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Schulden streichen

Freitag, 06. Juni 2014 08:27
Ingeborg Gerlach -Friedenszentrum

Elmar Altvater referierte im Friedenszentrum über den "politischen Euro"

Der Euro war, wie Elmar Altvater, emeritierter Professor an der FU Berlin, vor den Teilnehmern einer Veranstaltung des Friedenszentrums ausführte, als scheinbar "unpolitische", völlig neutrale Währung konzipiert. Dass er sich politisch auswirken würde, zeigte sich spätestens in der Eurokrise seit 2008. Begonnen hat diese nicht in Europa, sondern in den USA als Immobilienkrise.

Aber Altvater holte noch weiter aus. Er nahm sein zahlreich in der Alten Waage erschienenes Publikum mit auf eine Zeitreise in die Siebziger Jahre, als das 1944 in Bretton Woods etablierte Währungssystem der Nachkriegszeit zusammenbrach und im Zeichen des Neoliberalismus die bisher regulierten Märkte freigegeben wurden. Vor allem auf den Finanzmärkten, bei den großen Versicherungen, Hedgefonds usw. sammelten sich ungeheure Mengen von Geld, das auf der Suche nach potenziellen Schuldnern war.

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BS NEU DENKEN: 1000 Löwen für Braunschweig

Donnerstag, 05. Juni 2014 15:20
Lord Schadt

In der Reihe "BS NEU DENKEN" präsentiert der Braunschweig Spiegel Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt, welche die Stadt lebendiger und lebenswerter gestalten. Eine Stadt bietet sehr viel mehr Möglichkeiten für Regionalpolitiker, als Wohnungen zu bauen, Einkaufszentren zu errichten und Industrie anzusiedeln. Diese Reihe soll zum Denken anregen und liefert Impulse für eine ganzheitliche Stadtentwicklung. Wir hoffen, dass langfristig einige der Vorschläge umgesetzt werden!


Teil 1: 1000 Löwen für Braunschweig

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Plädoyer für ein Forum zur juristischen Zeitgeschichte

Donnerstag, 05. Juni 2014 13:57
Helmut Kramer

Der Rechtsstaat ist keine selbstverständliche Errungenschaft. Seine Zerbrech­lichkeit ist uns gerade im zwanzigsten Jahrhundert vor Augen geführt worden.

– in einem Land mit als vorbildlich geltender Rechtsordnung. Den Aufbau einer annähernd zufriedenstellenden Rechtskultur in der Bundesrepublik haben wir vor allem dem schockartigen Erschrecken über das Versagen der Justiz zwischen 1933 und 1945 zu verdanken.

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FAIRZEHR 2014 gut besucht

Donnerstag, 05. Juni 2014 13:25
Wind-BS



Das faire Picknick im Inselwallpark am letzten Sonntag, den 1. Juni,  war mit mehr als 150 Teilnehmenden und strahlendem Sonnenschein ein  großer Erfolg.

WinD („weltwärts in Deutschland“) Braunschweig, eine Gruppe  Studierender, hatte im Vorfeld dazu eingeladen, vegetarische, regionale,  fair gehandelte und biologische Speisen gemeinsam zu FAIRzehren und sich  nebenbei über Zusammenhänge und Folgen unserer Ernährungsweisen wie z.B.  Lebensmittelverschwendung und Handlungsalternativen zu informieren.  Dafür wurden eine Plakatausstellung auf der Löbbeckes-Insel arrangiert  und viele Flyer zum Mitnehmen angeboten. Außerdem konnten die
BesucherInnen sich den ökologischen Fußabdruck ihrer Ernährung mit  Holzblöcken zusammensetzen und sehen, welcher Bereich ihrer Ernährung  die größten Auswirkungen hat.
Mit großer Begeisterung wurde die Veranstaltung aufgenommen. „Es ist  super, dass diese Themen verstärkt in den Fokus gerückt werden“ sagte  eine Teilnehmerin. Ein weiterer Teilnehmer sagte, dass es schön sei, so  viel Engagement zu erleben.

Das faire Picknick ist Teil bundesweiter Aktionen, welche von Gruppen  des WinD- Netzwerks für RückkehrerInnen von Freiwilligendiensten im Juni  unter dem Thema FAIRZEHR durchgeführt werden. WinD Braunschweig bedankt sich herzlich bei den zahlreichen  HelferInnen, den Bioläden, den Bauernhöfen, der Foodsharing-Initiative  und der Band Pirol, welche die Veranstaltung mitgestalteten.

Hilfe zur Selbsthilfe aus Braunschweig

Donnerstag, 05. Juni 2014 08:50
Franziska Dickschen

Foto: Patricio Crooker

Alvina Orellana erzählt mir von ihren Plänen

Braunschweigerinnen und Braunschweiger vertrauen Oikocredit Rücklagen an.

Eine Woche war ich, Geschäftsführerin des "Förderkreises Oikocredit Niedersachsen-Bremen", in Bolivien zu Besuch bei Partnern von Oikocredit. Unter anderem stand eine Frage im Raum: Was geschieht mit dem Geld der Anleger konkret vor Ort?

Wer bei Oikocredit Geld anlegt, setzt auf Sicherheit und mehr auf soziale denn auf finanzielle Rendite. Die Verantwortung für die Geldanlage steht im Vordergrund. Erstes Fazit der Reise: Die Anlegerinnen bei Oikocredit können sicher sein, dass das Geld gut angelegt ist und die soziale Rendite tatsächlich eingebracht wird. Schwerpunkt der Reise waren Mikrofinanzinstitute im ländlichen Raum.

