Zur Version für große Monitore wechselnEinladung zur Ausstellungseröffnung "SehStücke"
- Freitag, 10. März 2017 07:45
- Die Lichtbildner
Welche Geschichten die Lichtbildner im Foto festhalten, erfahren Sie hier.
Matthias Grimm, Hans- Joachim Biehs, Friedrich Brüggeboss und Angelika Stück
Rüstet Japan auf?
- Freitag, 10. März 2017 07:00
- Elke Almut Dieter, Friedenszentrum
Japan gab sich nach den verheerenden Kriegsfolgen eine pazifistische Verfassung.
Die Politik nach dem 2. Weltkrieg forderte einen Übergang zu kollektiver Sicherheit und Abrüstung ein. Während jedoch die Bundesrepublik schon in den fünfziger Jahren eine Wiederaufrüstung vollzog, hielt Japan, ebenfalls Verlierer des Krieges, an seiner pazifistischen Verfassung fest, welche der Kriegführung eine Absage erteilte.
Seit Beginn der neunziger Jahre nimmt der Druck der USA und auch der Bundesrepublik auf Japan zu. Neue Gesetze werden verabschiedet, welche nicht nur Selbstverteidigung, sondern auch Teilnahme an Friedensmissionen befreundeter Staaten erlauben. Ob die Kriegsabschaffungsklausel in der Verfassung geändert wird, bleibt abzuwarten.
Dr. Klaus Schlichtmann, Friedenswissenschaftler und Aktivist, geboren 1944 in Hamburg, Studium der Politik und des Völkerrechts, lebt seit 1997 in Japan.
Rentenreform löst Probleme nicht
- Freitag, 10. März 2017 06:55
- Mona Semmler Verbrauerzentrale Niedersachsen
"Pressemitteilung"
Nicht nur Geringverdiener brauchen neue Anreize zum Sparen
Eigene Versorgungslücke ist vielen Menschen nicht bewusst, Verbraucherzentrale Niedersachsen fordert Einführung eines neuen kostengünstigen Basisvorsorgeprodukts
Aktionstag zum Weltverbrauchertag soll Verbraucher sensibilisieren
Sicher ist: Das Rentenniveau wird in Deutschland weiter sinken. Wer nicht privat vorsorgt, steuert auf eine Versorgungslücke im Rentenalter zu. Doch was ist notwendig, um diese Lücke zu schließen? Die Verbraucherzentrale Niedersachsen sieht die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen kritisch. Sie fordert ein neues, kostengünstiges Basisvorsorgeprodukt und setzt sich für eine bessere Verbraucherinformation ein. Denn nur wer seine Rentenansprüche kennt, kann rechtzeitig vorsorgen. Zum Weltverbrauchertag am 15. März bietet die Verbraucherzentrale daher kostenlose Kurzberatungen an.
Ausstellung "Graphik, Malerei und Skulpturen"
- Freitag, 10. März 2017 06:00
- Katharina Hagebölling
In der Ausstellung präsentieren sich zwei international bekannte und einander harmonisch ergänzende Künstler: Taissia Habekost und Sergey Musat.
Taissia Habekost ist eine vielseitige und technisch versierte Кünstlerin, die an der Muchina Kunstakademie in Leningrad (St. Petersburg) studierte und das Studium als Diplom - Graphikerin abschloss. In der aktuellen Ausstellung zeigt sie ihre Ölbilder, die durch abstrakte Formgebung und Dreidimensionalität bestehen. Außerdem Grafiken in einer selbst entwickelten Technik, die ihren Motiven eine besondere Aura verleiht und beim Betrachter eine tiefe Wirkung hinterlässt. Mit einem wunderbaren Gefühl setzt Taissia Habekost Menschen und Tiere in allen möglichen Facetten in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Grisaille und Kontrast als Träger der Intensität der menschlichen Emotionen - Liebe, Hass, Zärtlichkeit, Leidenschaft.
