Zur Version für große Monitore wechseln„Arbeitskreis Fracking“ gründet sich in der Region Braunschweig-Wolfsburg
- Freitag, 17. Februar 2012 23:00
- Pressemitteilung Piratenpartei
Unkonventionelle Erdgasförderung: „Arbeitskreis Fracking“ gründet sich in der Region Braunschweig-Wolfsburg
In Deutschland sind immer mehr konventionelle Erdgasfelder erschöpft. Durch die steigenden Gaspreise wird die umstrittene „unkonventionelle Gasgewinnung“ immer profitabler. In den letzten Jahren hat die Förderung mittels „Hydraulic Fracturing“, kurz „Fracking“ [1], in Deutschland zugenommen – besonders in Niedersachsen.
Auch in unserer Region könnte in Kürze mittels „Fracking“ Erdgas gewonnen werden – auf der Website des Petro-Unternehmens „BNK Petroleum“ teilt das Unternehmen mit, es habe bereits 2009 in Niedersachsen Konzessionen zur unkonventionellen Erdgasförderung erteilt bekommen (“300.000 acres”). Eine Karte auf der BNK-Website zeigt, dass die niedersächsischen Konzessionen in direkter Nähe zu Braunschweig und Wolfsburg erworben wurden. [1]
Um auf die Gefahren möglicher „Fracking“-Vorhaben in der Region aufmerksam zu machen, wird in Braunschweig ein „Arbeitskreis Fracking“ gegründet. Die Piratenpartei lädt zu einem ersten Treffen des Arbeitskreises am kommenden Donnerstag, den 23.02., im Rathaus ein. Ab 19 Uhr wird im Raum A 1.63 über „Hydraulic Fracturing“ informiert. Anschließend soll das weitere Vorgehen für die Region besprochen werden.
Foto: © Egon Häbich / pixelio.de
Linksfraktion mit Ergebnis der Haushaltsberatungen zufrieden
- Freitag, 17. Februar 2012 14:51
- Pressemitteilung der Fraktion Die Linke
Die Braunschweiger Linksfraktion ist mit Ergebnis der Haushaltsberatungen zufrieden.
Krippengebühr für Geringverdiener wird abgeschafft
Die Haushaltsberatungen der letzten 10 Jahre verliefen immer nach dem gleichen Muster. DIE LINKE. stellte eine Reihe von Anträgen für Verbesserungen im Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportbereich und schlug konkrete Finanzierungsmöglichkeiten vor. Dies wurde dann von der CDU/FDP-Mehrheit abgelehnt, woraufhin DIE LINKE. den Haushalt ablehnte. Doch mit diesem Automatismus ist jetzt Schluss. In der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am vergangenen Dienstag wurde der Haushaltsplanentwurf mit sämtlichen Anträgen von Verwaltung, Ratsfraktionen und Stadtbezirksräten beraten und damit ein neuer Entwurf für die abschließende Beratung im Rat erstellt. Diese Beratung verlief aus Sicht der LINKEN sehr erfreulich, da fast alle ihre Anträge angenommen wurden.
Ein ganz wesentlicher Beschluss ist dabei für DIE LINKE. die Annahme des Antrages über die Abschaffung der Krippengebühren für Geringverdiener. Dazu erklärt die Ratsfrau der LINKEN, Gisela Ohnesorge: "Wir haben im vergangenen Jahr zusammen mit der CDU die Abschaffung der Kita-Gebühren beschlossen. Schon damals haben wir darauf hingewiesen, dass diesem Schritt weitere Maßnahmen im Krippen- und Schulkindbereich folgen müssen. Dass gerade die CDU nun die einzige Fraktion ist, die unseren Antrag abgelehnt hat, verstärkt die Annahme, dass es der CDU sowieso nie um die Entlastung der Eltern, sondern ausschließlich um ein wahltaktisches Manöver ging. Doch zum Glück spielt es keine Rolle mehr, wie die CDU abstimmt. Wir freuen uns, dass alle anderen Fraktionen der Abschaffung der ersten fünf Entgeltstufen zugestimmt haben und damit Braunschweiger Eltern mit einem geringen Einkommen massiv entlastet werden und der Zugang für arme Kinder in die Krippe erleichtert wird."
Angriff auf das Kreis- und Landtagsbüro DIE LINKE Braunschweig
- Freitag, 17. Februar 2012 13:58
- Pressemitteilung der Linksfraktion
Am gestrigen Donnerstag kam es gegen 24.00 Uhr zu einem Angriff auf die Büros der Braunschweiger LINKEN in der Wendenstraße. Von Unbekannten wurden die Frontscheiben vom Landtagsbüro der Abgeordneten Ursula Weisser-Roelle und vom Kreisbüro der LINKEN mit Steinen zerstört. Die Polizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen.
