Wird der Demokratieabbau von Facebook und NATO organisiert?

Samstag, 19. Mai 2018 23:08

Norbert Härig

Facebook wird zum Nato-Organ

Der Druck auf Zuckerberg hat gefruchtet. Das Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council wird künftig dank einer gerade vereinbarten Kooperation mit Facebook darauf achten, dass keine russischen Quellen über das soziale Netzwerk westliche Öffentlichkeiten mit Falschinformationen und Propaganda politisch beeinflussen können. Nur noch neutrale Informationen über die segensreichen Wirkungen der weltweiten Friedenseinsatze der Natotruppen und über die Gräueltaten der Regime, die aus humanitären Gründen beseitigt werden müssen, sollen uns erreichen.

Katie Harbath, Direktorin für Globale Politik und Regierungen von Facebook, sagte dazu laut einer Pressemitteilung des Atlantic Council: “Diese Partenrschaft wird sicherstellen, dass Facebook eine positive Rolle bei allen Wahlen rund um die Welt spielt.” Weiter

Welcome Dinner: Integration geht durch den Magen

Samstag, 19. Mai 2018 18:31

Madina Rostaie

Einladung zum dritten gemeinsamen Kochabend in Braunschweig.

Am 22. Mai 2018 ist es wieder soweit. Das Welcome Dinner Braunschweig veranstaltet in Kooperation mit Genusskurator und dem Torhaus Nord e.V. einen Kochabend für interessierte BraunschweigerInnen, MigrantInnen und Geflüchtete. Die Pralinenschule und Manufaktur „Pralinenwahnsinn“ ist erstmals mit dabei.

Fragen oder Anmeldungen bitte an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Pressemitteilung

Tel.: 0531 - 240 98 02
Mobil: 0178 - 27 49 64 9
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.welcome-dinner-bs.de
www.facebook.com/WelcomeDinnerBraunschweig/

NAZI-Aufmärsche in Bad Nenndorf sind Geschichte

Samstag, 19. Mai 2018 17:50

Redaktion

Willy Wimmer zu Merkel und Putin

Samstag, 19. Mai 2018 17:17

Russia Today

Kanzlerin muss über ihren Schatten springen

Williy Wimmer zu Gast im Audimax der TU Braunschweig. Gastgeber: Friedenszentrum, TU Braunschweig, ASTA und Ev Akademie Abt Jerusalem. Foto Uwe Meier

Im Vorfeld des Treffens der Bundeskanzlerin mit dem russischen Präsidenten am Freitag hat RT Deutsch den parlamentarischen Staatssekretär a.D. Willy Wimmer darum gebeten, eine geopolitische Einordnung der jüngsten Geschehnisse zwischen den USA und dem Iran vorzunehmen. You Tube

Von der Redaktion des B-S: Staatssekretär a.D. Willy Wimmer (CDU) wird am 24. Oktober 2018 in Braunschweig, in der Ev. Akademie Abt Jerusalem zu Gast sein. Wahrscheinlich wird er in der Brüdernkirche vortragen.

Die Ev. Akademie Abt Jerusalem wird einen Themenschwerpunkt Frieden und Kriegsprävention in ihren Programmen der nächsten Jahre setzen. Es beginnt am 15.10.2018 mit dem Beauftragten der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) Herrn Renke Brahms (Hinweis: in hanseatischer Bescheidenheit heißen die Bischöfe in Bremen "Schriftführer"). Nach Willy Wimmer am 24.10. folgt am 5.12.2018 Dr. Jochen Luhmann vom Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt und Energie zum Thema: "Aussichten für eine Neubegründung des Konzepts gemeinsamer Sicherheit in Europa".

"fairLand" eine neue linke Bewegung

Samstag, 19. Mai 2018 10:48

Uwe Meier

Es kursiert ein Aufruf für eine neue Bewegung - eine linke Bewegung! "Für ein gerechtes und friedliches Land", so die Überschrift. Lesen Sie hier das #fairLand-Papier, das wahrscheinlich aus den Federn von Oskar Lafontaine und seiner Frau Sahra Wagenknecht stammt. Und lesen Sie auch gleich im "der Freitag" Pro und Contra.

Im Dokument heißt es "#fairland ist keine mixtur verschiedener Parteien und schon gar keine neue Partei". Stattdessen wolle man eine überparteiliche Bewegung sein. Na denn!

Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter: Grüne fragen nach

Freitag, 18. Mai 2018 15:19

Rainer Mühlnickel, B90/DieGrünen

Pressemitteilung 18.05.2018 –

Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter: Grüne fragen nach

Mit einem Fragenkatalog an den Braunschweiger Oberbürgermeister will die Grüne Ratsfraktion die Debatte um das Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter vorantreiben. Das entsprechende Anschreiben ist am heutigen Freitag an Ulrich Markurth übersandt worden (siehe unten). Nach Auffassung der Grünen fehlt es der vor 14 Tagen präsentierten Machbarkeitsstudie in vielen Punkten an der notwendigen Tiefe, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Die Ratsfraktion bittet den OBM deshalb darum, ihre Fragen umfassend zu beantworten.

