Braunschweig Spiegel - Onlinezeitschrift für Braunschweig und Umgebung

PROTESTE GEGEN ATOMMüLL-BINNENSCHIFF AM DONNERSTAG AUCH IM BRAUNSCHWEIGER LAND

Dienstag, 29. Mai 2012 17:29

Peter Dickel

Mit spontanen Protesten wollen Atomkraft-GegnerInnen reagieren, wenn das Atommüllschiff EDO vermutlich am Donnerstag dem 31. MAI das Braunschweiger Land auf dem Mittellandkanal durchgequert. Auch die Arbeitsgemeinschaft ruft zu Protesten auf den Brücken über den Kanal auf.

Mit einem Binnenschiff-Schubverband werden seit vergangenen Donnerstag (24.5.) radioaktiv verseuchten Pumpen und Dampferzeugern aus dem AKW Obrigheim (Baden-Württemberg) ins Zwischenlager Nord bei Greifswald verschoben. Begleitet wird der Transport von Mahnwachen und Kundgebungen.

Anti-Atom Zeichen aus Brokdorf aus den 70er Jahren

Ein Vergleich aus gegebenem Anlass

Dienstag, 29. Mai 2012 01:11

Ingeborg Gerlach, Friedenszentrum Braunschweig

Wenn in Braunschweig eine Ausstellung über die Geschichte der Indianer Nordamerikas gezeigt würde, wäre diese einseitig, weil sie die Sichtweise der USA und Kanadas nicht berücksichtigte. Trotzdem würde wahrscheinlich kein Hahn nach ihr krähen, geschweige denn eine „Ergänzung“ verlangen (so, wie es jetzt der DGB im Hinblick auf die Nakba-Ausstellung fordert.).

Denn die Indianerausstellung wäre „nur“ ein kulturelles Ereignis, das mit keinem politischen Anspruch verbunden ist. Hinter der Nakba-Ausstellung, welche die Ur-„Katastrophe“ der Palästinenser , die Vertreibung in den Jahren 1947/48 aus palästinensischer Sicht darstellt, steht der politische Anspruch auf einen eigenen Staat Palästina, der bereits von der Mehrheit der Staaten dieser Welt anerkannt wird. Der Druck auf die Bundeskanzlerin wird immer größer auf Israel in diesem Sinne einzuwirken. Schon wird ihr in der – keineswegs linkslastigen – Wochenzeitung DIE ZEIT „Feigheit vor dem Freunde“ vorgeworfen. Gerade weil Merkel vor der Knesseth das Existenzrecht Israels zur deutschen Staatraison erhoben hat, besitzt sie mehr Legitimität als andere, diese Forderung verbindlich zu erheben. .

Wenn wir vom 7. Juni 2012 an die Nakba-Ausstellung in der Brunsviga zeigen, dann deshalb, weil wir verhindern wollen, dass die Palästinenser bald ohne politischen Anspruch in einem Reservat sitzen und Folklore für die Touristen anbieten.

Petition gegen Fracking im Schiefergas

Dienstag, 29. Mai 2012 00:35

Dr. Maria Entrup-Henemann

Im Artland (nördlicher Landkreis Osnabrück) soll gefrackt werden. Exxon will vorläufig nicht weiter im Kohleflöz bohren, sondern nimmt sich jetzt den Schiefergasgürtel vor, der von Nordhorn bis Hannover und von Osnabrück bis Quakenbrück reicht. Wir wir alle wissen, ist das aber kein lokales und auch kein regionales Problem, sondern von grundsätzlicher Bedeutung. Die Interessengemeinschaft www.fracking-freies-artland.de hat neben anderen Maßnahmen auch eine Online-Petition erstellt, die unter folgendem Link erreichbar ist:

http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gegen-fracking-in-der-samtgemeinde-artland

Wir bitten alle, die uns unterstützen möchten, zu unterschreiben und den Link überall hin weiterzuleiten, zu posten, zu teilen usw. Wir brauchen so viele UnterstützerInnen wie möglich. Noch ein Hinweis: Nach dem Eingeben der Daten nicht vergessen, auf “Unterschreiben” zu klicken, sonst wird der Eintrag nicht gespeichert. Man kann wählen, ob die persönlichen Daten öffentlich einsehbar sein oder anonymsiert werden sollen.

Informationen und Nachrichten über Erdgassuche, Gasförderung und Hydraulic “Fracking” Fracturing: "Gegen Gasbohren..."

Machteliten und die Unwahrheit

Montag, 28. Mai 2012 12:21

Uwe Meier

Die ASSE-Katastrophe, so ist inzwischen klar, ist zurückzuführen auf einen politischen, atomindustriellen und wissenschaftlichen Interessenverbund, der einerseits dem damaligen Zeitgeist zuzuschreiben ist und andererseits gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen. Besonders problematisch stellt sich die Interessenverquickung mit der Wissenschaft dar. Sie lebt und lebte von den Atom-Forschungsmillionen, es ließen sich auf ihr Karrieren aufbauen. Die Nähe zu Politik und Wirtschaft ist für viele Wissenschaftler attraktiv.