Piratenpartei: Der "ausgeglichene" Haushalt 2012
- Freitag, 17. Februar 2012 13:21
- Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
Am 14. Februar beriet der Finanz- und Personalausschuss der Stadt Braunschweig über den städtischen Haushalt. Die Verwaltungsvorlage sah eine Entscheidung "unter strenger Beachtung des Haushaltsausgleichs" vor. Der Haushalt des Konzerns Stadt Braunschweig ist aber seit vielen Jahren nicht mehr ausgeglichen. Der viel gelobte "ausgeglichene" Haushalt ergibt sich momentan lediglich durch den Abbau sogenannter stiller Reserven der Stadt: Auf den Vermögenskonten der Stadt befinden sich unter anderem die Anteile an den städtischen Gesellschaften. Obwohl diese Firmen in Summe jedes Jahr mehrere Millionen Euro Eigenkapital verlieren, leicht erkennbar an der Bilanz der SBBG, bleibt der Wert der Firmen in den Büchern der Stadt nahezu konstant. Das ist zwar nicht illegal, widerspricht aber deutlich dem Ziel der Haushaltswahrheit. Denn irgendwann (und zwar laut Haushaltsplanung 2015) müssen diese Verluste abgeschrieben werden und tauchen dann auch im Ergebnishaushalt der Stadt auf! Nach Beendigung der Amtszeit des Oberbürgermeisters.
Fehler der Vergangenheit...
Hätte OB Hoffmann die Stadtwerke nicht privatisiert, sähe die Haushaltslage dieses Jahr deutlich besser aus: Zwar wären städtische Kredite später getilgt worden, aber die zusätzlich zu zahlenden Zinsen wären durch etwa 22 Millionen Euro Zahlungen der städtischen Gesellschaften mehr als aufgewogen worden. Insgesamt hätte die Stadt dieses Jahr 10 Millionen EUR mehr eingenommen. Braunschweig hätte einen ausgeglichenen Haushalt bekommen können! Wenn, ja wenn Herr Hoffmann weitsichtige Entscheidungen mit Blick auf die Zeit nach seiner Amtszeit hinaus getroffen hätte, anstatt "schöne" Zahlen vorzuziehen. Und die korrekten Zahlen waren wohlbekannt, sie stammen aus einem im Auftrag der Stadt gefertigten Gutachten der Firma KPMG.
Und der Gegenwart
7 + 1 Fragen an: Thorsten Stelzner
- Freitag, 17. Februar 2012 10:00
- Lord Schadt
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
Was weiß ich? Mein Name ist Thorsten Stelzner, ich arbeite als ganz freier Autor in Braunschweig und bin Satiriker, Dichter, Polit-Poet, Kolumnist. Mehr weiß ich auch nicht.
2. Warum lohnt es sich, eine Lesung von Dir zu besuchen?
Für mich lohnt sich das immer, und bei dem Fernsehprogramm lohnt sich jeder Abend, den man nicht vor der Glotze verbringt.
Wählt Wehner! – Freimachen vom Untertanengemüt
- Donnerstag, 16. Februar 2012 21:01
- Stefani Theis
Zwischen Geschichtsvermittlung, Doku-Drama und Unterhaltungsshow inszeniert das Theaterkollektiv theatrale subversion ein spannendes Stück deutscher Geschichte mit überraschendem Humor und politischem Tiefgang. Anhand der ersten Lebenshälfte des bedeutenden Politikers Herbert Wehner werden wichtige Ereignisse des 20. Jahrhunderts und deren massenmediale Vermittlungsformen durchgespielt. Fernab von ideologischen Verhärtungen und Belehrungen wagen Darsteller und Regisseur einen Spiegelblick in die Vergangenheit, um sich politischer Lebenswirklichkeit in Zeiten des medienwirksamen Scheins zu nähern.
IPRED das ist ACTA²
- Donnerstag, 16. Februar 2012 20:50
- Oliver Schoenemann
Gerade beschäftigen wir uns noch mit ACTA und gehen zusammen mit 100.000 anderen Bürgern in Deutschland auf die Straße, da entsteht unter unseren Augen eine noch größere Bedrohung für die Informationsfreiheit:
IPRED (Intellectual Property Rights Enforcement Directive), die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern
Die EU-Kommission hat bereits einen Zeitplan zur Novellierung von IPRED veröffentlicht. Aber was genau verbirgt sich dahinter? IPRED stellt eine Erweiterung zu ACTA dar, die den verwendeten Begriff “geistiges Eigentum” enger fassen und die Kontrolle der Inhalte im Internet festlegen soll. Mit IPRED soll ein schärferes Vorgehen gegen Webseiten mit urheberrechtlich geschützten Inhalten ermöglicht werden. Wie das konkret geschehen soll wird noch nicht beschrieben, stattdessen wird auf eine Initiative für ein Notifizierungs- und Handlungssystem gegen illegalen Online-Content verwiesen.
