FBZ-Gelände: "Vorlage zum Grundstücksverkauf Skandal ersten Ranges"

Freitag, 23. September 2011 17:31

Barbara Schulze (Pressemitteilung der Grünen Ratsfraktion)

Als "Skandal ersten Ranges" werten die GRÜNEN das Vorhaben der Verwaltung, den alten (nur noch bis Ende Oktober amtierenden) Rat über den wiederholten Verkauf des FBZ-Geländes im Bürgerpark (Nîmes-Straße 2) entscheiden zu lassen. "Das darf doch wohl nicht wahr sein", empört sich der GRÜNE Fraktionschef Holger Herlitschke. "Trotz ihrer Wahlniederlage am 11. September versucht die CDU, noch vor dem endgültigen Machtverlust bei den Prestigethemen PPP-Projekt und FBZ-Gelände ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen. Das FBZ-Gelände will OB Hoffmann nun schon zum zweiten Mal an einen Investor veräußern und damit erneut ein öffentliches Grundstück privatisieren. Es versteht sich von selbst, dass wir GRÜNEN da nicht mitspielen."

Anders sehe es dagegen seiner Einschätzung nach bei der SPD aus: "Um die Zustimmung von Manfred Pesditschek und Co. zu bekommen, ist neben dem anvisierten "First Class Superior Hotel" (ehemals "Vier Sterne Plus Hotel") im Bürgerpark von einem Tagungshotel an der Stadthalle (Leonhardplatz) und von einem soziokulturellen Zentrum im Westen oder Norden der Stadt die Rede. Offensichtlich sollen noch kurz vor Beendigung der alten Ratsperiode Vorhaben abgeräumt werden, die zwischen den größeren Fraktionen strittig sind oder waren. Das Ganze sieht sehr nach einem Deal zwischen CDU und SPD aus. Wobei beide möglicherweise die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben - unseres Erachtens ist weder das eine noch das andere Hotelprojekt finanziell gesichert. Schließlich wurde jahrelang erfolglos nach Investoren für beide Standorte gesucht und außerdem ist Kanada-Bau bei der Vermarktung des FBZ-Geländes nicht ohne Grund gescheitert."

Aber der entscheidende Punkt sei nicht die inhaltliche Verbrämung des neuerlichen Grundstücksverkaufs, sondern der Zeitpunkt der Beschlussfassung: "Es ist höchst fragwürdig und widerspricht unserem Demokratieverständnis, eine so wichtige Entscheidung noch schnell mit den alten Mehrheitsverhältnissen vor der Konstituierung des neuen Rates am 8. November durchzupeitschen. Wir fordern die SPD auf, diesem Vorgehen ihre Zustimmung zu verweigern und gemeinsam mit uns Druck auf die CDU und die Verwaltungsspitze auszuüben, um dieses Vorhaben zu stoppen!"

Termine: Theater, Konzerte, Lesungen und mehr

Mittwoch, 21. September 2011 21:59

Matthias Bosenick

Das Niederdeutsche Theater Braunschweig

Die Gearbox

Der Verlag Andreas Reiffer

Der Eiko-Verein

Das Nexus

Weiterlesen ...

„Vegan Life“ in Braunschweig

Dienstag, 20. September 2011 12:25

Sabine Brigitte Pankau

Am 17.09.2011 fand in Braunschweig zum ersten Mal ein veganer/vegetarischer Markt statt, der vom Verein „Tier-Time---Zeit zu handeln“ und ihrer Vorsitzenden Sabine Pankau veranstaltet wurde. 22 Infos- und Essenstände waren vertreten, um auch den Braunschweiger Bürgern die vegane Lebensweise nahe zu bringen. Denn die wenigsten Menschen, sei es in Braunschweig oder anderswo, haben sich mit dem Thema „Veganismus“ beschäftigt, obwohl es eines der brisantesten und wichtigsten Themen unserer Zeit ist!

Die vegane Ernährung und die vegane Lebensweise insgesamt kann bei der Lösung vieler auf unserem Planeten vorhandenen Probleme helfen: Klimawandel, Abholzung, Gesundheitliche Probleme. Hunger in armen Ländern, Überfischung der Meere, Wasser- und Ressourcenverschwendung.

