Zur Version für große Monitore wechselnDie BZ und die Häme
- Montag, 08. November 2010 12:18
- Matthias Bosenick
Bislang war es immer Braunschweiger-Zeitung-Redakteur Ralph-Herbert Meyer, der über vermeintliche Misserfolge der BIBS, insbesondere im Zusammenhang mit Protesten gegen die Startbahnverlängerung quer durch den Querumer Forst, hämisch berichtete. Doch offenbar hat er seine Häme-Expertise weitergegeben: Sein Kollege Jörg Fiene steht ihm in nichts nach.
Am Samstag, 6. November, gibt es dafür gleich zwei Beispiele in der BZ. So schreibt Fiene auf Seite 20 über die 20.000-Euro-Strafe, die „ein Ratsherr“ aufgebrummt bekam, weil er im Querumer Forst protestierte. Zwar nennt Fiene keinen Namen, weidet sich aber dennoch genüsslich an diesem Urteil, trifft es doch – die meisten Leser wissen es – einen BIBS-Mann und erklärten BZ-Feind. In diesem Artikel lässt Fiene ganz im Stile der BZ lediglich die Kläger zu Wort kommen, zitiert aber weder den Angeklagten noch dessen Verteidigung. Fiene teilt ganz offensichtlich die „Genugtuung“ der Stadt, die er zitiert. Mittendrin steht aber ohne jede Erklärung der wichtige Satz: „Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.“
Das zweite Beispiel folgt auf Seite 24 im Artikel „Kulturausschuss empfiehlt Umbenennung der Straße“. Hämischer als im Vorspann kann Fiene kaum noch werden: „Wenn der Kulturausschuss zu entscheiden hätte, würde die Agnes-Miegel-Straße aus dem städtischen Adressverzeichnis verschwinden. Hat er aber nicht. [...]“ Das ist zwar sachlich richtig, aber im Verlaufe des Artikels verdeutlicht Fiene, warum er diese Formulierung wählte: Es war die BIBS-Fraktion, die die Diskussion anschob. Als Argument gegen die Umbenennung ist Fiene die übliche Braunschweiger Polit-Praxis recht: Wenn der Rat bei der Umbenennung der Straße „Im Meer“ in die „Agnes-Miegel-Straße“ 1997 keine Kenntnis davon hatte, dass es sich bei Miegel um eine Hitlerverherrlicherin handelte, dann ist das noch lange kein Grund, diesen Fehler heute zu korrigieren, schließlich hat der Rat ja dafür gestimmt, und so eine Ratsentscheidung ist ja unantastbar, egal, wie viel Sachverstand ihr zugrunde liegt. Gut, das Thema Kosten führt er auch noch an, das tut die BZ an tatsächlich unsinnigen Stellen jedoch nie. Also ist Fiene lieber dafür, den Namen einer Hitlerfreundin im Adressverzeichnis der Stadt zu wissen, als der BIBS zuzustimmen.
Wild & Tanzbar / blackhole-factory und das neue Theaterhaus Kunstmühle
- Montag, 08. November 2010 11:34
- Matthias Bosenick
Claudy Soundschwester informiert:
Hey lieber Freund, liebe Freundin -
Komm zur Wild & Tanzbar am Samstag, 13.November!
Du wirst dort Menschen treffen, die Dein Leben verändern
- Musiktitel hören, die Dein Gehirn erleuchten, und etwas trinken!
Polka Pop Indierock Soul Elektro mit Soundschwester
am Freitag, 13. November, ab 21 Uhr in der Schweinebärmann Bar, Wendenstraße 61, Braunschweig
- Rambazambapopofunkysoulectro! -
Elke Utermöhlen von blackhole-factory informiert:
Sonntag, 14. November, 11.30 Uhr
Kunstmühle, Braunschweig
Ethernet Orchestra: Distant Presences 2
Der Castor kommt – wir auch!
- Sonntag, 07. November 2010 12:35
- Jutta Plinke
Es war ein unüberschaubares Heer von Menschen, die sich gestern auf einem abgeernteten Maisfeld am Rande von Dannenberg versammelten. So viele Engagierte waren noch nie ins Wendland gekommen: Ein grandioser Erfolg, der zeigt, wie sehr das Thema Atommüll und Atomkraft die Menschen bewegt. Da standen WendlänerInnen neben SchülerInnen, Menschen aller Herkunft und Altersklassen feierten ein friedliches Fest.
