Gerecht geht anders – Demo der Gewerkschaften gegen Sozialabbau

Freitag, 10. September 2010 12:35

Wolf Nehmiz

Es war einen eindrucksvolle Demonstration. Etwa 2500 Menschen zogen vom VW-Werk an der Hamburger Str. durch die Innenstadt auf den Burgplatz. Und es waren eindrucksvolle Reden. Da wurde nichts mehr weichgespült, da wurde Klartext geredet. Unmissverständlich wird bei dieser Bundesregierung (CDU/FDP) deutlich, dass von „unten nach oben“ umverteilt wird. Diese Regierung paktiert mit den Reichen des Landes. Sie regiert gegen den größten Teil der Bevölkerung. Doch der Reihe nach:

"Gerecht geht anders! – Kurswechsel für ein gutes Leben" war das Motto auf dem Front-Transparent, das Verdi-Chef Frank Bsirske, Carola Reimann (SPD Bundestagsabgeordnete), Uwe Fritsch (Vorsitzender des VW Betriebsrats), Michael Kleber (Sprecher DGB Süd-Ost) und weitere Gewerkschafter vor sich hertrugen. Im Demonstrationszug waren eingereiht, der DGB, die IG Metall mit Abordnungen aus Salzgitter und Wolfsburg, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Verdi, „Die Linke“, „Bündnis 90/DieGrünen" und natürlich die unermüdlichen Montagsdemonstranten. Musik fehlte auch nicht: Samba Attac ist bei wichtigen Demonstrationen immer dabei. Deren Rhythmus macht immer wieder Freude.

Kämpferisch begann die Veranstaltung schon durch die Einführungsrede von Michael Kleber.

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Initiative für eine fünfte IGS gegründet

Freitag, 10. September 2010 12:04

Ingeborg Gerlach

Erneut haben für dieses Schuljahr 324 Kinder eine Absage erhalten, die sich für eine der vier bestehenden Gesamtschulen angemeldet hatten.
Daher hat sich eine überparteiliche Initiative gegründet, die in enger Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) das Ziel verfolgt, die Öffentlichkeit auf dieses Problem aufmerksam zu machen und gleichzeitig im Rat bzw. Schulausschuss auf eine Beschlussfassung zu dringen.

Die Initiative ist sich darüber im Klaren, dass die Standortfrage das schwierigste Problem sein wird.
Anders als SPD-Fraktionsvorsitzender Pesditschek, der das Thema auch aufgegriffen hat, will sie sich nicht von vorn herein auf einen bestimmten Standort festlegen. Sie fordert vielmehr einen Schulentwicklungsplan für Braunschweig, der langfristige Planungen und Entscheidungen ermöglicht. Die bisherige, auf Improvisation beruhende Schulpolitik der Stadt, die erst kürzlich infolge von Raumnot in der Schunteraue zur unpopulären Verlagerung von Schulorten führte, müsse ein Ende haben.

Im Übrigen wehe aus Hannover nicht mehr der ganz kalte Wind der Ablehnung von Gesamtschulen, sondern – unter dem Druck zahlreicher CDU-Politiker auf dem flachen Lande – mache sich ein Hauch von pragmatisches Denken breit, das nicht mehr auf der bisher geforderten Fünfzügigkeit der IGS bestehe.  Vielleicht kommt etwas davon nach Braunschweig, wo die Mehrheitsparteien im Rat bisher mauern.

Merkels Atompläne stoppen!

Donnerstag, 09. September 2010 09:17

Susanne Jacoby

Bis zu 14 Jahre will Kanzlerin Merkel die AKWs länger laufen lassen! Mit einem Anzeigen-Appell halten wir dagegen: Mindestens 100.000 Unterschriften wollen wir bis zur Entscheidung über das Energiekonzept am 28. September sammeln. Unterzeichnen Sie den Appell!

Bis Mitternacht hat Kanzlerin Merkel mit ihren Minister/innen im Kanzleramt gefeilscht - und sich auf die Seite der Atomlobby geschlagen. Um durchschnittlich 12 Jahre will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern. Selbst Sicherheitsnachrüstungen etwa gegen Flugzeugabstürze scheinen vom Tisch zu sein. Noch drei Jahrzehnte würden die Atomreaktoren uns einem tödlichen Unfallrisiko aussetzen - und für die Atomkonzerne jährlich Milliardengewinne abwerfen!

Dieses üppige Geschenk an die Atomlobby werden wir nicht einfach hinnehmen: Wir wollen der Regierung zeigen, wie hoch der Preis dafür ist, Klientelpolitik gegen die Bevölkerung zu machen. Heute starten wir einen Appell der Bürger/innen, den wir am 28. September in bundesweiten Zeitungen veröffentlichen wollen. Denn dann entscheidet das ganze Kabinett über die Laufzeiten. Mindestens 100.000 Unterschriften wollen wir bis dahin sammeln.

