Anfrage der Grünen zum Abfallwirtschaftskonzept
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- Veröffentlicht: Freitag, 20. Februar 2015 00:07
- Geschrieben von Holger Herlitschke, Fraktionsvorsitzender
Nach den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (§ 6) stehen Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in folgender Rangfolge:
1. Vermeidung,
2. Vorbereitung zur Wiederverwendung,
3. Recycling,
4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,
5. Beseitigung.
Dem entsprechend sind in Braunschweig im Laufe der letzten Jahre immer weitergehende Maßnahmen insbesondere zur Erhöhung der Recyclingquote und damit auch zur Senkung der zu beseitigenden Restabfallmengen ergriffen worden. Eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg ist das „Entsorgungsverhalten“ der Bevölkerung, das zum einen durch Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, zum anderen durch die Erleichterung der Abfalltrennung zu beeinflussen ist. Sehr erfolgreich ist dies zuletzt durch die Einführung der Wertstofftonne in Braunschweig belegt worden. Auch der Schritt zu Sammelstationen für Elektrokleingeräte scheint erfolgreich zu sein. Dennoch verbleiben im Restmüll in Braunschweig noch erhebliche Anteile, die durchaus einem Recycling zugeführt werden können, bisher aber nicht mehr separiert werden, sondern in der Verbrennungsanlage in Staßfurt landen.
Zurzeit wird das Abfallwirtschaftskonzept für Braunschweig überarbeitet und soll im Frühjahr dieses Jahres beschlossen werden. Sicher wird es weitere Maßnahmen entsprechend dem Kreislaufwirtschaftsgesetz enthalten, wobei abzuwägen sein wird, welche Auswirkungen weitere Sortieraufwendungen auf die Abfallgebühren haben würden. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie hoch sind die Mengen an Restabfall je EinwohnerIn in den Städten Braunschweig, Hannover, Freiburg und anderen mit Braunschweig vergleichbaren Großstädten, die nicht mehr stofflich verwertet werden?
- Welche Maßnahmen wären nötig, damit Braunschweig im Städtevergleich in dieser Kategorie einen Rang unter den besten drei Städten Deutschlands belegt?
- Wie hoch sind in diesen Städten die Abfallgebühren im Vergleich zu Braunschweig?