Testfeld östlicher Ring?
- Dienstag, 02. Juni 2009 06:48
- Kristine Schmieding
Was will uns dieses Schild sagen? Sollen wir das gesamte östliche Ringgebiet umfahren oder nur den Altewiek- und Hagenring? Was heißt „weiträumig“? Reicht der Umweg über die Wilhelm-Bode-/ Karl-Marx-Straße oder sollte man besser über den Bohlweg fahren? Und warum eigentlich?

Erinnerungen zur Europawahl
- Mittwoch, 27. Mai 2009 14:48
- Ralf Beyer
Neulich traf ich den eilig daherkommenden Schulfreund Klingenbiel. "Keine Zeit" raunte er mir zu "ich bin auf der Flucht vor meinem ehemaligen Bankberater. Sobald er sein Telefonat beendet habe, sagte der Bankmensch, wolle er mit mir überlegen, wie man angesichts steigender Aktienkurse die Zusammenarbeit wieder intensivieren könne. Mein Bedarf an Bankkontakten ist aber angesichts der Krise vollkommen gedeckt."
"Nun mal langsam" antwortete ich. "Die Hypotheken-, Finanz- und Wirtschaftskrise haben doch nicht die Banken verursacht - es waren möglicherweise die Terroranschläge auf das World Trade Center". Rat wird von kompetenter Stelle zuteil: "Einen Hauptgrund für die Verluste der Stadt sieht Pesditschek* (SPD) in der nicht vorhersehbaren Krise der Weltwirtschaft nach den Terroranschlägen auf New York am 11. September 2001".
"Na super" meinte Klingenbiel, "die Banken sollen es also nicht gewesen sein. Hoffentlich werden die zukünftigen Bankberater nicht bereits in der Schule darauf eingestellt. Können Bürgerinitiativen hier nicht aufklärend wirken?"
"Sicherlich", antworte ich, "nur die Wertschätzung von Bürgerinitiativen durch einige der etablierten Parteien lässt noch zu wünschen übrig. So steht beispielsweise über einen Ratsherrn der Bürgerinitiative Braunschweig unter www.spdinfo.de zu lesen: "Ist kein Arschloch, aber er verhält sich leider immer wieder schlimmer als ein solches"".
Anleitung zur Überprüfung der betreffenden Webseite: Herunterfahren bis zum Artikel "SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig, 27.12.2007, BERICHT ÜBER DIE 7. RATSSITZUNG" und dann mit dem Mauszeiger den blau hervorgehobenen Namen Peter Rosenbaum berühren.
Auf einen entsprechenden Hinweis antwortete Herr Pesditschek* (SPD): "Ich weiß auch nicht, was Ihr Rechner so alles anzeigt. Nur zu Ihrer Information: ich habe mit der Seite www.spdinfo.de nichts zu tun. Der von Ihnen zitierte Beitrag stammt zwar ursprünglich von mir, ging an eine Reihe von Empfängern, wurde mit Manfred Pesditschek, Fraktionsvorsitzender unterschrieben und enthält an keiner Stelle die von Ihnen zitierten Schimpfwörter."
"Nun ja" meinte Klingenbiel, "ist halt die Partei der Arbeiterklasse, auch wenn ich bei der Demonstration am 1. Mai auf dem Burgplatz keine SPD-Fahne gesehen habe". Auch zu diesem Thema hilft man auf der Webseite www.spdinfo.de mit einer Wertung des Hauptredners der Veranstaltung am 1. Mai 2009, Herrn Prof. Dr. phil. Frank Deppe von der Philipps-Universität Marburg, weiter: "Alternder Professor reißt Massen in Schlaf oder Tratscherei".
Klingenbiel: "Das gibt einem schon zu denken - besser ich konzentriere mich jetzt auf die Europawahl". Dazu meint man auf der Webseite www.spdinfo.de: "Wieder richtig wählen: Matthias Wehrmeyer für das Braunschweiger Land ins Europa-Parlament". Die Goslarsche Zeitung erinnert dazu in ihrem Beitrag "Fast vergessen: Am 7. Juni ist Europawahl": "Für die SPD tourt der Verwaltungsjurist Matthias Wehrmeyer durch die Region. So besuchte er die Genossen in Vienenburg und war zu Gast beim SPD-Unterbezirksparteitag in Goslar. Der Peiner Ratsherr war einst Büroleiter von Ministerpräsident Gerhard Glogowski und wurde wegen Falschaussagen im Zuge der Glogowski-Affäre verurteilt."
*Oberstudiendirektor und Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Braunschweig.
IGS Volkmarode: Anmeldung, Planung, Ziele
- Donnerstag, 21. Mai 2009 09:45
- Uwe Meier
(Anmeldezeiten in der nächsten Woche: Montag den 25. bis Mittwoch den 27. Mai 2009, jeweils 8.00 bis 17.00 im Schulzentrum Volkmarode.)
Die neue IGS in Volkmarode befindet sich in der fortgeschrittenen Planungsphase. Elf erfahrene Lehrerinnen und Lehrer sind in der Planungsgruppe, die Studiendirektor Christian Düwel leitet. Weit mehr als 200 Eltern und Kinder kamen am 6. Mai 2009 zum Informationsabend, an dem auch die Anmeldetermine bekannt gegeben wurden. Die Schule wurde vorgestellt.
Mittelstandsvereinigung der CDU für Einbau von Photovoltaik auf Dächern in Braunschweig
- Mittwoch, 20. Mai 2009 09:47
- Carlo Engel
Fundsache - eine Forderung der Mittelstandsvereinigung der CDU für den Kreisparteitag:
„Der Kreisvorstand wird aufgefordert, sich gegenüber der Stadt Braunschweig dafür einzusetzen, dass bei der Umsetzung des Konjunkturprogrammes in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen ...weitere Klimaschutzmaßnahmen berücksichtigt werden. ... Dazu befürwortet die Mittelstandsvereinigung der CDU Braunschweig den „Einbau von Solaranlagen ... Einbau von Photovoltaik ...“
FBZ-Abriss statt Spitzenhotel
- Dienstag, 19. Mai 2009 02:00
- Peter Rosenbaum
Und wieder einmal steht das ehemalige FBZ (Freizeit- und Bildungszentrum Bürgerpark) auf der Tagesordnung einer Ratssitzung am 20.05.09. Schnell noch vor dem 1. Mai-Fest des DGB sollte das einstige Zentrum selbständiger Jugendkultur der 70er Jahre verschwinden, obwohl schon bekannt war: den angeblichen "Investor" für ein Luxushotel gibt es nicht.
Kanada Bau kann gar nicht bauen, Kanada Bau sollte aber auf jeden Fall schon mal abreissen und bekommt dafür von der Stadt auch noch 800.000 €