Wer weiß denn schon, dass zur Herstellung eines einzigen Kilos Fleisch 15.500 Liter Wasser verschwendet werden? Das sind 83 Badewannen voll! Für ein Kilo Getreide/Reis benötigt man lediglich bis zu 1500 Liter. Und wer weiß schon, dass selbst aus Afrika jedes Jahr 27.000 Tonnen Getreide in unsere Massentierhaltung exportiert werden? Und wer weiß, dass 46% des Fischfanges auch in die Massentierhaltung gehen?

Diese Liste lässt sich beliebig fortsetzen und zeigt, dass „Fleisch essen ja oder nein“ keine Privatentscheidung sein kann! Denn abgesehen von der unglaublichen Ignoranz, zu glauben, der Mensch hätte alle Rechte und die Tiere wären auf der Erde nur eine Ware, mit der man umgehen kann wie man möchte, ist es ökologisch und ökonomisch eine Sackgasse, Tiere zu essen.

Weiterlesen ...

"Allianz für Braunschweig" im Zwielicht

Montag, 19. September 2011 15:42

Uwe Meier

Der Kommunalwahlkampf in Braunschweig schlägt immer noch Wellen. Wurde er doch um eine Person geführt, die gar nicht zur Wahl stand, um den Oberbürgermeister Dr. Hoffmann. Er wurde in den Mittelpunkt der Wahlwerbung gestellt, nicht die CDU oder gar die FDP. Die "Lichtgestalt" Hoffmann sollte es richten. Nichts war zu teuer, um in der NB und der BZ Werbung für ihn zu machen. Die nicht eindeutige Trennung zwischen Wahlwerbung und Redaktion war sicher nicht zufällig. Es ist anzunehmen, dass sie so gewollt war, um den Wähler hinters Licht zu führen. Dieser Fall lag dem Ombudsrat Herrn Kintzi nun vor, der im Grunde alles korrekt empfand. Dass das Wort "Anzeige" über der Wahlwerbung der CDU nicht aufgeführt war, ist angeblich ein "Schönheitsfehler" (Kintzi), denn alles andere war "weitgehend gerecht" (BZ von heute).

Entschuldigung, das fehlende Wort "Anzeige" ist kein Schönheitsfehler, es ist der entscheidende Hinweis. Es hinterlässt den Eindruck, dass die BZ mit der CDU zusammengespielt hat. Bei der Motivsuche steht immer die Frage im Vordergrund: "Wem nützt das?" Hier eindeutig der CDU.

Die Wahlkampfstrategie der CDU, so ein Blick heute zurück, war gemeinsam mit der famosen "Allianz für Braunschweig" auf unterschwellige Desinformation der Wähler ausgerichtet. Diesen Eindruck musste man vor allem auch durch die Wahlbroschüren der "Allianz..." bekommen.

In dieses Bild passen auch die Ungereimtheiten in der sog. "Allianz für Braunschweig". Eine Person wollte nie zur Allianz gehören und hatte das auch entsprechend mitgeteilt. Diese Person stand trotzdem als Unterzeichner unter der Anzeige. Das gibt inzwischen Ärger, weil die Person sich menschlich und auch politisch missbraucht fühlt. Die diffamierenden Worte in der Anzeige wären nicht sein Stil. Vielleicht sind es ja noch mehr, die nicht dazu gehören wollten.

Es ist nur gut, dass diese dubiosen Machenschaften der CDU keinen Erfolg hatten, schon der politischen Hygiene wegen. Hoffmann hat trotzdem verloren! Diese Tatsache in einen persönlichen Vorteil umzudeuteln (siehe vorheriger Beitrag) ist peinlich, aber nicht überraschend. Wie immer zeigt sich in der Niederlage die wahre Größe.

Hoffmann, der Märchenonkel

Montag, 19. September 2011 14:58

Barbara Schulze

Leserbrief zur Reaktion des Oberbürgermeisters auf den Wahlausgang (Braunschweiger Zeitung vom 14.09.2011, S. 17 - "Hoffmann, der Entspannte" und Neue Braunschweiger vom 14.09.2011, S. 6 - "Wenn ein neuer Rat Schulden macht, sind das nicht meine")

