Zur Version für große Monitore wechselnInternationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie: Schutz für queere Flüchtlinge
- Freitag, 20. Mai 2016 10:29
- Birger Haarbrandt, Piratenpartei
Zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie 2016 machen PIRATEN auf die besonderen Probleme queerer Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland aufmerksam.
In vielen Ländern sind Gewalt und härteste Strafen gegen queere Menschen an der Tagesordnung und damit ein Grund, ihr Heimatland zu verlassen; sie - die aufgrund von Verfolgung oder Krieg geflüchtet sind und den Weg nach Deutschland geschafft haben - hoffen hier endlich selbstbestimmt und ohne Furcht leben zu können.
Glyphosat in aller Munde: eine Einschätzung
- Freitag, 20. Mai 2016 00:28
- Uwe Meier
Das Roundup (Wirkstoff Glyphosat) ist so alt, dass auch dieser alte zweckentfremdete Trecker es schon mal gespritzt haben könnte.
Mit Glyphosat steht das wichtigste Pflanzenschutzmittel (Herbizid) weltweit zur Entscheidung in der EU an. Mit einer Nichtzulassung des Wirkstoffs in Brüssel würde der Landwirtschaft und dem Gartenbau ein bedeutender Baustein in der Produktion fehlen, weil bestimmte, auch umweltschonende, Produktionsverfahren nicht mehr möglich wären (z. B. die Minimalbodenbearbeitung vor Aussaat).
Wie wird es weitergehen mit Glyphosat? Es ist zwar Spekulation, aber solange die SPD auf ihrem "NEIN" beharrt, wird die EU nicht abstimmen lassen. Ein Kompromiss könnte erzielt werden, und könnte folgendermaßen aussehen:
Genossen fragen: „Quo vadis, SPD?“
- Donnerstag, 19. Mai 2016 23:09
- Daniel Friedrich Sturm Die Welt
Besuch im Ortsverein: „Die SPD steht für nichts mehr. Sind wird überflüssig?“
In Umfragen dümpeln die Sozialdemokraten um 20 Prozent. Dann verunsicherten Rücktrittgerüchte um SPD-Chef Gabriel. Wir waren zu Besuch in einem Ortsverein, wo sich Genossen fragen: „Quo vadis, SPD?. Weiter, auch mit einem Interview auf N 24 mit der Reinigungskraft und SPD-Neumitglied Frau Susanne Neumann. Die WELT
Akzeptieren Sie es. Kapitalismus macht frei.
- Donnerstag, 19. Mai 2016 22:43
- Freitag-Community-Mitglied Philipp von Becker
Willkommen in der Hölle des 21. Jahrhunderts
Keine Sorge. Google, Facebook und die EU-Kommission werden uns retten. Bestimmt.
Der Sarkasmus-Essey: "Der Mensch hat sich eine schöne Zukunft gebaut. Sichere 438 Atomkraftwerke sind weltweit in Betrieb". Weiter in "Willkommen in der Hölle des 21. Jahrhunderts" im FREITAG.
»freiRaum« einRaum bietet freiRaum – für Deine Kunst
- Donnerstag, 19. Mai 2016 20:59
- Nadine Reichardt
Ausstellungsplattform für alle vom 28.05. bis 04.06.2016, Vernissage: Samstag, 28. Mai um 20.00 Uhr (Aufbau ab 16:00)
In diesem Jahr neu! Eine Woche lang, vom 28.05. bis 04.06.2016, steht der einRaum5-7 allen zur Verfügung, die Lust und Zeit haben, ihre Werke auszustellen. Spontan und ohne Anmeldung, freiRaum für alle.
Und so ist der Plan:
Am Samstag, dem 28.05.2016, treffen wir uns um 16:00 Uhr vor dem einRaum5-7 im Handelsweg, Braunschweig.
Dann beginnen wir gemeinsam eure Werke an die Wand zu bringen, bzw. im Raum zu platzieren. Die dazu benötigten Werkzeuge und Hilfsmittel stellen wir natürlich. Es kann alles an Kunst ausgestellt werden, was durch die Tür passt! Skulpturen sollten aus Platzgründen vorsichtshalber bei uns angemeldet werden.