Die Planung eines neuen Baugebietes "Am Buchenberg" verschleudert Steuergelder!
- Montag, 18. Mai 2009 05:32
- Stephan Eisenfeld (Leserbrief)
Offener Brief an die Ratsmitglieder. (Leserbrief)
Lesen sie die BZ? Wenn ja, finden sie die Meldungen über den Bedarf an Einfamilienhäusern in Braunschweig beschrieben: er sinkt und das zunehmend schneller. (Aktuellste Meldung Samstag 16.5. Seite 7).
Was macht die Stadt Braunschweig? Das Angebot an Bauland ist sehr gut! Wenn man mal vom Bereich Innenstadt absieht. Der Verkauf der Grundstücke ist aber zunehmend schwieriger. Siehe Ratsbeschluss 2009 zur finanziellen Unterstützung der Grundstücksgesellschaft, weil diese in Geldnot ist wegen der unverkäuflichen Grundstücke. Auch die Preise mussten drastisch gesenkt werden.
Nicht einmal 3 km Luftlinie liegen die freien und inzwischen recht preiswerten Baugrundstücke im Lammer Busch entfernt.
Erneuerbare Energien - Wie steht es um Braunschweig?
- Sonntag, 17. Mai 2009 06:30
- Uwe Meier

"Das Bundesumweltministerium hat die Jahresstatistik 2008 über die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in Deutschland veröffentlicht. Der jährlich erscheinende Bericht gibt einen Überblick über die einzelnen Technologien, die vermiedenen Schadstoffemissionen und die entstandenen Arbeitsplätze.
Die BZ mischt sich schon wieder in den Wahlkampf ein
- Sonntag, 17. Mai 2009 06:11
- Matthias Bosenick
Die Europawahl steht vor der Tür (am 7. Juni), die Parteien machen Werbung und die Braunschweiger Zeitung mischt sich ein. Schon zur Kommunalwahl vor zweieinhalb Jahren bewies sie, wie wenig Substanz ihre im Titel vermerkten Eigenschaften „unabhängig“ und „nicht parteigebunden“ haben, jetzt geht es erneut los.
"Militärische Piratenjagd?" Vortrag am 19.05.
- Samstag, 16. Mai 2009 09:16
- Friedenszentrum/Friedensbündnis
Militärische Piratenjagd? - Vortrag von Claudia Haydt
am Dienstag, 19. Mai, 19:30 Uhr
im Speicher der Volkshochschule, Haus Alte Waage (Eintritt frei)
Am 10. November 2008 beschloss der Rat der Europäischen Union eine gemeinsame Anti-Piraterie-Mission unter dem Namen "Atalanta". Diese "gemeinsame Aktion" ermöglicht einen ersten Einsatz von Kriegsschiffen unter EU-Flagge. Ihr Auftrag: »Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes von Gewalt, zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, die im Operationsgebiet begangen werden könnten.« Was steckt hinter der Piraterie? Was sind die Ursachen und welche Lösungsansätze gibt es.
Rathaus-Sanierung unerwünscht
- Donnerstag, 14. Mai 2009 22:00
- Peter Rosenbaum
Bereits im März war die bereits beschlossene und zu rd. 40% erfolgte Rathaus-Dachisolierung und -begrünung Thema des Bau-Ausschusses; ich berichtete hier mit Bilddokumentation. Für diese vorbildliche Sanierung waren bis zum abrupten Stopp im Jahre 2005 bereits 165.000 € investiert worden.
Schriftlich wurde nochmals beim Oberbürgermeister nachgefragt:"Wer hat den Stopp der Umsetzung des Sanierungsprogramms mit welcher Legitimation und Begründung zu verantworten?"