Die „Große Nussjagd“
- Donnerstag, 16. Februar 2012 15:51
- Carla Juhre
Die Projektleiterinnen der „Großen Nussjagd in Niedersachsen“ bieten in Königslutter eine kostenlose Schulung zum „Nussjägermeister“ an, bei der die Teilnehmer Tipps und Tricks rund um die „Nussjagd“ erhalten. Die Schulung findet am Samstag, 17. März 2011, von 10-17 Uhr, im Freilicht- und Erlebnis Museum Ostfalen (FEMO) in Königslutter im Landkreis Helmstedt statt (Niedernhof 6, Königslutter).
Ziel des Gemeinschaftsprojekts vom BUND Landesverband Niedersachsen e. V. und der Naturschutzjugend Niedersachsen ist es herausfinden, wie viele Haselmäuse es in Niedersachsen noch gibt und wo sie vorkommen. Die Projektleiterinnen sind dabei auf die Hilfe von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen angewiesen, die sich auf die Suche nach Spuren der Haselmaus begeben.
Sarkozys Referendum - Merkels Fiskalpakt droht Beerdigung erster Klasse
- Donnerstag, 16. Februar 2012 13:16
- Sven Giegold
In Frankreich ist ein Referendum über den Fiskalpakt in die Diskussion gekommen: Sollte der Französische Senat der Schuldenbremse nicht zustimmen, will Sarkozy notfalls durch eine Volksabstimmung die erforderliche Verfassungsänderung erwirken. Ein Referendum jedoch kann für den Fiskalpakt das Aus bedeuten, noch bevor er in Kraft getreten ist.
Dazu erkläre ich als finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: "Zuerst hat der sozialistische Präsidentschaftskandidat Hollande angekündigt, den Fiskalpakt neu zu verhandeln. Nun hat Präsident Sarkozy nachgezogen und ein Referendum angekündigt, wenn der Senat nicht zustimmt. Der Fiskalpakt hat dort jedoch keine Mehrheit. Wie schon 2005 mit dem EU-Verfassungsvertrag droht nun eine krachende Niederlage. Ohne Frankreich macht der Fiskalpakt jedoch keinen Sinn. Der Fiskalpakt ist in Frankreich auch deshalb unbeliebt, weil er als deutscher Oktroi gilt. Eine politische Beerdigung erster Klasse in einer Volksabstimmung ist ihm wohl sicher.
Das deutsch-französische Verhältnis kann nicht auf deutscher Dominanz beruhen. Als die damalige französische Finanzministerin Lagarde ein Ende der deutschen Nachfrageschwäche forderte, wurde sie brüsk zurückgewiesen. Als Sarkozy für Eurobonds plädierte, bekam er aus Berlin die kalte Schulter. Und jetzt, da er von Merkel eine klare Unterstützung für die Finanztransaktionssteuer gebrauchen kann, wird er in einen nationalen Alleingang gezwungen, weil Schwarz-Gelb sich nicht einigen kann.
Merkels Europolitik braucht eine Generalüberholung. Man kann den Euro nicht gegen die öffentliche Meinung in den Partnerländern retten. Ein Ausgleich von Interessen mit dem Ziel europäischer Integration muss wieder die verlässliche Basis deutscher Europapolitik werden. Das gilt allgemein, aber vor allem für die Beziehung zu Frankreich. Nur, wenn Deutschland bereit ist, seine Binnennachfrage zu steigern, kann man glaubwürdig von den Euro-Partnern die notwendigen Anpassungen im gemeinsamen Interesse einfordern."
Dieser Artikel erschien am 16.2.2012 auf www.sven-giegold.de genutzt auf Basis der Creative Commons-Lizenz
7 + 1 Fragen an: Angelika Stück
- Donnerstag, 16. Februar 2012 12:25
- Lord Schadt
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
Aus künstlerischer Sicht würde ich mich als Motiv sammelnde Geschichtenerzählerin beschreiben.
2. Warum lohnt es sich, eine Ausstellung von Dir zu besuchen?
Ich habe mich vorwiegend auf das Fotografieren alter, marode und verlassener Lokalitäten spezialisiert, dabei vorwiegend auf Industrieanlagen, aber auch anderer verlassene Gebäude speziell aus der Region Braunschweig und Umgebung - allerdings auch überall sonst, wo ich sie finde.
Zeitzeugen der Stadtvergangenheit, die zum Teil dem Abriss zum Opfer fielen und somit in Vergessenheit geraten und aus dem Stadtbild verschwunden sind, oder die scheinbar bedeutungslos geworden sind, aber dennoch eine marode Schönheit und Vergangenheit ausstrahlen und Geschichten vor allem meiner Stadt zu erzählen haben, aber auch die anderer Städte.