Kritiker unter den Wissenschaftlern wurden und werden rasch ausgegrenzt oder gar bekämpft. An Klaus Traube sei hier erinnert. (Klaus Traube in Wikipedia). Die Wissenschaft ist natürlich nicht unabhängig. Entscheidend ist immer woher das Geld kommt und wofür es ausgegeben werden soll.

Viele Jahre später stellen sich gesellschaftliche Problemsituation manchmal anders dar und die Kritiker werden bestätigt. Leider in der Regel zu spät, sodass die Gesellschaft Kosten und Belastungen zu tragen hat. Volker Hauff (SPD), in den 70er Jahren Parlamentarische Staatssekretär und Bundesforschungsminister nimmt in ASSE-Einblicke Stellung zum Asse-Problem. „Mir und auch meinen Amtsvorgängern ist die Unwahrheit gesagt worden“. Der Historiker Detlev Möller spricht mit ihm über die "sorglosen Zeiten der Einlagerung, die Erkenntnisse und die Verantwortung von Wissenschaft und Politik".

Weniger Antibiotika in der Tiermast nur mit Abkehr von Massentierhaltung

Samstag, 26. Mai 2012 00:14

Christian Meyer, Grüne Landtag

PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag

Schutz der Bevölkerung vor multiresistenten Keimen muss absoluten Vorrang haben.

Nach Einschätzung der Landtagsgrünen ist eine entscheidende Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes in der Tiermast nicht ohne eine Abkehr von der industriellen Massentierhaltung möglich. "Wenn die bisherigen Haltungsformen mit dichtem Besatz von mehreren zehntausenden Tieren in einem Stall nicht aufgegeben werden, gibt es nur ein Herumdoktern an den Symptomen, aber keine Abwehr der Gefahren von multiresistenten Keimen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Meyer vor einem Grünen-Fachgespräch zu diesem Thema am Freitag (heute) in Hannover. "Tiere brauchen mehr Platz, kleinere Bestände und ein Ende des Einsatzes von Antibiotika als Wachstumsbeschleuniger!". Der Grünen-Politiker wies in diesem Zusammenhang auf zwei neue Studien des Bundeslandwirtschaftsministeriums (NDR zu Schweinen, WDR) hin, die nachweisen, dass in ökologischen Haltungen deutlich weniger Antibiotika eingesetzt werden und auch weniger gefährliche Keimbelastungen entstehen.

Meyer bezeichnete es als "unverantwortlich", dass die Landesregierung weiterhin Tierfabriken fördert und ansonsten das Problem offenbar einfach aussitzen will. Der Schutz der Bevölkerung vor diesen Keimen muss Vorrang vor Lobbyinteressen haben." Die Grünen fordern deshalb die Anordnung einer Filterpflicht für große Ställe und die Berücksichtigung von Keimschutzvorgaben in Genehmigungsverfahren.

In einem Entschließungsantrag erläutern die Grünen ein Maßnahmenpaket zur Halbierung des Antibiotikaeinsatzes in den nächsten 5 Jahren. Dazu gehören mehr Tierschutz, geschlossene Systeme und der Baustopp von Tierfabriken. "Betriebe, die über dem Durchschnitt Antibiotika verwenden, müssen verstärkt beraten und kontrolliert werden", sagte der Grünen-Politiker. Außerdem müssten umfassende Melde- und Kontrollsysteme aufgebaut werden und der Verdienst des behandelnden Tierarztes künftig vom Medikamenteneinsatz entkoppelt werden.

Nach Meyers Angaben geht das Robert-Koch-Institut von 400.000 bis 600.000 Menschen aus, die jährlich mit multiresistenten Keimen infizierten werden; bis zu 15.000 Erkrankte sterben daran. Besondere Gefahren sehen Experten in Resistenzbildungen in der Massentierhaltung. 2010 wurden in der Tierhaltung dreimal so viele Antibiotika eingesetzt wie in der Humanmedizin. Die Verabreichung in der Tiermedizin stieg in den letzten fünf Jahren von 780 auf 900 Tonnen.

Expertenhearing zum Thema "Fracking"

Freitag, 25. Mai 2012 23:29

Wolfgang Büchs BIBS-Ratsherr

Presseinformation

Expertenhearing zum Thema „Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Fracking Lagerstätten“ am 3.7.2012 um 17h30 in der Stadthalle Braunschweig

Auf Rückfrage der BIBS-Fraktion hat der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) am 22.5.2012 bestätigt, dass das so genannte „Expertenhearing zu Fracking Vorhaben in der Region“ noch vor der Sommerpause am Dienstag, den 3.7. um 17:30 in der Stadthalle stattfinden soll.