Dazu der Grüne Ratsherr und Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel:

„Aus Sicht unserer Ratsfraktion ist der Bedarf für ein zusätzliches Gewerbe- und Industriegebiet dieser Größenordnung weder belegt noch gegeben. Keine/r kann bisher sagen, wie sich angesichts der rasanten Digitalisierung gerade im Bereich der Industrie die Produktion und die Anzahl der Arbeitsplätze entwickeln werden. Immerhin ist die Umsetzung des Gewerbe- und Industriegebietes auf mehrere Jahrzehnte angelegt. Die ökologischen Nachteile - insbesondere die enorme Flächenversiegelung und die zunehmende Verkehrsbelastung - liegen sichtbar auf der Hand und werden gravierende Auswirkungen auf die Lebensqualität haben. Bei einer Entscheidung solchen Ausmaßes ist eine gründliche Abwägung aller Vor- und Nachteile dringend erforderlich. Diese Gründlichkeit ist unseres Erachtens mit der Machbarkeitsstudie nicht gegeben.“ Zum selben Thema

ZDF-Studie: In Braunschweig lebt es sich in Niedersachsen am besten

Freitag, 18. Mai 2018 15:06

HAZ

In den Regionen Braunschweig und Wolfsburg lässt es sich nach einer deutschlandweiten ZDF-Studie in Niedersachsen am besten leben. Braunschweig erhielt in der Erhebung des Prognos-Instituts 177 von 300 möglichen Punkten und landete bundesweit auf Platz 102. Weiter lesen

Fest zum 10jährigen bei der Bildhauerin Sabine Hoppe

Freitag, 18. Mai 2018 11:47

Redaktion

Abkehr vom Militarismus: Soziale Verteidigung!

Freitag, 18. Mai 2018 11:18

Gabriele Canstein

„Schnee von gestern oder Vision für morgen? Neue Wege sozialer Verteidigung“ war der Titel einer Tagung des Bundes für Soziale Verteidigung, die vom 20. bis 22. April in Braunschweig stattgefunden hat. Mitglieder des Braunschweiger Friedenszentrums waren dabei. Zu Beginn der Tagung gab es einen Rückblick auf die vergangenen 30 Jahre, denn der Bund hatte sich vor 30 Jahren gegründet. Aus dieser Zeit gibt es bekannte Beispiele gewaltfreier Umstürze, z.B. in der DDR und Tunesien. Viele Fälle gewaltfreier Konfliktlösungen, die sich in diesen Jahren ereignet haben, werden allerdings in den Medien kaum erwähnt. Auf diese Erfolge gewaltfreier Konfliktaustragung soll künftig stärker hingewiesen werden.

Ein anderes Thema war das Scenario „Sicherheit neu denken“, das innerhalb der Badischen Landeskirche erarbeitet und kurz nach der Tagung der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist. Es enthält einen Entwurf der Entmilitarisierung Deutschlands bis zum Jahr 2040. Weitere Informationen unter www.ekiba.de – Frieden und Gerechtigkeit. Dieses Szenario soll in Kirchen, Friedensgruppen und der Politik diskutiert werden. Zivile Konfliktbearbeitung muss stärker in die Sicherheitspolitik eingebunden werden.

Verwaltungsgericht Braunschweig weist Beschränkungen der Stadt Peine für Erzieherinnen-Demo zurück

Freitag, 18. Mai 2018 11:03

Sebastian Wertmüller, ver.di

Heute hat das Verwaltungsgericht Braunschweig einer Klage von ver.di gegen Auflagen der Stadt Peine für eine ver.di-Demonstration stattgegeben.

Im Mai 2015 führte die Gewerkschaft ver.di in Peine im Rahmen eines Streiks der Erzieherinnen eine Demonstration durch. Dazu verfügte die Stadt Peine, dass “zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit“ bei bis zu 250 Teilnehmern 10 Ordner zu stellen seien. Diese sollten u.a. „darauf hinwirken, dass „unfriedliche Teilnehmende isoliert werden“, dass der Demonstrationszug in „geschlossener Marschformation“ erfolgt und sollten als „Flankenschutz“ eingesetzt werden. (In einer Beschränkung vom April 2015 hatte die Stadt Peine sogar pro 20 Erzieherinnen einen Ordner verlangt!)

Gegen diese restriktiven Vorgaben setzte sich der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen zur Wehr und reichte durch die Göttinger Rechtsanwaltskanzlei Hentschel Klage ein.

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