Heute morgen verkündete Merkel, die Koalition habe mit der Laufzeitverlängerung einen Fahrplan, "um das Zeitalter der Erneuerbaren Energien möglichst schnell zu erreichen". Hanebüchener Unfug! Denn Atomkraft blockiert die Stromnetze und macht damit Investitionen in Erneuerbare Energien unrentabel. Diese Atompolitik würde den weiteren dynamischen Ausbau der Erneuerbaren verhindern.

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Alles Bio oder was?

Mittwoch, 08. September 2010 11:35

Wolf Nehmiz

Die Kernbeisser Verbraucher-Erzeuger-Genossenschaft kann in diesem Jahr auf ihr 20jähriges Bestehen zurückblicken und lädt zu einer Podiumskussion mit Lieferanten zu eigenen Erfahrungen und Perspektiven ein (Moderation: Gisela Witte):    

"Alles Bio oder was? Wie hat sich der Biomarkt in den letzten zwanzig Jahren geändert?" (Details)

Montag, 13. September ab 18:00 Uhr in der Brunsviga, Karlstr. 35, Braunschweig, Studiosaal (3. OG)

Vortragsveranstaltungen in der Gedenkstätte Schillstr.

Dienstag, 07. September 2010 18:14

Ingeborg Gerlach

(Klicken zum Vergrößern)

Die erste Veranstaltung:

Do., 09.09.10 um 19.00h

Dr. Habbo Knoch:
"Unheimliche Komplizen - NS-Täter und die politische Kultur der Bundesrepublik"

Impro-Theater, Silver Club, Sound On Screen

Montag, 06. September 2010 11:59

Mathhias Bosenick

Das Improvisationstheater „Jetzt und Hier“ informiert:

Liebe Freunde von Jetzt und Hier,
in Zusammenarbeit mit dem LOT-Theater steigt unser nächster Auftritt am Samstag, 11. September.
Eine Expedition ins Gehirn endet als Zahnarzt-Oper, eine lila Sonne lockt zwei Kängurus aus dem Beutel, zur selben Zeit treffen zwei Westernhelden auf streitende Pilze oder eine Maschine, die die Schwerkraft aufhebt...

Eine leere Bühne - eine Handvoll SpielerInnen, eine Szene beginnt, eine Vorgabe aus dem Publikum, ein Satz, ein Stichwort - die Regeln des Spiels stehen fest, Verlauf und Ende nicht. 

Unerwartete Beziehungen und Begegnungen tun sich auf, Komik und Dramatik liegen dicht beieinander, und immer sind Zuschauer wie auch die SpielerInnen davon überrascht und hingerissen, welche einzigartigen, verrückten und urkomischen Szenen sich entwickeln.

Samstag, 11. September 2010, 20 Uhr
Eintritt Eintritt: 10,- / ermäßigt 8,- Euro
Kartenbestellungen über das LOT-Theater

http://www.lot-theater.de/karten.html

Lot Theater
www.lot-theater.de
Kaffeetwete 4
38100 Braunschweig
0531/17303

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Stibiox-Abriss viel teurer

Sonntag, 05. September 2010 21:22

Peter Rosenbaum

Die Bauverwaltung hat sich stark verkalkuliert und verlangt nun von den Braunschweiger Ratsgremien die Zustimmung zu folgender Beschlußvorlage:

"Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen...
...
Während der Bauausführung zum vollständigen Rückbau des ehemaligen Stibiox-Werkes hat sich herausgestellt, dass die geschätzten Gesamtkosten in Höhe von rund 1,6 Mio.€ um ca. 390.000 € überschritten werden. ..."
(Vorlage Fachbereich Finanzen, Drucksache Nr. 13770/10 vom 30.8.2010)

Der Kostenanstieg sei hauptsächlich begründet ...
"... in der erheblichen Massenvermehrung, [...] die sukzessiv mit Fortschreiten der Tiefenenttrümmerungsmaßnahmen sichtbar wurden".  Dadurch habe sich  "der zu entsorgende hochkontaminierte Bauschutt von zunächst geschätzten 2.700 t auf 6.465 t" erhöht.  (Quelle: ebenda)

Wie das -  verrechnet um fast das zweieinhalbfache ?  Kann man im Bauamt nicht mehr richtig messen und rechnen ?

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Atomkraft und Kirche

Sonntag, 05. September 2010 08:47

Kerstin Lindner

Kurz vor der Anti-Atomkraft-Demonstration am 18.09.2010 in Berlin und in Erwartung eines heißen Herbstes in Gorleben, ist es an der Zeit zu fragen, wie es die beiden großen christlichen Konfessionen in Deutschland mit der Atomkraft und mit der von der christlichen Partei angestrebten Laufzeitverlängerung halten.

Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag, der vom 12.- 16. Mai 2010 in München stattfand, war das Thema Laufzeitverlängerung der Atommeiler eines der Mittelpunktthemen. "Atomkraft und Gorleben: Themen auf dem Kirchentag" hat das Zukunftsthema aufbereitet.

Während die evangelische Kirche gegen die Nutzung der Atomkraft und gegen die Laufzeitverlängerung eindeutig Stellung bezieht, gibt es Stellungnahmen aus Rom, die sich für eine friedliche Nutzung der Atomenergie aussprechen. Und das auf der gleichen Argumentationsgrundlage, mit der sich das katholische Institut für Philosophie für eine radikale Energiewende und den Abschied von der Atomenergie einsetzt. (TAZ)

Für die Evangelische Kirche Deutschlands (EKD) positionierte sich 2008 der damalige EKD Vorsitzende Bischof Huber gegen eine Laufzeitverlängerung. Er nahm einen Besuch bei der vorgesehenen Endlagerstätte in Gorleben zum Anlass, eindeutig Stellung zu beziehen.

Die Hannoversche Landeskirche, in deren Gebiet Gorleben liegt, bezog am 16. August 2010 Position gegen eine Laufzeitverlängerung. Der stellvertretende Landesbischof Hans-Hermann Jantzen: "Wir halten die Atomtechnologie für nicht beherrschbar und nicht menschengerecht".

Der Bischof der Braunschweigischen Landeskirche Prof. Weber betonte beim ökumenischen Kreuzweg vom Atommüll-Lager "Asse II" bei Wolfenbüttel zum geplanten Endlager "Schacht Konrad" am 7. März 2010, dass  bekannt sei, "dass unser Lebensstil seinen Preis hat und gerade hier zwischen Asse und Schacht Konrad von Nachhaltigkeit und Verantwortung der Generationen füreinander eigentlich keine Rede sein kann". Weber gab mehrfach den Umgang mit der Schöpfung zu bedenken.

Auch die Synode der Landeskirche hat der Kernenergie wiederholt und unmissverständlich eine Absage erteilt.

Bleibt noch die Frage, ob sich die Kirchen überhaupt in die Politik einmischen sollen.

Auf dem Auctortag am 12. August 2010 verteidigte Landesbischof Prof. Weber das politische Engagement der Kirche in einer Diskussion mit Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Hoffmann. Anlass war die Einmischung des Landesbischofs in die Auseinandersetzung um die Landebahnverlängerung in Waggum. "Es gibt keinen Bereich, der nicht mit Fragen des Glaubens zusammenhängt." Als Beispiele nannte Weber den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, die Flüchtlingsströme und den Klimawandel." Braunschweigs Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) hatte zuvor der Kirche vorgeworfen, sie konzentriere sich nicht auf ihre "spezifische Rolle" als Glaubensgemeinschaft, die dem einzelnen Halt gebe.

Bleibt den Braunschweigern nichts erspart?

Samstag, 04. September 2010 16:30

Gisela Meier-Drawe und Sigrid Probst

Kaum etwas wird in unserer Stadt an Peinlichkeiten ausgelassen. Oberbürger Dr. Hoffmann (CDU) und seinem Stadt-Marketing gelingt es immer wieder, die schon bisher auffallenden Peinlichkeiten bis hin zur Lächerlichkeit zu toppen.

Entweder ist Dr. Hoffmann von seiner großen Mission, den Braunschweigern durch den Wiederaufbau des Residenzschlosses "Original 1:1" ihre Identität wiederzugeben, bis hin zum Realitätsverlust berauscht oder er ist so wenig überzeugt von seinem bisherigen Werk, dass er immer noch eins drauf setzen muss. Immer wieder zieht es ihn an den Ort seiner Taten zurück, um vor Ministern und Bundespräsident seine "Original 1:1" verspachtelte Rigigips-Residenz (Foto BZ vom 25. August) in Hochherrschaftliches umzudeuten. Die Fassaden-Kritiker unter den zahllosen Fachleuten und die ewigen Ignoranten sollen es nun endlich begreifen, was hier in dieser alten Residenzstadt epochal Grandioses unter des Bürgermeisters Händen gereift ist und geboren wurde.

Dr. Hoffmann kann es anscheinend nicht verstehen: Ein überzeugendes Werk spricht für sich und aus sich heraus. Überzeugende Arbeit bedarf nicht eines peinlichen Marketings.