Christoph Bratmann widerspricht Beitrag im Braunschweig-Spiegel
- Donnerstag, 19. Mai 2016 09:26
- Uwe Meier
Am 17. Mai 2016 wurde von mir der Beitrag "Die BZ und das Pressekonzept der SPD zur Kommunalwahl mit SPD-Wahlprogramm vorab" in den Braunschweig-Spiegel eingestellt. Christoph Bratmann, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt, reagierte daraufhin und schrieb eine Stellungnahme zu dem Beitrag, die selbstverständlich freigeschaltet wurde. Doch erfahrungsgemäß werden die Stellungsnahmen nicht so häufig gelesen. Um dem entgegen zu wirken, wird die Stellungnahme von Herrn Bratmann zu einem Hauptbeitrag umgewidmet, damit sie hervorgehoben erscheint und möglichst vielen Lesern zugänglicher gemacht wird.
Text von Herrn Bratmann:
"Bitte erstmal recherchieren bevor so ein Unsinn verbreitet wird: Die BZ stellt nicht das Pressekonzept der SPD vor sondern das Pressekonzept der BZ. Die Lokalredaktion informiert darüber, in welchen Formaten sie über den Wahlkampf berichten wird und wie sie die einzelnen Parteien präsentieren will. Bei der SPD macht sie das im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung. Wir haben das so angefragt, weil wir 80 Kandidatinnen und Kandidaten allein für den Rat aufstellen und sich etliche von denen dafür interessieren, in welcher und nach welchen Regeln die BZ berichten wird.Die Vorstellung unseres Wahlprogramms wird an diesem Abend definitiv nicht erfolgen. Für die Zukunft gilt: Nachfragen ist besser als Unwahrheiten zu verbreiten, lieber Herr Meier!"
Interview mit der Polizei über den Auftritt der Eintracht-Hools
- Mittwoch, 18. Mai 2016 19:01
- Klaus Knodt
Unter der Überschrift "Razzia gegen Eintracht-Hools – mehrere Festnahmen" berichtete der Braunschweig-Spiegel am 17. Mai. Der Journalist Klaus Knodt befragte zu diesem Vorfall die Polizei. Lesen sie hier das Interview auch auf pdf.
1) Warum wurde der Polizeieinsatz im Magniviertel vom 14. 05. 2016 um 21.16 Uhr in der Pressemitteilung der Polizeidirektion Braunschweig / Polizeiinspektion Braunschweig nicht in Gänze dargestellt?
Der Einsatz wurde dem Anlass entsprechend dargestellt. Zu Einzelheiten des Herganges werden keine weiteren Angaben gemacht, um Zeugen nicht zu beeinflussen und um Wissen, welches nur der oder die potenziellen Täter haben können, nicht zu offenbaren.
2) Warum wurde in der dazugehörigen Pressemitteilung nicht darüber Auskunft erteilt, dass im Zusammenhang mit den vermuteten Straftaten ca. 20 Polizeikräfte eine Gaststätte in der Straße Ölschlägern durchsucht und dort mehrere Personen in Gewahrsam genommen haben?
Im Rahmen der ersten Fahndung wurden mehrere Personen in einer dort befindlichen Gaststätte kontrolliert. Diese Gaststätte ist als Treffpunkt der Braunschweiger Fan-Szene bekannt. Im Rahmen der Überprüfungen kam es dann zu Ingewahrsamnahmen, die aber nicht zwangsläufig mit dem vorherigen Geschehen zu tun hatten. Ob diese Personen in das Geschehen zuvor involviert waren, wird noch ermittelt.
3) Warum hat die Polizei lediglich mitgeteilt, dass ? ca. 30 Männer? in ?Richtung Ackerhof? flüchteten?, ohne die übrigen Fakten des Einsatzgeschehens im Zs. in der Pressemitteilung abzubilden?
Diese Frage dürfte mit Frage 1) und 2) beantwortet sein.
4) Wieviel Personen wurden im Zusammenhang mit den Straftaten gegen 7 Düsseldorfer Fans vorläufig festgenommen / in Gewahrsam genommen?