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Rieseberg Gedenkfeier 2014

Mittwoch, 04. Juni 2014 20:30
Hansi Volkmann DGB-SON

14:30 Uhr     Kranzniederlegung am Jasperehrenmal am Ruhfäutchenplatz (Rückseite ex-Nord LB)

14:45 Uhr     Abfahrt Sonderbus nach Rieseberg

15:00 Uhr     Kranzniederlegung Friedhof Braunschweig

16:00 Uhr Gedenkfeier in Rieseberg

Begrüßung  Michael Kleber
DGB Regionsvorsitzender

Rede:      Ulrich Markurth
Erster Stadtrat Stadt Braunschweig

musikalische Begleitung:
DGB Chor Gegenwind

17:30 Uhr     Abfahrt des Busses nach Braunschweig

Ceta-Abkommen mit Kanada: Warum sind Sie gegen diesen Vertrag?

Mittwoch, 04. Juni 2014 12:18
Redaktion

Ob NSA-Affaire, die noch immer währende Finanzkrise oder geheime Handelsabkommen: unsere Demokratie ist in permanenter Gefahr. Sie muss vor denen verteidigt werden, die sie vorgeben zu schützen.

Europa und Kanada verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens Ceta. Die EU-Kommission behauptet, Missbrauch sei ausgeschlossen. Das sei Schönfärberei behaupten die Kritiker, zu denen auch der Kanadier Scott Sinclair gehört. Das Ceta-Abkommen ist geheim. Die EU-Kommission hat nur einige Auszüge veröffentlicht, und die beigefügten Erläuterungen sind tendenziös.

Hier ein Interview in der TAZ von Ulrike Herrmann mit Herrn Sinclair über Ceta, dem Freihandelsabkommen mit Kanada: "So viele Investorenrechte wie nie zuvor"

 

Rechtsaußen auf den Rängen

Montag, 02. Juni 2014 22:53
Peter Ohlendorf

Pressemitteilung: Podiumsdiskussion zu rechtem Gedankengut im Fußballstadion

Am 3.6.2014 im Universum Filmtheater um 19:30 Uhr

Wenn kurz vor der Fußball-Weltmeisterschaft wieder nationale Gefühle rund um die deutschen Kicker hochkommen, soll der Fußballalltag in Deutschland hinterfragt werden. Geprägt ist dieser Alltag von einer männlich dominierten Welt, in der Menschen anderer Herkunft oder anderer sexuellen Orientierung häufig nicht als gleichwertig beziehungsweise nicht als „normal“ angesehen werden. An diese rassistischen Grundmuster dockten Hooligans beziehungsweise Nazis an und bauten so ihre ideologische Dominanz in der Kurve aus. Widerstand gab es so gut wie nicht.

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Schuldschein-Flut vom Rathaus bestätigt - OB Hoffmann verschwindet sang- und klanglos

Montag, 02. Juni 2014 00:30
Peter Rosenbaum, BIBS

Foto: © SiepmannH/pixelio.de

"Während die drei Affen in Japan eigentlich die Bedeutung „über Schlechtes weise hinwegsehen“ haben, werden sie in der westlichen Welt eher als „alles Schlechte nicht wahrhaben wollen“ interpretiert. Aufgrund dieses negativen Bedeutungswandels gelten die drei Affen daher häufig als Beispiel für mangelnde Zivilcourage. (Wikipedia, 2.6.2014)

Braunschweig ist nicht weitgehend frei von Schulden, wie immer behauptet - im Gegenteil:
anstelle herkömmlicher Kreditaufnahmen bediente sich Hoffmanns Verwaltung über Jahre hinweg einer anderen (verdeckten) Form des Schuldenmachens, der Abgabe von Schuldversprechen der Stadt gegenüber Banken ohne "Wenn und Aber" (sog. Einredeverzicht).

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Briefwahlzentrale öffnet am 2. Juni

Sonntag, 01. Juni 2014 23:48
Stadt Braunschweig - Wahlamt

 

Die neuen Stimmzettel für die Stichwahl am 15. Juni sind gedruckt und die Technik ist umgestellt: Ab 2. Juni steht einer Bearbeitung weiterer Briefwahlanträge somit nichts mehr im Wege.

Da fast 20.000 Briefwähler zur Hauptwahl gleichzeitig einen Briefwahlantrag für die Stichwahl gestellt hatten, liegt bereits mit Öffnung der Ausgabestelle fest, dass auch die Briefwahl zur Stichwahl gutnachgefragt wird. Zur Stichwahl sind die portofreien Rücksendeumschläge übrigens orangefarbig, um von vornherein Verwechslungen mit den Wahlen vom 25. Mai (rot bzw. grün) auszuschließen. Rote oder grüne Wahlbriefe, die nach der Hauptwahl noch eingehen sollten, gehen nicht in die Auszählung der Stichwahl. Für den Stimmzettel ist diesmal ein amtlicher grauer Umschlag vorgesehen. Der Stimmzettelumschlag ist amtlich. Deshalb dürfen keine andersfarbigen häuslichen Restbestände von der letzten Wahl verwendet werden. Der Stimmzettel könnte sonst in der Briefwahl nicht gezählt werden.

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