Die Fassadenpolitik des OB Hoffmann bleibt uns also erhalten. Als Braunschweiger muss man den Gästen inzwischen erklären, was in dieser Stadt noch echt ist und was alles Fassade. Nun soll also auch noch der originale Thron hinter die Fassade, in einen angemieteten, historisch anmutenden Thron"saal", begrenzt durch herzoglich originale Rigips-Wände. Der OB Hoffmann ließ es sich nicht nehmen, der Frau Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Prof. Dr. Johanna Wanka, diese neue Thronkammer zu zeigen (Foto BZ vom 25.August). Weil die historische (An)Zumutung der Kammer noch fehlte und der Thron auch nicht zur Verfügung stand, musste eben ein Thron-Poster herhalten, das vor den Gipskarton gehängt wurde. Da standen sie nun beide vor dem Thron-Poster in der Gipskammer entsprechend einer drittklassigen Kaufhausdekoration. Sie posierten hinter einer Fassade und über einem Einkaufsladen sowie unter einem historisch anmutenden grünen Kupferdach aus schlichter Dachpappe. Hat Braunschweig das verdient?

Alles zusammen wurde dann auch noch stolz präsentiert, fotografiert und in die Braunschweiger Zeitung gestellt. Wie viele Peinlichkeiten wird es noch geben; wie oft wird unsere Stadt noch der Lächerlichkeit preisgegeben? Der Bodensatz des historischen Mummenschanzes ist wohl grenzenlos.

Gisela Meier-Drawe

Herzlichen Glückwunsch!

Die Würfel sind gefallen, die Braunschweiger bekommen ihren Thron zurück, und den natürlich ins Schlossmuseum. Sie müssen aber noch etwas geduldig sein, denn die Seidenstoffe müssen in Lyon noch aufwendig gewebt werden.

„Diese Nachricht wird viele Menschen tief bewegen“, meinte der Oberbürgermeister am 24.08.2010 im weißen Saal des Schlossmuseums.

Extra zu diesem Ereignis und seiner Verkündigung reiste die Kultusministerin Frau Johanna Wanka an, denn auch sie ist sicher, dass uns Braunschweigern ein Herzenswunsch endlich erfüllt wird. Hoffentlich hat sie Zeit, durch den Haupteingang in das Kaufhaus-Schloss zu gehen, in unser Konsumschloss, denn nur dort kann sie einiges über Un-Kultur lernen. Hoffentlich hat ihr jemand die für gut 1,2 Millionen Euro jährlich angemieteten Resträumlichkeiten gezeigt. Hier von Sälen zu sprechen ist reine Anmaßung.

Der Thron war in der Braunschweiger Zeitung vom 25.8.2010 als Wandbild auf Gipskarton abgebildet. So sollte es bleiben, denn so wäre es ehrlich und ein Original. Nur würde es als originales Wandbild nicht mehr ins Pseudoschloss passen.

Sigrid Probst

Unser Braunschweig

Dienstag, 31. August 2010 17:44

Kristine Schmieding

Wir mögen unsere Stadt, trotz allem. Wir mögen die historischen Plätze und die Parkanlagen, wir haben hier unsere Wohnungen und unsere Freunde - es gibt eben so etwas wie ein Heimatgefühl. So haben 94% der Braunschweiger Bürger in einer telefonischen Befragung der IFAK geantwortet, dass sie „eher“ bzw. „sehr zufrieden“ sind, in Braunschweig zu wohnen. (Chartbericht Standardmodul, Chartbericht Familien- und Demographiemodul, Chartbericht Zeitvergleich Braunschweig). Ebenso zufrieden waren allerdings auch die Bewohner der anderen 20 befragten Städte, im Durchschnitt ebenfalls 94%.

Das war auch schon bei der letzten Umfrage im Jahr 2006 ähnlich und insofern eine sichere Investition für das Stadtmarketing. So hat diese Befragung „einige interessante, wenn auch nur wenige überraschende Ergebnisse“ geliefert, über die auch die „neue braunschweiger“ am 29. August berichtete.

Als „besonders positiv“ hebt Ob Dr. Hoffmann in diesem Artikel die etwas unterdurchschnittliche Zustimmung zu der Aussage „Luftverschmutzung ist ein großes Problem“ hervor. „Nur“ noch 38 % der Befragten stimmen dieser Aussage zu. Tatsächlich war das Thema in den letzten Jahren weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden - seit es keine Messungen am Bohlweg mehr gab. Dieser gefühlten Verbesserung stehen allerdings leider keine entsprechenden Tatsachen gegenüber. So ist schon jetzt absehbar, dass der seit diesem Jahr geltende Grenzwert für Stickoxide nun auch an der Messstation am Altewiekring wieder deutlich überschritten wird.

Wenn wir hier auch nicht „kurz vor dem Erstickungstod stehen“, wie Hoffmann über die Kritiker witzelt, so könnte man sich als Stadtoberhaupt doch mit diesem Thema etwas ernsthafter auseinandersetzen - zumal es für ihn ja „nichts Schöneres“ gibt „als wenn die Bürger sich wohlfühlen“.