Allein aus Braunschweig waren wir mit 4 Bussen angereist, dazu Busse aus Wolfenbüttel, Sickte, Salzgitter, Gifhorn und unzählige Privatwagen. Insgesamt waren 350 Busse aus ganz Deutschland angemeldet.
Zu Beginn der Kundgebung waren längst noch nicht alle Demonstranten angekommen, auch wir hatten sie verpasst. Aber es ging nicht nur uns so, ein steter Strom von Menschen strebte dem Gelände zu. Bei der Kundgebung hörten wir dann unter anderem Beiträge von Menschen, die bei Greenpeace, der bäuerlichen Notgemeinschaft, dem DGB und der BI Lüchow-Dannenberg aktiv sind. Sehr engagierte Reden, die die Kritik und den Widerstand begründeten und Mut machten für die weitere Auseinandersetzung mit der Arroganz der Regierung.
Eindrucksvoll war auch die Zahl der Trecker und Landmaschinen, die am Rande des Demofeldes aufgereiht waren. Deutlich zeigte die Bauernschaft ihre Präsenz, aber auch Trecker aus unser Region waren ins Wendland zur Unterstützung gefahren.
CDU – Probleme: die Eintracht muss es richten!
- Samstag, 06. November 2010 19:05
- Andreas Matthies
(Fortsetzung zum Artikel vom 01.11.10 "Die drei Probleme der Braunschweiger CDU")
Am 27. Oktober ertönt der Paukenschlag: die CDU will eine Bürgerbefragung über den Ausbau des Eintrachtstadions durchführen. Es geht um eine Investition von 16 Millionen Euro. Ein Akt des Aufruhrs gegen den Oberbürgermeister? Wenigstens ein Schritt der Emanzipation von seinem übermächtigen Einfluss? Nein, er ist „auch“ dafür. Einen Tag später muss er schon direkt eingreifen, damit die „Drömmels“ von der Fraktion die Sache nicht gleich wieder versemmeln; hatte doch Ratsherr Sehrt offen gelassen, ob das Votum der Bürger dann auch bindend sein soll, und Ratsherr Müller hatte angekündigt, wenn man keine hohe Beteiligung erreiche, dann werde man die Sache fallen lassen. Am 28. Oktober stellt Hoffmann klar: „Natürlich kann niemand an dem Ergebnis vorbei – egal wie eindeutig es ist.“ (BZ, 28.10.) Und Ratsherr Sehrt beeilt sich, seine Aussage vom Vortag als Missverständnis umzudeuten.
Kein Zweifel, der OB will die Bürgerbefragung und er will den Stadionausbau. Er könnte die Sache schlicht von der Mehrheit im Rat beschließen lassen. Warum will er dann 200.000 Euro (also fast den Wert eines Einfamilienhauses) für die Befragung verpulvern? Weil er damit ein anderes politisches Kalkül verfolgt.
Die CDU als Freund, die andern als Feinde der Eintracht
Hoffmann ist ganz sicher, die Befragung ist für ihn überhaupt kein Risiko. Die Eintracht ist ein wichtiges Element des Lokalpatriotismus (von dem auch der Verfasser nicht völlig frei ist), und wenn man die Sache nur richtig dreht und die Abstimmung als Abstimmung über „unsere Eintracht“ darstellt, können sich die Gegner nur die Finger verbrennen. Dass es genau so laufen soll, macht Hoffmann mit der Äußerung deutlich, er erwarte „ein überzeugendes Votum für den Stadionausbau und die Eintracht“ (BZ, 27.10.). Wer also aus guten Gründen gegen den Stadionausbau ist, kann ziemlich leicht als Spielverderber gebrandmarkt werden, der in Wahrheit unserer Eintracht Knüppel zwischen die Fußballerbeine werfen will. Es ist dem Präsidenten der Eintracht, Sebastian Ebel, übrigens hoch anzurechnen, dass er nicht auf diesen Zug aufspringen will und betont, der Ausbau dürfe nicht auf Kosten anderer Projekte und Gruppen in der Stadt gehen.
Wahlkampf bequem: die Eintracht soll mobilisieren
Diese differenzierte Position soll ihm ganz offenbar ausgetrieben werden.
