Berliner Appell. Die Spirale der Gewalt beenden

Freitag, 20. Februar 2015 15:43

Andreas Buro, Ulrích Frey, Gabriele Witt, Burkhard Zimmermann

„Die Spirale der Gewalt beenden – Für eine neue Entspannungspolitik!“

Ukraine-Konflikt 2015: Krieg verhindern durch Entspannungspolitik! Während die Menschen in den Konfliktgebieten der Ukraine unter dem Blutvergießen durch eskalierende militärische Gewalt seit Anfang des Jahres immer mehr litten, propagierten Interessengruppen in den USA und einigen EU-Ländern Kampagnen für westliche Waffenlieferungen und Militärausbilder in die vom Bürgerkrieg, Korruption und ökonomischem Niedergang zerrüttete Ukraine.

Ihre Begründung: die - auch aus unserer Sicht völkerrechtswidrige - „militärische Intervention Moskaus“ in der Ost-Ukraine. Aber sollten sie sich politisch durchsetzen, droht nicht nur mehr Leid und Tod für die Menschen in den Konfliktgebieten, sondern schlimmstenfalls die weitere Eskalation des Ukraine- Konfliktes bis zu einen nicht mehr begrenzbaren Krieg in Europa unter Beteiligung der beiden atomaren Supermächte USA und Russland.

In der Situation war die deutsch-französische Initiative für das Minsker Abkommen vom 12.02.2015 ein wichtiger Schritt zum Anhalten der Gewaltspirale! Weiter als PDF

Scheinheiligkeit bei der Altersarmut

Freitag, 20. Februar 2015 15:25

Thorsten Böttcher

Pressemitteilung

SoVD Braunschweig kommentiert den Armutsbericht: Scheinheiligkeit bei der Altersarmut

Braunschweig. Der aktuelle Armutsbericht hat Schlagzeilen gemacht. Der Kreisverband Braunschweig des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) wirft dabei der Politik bei dem Thema Altersarmut nicht nur Untätigkeit vor, sondern eine regelrechte Plünderung der Renten durch den Staat. „Seit Jahren sind die Rentenerhöhungen fast immer unterhalb der Inflationsrate, seit 2005 werden die Renten jedes Jahr höher besteuert und dann sinkt auch noch kontinuierlich das Rentenniveau – soll das alles etwa ein Rezept gegen die Altersarmut sein?“, sagt Kai Bursie, Regionalleiter des SoVD in Braunschweig. “Nehmen wir doch mal die Rentenanpassungen: Die Rentnerinnen und Rentner haben in den vergangenen Jahren wegen der Nullrunden und Minianpassungen, der Inflation und der steigenden Belastungen in der Kranken- und Pflegeversicherung massive Kaufkraftverluste hinnehmen müssen. Diese haben sich seit dem Jahr 2004 auf fast zwölf Prozent in den alten und fast acht Prozent in den neuen Bundesländern summiert“, führt Bursie aus. „Außerdem steigt die Besteuerung der Renten bis 2040 auf hundert Prozent – das durchschnittliche Rentenniveau sinkt im Gegenzug bis 2030 auf 43 Prozent. Da frage ich mich, was die Politik vorhat – die Altersarmut für die heute junge und jüngere Generation ist bereits vorgeplant“, fügt Bursie hinzu.

Aktualisiertes Programm unserer Demonstration am Sonntag, den 22.2.2015

Freitag, 20. Februar 2015 15:01

Bündnis gegen Rechts

Beginn: 15 Uhr Kohlmarkt

Wortbeiträge:

    - Begrüßung durch Udo Sommerfeld als Versammlungsleiter
    - Klaus Peter Bachmann, Abgeordneter und Vizepräsident des Niedersächsischen Landtags
    - Hayri Aydin, Sprecher des Rates der Muslime Braunschweig
    - Abschlußworte: David Janzen, Bündnis gegen Rechts

Kulturbeiträge:

-     Jamila von Jamila and the other Heroes - Gitarre & Gesang (facebook/ youtube)
   - Ohrofyll - Akkordeon, Gitarre und Gesang  (Homepage)
   - Staatstheater Braunschweig (angefragt)

Anschließend Demonstration zum Domplatz. Dort heißt es dann wieder: Lautstark gegen BRAGIDA! Kein Platz und kein Meter für Rassismus!