Insgesamt wurden 4 Personen einige Stunden in Gewahrsam genommen. Ob diese Personen im Zusammenhang mit der Körperverletzung gegen Fans aus Düsseldorf stehen, ist, wie bereits in Antwort zu Frage 2 erwähnt, noch nicht geklärt und wird weiter ermittelt.
5) Gegen wie viele der festgenommenen Personen wird weiter ermittelt und aufgrund welcher Straftatbestände?
Bezüglich der Straftaten wird auf die Pressemitteilung verwiesen. Nochmals der Hinweis, dass mögliche Tatbeteiligungen nunmehr ermittelt werden müssen und somit zu der ersten Frage keine detaillierte Antwort gegeben werden kann.
6) Da die Polizei wegen ?gefährlicher Körperverletzung? ermittelt: Welche Waffen wurden seitens der mutmaßlichen Täter eingesetzt?
Der § 224 StGB muss nicht zwangsläufig das Mitführen einer Waffe beinhalten. Hier dürfte es vielmehr um § 224 I Nr. 4 die gemeinschaftliche Begehungsweise in Betracht kommen. Das werden die folgenden polizeilichen Ermittlungen zeigen.
7) Wie schwer sind die Opfer verletzt? Mussten sie dem medizinischen Dienst zugeführt werden?
Die Opfer sind leicht verletzt und wollten gegebenenfalls selbständig den Arzt zur Attestierung der Verletzungen aufsuchen.
8) Wie viele der Verdächtigen begingen Landfriedensbruch, als sie sich der Festnahme/Ingewahrsamnahme gewaltsam widersetzten, so dass sie (Augenzeugen zufolge) von mehreren Polizeieinsatzkräften körperlich überwältigt werden mussten?
Das ist auch Bestandteil der jetzt folgenden Ermittlungen, so dass hierzu keine weiteren Angaben gemacht werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Weinmeister
SB Öffentlichkeitsarbeit
Perspektiven des Datenschutzes: Protokolliert – kontrolliert – manipuliert
- Mittwoch, 18. Mai 2016 14:02
- Friedenszentrum Braunschweig e.V.
Donnerstag, 19. Mai 2016 • 19 Uhr in der VHS Alte Waage Braunschweig - Vortrag von Sarah Bollmann (digitalcourage*)
„Geschichte von unten“: die Weimarer Republik
- Mittwoch, 18. Mai 2016 11:56
- Heide Janicki
Der Braunschweig-Spiegel veröffentlicht immer wieder Folgen von interessierenden Themen. Oft sind es Themen der Geschichte, wie beispielsweise über das Leben des Generalstaatsanwalts und Eichmannverfolgers Fritz Bauer oder über den 1. Weltkrieg auf den Feldern des Krieges in Flandern oder über Frauen in der Weimarer Zeit und anderes mehr. Manche Themen sind halt so komplex, dass sie sinnvoll nur mit den wichtigen Hintergründen zu vermitteln sind - und die brauchen mehr Platz. Um diese komplexen und auch umfassenden Darstellungen bemüht sich der Braunschweig-Spiegel.
Nun hat die Braunschweiger Bürgerin Heide Janicki sich die Mühe, und vielleicht auch die Freude, gemacht, die Geschichte der Weimarer Zeit mal "von unten", also aus Sicht der Arbeiterbewegung, zu betrachten. Dieses Vorhaben ist nicht nur zu verständlich, sondern auch hoch begrüßenswert, weil Geschichte meistens "von oben" geschrieben, gelehrt und verinnerlicht wird. Mehrere Folgen zur "Geschichte von unten" in Braunschweig sollen dem Geschichtsverständnis nun wichtige Aspekte hinzufügen. (um)
Wir betrachten die „Geschichten von unten“ als Ergänzung der offiziellen Braunschweiger Geschichtsschreibung. Folge 1
Die BZ und das Pressekonzept der SPD zur Kommunalwahl mit SPD-Wahlprogramm vorab
- Dienstag, 17. Mai 2016 22:00
- Uwe Meier
Die Vorstellung des Pressekonzeptes der SPD zur Kommunalwahl 2016 übernimmt diesmal die Braunschweiger Zeitung. Holla, alle Achtung, da ist der SPD ja ein