AfD-Wahlprogramm schadet auch bäuerlichen Interessen
- Donnerstag, 09. März 2017 13:54
- Eckehard Niemann AbL
"Pressemitteilung"
Der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) hat das neue Bundestagswahl-Programm der AfD scharf kritisiert. Die Fremden-, Flüchtlings- und auch Islam-Feindlichkeit dieser Partei vertrage sich weder mit den demokratischen Grundlagen des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft noch mit den Prinzipien von Menschlichkeit und Solidarität.
Die AbL verwies darauf, dass viele Bäuerinnen und Bauern sowie Landfrauen- und Landwirte-Verbände sehr aktiv die Integration von geflüchteten Menschen in ihren Gemeinden und auch auf ihren Höfen unterstützten. Die Fluchtursachen wie Kriege, Unterdrückung, Not und Klimawandel beruhten auch auf früheren und aktuellen Maßnahmen der deutschen Regierung und der EU – z.B. mit militärischen Interventionen, Waffenlieferungen oder auch dem systematischen Pushen von Agrarüberschüssen, deren Dumping-Exporte zu Lasten der Erzeugerpreise hierzulande und auch der Berufskollegen in den Empfängerländern gehe.
Tipp vom TÜV Nord für Oldtimer - Liebhaber
- Donnerstag, 09. März 2017 09:54
- Tobias Kruse, TÜV Nord
Oldtimer jetzt mit H- und Saisonkennzeichen
Gute Nachrichten für Oldtimer-Fans: Künftig können H- und Saisonkennzeichen kombiniert werden. Dies hat der Bundesrat im Februar beschlossen. Die neue Regelung erlaubt es, Besitzern von Oldtimern mit H-Kennzeichen, ihr Fahrzeug auch für einen bestimmten Zeitraum zwischen zwei und elf Monaten anzumelden. „So fällt die ohnehin geminderte Kfz-Steuer nur für die Zeit an, in der der Wagen tatsächlich genutzt wird“, erläutert Michael Schirmer, Leiter der TÜV-STATION Braunschweig.
Mit einem H-Kennzeichen werden in Deutschland seit 1997 Pkw, Motorräder und andere Fahrzeuge als „kraftfahrzeugtechnisches Kulturgut“ ausgezeichnet. Für solche gilt oftmals eine geringere Kfz-Steuer. Um ein H-Kennzeichen beantragen zu können, braucht man ein Oldtimergutachten gemäß § 23 StVZO.
Foto: TÜV Nord
Für dieses muss das Fahrzeug allerdings einige Voraussetzungen erfüllen: „Die Erstzulassung muss mindestens 30 Jahre zurückliegen. Des Weiteren wird ein
gepflegter originaler oder originalgetreuer Zustand vorausgesetzt“, weiß Schirmer. „Ist das der Fall, gilt das Fahrzeug als historisch erhaltenswert“. Das Gutachten kann von TÜV NORD erstellt werden.
Gruene Stellungnahme: „Luftreinhaltung auf dem Bohlweg“
- Donnerstag, 09. März 2017 07:31
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Pressemeldung"
Wir freuen uns darüber, dass die einfache Maßnahme, auf dem Bohlweg eine Fahrspur an der Einmündung des Steinwegs für den PKW-Verkehr zu sperren, auch im nächsten Jahr weitergeführt werden soll. Wenn dadurch die Schadstoffbelastung der Atemluft so erfolgreich reduziert werden kann, sollten wir dringend prüfen, an welchen weiteren Stellen in der Stadt eine Verkehrsreduzierung sinnvoll ist. Verwaltung und Politik dürfen nicht nur auf die Einhaltung von Grenzwerten an ausgewählten Messstellen zielen, sondern müssen alles dafür tun, die Emissionen in der Stadt insgesamt zu minimieren. Wir unterstützen deshalb vor allem auch die Förderung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel, insbesondere des Fahrrades und der Stadtbahn.“
Der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) wird am 15.03.2017 über die genannte Beschlussvorlage entscheiden – nach einer Vorberatung im Bezirksrat Innenstadt am 14.03.2017.