Weitere Infos, Route, Aufrufe etc. finden sie auf unserer Internetseite
www.buendnisgegenrechts.net

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Bündnis gegen Rechts
c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum
Leopoldstr. 23 * 38100 Braunschweig

"Stille Macht"

Freitag, 20. Februar 2015 00:42

Angela Vorwerk

Braunschweig mit mittelmäßigen Noten

Freitag, 20. Februar 2015 00:24

Sven Wöhler ADFC

Pressemitteilung des ADFC Braunschweig zum ADFC-Fahrradklima-Test 2014

Braunschweig mit mittelmäßigen Noten / Verbesserungen der Stadt wurden erkannt

Braunschweig 19.02.2015

Beim heute in Berlin vorgestellten Fahrradklima-Test des ADFC landete Braunschweig erneut nur im Mittelfeld auf Rang 15 der fahrradfreundlichsten Städte seiner Größe. 1312 Braunschweiger hatten an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Braunschweigs Radfahrerinnen und Radfahrer vor allem mit der Führung an Baustellen, mangelnder Falschparkerkontrolle auf Radwegen und der Breite der Radwege. Lichtblicke gab es dagegen bei der Erreichbarkeit des Stadtzentrums, geöffneten Einbahnstraßen in Gegenrichtung und zügigen Radfahrmöglichkeiten.

Anfrage der Grünen zum Abfallwirtschaftskonzept

Freitag, 20. Februar 2015 00:07

Holger Herlitschke, Fraktionsvorsitzender

Nach den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (§ 6) stehen Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in folgender Rangfolge:

1. Vermeidung,

2. Vorbereitung zur Wiederverwendung,

3. Recycling,

4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,

5. Beseitigung.

Touristik geht doch am „Forschungsflughafen“….

Donnerstag, 19. Februar 2015 23:58

Tatjana Jenzen, BIBS

Auf Berichte über einen Touristikflug vom Flughafen Braunschweig – Wolfsburg nach Dubai erklärt die BIBS-Bezirksrätin Tatjana Jenzen: „Entgegen aller anderslautenden Bekenntnisse sind Touristikflüge hier doch in einem größeren Rahmen möglich. Immer wieder wurde uns erklärt: ‚Touristik, das können und wollen wir auch nicht‘ – aber sieht man die aktuelle Entwicklung mit der Ankündigung von Reisunternehmen, in Zukunft öfter vom Braunschweiger Flug-hafen aus touristische Ziele ansteuern zu wollen, dann merkt man schon, wohin die Reise gehen soll. Zudem schließt der Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Flughafens Touristik auch gar nicht definitiv aus, sondern ermöglicht rund 300 Flugbewegungen und 45.000 Passagiere pro Jahr!“, so Tatjana Jenzen, die im Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach sitzt.

Filmpremiere: DIE REISE ZUM SICHERSTEN ORT DER ERDE, C1 Cinema, Freitag, 20.03.2014

Donnerstag, 19. Februar 2015 08:20

Frank Oppermann

Kurz nach dem 4. Jahrestag der Fukushima- Katastrophe erscheint der Film DIE REISE ZUM SICHERSTEN ORT DER ERDE. Braunschweiger Premiere Freitag, 20.03. um 19.00 Uhr im C1 Cinema. Flyer

Chemotoxisches Inventar der Schachtanlage Asse II (Presseerklärung der WAAG)

Donnerstag, 19. Februar 2015 08:03

Eleonore Bischoff

In der Schachtanlage Asse II lagert nicht „nur“ radioaktiver Müll, sondern auch chemotoxischer. Bei den hochgiftigen Stoffen handelt es sich immerhin u. a. um mindestens 497 kg Arsen und 28 kg Plutonium. Trotzdem wird der Giftmüll meistens gar nicht erwähnt. Die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) hat deshalb am 28.1.15 beim Bundesumweltministerium nachgefragt, wie die Gefahr durch dieses Inventar eingeschätzt wird.

Bei einer Veranstaltung der TU Braunschweig am 3.2.15 sagte der Präsident des BfS, Wolfram König, auf Nachfrage, es gäbe noch gar keine Bewertung, welche Gefahr durch den chemotoxischen Müll besteht.

Eine Antwort des Bundesumweltministeriums steht noch aus. Sobald sie vorliegt, will die WAAG sie veröffentlichen.

Fleischeslust & Umweltfrust

Mittwoch, 18. Februar 2015 20:34

PAN

Fleischeslust & Umweltfrust: Tierarzneimittel belasten die Umwelt

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