweig, der Hochburg der Privatisierung, auch noch von dieser Studie berichten wird?
Zur Sensibilität der Stadt Braunschweig in der Finanzkrise
- Mittwoch, 08. Oktober 2008 02:00
- Ralf Beyer
Sie sind zur Zeit in aller Munde: die Finanzkrise und die Zocker, die die Krise entfacht und mit ihrer Geldgier über Jahre genährt haben. Ist die Stadt Braunschweig davon betroffen? Hat sie vielleicht mitgezockt?
Zum beabsichtigten Flughafenausbau und zur Rolle der BZ
- Mittwoch, 08. Oktober 2008 02:00
- Ralf Beyer
Die Braunschweiger Zeitung (BZ) titelt in ihrer Ausgabe vom 27.9.2008 "Flughafen-Ausbau kann sich um ein weiteres halbes Jahr verzögern" und weiter "Wegen Brut- und Setzzeit muss Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts bis Ende des Jahres vorliegen". Eine Analyse offenbart die Qualität und die Absichten dieser journalistischen Meisterleistung.
Einfach mal beim Wort genommen!
- Dienstag, 07. Oktober 2008 02:00
- Ulenspiegel
Der OB weist zurecht darauf hin:
Herr Rosenbaum ist es gelungen, bei der Debatte über das Stadtmarketing auf veolia, internationale Finanzkrise und Aktiengesellschaften zu kommen. [...]
Was ist denn nun mit veolia, den Braunschweiger Finanzen und Aktiengesellschaften, Herr Hoffmann? Diese Frage bleibt nachwievor offen.
ASSE II Neuigkeiten
- Sonntag, 05. Oktober 2008 02:00
- Ralf Beyer
Für Freitag, den 10. Oktober ab 08.00 Uhr morgens laden die Endlager-Standorte zur einer Kundgebung vor das Endlager in Morsleben ein. Die Zeit ist ungewöhnlich, aber für 08.30 Uhr hat Bundesumweltminister Gabriel seinen Besuch angesagt und wie man weiß: auf PolitikerInnen muss man aufpASSEn.
Missbraucht CDU Bürgerzeit?
- Freitag, 03. Oktober 2008 02:00
- Ulenspiegel
In der gestrigen BZ wurde berichtet ...
Eklat vor Schloss-Diskussion Alle Argumente ausgetauscht.
"Alle Argumente ausgetauscht": Grüne, Linke und Bibs verließen den Saal.
Die Diskussion über die Schloss-Arkaden und die Schloss-Rekonstruktion – von der CDU beantragt – geriet also lediglich zu einer Debatte von CDU, SPD und FDP. Die drei anderen Fraktionen verließen den Ratssaal.
Grünen-Fraktionssprecher Holger Herlitschke hatte sich zu Beginn mit einem Antrag zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet. Im Namen von Grünen, BIBS sowie den LINKEn beantragte er den Übergang zur Tagesordnung, also die Nichtbehandlung des Punktes.
?Fragt sich der Bürger Ulenspiegel, warum man über die Arkaden und die Attrappen noch im Rat diskutieren sollte? Haben die, die darüber diskutieren wollen, nicht versucht, jede vorherige Diskussion möglichst im Ansatz zu vermeiden bzw. Kritik herunterzuspielen? Wieso jetzt also - im Nachhinein? Hat man sonst keine wichtigeren Themen zu besprechen?
Eben! - Jeder hat Rechte!
Dass die SPD samt Herrn SPD-Fraktionsvorsitzenden Manfred Pesditschek einen derartigen Antrag als "arrogant" betrachtet, ist merkwürdig - will er lieber der CDU zuhören oder eigene Parteiarbeit voranstellen? "Jeder habe das Recht, im Rat die Fragen zur Debatte zu stellen, die er für wichtig hält." meint er - und er hat Recht, so haben jedoch Grüne, BIBS und LINKE das gleiche Recht - oder nicht?