"Wer's glaubt, wird selig: Die CDU fährt am 11. September in Braunschweig eine krachende Wahlniederlage ein, die sogar noch höher ausfällt als im Landesdurchschnitt und ihr Aushängeschild Dr. Gert Hoffmann findet das angeblich ganz toll. Wo doch die berühmt-berüchtigte Einstimmen-Mehrheit im Rat für ihn eine echte Tortur gewesen sei. Fragt sich nur, warum Hoffmann dann in den letzten Monaten gemeinsam mit seinen "Peinigern" von der CDU so verbissen und erbittert um eben diese knappe Ratsmehrheit gekämpft hat. Von der jetzigen demonstrativen Gelassenheit war da wenig zu spüren - im Gegenteil. Hoffmann und die Seinen ließen propagandistisch und finanziell nichts unversucht, um den unvermeidlichen Machtverlust doch noch abzuwenden. Das einzige Argument der CDU und ihrer "Allianz für Braunschweig" im Wahlkampf lautete: Der Oberbürgermeister darf seine Mehrheit nicht verlieren. Insofern ist das Wahldebakel der CDU auch eine saftige Ohrfeige für Herrn Dr. Hoffmann. Eigentlich müsste er angesichts dieser persönlichen Niederlage zurücktreten. Stattdessen verbreitet er ungehindert das Märchen vom befreiten und erleichterten OB. Dieser Legende sollte niemand auf den Leim gehen. Sie dient einzig und allein dazu, Hoffmanns neuen Status als Auslaufmodell und "König ohne Land" schönzureden."

"Die Geschichte von der Rattenlinie" Vortrag von Eckhard Schimpf

Sonntag, 18. September 2011 19:59

Udo Dittmann

Vortrag am 25.August 2011 im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte an der TU

Es war ein bemerkenswerter Vortrag von Eckhard Schimpf, wobei mit der "Rattenlinie"  die Fluchtlinie für NS-Leute aus Italien über Genua nach Argentinien gemeint war. Tausende von SS- und SA-Angehörigen konnten hier mit Hilfe der katholischen Kirche, insbesondere des Vatikans, der Verfolgung entkommen, darunter auch Personen wie Eichmann, Mengele, Klaus Barbie und viele andere.

Im Mittelpunkt des Vortrags stand die Flucht des obersten Nazis in Braunschweig, Berthold Heilig, über die Rattenlinie nach Argentinien. Er war von März 1944 - April 45 Kreisleiter der NSDAP in Braunschweig und hatte insbesondere in den letzten Kriegstagen eine Blutspur in der Stadt hinterlassen. 1947 war er von einem deutschen Gericht zum Tode verurteilt worden. Am 10.Dez.1948 (ausgerechnet an dem Tag, an dem die Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen stattfand) gelang ihm eine abenteuerliche Flucht aus dem Wolfenbütteler Gefängnis. Danach verlor sich seine Spur...

Eckhard Schimpf - ansonsten auch bekannt als Rennfahrer - begann 1995 zu recherchieren, und zwar 10 Jahre lang. Er kam zu erstaunlichen Ergebnissen, die er dann 2005 in seinem Buch "Heilig. Die Flucht des Braunschweiger Naziführers auf der Vatikan-Route nach Südamerika" vorstellte.

Die Dinge, die er dort beschreibt, sind zum Teil erschütternd, insbesondere die Beschreibung der letzten Kriegstage in Braunschweig vom 10.-12.April 1945, die Schimpf als 7-jähriger miterlebt hat. Heilig wollte noch am 11. April Braunschweig zur Festung erklären, als schon die Verhandlungen mit den Amerikanern am Stichkanal in Salzgitter liefen. Dann wäre von Braunschweig nicht mehr viel übrig geblieben.

Eckhard Schimpf ist noch jetzt die Betroffenheit über die damaligen Ereignisse anzumerken, insbesondere auch das Kindheitserlebnis, diesen brutalen Menschen durch einen Zufall 1944 im eigenen Garten erlebt zu haben. Dabei gab es eine Situation, die er sein Leben nie vergaß - und die schließlich der Anstoß zu seinen Recherchen wurde.

Berthold Heilig, seit März 1944 als Kreisleiter der NSDAP der oberste Nazi in Braunschweig, wollte ausgerechnet in das Haus in der Ferdinandstraße 4 einziehen, in das kurze Zeit später die Familie Schimpf einzog. Heiligs Frau hatte sich dann aber wegen der zentralen Stadtlage und der Gefährdung durch Bombenangriffe dagegen entschieden. Heilig hatte aber noch einen Hausschlüssel und stand plötzlich im Garten. Ein Schmetterling setzte sich auf seine Uniform - Heilig strich ihn mit der Hand weg, der Schmetterling fiel auf den Boden und wurde dort mit den gewichsten Stiefeln von Heilig zertreten.