BZ-Redakteur Fiene schreibt dazu: „Die CDU hat deutlich artikuliert, dass sie von den Verantwortlichen des Klubs eine Mobilisierung der Ausbau – Fürsprecher erwartet ..“ und Fiene fährt fort: „ .. was angesichts der in Aussicht gestellten Millionen-
Investitionen auch nicht zu viel verlangt ist“. Und Ebel, der sich nicht sofort äußern wollte, sondern sich Zeit nehmen wollte für eine ausführliche Meinungsbildung, bekommt von Herrn Fiene sofort eins übergebraten: „Präsident Ebel schwieg gestern
lieber zum Einstieg in die Debatte. Auch das ist arm.“ (BZ,27.10.)- Natürlich wäre es von Ebel und dem Verein zuviel verlangt, nicht das Eigeninteresse zu verfolgen und das Geschenk nicht anzunehmen. Das reicht aber nicht, sie sollen ihre Mitglieder dazu bringen, aktiv für ein „Ja“ zu werben. Auch wenn dabei kein Wort über die CDU verloren würde, wäre doch allen klar, welchem Wohltäter das Geschenk zu verdanken wäre; da kann man sich leicht eine positive Wirkung auf das Wahlverhalten ausrechnen.
Kann man gegen eine Bürgerbefragung argumentieren?
Der Fall Rosenbaum - Dritter Akt!
- Samstag, 06. November 2010 00:10
- Jörn Halusa
Der Prozess erstreckte sich nur über drei Tage und nicht, wie terminlich schon vorgesehen, über fünf. Eine Zeugenbefragung fand am dritten Gerichtstag noch statt. Der Geschäftsführer der Flughafengesellschaft wurde befragt um seine Verantwortlichkeit für das erweiterte Flughafengelände festzustellen, was geschah. Dann sollte es gleich zu den Schluss-Plädoyers übergehen.
Doch Rechtsanwältin Kramer stellte zuvor noch einen Antrag auf Abtrennung und Aussetzung der Strafanzeigen, die eingereicht waren, um die Nichtbefolgung von Auflagen für die Demonstration mit Strafe zu belegen. Das Verwaltungsgericht sei da angerufen worden und habe noch nicht entschieden. Aber nur rechtmäßige Auflagen könnten nach allgemeiner Rechtsprechung strafrechtlich verfolgt werden. Vor einer Bestrafung müsse daher erst die Rechtmäßigkeit festgestellt werden, so die Anwältin. Insbesondere die Auflage, ein Megaphon erst bei 50 Demonstrationsteilnehmern zu verwenden und die Auflage, dass der Veranstalter Rosenbaum nicht auch als Versammlungsleiter auftreten dürfe, seien aber rechtswidrig.
Stellungnahme (5.11.2010)
- Freitag, 05. November 2010 22:56
- Matthias Witte
Heinrich Heine:
Erinnerung aus Krähwinkels Schreckenstagen
Wir Bürgermeister und Senat,
Wir haben folgendes Mandat
Stadtväterlichst an alle Klassen
Der treuen Bürgerschaft erlassen.
Protest bringen wir auf die Straße und vor Gott
- Freitag, 05. November 2010 16:01
- Peter Dickel
Mit diesen Worten und mit Gottes Segen verabschiedete Pastor Dirk Westphal aus Salzgitter den Treck der Trecker aus den Räumen Duderstadt, Asse und Schacht Konrad in Richtung Gorleben zur großen Demonstration gegen die Atompolitik anlässlich des Castortransports. Er zitierte Worte aus dem letzten Buch des bedeutsamen Physikers und Trägers des alternativen Nobelpreises Hans Peter Dürr, der sein absolutes Nein zur Kernenergie nach einem Leben für die Wissenschaft u.a. so beschreibt:
Wir Menschen sollten nie und nimmer Technologien entwickeln, die bei einem maximal möglichen Störfall zu einem Schaden führen, der nicht mehr von uns verantwortbar ist.
(Warum es ums Ganze geht - Neues Denken für eine Welt im Umbruch)
Die vollständige Ansprache von Pastor Westphal finden Sie hier als PDF.
Es war nun schon das zweite Mal, dass sich viele Landwirte mit ihren Traktoren vor der Schlossfassade sammelten, um gemeinsam gegen eine unverantwortliche Atompolitik der CDU/FDP und gegen die verantwortliche Bundeskanzlerin zu demonstrieren. Letztes Jahr kamen sie aus Gorleben, um über Braunschweig nach Berlin zu fahren. Nun steht der Gegenbesuch an.