BISS e.V. offener Brief zum PLUA am 2017-03-15
- Donnerstag, 09. März 2017 06:50
- BISS e. V.
- OFFENER BRIEF -
An den
Oberbürgermeister Ulrich Markurth
und den Rat der Stadt
Braunschweig
Nicht-Öffentliches Gespräch mit Eckert & Ziegler im Planungs- und Umweltausschuss der
Stadt Braunschweig, Forderung der BISS zu einem ehrlichen Moratorium
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder,
die kommende Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 15.3.2017 plant das für Braunschweig zentrale Thema zur Nuklearfirma Eckert & Ziegler in einer Nicht-Öffentlichen Sitzung zu behandeln.
Die BISS ist der Meinung, dass aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung dieser Problematik eine große Transparenz/Öffentlichkeit notwendig ist. Der Vorstand der BISS betont: „Zu der Erlaubnis-Diskussion einer Atommüll-Drehscheibe und einer Legalisierung eines Atommüllzwischenlagers im Braunschweiger Stadtgebiet darf es keine Gespräche hinter verschlossenen Türen geben.“
Genau dies ist jedoch derzeit geplant, da die direkten Gespräche mit Eckert & Ziegler in einem Nicht-Öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden sollen. Die BISS fordert daher auf, die gesamte Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses und somit auch die Gespräche mit Eckert & Ziegler öffentlich stattfinden zu lassen.
Die BISS unterstützt die Forderung nach einem Moratorium, wenn es hilft neue Erkenntnisse berücksichtigen zu können – wie wiederholt gefordert, den Stresstest.
Diese Erkenntnisse für den Standort Braunschweig-Thune aus dem seit 2013 geforderten Stresstest des Beratungsgremiums der Bundesregierung (ESK) müssen geschaffen werden und die Grundlage für eine Umsiedlung oder andere Handlungsoptionen bilden. Erst dieses Ergebnis erlaubt eine vernünftige Entscheidung über die Erlaubnis zum Bau einer Atommüll-Verarbeitungshalle neben Wohnen, Schulen und KiTas.
Mit freundlichen Grüßen
BISS e.V. Dr. Thomas Huk Peter Meyer
1. Vorsitzender 2. Vorsitzender
LINKE. verlangt Einhaltung des Abwasserentsorgungsvertrages
- Donnerstag, 09. März 2017 06:48
- DIE LINKE im Rat der Stadt Braunschweig
"Pressemitteilung"
Am 17.11.2005 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und ehem. OB Dr. Hoffmann die Privatisierung der Stadtentwässerung beschlossen. Der ehem. OB Hoffmann stellte seinerzeit folgende Vorteile dar: Gebührenstabilität über 30 Jahre, Besserstellung der betroffenen Mitarbeiter, Schuldenabbau, gesicherte Arbeitsplätze und Privatisierungserlös mit strategischen Gewinn von 20 Mio. Euro. Weiter wurde im Privatisierungsvertrag mit Veolia (Abwasserentsorgungs-vertrag – AEV) festgelegt, dass zum Ende der Privatisierung in 2035 die Kanäle und Anlagen sich mindestens in dem Zustand wie zu Beginn der Privatisierung befinden müssen.
Die Überprüfung der Vorgaben sollte mit einem – ebenfalls im AEV vereinbarten - Gutachten zum 01.01.2011 erfolgen. Tatsächlich vorgelegt wurde das Gutachten jedoch erst am 20.12.2016, also mit fünfjähriger Verspätung. Und dafür gibt es einen Grund: Die versprochenen Ergebnisse sind nicht eingetreten. Dazu im Einzelnen:
30 Jahre Friedenszentrum - Einladung zu einer Feierstunde -
- Mittwoch, 08. März 2017 14:00
- Vorstand des Friedenszentrums