Die Erinnerung an diese Situation ließ Schimpf nicht mehr los, und er begann 50 Jahre später zu recherchieren. Was er dabei zu Tage förderte, ist abenteuerlich und zum Teil sehr intim. Er erfuhr von Zeitzeugen, wie nach der Verurteilung zum Tode der Ausbruch aus der Todeszelle im Gefängnis von Wolfenbüttel geplant und durchgeführt wurde (von ehemaligen SA-Leuten und seiner früheren Sekretärin, die dann mit einem britischen Sergeanten liiert war); wie er dann über das Netz der "Stillen Hilfe" nach München und Tegernsee kam; wie er als Mönch verkleidet einige Monate in einem Kloster in den Alpen bei Brixen unterkam; wie er dann über das Netzwerk des Bischofs Hudal nach Rom kam und dort über ein Jahr (zusammen auch mit Eichmann und Mengele) lebte ("Die katholische Kirche hat stets alle unterstützt, die in Not sind", wird Eckhard Schimpf bei seinen dortigen Recherchen hören.) und schließlich die Papiere und das Geld für das Schiff nach Argentinien erhielt und zunächst bei einem evangelischen Pastor in Buenos Aires unterkam.

Es ist enorm, welche Personen Eckhard Schimpf bei seinen Recherchen kennenlernt und die - manchmal erst nach mehreren Versuchen - bereit sind zu erzählen und selbst Einzelheiten weitergeben. Liegt es an der einnehmenden Art von ihm und seiner Persönlichkeit? Er ist offen und verspricht Vertraulichkeit - sonst hätte er wohl nicht so viel erfahren.

Heilig selber schlägt sich dann in Argentinien durch und lässt kurze Zeit auch seine Frau und die drei Töchter nachkommen. Allerdings erfolgt schon nach wenigen Monaten die Trennung. Ein Einschnitt geschieht, als 1960 plötzlich Eichmann vom Mossad in Argentinien entführt wird. Viele der dort lebenden SA- und SS-Leute fühlen sich nicht mehr sicher.  Zu weiteren Festnahmen oder Auslieferungen kam es aber nicht mehr. Heilig selber wurde Alkoholiker und stürzte sich 1978 aus dem 10. Stockwerk eines Hotels in Tucuman und stirbt.

Die Eintracht - Ein Kulturerlebnis

Samstag, 17. September 2011 20:51

Uwe Meier

"Der Ball ist rund und ein Spiel dauert 90 Minuten", so der große Weise des deutschen Fussballs Josef (Sepp) Herberger. Grundsätzlich hatte er ja recht, aber meistens dauern die Fussballspiele heute länger. Das Spiel heute, Eintracht gegen Cottbus genau drei Minuten. Viel länger dauert das kulturelle Eintracht-Ereignis jedoch, und darüber dieser Bericht. Um es vorweg zu sagen, der Ball ist immer noch rund!

Das Spiel beginnt nicht mit dem Anpfiff. Es beginnt Stunden vorher, wenn Freunde und Bekannte sich treffen, um sich emotional auf das Ereignis vorzubereiten. Auf dem Weg zum Stadion treffen sich die Fan-Gruppen und bilden immer größer werdende Massen. Die Menschen sind erwartungsfroh und fröhlich. Sie sind laut und die Straßenverkehrsregeln werden außer Kraft gesetzt. Aber das gehört alles dazu. Wenn Eintracht spielt werden Verhaltensweisen geduldet, die sonst inakzeptabel wären. Eintracht ist sozusagen ein Ausnahmezustand für alle Fans. Laut, blau-gelb, fröhlich und voll Erwartungshaltung.

Etwas zur Klarstellung: Für diesen Bericht sind viele Personen fotografiert worden. Sie alle oder deren Begleitung bei Minderjährigen sind um Erlaubnis gefragt worden, die Fotos im Internet veröffentlichen zu dürfen. Alle haben eine Braunschweig-Spiegel-Visitenkarte bekommen, um die Redaktion zu benachrichtigen, wenn ihre Fotos wieder gelöscht werden sollen.

Weiterlesen ...

„Was tun, wenn die Region schrumpft?"

Samstag, 17. September 2011 17:32

Dr. Helmut Käss

Unter dem Titel:  „Was tun, wenn die Region schrumpft? Wir haben Flächen für erneuerbare Energie!“ trafen sich etwa fünfzig Bürgerinnen und Bürger am 15.9. in der Ev. Akademie Abt Jerusalem im Theologischen Zentrum zu einer Auftaktveranstaltung.  
Es ging darum, ob wir unseren Strom- und Wärmebedarf mit vor Ort gewonnenen erneuerbaren Energien abdecken können.