Da bislang der Termin offenbar nur auf der Homepage des ZGBs bekanntgemacht wurde, lassen wir Ihnen diese Information auch auf diesem Wege zu kommen. Eine ausschließliche Bekanntgabe auf der Internetseite des Verbandes reicht nach unserer Auffassung nicht aus!

"Blockupy Nachlese"

Freitag, 25. Mai 2012 12:48

Uwe Meier

Vom "Ende des Grundrechts" schrieb ich am 18.05.2012 aufgund der zahlreichen Demonstrationsverbote, die die Stadt Frankfurt im Einklang mit den Verwaltungsgerichten gegen die "Blockupy"-demos ausgesprochen hatte. "Man darf gespannt sein, wie die deutsche Medienlandschaft auf die Einschränkung der Grundrechte reagiert." Dazu lesen Sie hier die "Blockupy Nachlese":

Da stellt sich noch die Frage, warum die meisten Medien zu den Verboten erst kritisch berichteten, nachdem klar war, dass die einzig zugelassene Demo am Samstag friedlich ablief.

Und es stellt sich die drängende Frage, wo denn die Grünen waren - die Partei der Bürgerrechte. Schließlich haben die Grünen mit der CDU im Frankfurter Stadtrat die Mehrheit. Über das totale Versagen der Grünen schreibt die TAZ zurückhaltend: "Frankfurter Grüne üben sich in Zurückhaltung".

"Projektsteuerplan für Rückholung des Atommülls aus Asse II überfällig"

Donnerstag, 24. Mai 2012 12:56

Andreas Riekeberg - Asse II - Koordinationskreis

Asse II-Koordinationskreis setzt Bundesumweltminister Peter Altmaier über ausstehende Vorlagen des Bundesamtes für Strahlenschutz in Kenntnis: Projektsteuerplan für Rückholung des Atommülls aus Asse II überfällig.

Der Asse II-Koordinationskreis der Bürgerinitiativen gegen die Flutung der Asse hat dem neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier zu seiner Ernennung gratuliert und ihn gleichzeitig darüber informiert, dass der am 12. März zugesicherte Projektsteuerplan, einschließlich Zeitangaben und Ressourcen, überfällig ist. Ein solcher Projektsteuerplan ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Rückholung des atomaren und chemotoxischen Mülls aus dem Bergwerk Asse II. Presseerklärung

Altmaier wurde gebeten, diesen Projektplan vom BfS mit höchster Priorität anzufordern und sicherzustellen, dass er anschließend mit den Bürgerinitiativen beraten wird. Außerdem wurde Altmaier auf die weiteren damals gegebenen Zusagen hingewiesen, bei denen der Koordinationskreis davon ausgeht, dass es sich um Zusagen der Bundesregierung handelt, die weiterhin Bestand haben.

Zum Aufgabenbereich des neuen Ministers gehört es, eine der größten Umweltkatastrophen Europas durch die Räumung des Atommülls aus ASSE II zu bewältigen. Die Bürgerinitiativen erwarten, dass Altmaier dieser Thematik eine hohe Bedeutung beimisst und sich schnellstmöglich einen persönlichen Eindruck verschaffen will.

Hilfe zur Selbsthilfe – Wolfsburger Verein unterstützt Menschen in Malawi

Donnerstag, 24. Mai 2012 12:30

Renee Quost

Hilfe zur Selbsthilfe – Wolfsburger Verein unterstützt Menschen in Malawi bei ihrem Schritt in die wirtschaftliche Selbstständigkeit

Die Situation der Menschen in Entwicklungsländern ist jedem bewusst. Wird sie einem doch oft genug in Form von traurigen Kinderaugen und Spendenbitten vor Augen geführt. Das Spendenaufkommen an Hilfsorganisationen reicht jedoch längst nicht aus, um allen notleidenden Menschen zu helfen und ein Großteil dieser Gelder wirkt oft nur kurzfristig. Der Wolfsburger Verein FACE verfolgt einen anderen Ansatz. Mit Hilfe von Schulungen und Mikrokrediten soll Menschen in Malawi der erste Schritt in die Selbstständigkeit erleichtert werden.

"Atomforum Abschalten"

Mittwoch, 23. Mai 2012 15:37

Daniel Knoll - Aktionsbüro

Gestern begann in Stuttgart die diesjährige Jahrestagung Kerntechnik. Die Veranstaltung der Atomindustrievertreter dauert bis zum Donnerstag.Begleitet wird die Jahrestagung von Protesten aus den Reihen der Anti-Atomkraft-Bewegung. Demonstriert wird unter dem Motto ”Für den Sofortausstieg aus der Atomtechnik und den forcierten Einstieg in die dezentrale Energiewende!”

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