Also sprach Manfred Pesditschek
- Donnerstag, 02. Oktober 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
In der Ratssitzung zwischen sechs und sieben Uhr: Die kleinen Fraktionen hatten den Ratssaal verlassen, Hoffmann auch – vielleicht fürchtete er Langeweile angesichts der zu erwartenden Beweihräucherung durch der Zurückgebliebenen. In der Tat, Sehrt hub an zu einer langatmigen Suada über das „zweite Wunder von Braunschweig“: die Wiederbelebung nicht nur des Bohlwegs, sondern der ganzen Innenstadt, und zwar nicht nur in ästhetischer, sondern auch in ökonomischer Hinsicht. Mit fast feierlichen Worten pries er die wundersame Investoren- und Kundenvermehrung seit – oder schon vor - der Errichtung des neuen Gebäudes am Bohlweg.
Da begab sich Manfred Pesditschek ans Rednerpult ...
Flughafenkonzept 2008 der Bundesregierung und der Braunschweiger Flughafen
- Mittwoch, 01. Oktober 2008 02:00
- Ralf Beyer
Neben den 16 Großflughäfen gibt es in Deutschland ca. 400 weitere Landeplätze. Jeder Landesfürst möchte sich mit mindestens einem Flughafen schmücken, häufig ohne Rücksicht auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten und auf den tatsächlichen verkehrlichen Bedarf.
Bericht aus Bumsdorf XVI - Namen sind zwar Schall und Rauch, sagen aber dennoch ...
- Mittwoch, 01. Oktober 2008 02:00
- Axel Klingenberg
... viel über den aus, der sie vorschlägt, also passt auf, was Ihr sagt!
Lange haben wir über einen Namen für unsere Tochter nachgedacht – um uns dann für den allerersten Einfall zu entscheiden. Das ist wie beim Klamottenkauf. Man geht in ein Geschäft, probiert an, geht in noch ein Geschäft, probiert noch mehr an, geht dann noch in sieben weitere Geschäfte, um insgesamt dreiundzwanzig verschiedene Hosen – und: wo man schon mal da ist – auch noch den einen oder anderen Pullover sowie einige übergangsjacken anzuprobieren, die man dann auch gleich kauft, der Frühling steht ja schon in der Tür und klingelt Sturm. Dann geht man in den ersten Laden zurück und kauft die Hose, die man gleich am Anfang der achtstündigen Einkaufssession ins Auge gefasst hatte.
Wir dagegen sind so naiv gewesen und haben bei Freunden, Verwandten und Bekannten nach geeigneten Namen für den Spross meiner Lenden gefahndet.
Ein Name mit A soll es sein, ist die Vorgabe, wir wollen die Vorschläge von vornherein begrenzen. Und A steht ja auch am Anfang des Alphabets, ist das nicht irgendwie symboltr...
Jubelfeier im Rathaus?
- Mittwoch, 01. Oktober 2008 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Es wurde wohl doch nicht nur gefeiert, wie die Braunschweiger Zeitung heute berichtet.
Unserer Meinung nach größtes Manko der unseriösen "Auswertung": die Verwaltung warf einfach irgendwelche Erfolgszahlen in den Raum, ohne die Basis dieser Zahlen und ihre Aussagekraft auch nur ansatzweise zu erläutern, wie Matthias Witte - zwar als Schlossparkfreund auch nicht ganz unbefangen - das herausstellte.
Setzen wir hier - nur so zum Spaß - einmal ein paar Zahlen dagegen. Als entscheidendes Kriterium für die Qualität von Einkaufsstraßen gilt die Passantenfrequenz. 2007 eröffneten die ECE Schloss-Arkaden über dem Gelände des alten Schlossparks. Welche Auswirkungen hatte das auf den Damm, Braunschweigs höchstfrequentierte Lage? Handeslimmobilienspezialist Kemper's, den ja auch die Spitze der Verwaltung, Dr. Gert Hoffmann, für seine Erfolgszahlen bemühte, zählte. Das Ergebnis: wenn nicht der Weltuntergang, so doch ein Erdrutsch, jedenfalls eine ausgewachsene Einzelhandels-Katastrophe:
Auf einen Schlag habe sich die Passantenfrequenz im Jahr 2008, dem Jahr nach der ECE-Eröffnung, auf Braunschweigs erster Einzelhandelsadresse gegenüber den Jahren 2003-2007 mehr als halbiert!