Es wurde das Projekt "100%-Erneuerbare-Energie-Regionen" von Dr. Peter Moser (deENET – Kompetenzzentrum Dezentrale Energietechnologien e.V. Kassel) vorgestellt. Er bot einen Überblick über die Aktivitäten in anderen Regionen Deutschlands, die zum Teil weit fortgeschritten sind.

Die Essenz des Vortrags war, dass unsere Region und damit der Zweckverband Großraum Braunschweig ein erhebliches Potenzial hat, die Ernergiewende aus eigener Kraft zu schaffen. Problematisch sei die bestehende Großindustrie (VW und Stahlwerke Peine-Salzgitter). Dafür müssten noch Lösungen gefunden werden. Wind- und Solarenergie werden die Hauptpfeiler sein müssen. Biogas sollte zurückgedrängt werden.  Herr Moser plädierte für eine überwiegend dezentral strukturierte Energieversorgung.

An den Speicherformen muss dringend gearbeitet werden. Pumpspeicher sind im Harz sinnvoll, reichten aber keinesfalls aus.
Fortsetzung in regionalen Akademieveranstaltungen:
22.9., 19:00-21:00, Propstei Schöppenstedt
4.10., 19:00-21:00, Propstei Seesen
8.11., 19:30-21:30, Propstei Königslutter
17.11., 19:00-21:00, Propstei Goslar

Zum Abschluss der Veranstaltung wird im Januar/Februar eine abschließende Veranstaltung in Braunschweig an der Akademie stattfinden.

Siehe dazu auch: Bürgerbeteiligung nicht als Alibi

Universum: GOOD FOOD BAD FOOD

Samstag, 17. September 2011 16:25

Hans-Helmut Oestmann

Als nächsten Film werden wir mit dem Universum Filmtheater den Film zeigen: GOOD FOOD BAD FOOD

Montag, dem 26.9.2011 um 19 Uhr, Universum, Neue Str. 8, Braunschweig

Weiterlesen ...

DAS ERGEBNIS DER KOMMUNALWAHL IST AMTLICH FESTGESTELLT

Freitag, 16. September 2011 17:07

Stadt Braunschweig - Wahlamt

In seiner Sitzung am heutigen Tag hat der Gemeindewahlausschuss für die Stadt Braunschweig einstimmig die Ergebnisse für die Wahl des Stadtrates und der 19 Stadtbezirksräte festgestellt. Bei insgesamt nur kleinen Stimmenverschiebungen im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis gab es dennoch Veränderungen in den Sitz- bzw. Mandatszuteilungen.

Im Rat der Stadt wechselte die Sitzverteilung für die FDP. Neu zieht Juliane Lehmann statt des Bewerbers Florian Bernschneider in den Rat ein. Auch in den Stadtbezirken 120 - Östliches Ringgebiet und 213 -Südstadt-Rautheim-Mascherode wurden durch leichte Stimmenverschiebungen die Sitze anders als zum vorläufigen Ergebnis verteilt.

Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet

Aufgrund eines Zugewinns der SPD erhält die Partei sechs statt bisher fünf Sitze. Entsprechend muss die Partei GRÜNE einen Sitz abgeben.Daraus folgt, dass der vorläufig gewählte Bewerber Thomas Lepa (GRÜNE) sein Mandat tauscht mit Peter Strohbach (SPD).

Stadtbezirk 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode

Aufgrund eines Zugewinns der Grünen im Stadtbezirk 213 verliert die CDU einen nach dem vorläufigen Ergebnis errechneten Sitz. Der Bewerber Eckhardt Burgemeister (CDU) verliert damit sein vorläufiges Mandat vom Sonntag. Der zusätzliche Sitz für die Partei GRÜNE bleibt jedoch mangels einer ausreichenden Zahl von Kandidaten nach dem Kommunalwahlgesetz bis zum Ablauf der neuen Wahlperiode ab November unbesetzt. Auf der Kandidatenliste der Grünen standen nur zwei Bewerber, erhalten hat die Partei nun jedoch drei Sitze.

Das amtliche Endergebnis kann unter der Internetadresse www.braunschweig.de/kommunalwahl abgerufen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wahlamt