Kaum ein Platz eignet sich besser für eine solche Demonstration als der vor der Schlossfassade und dem Kaufhaus. Versinnbildlicht er doch die Vergangenheit durch Absolutismus und Naziherrschaft in Braunschweig verbunden mit Energieverschwendung mit billigem Atomstrom. Dagegen die Landwirte, die täglich mit der Sonne arbeiten, seit Jahrmillionen. Ihre Pflanzen nehmen die Energie der Sonne auf und speichern sie für unser täglich Brot. Die Sonne ist die Zukunft und nicht die Verschwendung hinter alten Fassaden. Gute Fahrt!
Fotoeindrücke:
Schluss mit wischi-waschi-Atom-Kohle-grün-mix-Strom von BS Energy
- Freitag, 05. November 2010 09:59
- Heiner Waßmuß
Brief an BS Energy vom 02.11.2010:
Sehr geehrte Damen und Herren,
In Ihrem Kundenmagazin bringen Sie mitunter sehr interessante Artikel. Zum Beispiel loben Sie auf Seite 11 unter „Solarstrom boomt – auch in Braunschweig“ den wachsenden Photovoltaik-Markt auch in unserer Stadt. Auf Seite 14 folgt aber konterkarierend eine böse Abrechnung mit der Photovoltaik durch ein Gutachten von Herrn Prof. Manuel Frondel vom RWI. Dieser wettert gegen die staatlich subventionierte Photovoltaik und schiebt ihr sukzessive die Schuld für eine zukünftige Preissteigerung des Stroms in Höhe von bis zu 50% in die Schuhe.
Natürlich steigen die Stromkosten nicht um 50 % und bei einem Anteil der EEG-Kosten von derzeit anteilig 5,2% an den Gesamtabgaben und -steuern wären das bei der Prognose von Herrn Frondel nur gerade mal 2,6 % mehr an Kosten. Das weiß natürlich auch Herr Frondel, aber die 50% sind schon mal als Zahl erwähnt und bleiben wohl so manchem Unbedarften im Gedächtnis hängen. Verschwiegen wird hierbei zusätzlich auch noch, dass die Alternative dazu nur das Festhalten an der Atomenergie sein kann!
Die bisher verschleierten Kosten dieser Technologie werden aber erst mit den Möglichkeiten einer gesicherten Endlagerung exakt zu errechnen sein. Genau das ist aber derzeit noch völlig offen und Sie verschweigen das und geben stattdessen Propagandisten wie diesem windigen Professor das Wort!
Mit Treck und Bussen aus dem Braunschweiger Land nach Dannenberg am 05.11.
- Donnerstag, 04. November 2010 22:57
- Ludwig Wasmus
Am Freitag brechen Landwirte aus Salzgitter, Wolfenbüttel und Duderstadt mit rund 30 Fahrzeugen zu einem Treck nach Dannenberg auf. Wie schon zu den Großaktionen im April und September fahren wiederum etwa 15 Bussen zur Demonstration am kommenden Samstag nach Dannenberg und viele Menschen wollen erstmals die Tage während des Transports im Wendland verbringen. Die Wut über die Atompolitik des Bundes nimmt zu, die Anti-AKW-Bewegung erstarkt und wächst zusammen.
Erstmals regionaler Treck nach Gorleben
Atomkraft abschalten - Aufruf zur Anti-Atom-Demonstration im Wendland
- Donnerstag, 04. November 2010 11:57
- Susanne Jacoby
Am Freitag gegen 19.00 Uhr wird sich der Castor-Transport vom französischen Valognes aus in Richtung Gorleben in Bewegung setzen. Die Proteste, die ihn erwarten, dürften die größten sein, die sich jemals gegen einen Atommüll-Transport gerichtet haben. Zehntausende Menschen könnten am kommenden Samstag, den 6. November, bei der großen Kundgebung bei Dannenberg auf die Straße gehen - und gegen die Atompolitik der Regierung demonstrieren. Sind Sie auch mit dabei?
Ja, ich komme!
Nein, ich kann leider nicht kommen...
Über 200 Busse fahren am Samstag aus allen Ecken der Republik nach Dannenberg. Falls Sie noch kein Busticket haben, sichern Sie sich doch schnell noch eines! Wenn Sie mit dem Auto fahren wollen, kommen Sie möglichst früh, um Staus bei der Anreise zu vermeiden. Schon vor 13 Uhr, dem offiziellen Beginn der Kundgebung, wird es ein interessantes Bühnenprogramm geben.
Jetzt noch schnell ein Busticket buchen!